SPD-Chef auf GroKo-Tour Schulz hält Ergebnis für "schwer abzusehen"

Martin Schulz hat in NRW erneut für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben - und stellt eine Überprüfung der GroKo nach zwei Jahren in Aussicht. Sigmar Gabriel mahnt die SPD: Die Welt schaut auf uns.

Martin Schulz in Düsseldorf
DPA

Martin Schulz in Düsseldorf


SPD-Chef Martin Schulz hat sich nach dreieinhalbstündiger Diskussion mit Parteitagsdelegierten in Düsseldorf hoffnungsvoll geäußert. Schulz ist derzeit auf parteiinterner Werbetour für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union.

Die Debatte sei intensiv, emotional und auch kontrovers verlaufen, sagte Schulz. "Ermutigend" sei gewesen, "dass wir durch den Austausch der Argumente mehr zusammenkommen als auseinandergehen".

Er habe ähnlich wie in Dortmund am Vortag viel Nachdenklichkeit am Ende der Diskussion gespürt. "Das lässt mich hoffen, dass wir in großer Geschlossenheit auf dem Parteitag mit einem Mandat ausgestattet werden, in diese Koalitionsverhandlungen einzutreten."

Schulz betonte aber auch, es sei "schwer abzusehen", wie es am Ende bei der Abstimmung auf dem Bundesparteitag in Bonn aussehen werde. Kritiker und Befürworter einer Großen Koalition hielten sich in Düsseldorf laut Schulz die Waage.

Der SPD-Sonderparteitag stimmt am Sonntag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU ab. Der nordrhein-westfälische Parteivorsitzende Michael Groschek gab eine optimistische Prognose ab: "Ich glaube, es wird eine überzeugte Mehrheit geben", sagte er. Es müsse bis dahin noch viel Vorarbeit geleistet werden. "Aber wir schaffen das."

Der frühere SPD-Chef und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel erinnerte seine Partei an ihre staatspolitische Verantwortung bei der seit Monaten stockenden Regierungsbildung. Gabriel sagte der "Bild"-Zeitung: "Es ist nicht übertrieben: Am kommenden Sonntag schaut nicht nur Europa gebannt auf den SPD-Parteitag, sondern viele Menschen weit darüber hinaus. Die Welt schaut deshalb wirklich auf Bonn am kommenden Sonntag."

Weltweit sei die Hoffnung groß, dass die SPD dafür sorge, dass Deutschland Frankreich die Hand reiche zur Erneuerung und Stärkung Europas. "Denn alle haben gesehen, das CDU/CSU, Grüne und FDP dazu nicht bereit und in der Lage waren. Viele sehen jetzt die Chance, dass Europa in einer immer aggressiveren Welt ein Ort der Hoffnung und eine starke Stimme der Freiheit und der Demokratie ist." Und die SPD könne dafür der Garant werden.

"Nie wieder GroKo"

Schulz traf in Düsseldorf rund 65 NRW-Delegierte vom Nieder- und Mittelrhein. Rund zwei Dutzend Jungsozialisten bereiteten ihm bei seiner Ankunft in einem Hotel einen lauten Empfang. "Nie wieder GroKo", "GroKo ist Mist" und "Zwergenaufstand" war auf Transparenten zu lesen. "Ich vermisse das große sozialdemokratische Projekt", sagte der nordrhein-westfälische Juso-Chef Frederick Cordes. "Wir wollen einen Neuanfang."

Die NRW-SPD spielt beim Parteitag eine wesentliche Rolle. Sie stellt fast ein Viertel der insgesamt 600 Delegierten. Am Montag hatte Schulz bereits in Dortmund mit NRW-Delegierten gesprochen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, die ihren Wahlkreis in Kleve hat, bezeichnete die Stimmung unter den Delegierten in Düsseldorf als "skeptisch".

Nach zwei Jahren nachbessern?

Sollte es zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommen, will Schulz die Zusammenarbeit mit der Union nach zwei Jahren kritisch hinterfragen - und gegebenenfalls nachbessern. "Wir müssen nach dieser Zeit einen Strich ziehen und uns fragen: Wie weit sind wir eigentlich gekommen? Und was müssen wir verändern?", sagte er laut Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Diese Mid-Term-Evaluierung ist für die SPD entscheidend, um den Koalitionsverhandlungen zuzustimmen."

