Schulz-Kurs Bedenken in der SPD zur Urwahl-Idee

Martin Schulz will die SPD-Mitglieder in einer Urwahl über den Parteichef abstimmen lassen. Nicht alle Spitzengenossen sind begeistert.

SPD-Chef Martin Schulz
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SPD-Chef Martin Schulz


SPD-Chef Martin Schulz druckst in seinem Entwurf des Leitantrags für den bevorstehenden Parteitag nicht herum. "Eine verständliche Erzählung, wo wir mit dem Land hinwollen, fehlt - und damit eine wesentliche Voraussetzung für echte Zukunftskompetenz", schreibt er in dem Papier, das dem SPIEGEL vorliegt. Seine darin formulierte Idee einer Urwahl des Parteichefs stößt jedoch nicht bei allen Sozialdemokraten auf Zustimmung.

Nach einer Präsidiumssitzung, in der Schulz seine Vorschläge für einen Neuanfang nach dem Wahldebakel vorstellte, räumte er am Montag ein, es gebe bei diesem Thema unterschiedliche Auffassungen in der Führung. So verwies unter anderem der scheidende Generalsekretär Hubertus Heil auf rechtlich sensible Fragen.

1993 hatte sich Rudolf Scharping in einem Mitgliederentscheid (Urwahl) um den SPD-Vorsitz gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durchgesetzt. Danach musste Scharping allerdings noch von einem Parteitag bestätigt werden. Schulz sagte, auch künftig müsste immer ein Parteitag das letzte Wort haben. Die Parteibasis wünsche sich aber mehr Einfluss - auch auf wichtige Personalentscheidungen.

Der gescheiterte Kanzlerkandidat, mit dem die SPD bei der Bundestagswahl auf ihr historisches Tief von 20,5 Prozent abgestürzt war, untermauerte seinen Führungsanspruch: "Ich trete an", sagte er mit Blick auf den Parteitag in vier Wochen. Zuletzt hatte Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz mehrfach Schulz' Wahlkampagne kritisiert. Schulz betonte, der Erneuerungsprozess werde Zeit bis Ende 2018 brauchen - dabei wolle sich die Partei auch für Nicht-Mitglieder stärker öffnen.

dop/dpa



insgesamt 39 Beiträge
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JAK7 06.11.2017
1.
Klar, lasst uns den Parteivorsitz lieber durch intransparente Klüngelentscheidungen bestimmen, das schafft Vertrauen beim Wähler!
mrrich 06.11.2017
2. Der erste Schritt hin
zu einer "besseren" SPD ist getan, doch wo sind nur die Urwahl Kandidaten zu suchen/ finden. Die Hartz 4 BefürworterClique in der SPD gehört nicht dazu. .
jkl21 06.11.2017
3. Interessant Variante,....
um den Rückzug von Martin Schulz einzuleiten. Und dann braucht man jetzt noch über ein Jahr, um die vermeintlich besseren Ideen für eine zukünftige Regierung neu zu sortieren. Die dann zudem anscheinend noch rechtlich heikel sind. Für mich ist das ein Aufruf an die "Junge SPD" zur Revolte und wieder einmal ein Armutszeugnis. Leider!
qoderrat 06.11.2017
4.
Ich muss sagen, jetzt bin ich doch positiv von Schulz überrascht, dass er erkennt, dass die Partei nur wieder an Bodenhaftung gewinnen kann, wenn sie die Basis einbindet und zu Wort kommen lässt. Das hätte ich Hinterzimmer-Schulz jetzt wirklich als Letztem in der SPD-Führung zugetraut. Jetzt wird es unglaublich spannend ob er dieses Vorhaben durchsetzen kann, ich bin fest überzeugt diese Idee passt Vielen im Prasidium überhaupt nicht in den persönlichen Fahrplan. Ich wünsche ihm und der SPD jedenfalls gutes Gelingen, so arg viele Chancen den Vertrauensverlust wieder gut zu machen werden sie nicht mehr haben bevor sie in der Bedeutungslosigkeit der Kleinparteien versinken. Ach ja, und dem Hr. Stegner vielleicht mal das Mikro wegnehmen wäre auch keine schlechte Idee.
fm2004 06.11.2017
5. Natürlich ist die "alte Garde" dagegen,
viele in der Partei hat von ihnen und der Agenda-Politik die Nase voll. Jetzt und hier gibt es das Zeitfenster für einen Neuanfang. Es kommen neue, junge Mitglieder. Die darf man nicht enttäuschen. Der alte Filz muss weichen.
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