Martin Schulz bei den Jusos "So läuft das nicht!"

Also doch wieder große Koalition? Martin Schulz will die Parteibasis über eine mögliche Regierungsbeteiligung der SPD entscheiden lassen. Beim Treffen der Jusos wird er jedoch kaum konkret.

Martin Schulz auf dem Juso-Bundeskongress in Saarbrücken (Saarland)
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Martin Schulz auf dem Juso-Bundeskongress in Saarbrücken (Saarland)


SPD-Chef Martin Schulz schließt eine Große Koalition nicht mehr kategorisch aus, will aber die endgültige Entscheidung den Parteimitgliedern überlassen. Auch auf dem Bundeskongress der Jungsozialisten in Saarbrücken bekräftigte Schulz am Abend die Gesprächsbereitschaft. "Wenn der Bundespräsident mich zu einem Gespräch auffordert, dann werdet ihr ja verstehen, dass ich einen Gesprächswunsch nicht abschlagen kann und will."

Er fügte allerdings hinzu: "Ich strebe keine große Koalition an, ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. Ich strebe auch keine Neuwahlen an", sagte Schulz. "Was ich anstrebe: Dass wir die Wege diskutieren, die die besten sind, um das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser zu machen."

Die Jusos lehnten indes erneut eine Große Koalition zwischen SPD und Union ab. Vor dem Auftritt von Martin Schulz waren "Nie-wieder-Groko"-Gesänge zu hören. In seiner Rede kritisiert Schulz Union und FDP scharf. "Das Scheitern von Jamaika haben Frau Merkel und Herr Lindner zu verantworten und die Scherben soll die SPD aufsammeln. So läuft das nicht!", so Schulz. Ähnlich hatte sich zuvor auch Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern geäußert.

Am Sonntag waren die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen gescheitert. Steinmeier hatte die Parteien daraufhin eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung aufgerufen, die Initiative übernommen und eine Reihe von Gesprächen mit den Spitzen der Parteien und Fraktionen gestartet. Am Donnerstag war Schulz zum Gespräch bei seinem alten Parteifreund Steinmeier angetreten. Im Anschluss hatte die SPD-Führung bis in die Nacht über das weitere Vorgehen beraten.

"In welcher Form und welcher Konstellation auch immer"

Schulz sagte, die SPD-Führung habe ausführlich beraten, welchen Beitrag die SPD für eine Regierungsbildung leisten könne - "in welcher Form und welcher Konstellation auch immer". Die Parteispitze sei sich einig gewesen, dass er der Einladung des Bundespräsidenten zu Treffen auch mit anderen Parteichefs folgen werde. Schulz sagte, die SPD werde über jeden weiteren Schritt intensiv in Partei und Fraktion beraten. Selbstverständlich arbeiteten die Sozialdemokraten in der geschäftsführenden Regierung weiter mit. In der Partei wird nicht damit gerechnet, dass es vor dem am 7. Dezember beginnenden Parteitag bereits zu Sondierungsgesprächen kommen könnte.

Noch am Montag, direkt nach Abbruch der Jamaika-Sondierungen, hatte die SPD-Führung auf Vorschlag von Schulz einstimmig ihr am Wahlabend verkündetes Nein zu einer großen Koalition bekräftigt und in Richtung Neuwahlen tendiert. Viele Bundestagsabgeordnete gingen daraufhin auf die Barrikaden. Sie wollen keine Neuwahl, bei der sie ihren gerade erst errungenen Platz im Parlament wieder verlieren könnten. Nun schwenkt die Parteispitze in eine andere Richtung - behutsam, um die Basis mitzunehmen. Denn die Option große Koalition stößt dort - anders als in der Funktionärsriege - auf große Vorbehalte.

Die Entscheidung wird vermutlich Anfang Dezember fallen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte dem Sender Phoenix, ihre Partei wolle sich Gesprächen zur Regierungsbildung nicht verweigern. Sie betonte aber: "Gespräche bedeuten für uns nicht ein unmittelbares, automatisches Go für eine GroKo." Für die SPD sei auch eine Minderheitsregierung grundsätzlich denkbar. "Klar ist auf jeden Fall, dass es zwischen Neuwahl und großer Koalition auch andere Möglichkeiten gibt."