Mit Blick auf die Debatte über Nachverhandlungen der Sondierungsergebnisse sagte Schulz: "Ich kann keine konkreten Änderungen für bestimmte Punkte versprechen." Er wolle auf der Grundlage der Sondierungsergebnisse mit der Union verhandeln.



Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:


cop/brk/dpa/Reuters



insgesamt 156 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
werner_huehnken 16.01.2018
1. "heute" – man merkt es ihm an
Zwei Fragen an Martin Schulz am Ende eines wortreichen Interviews im heutigen "heute journal" und man musste eigentlich nicht mehr zuhören was er sagte, sein Gesicht sprach Bände. Er tut mir leid. Er ist zwischen alle Stühle geraten, spürt den Druck seiner eigenen Widersprüchlichkeiten, die Unglaubwürdigkeit von Aussagen, die er nun treffen muss, obgleich sie ihn selbst betroffen machen – wenn er ehrlich ist. Genau so sieht er aus. Während sein Vorgänger nichts Besseres zu tun hat, als den Blick aus aller Welt auf den Parteitag in Bonn zu beschwören. Ja, mag sein, dass viele gespannt zuschauen, na und ... ? Mensch Martin, lass uns denen zeigen, dass es noch einen klitzekleinen Rest von SPD gibt. Von dieser ehemals großartigen Partei, der wir alle über Jahre eine Menge zu verdanken haben und von der wir uns wohl leider für Jahre verabschieden müssen, wenn das große NEIN nicht mehr kommt, wovon ich inzwischen ausgehe. Gabriel kriegt das hin so wie er es mit dem türlischen Außerminister hinbekommen hat, als hätte es die Vorgeschichte nicht gegeben. Einer der sich geschickt durchwurschtelt. Aber Schulz wird man immer in Verbindung sehen mit dem Exodus, der ins Haus steht. Da bin ich sicher.
josho 16.01.2018
2. Noch nicht einmal ein.....
.....symbolischer Ansatz in Sachen "Reichenbesteuerung" und Bürgerversicherung ist gelungen! Und was wurde vorher darüber getönt! Und das ist jetzt ein "hervorragendes Ergebnis"? Da liegt das Problem!
darampoucas 16.01.2018
3. Erinnerungen an Brexit-Abstimmung
Das Bild von jungen Sozialdemokraten, die Schulz mit Anti-Groko-Plakaten empfangen, erinnert mich einwenig an die Brexit-Abstimmung, als die Jugend gegen einen Austritt stimmte und Ältere dafür. Was denkt die SPD eigentlich, welche Wirkung bzw. welches Bild nach außen gegeben wird, wenn Jusos vehement gegen eine GroKo demonstrieren und das die Parteiführung nicht interessiert?
luciusvoldemort 17.01.2018
4. So lange die "Seeheimer" den Untergang
der SPD prophezeien, wenn die GROKO nicht realisiert wird, solange sollte mit aller Macht gegen die GROKO gekämpft werden. Die SPD Mitglieder und Wähler sollten nicht vergessen, das es die Seeheimer waren die unter Gerhard Schröder maßgeblich zur Agenda 2010 beigetragen haben. Sie waren mit stark mitverantwortlich das die einst stolze SPD heute nur noch 20% Wählerstimmen hat. Und ausgerechnet die Seeheimer lamentieren jetzt laut, wenn die Groko scheitert dann ist die SPD bei 15%. Die Seeheimer sind diejenigen die am meisten Angst haben, ihre Pründe zu verlieren. Nomen est omen, aber wer gehört eigentlich dazu? Die lautesten Trommler für eine neue GROKO: M.Schulz!! Steinmeier, Gabriel, Oppermann, Klingbeil, Steinbrück, J.Kahrs, C.Schneider, Ulla Schmidt und viele andere mehr. Und schon kommt Licht ins Dunkle. Also Mitstreiter gegen die GROKO, lasst Euch nicht beirren, die GROKO 2018 darf nicht kommen. Lucius
paryth 17.01.2018
5. Politischer Selbstmord
Im Sinne der SPD und ganz Deutschlands kann man nur hoffen, dass die Delegierten am Wochenende bzw. die Parteibasis gegen die GroKo stimmen. Die Sondierungsergebnisse sind ein schlechter Witz und zeigen die Unfähigkeit bzw den Unwillen der SPD-Führung, wirklich sozialdemokratische Forderungen durchzusetzen.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.