Mögliche Regierungsbeteiligung Schulz will SPD-Mitglieder entscheiden lassen

Würde die SPD eine weitere Große Koalition wagen - auch unter Kanzlerin Merkel? In der Partei formiert sich Widerstand. Martin Schulz kündigt im SPIEGEL ein Mitgliedervotum über eine mögliche Regierungsbeteiligung an.

Martin Schulz
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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im Falle von Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl die Parteimitglieder über deren Ergebnis abstimmen lassen - so, wie bereits im Jahr 2013.

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Heft 38/2017
Eine Gebrauchsanweisung

"Die Mitgliederbefragung war eine Sternstunde der innerparteilichen Demokratie", sagt Schulz im Gespräch mit dem SPIEGEL: "Dahinter können und wollen wir nicht zurück." Die SPD-Mitglieder machten mit großem Einsatz Wahlkampf. "Aber Mitglied der SPD wird man nicht allein, um Plakate zu kleben. Mitglied wird man, um mitzugestalten", erklärte Schulz (Lesen Sie hier das komplette SPIEGEL-Gespräch mit Martin Schulz).

Der SPD-Chef hatte bislang offengehalten, ob er im Falle neuer Koalitionsgespräche den Prozess von 2013 wiederholen wolle. Mit der Ankündigung des Mitgliedervotums über eine mögliche Regierungsbeteiligung will Schulz auch die Kritiker einer möglichen Neuauflage von Schwarz-Rot besänftigen.

Umfragen zufolge ist für die Sozialdemokraten allenfalls die Rolle des Juniorpartners in einem Bündnis mit der Union möglich.

Sollte es zu einem Mitgliedervotum über die Große Koalition kommen, steht die Parteiführung um Schulz vor einem harten Kampf. In der SPD formiert sich massiver Widerstand gegen eine Wiederholung des schwarz-roten Bündnisses. Er sei "strikt gegen eine weitere Große Koalition unter Angela Merkel", sagte Fraktionsvize Axel Schäfer dem SPIEGEL: "Die SPD hat keine Pflicht zur Selbstaufopferung."

Ähnlich sieht es Matthias Miersch, der Sprecher der Parlamentarischen Linken: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass unsere Basis noch einmal einem Koalitionsvertrag zustimmt." Auch für SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan ist Schwarz-Rot nicht vorstellbar: "Nach den Erfahrungen dieses Wahlkampfs ist eine Neuauflage der Koalition für unsere Basis keine Option mehr."

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vme

insgesamt 111 Beiträge
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Seite 1
kuac 16.09.2017
1.
Ja, das ist der richtige Weg. Die Frage, ob eine schwarzgelbe Koaltion für die soziale Gerechtigkeit im Land besser sei, muss man auch vor der Wahl stellen.
zauberschlumpf 16.09.2017
2. Abstimmungen an der Basis
Gilt nicht für Abstimmungen wie für Wahlen, dass man als Initiator dumm wäre so etwas zu tun, wenn man nicht vorher weiß, was nachher rauskommt? Der Schulz wird sich seine nächste GroKo schon zusammenstimmen lassen.
pacificwanderer 16.09.2017
3. Natuerlich wird das was, das ist der erste Fuehler...
schliesslich moechten die SPD-Groessen wieder an die fleischtoepfe der Ministerien.
breguet 16.09.2017
4. Unser EU- Marddin
Schulz selbst hat es doch ausgeschlossen, GROKO nur wenn er Kanzler ist. Ach das hat er schon vergessen der Marddin. Die werden es wieder tun, wieder werden Sie die Ortsvereine unter Druck setzen, mit Geld überhäufen, erzählen das sie nur in der Regierung was verändern können, blablabla. Da Marddin hat sich sicher schon ein Halsband gekauft, an dem ihn die Kanzlerin Gassi führen kann.
wo_st 16.09.2017
5. Und wieder
Es wird nach dem Motto "was scheert mich mein Geschwätz von Gestern". Danach macht die SPD wieder auf GrKo.
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