Vom 7. bis 9. Dezember findet in Berlin ein dreitägiger SPD-Bundesparteitag statt. Spätestens dann soll der Partei eine Art Roadmap vorgelegt werden, wie "ergebnisoffen" Gespräche über eine Regierungsbildung zum Wohle des Landes geführt werden könnten. Schulz will dort erneut als Parteichef kandidieren. Der frühere SPD-Vorsitzende und geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel sagte am Rande eines Besuches in London voraus, Schulz werde die SPD auch in Zukunft führen. "Schulz wird Parteivorsitzender bleiben."

Am Rande des EU-Gipfels zur Ostpartnerschaft in Brüssel unterstrich Angela Merkel indes die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung. Auf entsprechende Fragen der anderen Staats- und Regierungschefs habe sie betont: "Wir werden als geschäftsführende Bundesregierung natürlich unseren europäischen Verpflichtungen voll nachkommen und uns aktiv einbringen", sagte Merkel. Zuvor hatten mehrere Regierungschefs an die Parteien in Berlin appelliert, möglichst schnell eine voll handlungsfähige Regierung zu bilden.

koe/dpa

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geradsteller 24.11.2017
1. Er will lieber Opposition
...weil GroKo u SPD die Wahl verloren haben. Sagt er. Vergessennd, dass ER die Wahl verloren hat, weil sein Stern schon zwei Wochen nach der Nominierung verglüht war. Gutes Ablenkungsmanöver. Es hätte einen Kandidaten gebraucht, der eine Alternative zur bisherigen Regierung gewesen wäre und keinen weiter-so Eurokraten
Nobody X 24.11.2017
2. Au weia, Herr Schulz
Ach was - Herr Schulz wird einen Gesprächswunsch des Bundespräsidenten nicht abschlagen? Ist ja unglaublich konsequent. Nach dem, was Herr Schulz alles nicht anstrebt, sollte er sich schleunigst aus der Politik verabschieden.
thailand.health.care.2000 24.11.2017
3. Gründe
Die Frage bleibt: Haben die SPD Wähler abgestraft wegen der GroKo oder fehlender Inhalte oder mangelnder Umsetzung von Programmen oder fehlendem Kampfgeist oder falschen Programmthemen oder wegen dem schlechten Wahlkampf oder wegen Herrn Schulz oder aus anderen Gründen? Die genauen Gründe kann man gar nicht analysieren, sondern man kann nur Vermutungen anstellen. Jetzt hätte man zumindest die Möglichkeit, wichtige und neue Inhalte der Union aufzuzwingen und umzusetzen. Das wäre doch im Interesse der SPD Wähler und der Bürger unseres Landes.
thailand.health.care.2000 24.11.2017
4. SPD Wahlkampf
Ich habe den SPD Wahlkampf sehr intensiv mitverfolgt und bin der festen Meinung, dass das schlechte Abschneiden nicht wegen der GroKo stattfand, sondern wegen des lausigen Wahlkampfes der Herrn Martin Schulz. Er hat diesen Wahlkampf und das Ergebnis zu verantworten. Dieser Mann trägt die Schuld, nicht die GroKo.
isi723 24.11.2017
5. Wie konnte Schulz so einbrechen?
so wird das nix Herr Schulz! Wir brauchen schnellstens eine neue, belastbare Regierung, nicht weil Deutschland kurzfristig eine dringend braucht, nein weil die EU dringend einen stabilen deutschen Partner braucht. Gerade jetzt! Das sollte gerade Herr Schulz eigentlich wissen, aber den Begriff EU habe ich aus seinem Mund seit seiner Wahl zum Parteivorstand der SPD kaum gehört. Platitüden und Sprechblasen jedoch in Hülle und Fülle, aber die sind nicht hilfreich. Den Jusos empfehle ich mal über den Tellerrad hinauszusehen. Verweigern gilt nicht!
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