SPD-Politiker Schulz über Rechtspopulisten "Auf groben Klotz gehört grober Keil"

Der SPD-Politiker Martin Schulz hat eine härtere Gangart gegen Populisten und Rechtsextreme gefordert. Außerdem warnte der scheidende EU-Parlamentspräsident von Europa-Feindlichkeit durch EU-Mitgliedstaaten.

Martin Schulz (SPD)
REUTERS

Martin Schulz (SPD)


Der scheidende EU-Parlamentspräsident und mögliche SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat in einem Zeitungsinterview mehr verbale Härte gegen Rechtspopulisten gefordert und vor wachsender Europafeindlichkeit gewarnt.

Ihm werde mitunter vorgeworfen, er sei zu impulsiv, sagte Schulz der "Süddeutschen Zeitung". Den Parolen von Populisten und Rechtsextremen komme man aber nicht "durch fein ziselierte Argumente" bei. Schulz mahnte stattdessen zu einer schärferen Wortwahl im Meinungskampf, indem er sagte: "Auf einen groben Klotz gehört manchmal auch ein grober Keil."

Außerdem beklagte Schulz Feindseligkeiten gegenüber der Europäischen Union aus einigen europäischen Hauptstädten. Es gebe Regierungen, die in Brüssel immer brav nickten und zu Hause so täten, "als gebe es eine anonyme Macht, die sie unter Druck setzte. Das ist tödlich." Früher hätten Politiker wie Helmut Kohl und François Mitterand für ein starkes Europa gekämpft. Heute sage die "Viktor-Orbán-Generation" sie müssen "die eigenen Interessen gegen Europa verteidigen".

Sozialdemokratie "gefährdet und herausgefordert wie nie"

Mit Blick auf die Politik seiner Partei in der kommenden Bundestagswahl im Herbst sagte Schulz, er sehe die Sozialdemokratie "gefährdet und herausgefordert wie nie". Gerechtigkeit und Demokratie würden derzeit grundsätzlich infrage gestellt, so Schulz mit Blick auf den Zuspruch für populistische Parteien bei jüngsten Wahlen in Europa.

Schulz wird als möglicher SPD-Kanzlerkandidat gehandelt. Die Partei will SPD-Chef Sigmar Gabriel zufolge im Januar endgültig über die Kandidatur befinden. Der von Brüssel nach Berlin wechselnde Schulz ist in Umfragen wesentlich beliebter als Gabriel.

Im jüngsten ARD-Deutschlandtrend lag Schulz in der Beliebtheit mit 57 Prozent gleichauf mit Kanzlerin Angela Merkel. Gabriel kam auf 43 Prozent. Dazu sagte der Parteichef, er wolle sich von Schulz' Beliebtheit nicht unter Druck setzen lassen. "Popularität ist wichtig, aber nicht das Einzige, was Wählerinnen und Wähler interessiert", so Gabriel.

Vote
SPD-Kanzlerkandidat

Wer soll Angela Merkel herausfordern?

cht/dpa

© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.