Martin Schulz in Sizilien Der Kandidat und das System Hoffnung

5000 Kilometer in 15 Stunden: Einen Kurzbesuch auf Sizilien nutzt Martin Schulz, um sich in der Flüchtlingspolitik von der Kanzlerin abzusetzen. Doch die Visite zeigt auch, wie sensibel das Thema für den Sozialdemokraten ist.

Martin Schulz
REUTERS

Martin Schulz

Aus Rom und Catania berichtet


Enzo Bianco hat schon ein bisschen was erlebt in seinem Politikerleben. Der 66-Jährige war einst italienischer Innenminister und saß im Senat in Rom. Heute ist er zum dritten Mal Bürgermeister von Catania auf Sizilien und nebenbei großer Fan von Martin Schulz (SPD). "Verehrter Präsident", begrüßt Bianco den ehemaligen Chef des EU-Parlaments, als der am Nachmittag auf der Insel ankommt. "Du bist einer der ganz großen Europapolitiker." Schulz freut sich.

Die Lorbeeren tun dem Sozialdemokraten ganz gut, es ist ja alles nicht so einfach daheim. Die Umfragen sind wenig erfreulich und die Stimmung in seiner Partei war auch schon mal besser. Schulz ist nach Catania gekommen, jener Stadt, die zuletzt wieder stärker unter dem Andrang Zehntausender über das Mittelmeer kommender Flüchtlinge litt. Der Kandidat will sich ein Bild von der Lage machen. Aber natürlich geht es ihm auch darum, sich im Rennen gegen Angela Merkel von der Kanzlerin abzusetzen und sich als Mann zu inszenieren, der nicht nur schöne Sommerreisen macht, sondern auch harte Themen angeht.

Wir brauchen einen neuen Plan für die Flüchtlingskrise, ansonsten könnte sich das Drama aus dem Jahr 2015 wiederholen - das ist seine Botschaft.

Schulz besucht als Erstes ein Schiff der italienischen Küstenwache. Der Kanzlerkandidat steht an der Reling, hinter ihm das Mittelmeer, neben ihm der Admiral, den er schon von früheren Treffen kennt.

"Wir haben eine ungeordnete Situation in Europa"

Die Reise nach Catania sei für ihn "extrem wichtig", sagt Schulz. Er wolle erfahren, ob Italien Hilfe brauche, um mit dem Andrang fertig zu werden. Klar ist für ihn, dass Europa dringend seine Flüchtlingspolitik überdenken und die Asylsuchenden endlich fairer verteilen muss. "Wir haben eine ungeordnete Situation in Europa", beklagt er. "Es ist viel Zeit verloren worden in den letzten zwei Jahren."

Schulz nennt Merkel nicht beim Namen, aber dass der Vorwurf der Kanzlerin gilt, ist schnell klar. Der Sozialdemokrat findet, die Kanzlerin verschließe die Augen vor der Situation in Sizilien. Und tatsächlich könnte über die Situation ja ruhig etwas mehr gesprochen werden: Rund 2000 Menschen sind zwischen Italien und Libyen in diesem Jahr auf ihrem Fluchtversuch bereits ertrunken. Das kriminelle Schlepperwesen ist nicht ansatzweise unter Kontrolle. Fast täglich landen im Hafen von Catania Schiffe. Rund 200.000 Flüchtlinge könnten es in diesem Jahr werden, schätzt man in Rom.

Es ist ein ziemlicher Gewalttrip, den der Kandidat an diesem Tag hinlegt: 5000 Kilometer in 15 Stunden. Viel Zeit zu verschenken hat er nicht mehr, in zwei Monaten wird gewählt.

Schulz wird empfangen, als wäre er schon Kanzler

Mittags schon spricht Schulz in Rom mit Paolo Gentiloni, dem italienischen Premier. Außer dem SPD-Vorsitz hat Schulz gerade eigentlich gar kein Amt, aber von seinem Parteifreund wird er empfangen, als wäre er schon Kanzler. Ein Gespräch hinter verschlossenen Türen, ein Mittagessen, eine Pressekonferenz. Beherrschendes Thema: die Flüchtlingskrise, klar. Schulz findet, Europa brauche jetzt klare Quoten, ein legales Einwanderungssystem und eine neue Afrika-Strategie, um die Situation in den Herkunftsländern zu verbessern. Seine Botschaften sitzen. Ob er denn glaube, seiner Partei mit dem Thema neue Wähler verschaffen zu können, wird er gefragt. Da ist der SPD-Mann ein wenig genervt. "Ich bin seit 22 Jahren in der Europapolitik - ich bin gerne bereit, Ihnen meine Initiativen zukommen zu lassen."

Für Schulz hat der Trip viele Vorteile. Auf dem Feld der Flüchtlingskrise fühlt der Sozialdemokrat sich sicher. Es geht um Europa, da kennt er sich als langjähriger Präsident des EU-Parlaments aus. Es geht um Solidarität, was in der SPD immer gut ankommt. Und es geht darum, das Thema überhaupt erst einmal wieder in die Diskussion zu bringen. Schulz glaubt, dass es für die Kanzlerin unangenehm sein könnte, wenn wieder mehr darüber gesprochen wird, wie sie sich von der dramatischen Situation im Jahr 2015 hat treiben lassen und die Grenzen öffnete.

Gleichzeitig wird auch deutlich, wie sensibel das Feld für Schulz ist. Erstens ist unklar, wie sehr sich das Thema überhaupt dafür eignet, im Wahlkampf zu punkten. Verglichen mit 2015 hat die Flüchtlingskrise massiv an Bedeutung verloren, für viele Deutsche ist das, was im Mittelmeer passiert, tragischer Weise wieder sehr weit weg.

Schulz will ein "System der Hoffnung"

Zweitens hat das Thema die für Schulz unangenehme Begleiterscheinung, dass er sich nach jeder Kritik an Merkel fragen lassen muss, warum seine SPD die Kanzlerin in der Flüchtlingskrise dann eigentlich stets stützte. Er habe, argumentiert Schulz, 2015 zwar die Entscheidung der Grenzöffnung mitgetragen, aber gleichzeitig schon damals mangelnde Absprachen mit den restlichen europäischen Ländern moniert. Von wegen Kurswechsel, das ist seine Botschaft. Das mag stimmen, ist aber in einem Wahlkampf nicht sehr leicht vermittelbar.

Am späten Nachmittag besucht Schulz in Catania eine Einrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Sie kommen hauptsächlich aus Westafrika. Der Sozialdemokrat ist mit Italiens Innenminister Marco Minniti verabredet, doch der verspätet sich und bringt dann einen solch großen Tross mit, dass auf dem Gelände ein ziemliches Durcheinander herrscht. Schulz und Minniti laufen durch das Gebäude, werfen einen Blick in den Gemüsegarten, der von den Flüchtlingen gepflegt wird und am Ende stellen sie sich noch einmal an die Mikros. Schulz will jetzt nochmal den Punkt mit dem legalen Einwanderungssystem loswerden.

"Wir müssen aus dem System der Hoffnungslosigkeit ein System der Hoffnung machen", sagt er. Es ist sein neuer Lieblingssatz. Nach seinem Auftritt gibt es sogar ein bisschen Applaus.



© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.