Martin Schulz bei den Jusos "Soll ich sagen, du kannst mich mal?"

Keiner hat so vehement eine neue Große Koalition ausgeschlossen wie SPD-Parteichef Martin Schulz. Beim Bundeskongress der Jusos demonstriert er, wie geschmeidig Politiker dann doch sein können, wenn sie unter Druck stehen.

Aus Saarbrücken berichtet


Am Eingang zum E-Werk in Saarbrücken spricht gerade ein ungewöhnlicher Genosse in die Kameras, roter Schal, auf Gehstock und Regenschirm gestützt: "Ich bin 93 Jahre alt und SPD-Mitglied seit 70 Jahren. Ich bin der Partei nie untreu geworden und hoffe auch diesmal, dass der Martin Schulz standhaft bleibt!" Das hoffen auch die zu ihrem Bundeskongress 2017 versammelten Genossinnen und Genossen - oder hofften es. Um die GroKo geht es auch auf dem Bundeskongress der Jusos, und die sehen sich als innerparteiliches "Bollwerk gegen die Große Koalition".

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Heft 48/2017
Land ohne ...Richtung, ...Einigkeit, ...Kanzlerin?

70.000 Mitglieder haben die Jungsozialisten, sie gelten als Zukunft ihrer Partei, ehemalige Vorsitzende waren Hans-Jürgen Wischnewski, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Gerhard Schröder oder Andrea Nahles. Das Wort der Jusos hat Gewicht, und es lautet "Nein!" zur Großen Koalition. Einstweilen werden noch "die Änderungsanträge zurückgezogen, die sich auf Zeilen 160 bis 183 beziehen" und dergleichen. Der Parteivorsitzende lässt auf sich warten. Aber er stellt sich. Das honorieren die Jusos, das habe "der Sigmar" nicht gemacht.

In den Reden wird aufgeregt "der Finger in die Wunde gelegt", es wird "die Gretchenfrage" gestellt, "hier und heute ganz deutlich gesagt", dass "mit den Arschlöchern von der CDU nicht koaliert" werde. Auf dieser Ebene wird wie unter einem Brennglas beides deutlich, das spielerische Als-Ob und der idealistische Ernst der Politik. Am Montag hieß es noch, die Jungen würden dem Alten einen "triumphalen Empfang" bereiten.

"Parteivorsitzender der größten Oppositionspartei des Bundestages"

Vier Tage später ist davon keine Rede mehr, und der Empfang ist vergiftet. Um 20.35 Uhr heißt es bei der Ankunft von Martin Schulz spöttisch: "Der Adler ist gelandet", und dann: "Begrüßen wir Martin Schulz, Parteivorsitzender der größten Oppositionspartei des Bundestages". Der nimmt's sportlich: "Klar, wenn ihr mich begrüßt als den Repräsentanten der größten Oppositionspartei im deutschen Bundestag, dann ist das so", und ein endloser Applaus, mit dem der Saal sich selbst gratuliert, zwingt Schulz zum Innehalten.

Nach dem zweiten Teil seines Satzes bleibt es wesentlich ruhiger: "Wie wär's denn, wenn ihr mich demnächst als den Repräsentanten der größten Partei Deutschlands begrüßt? Das wäre doch mal was!" Schulz redet launig, er redet frei, redet sich warm. Seine zentrale Botschaft verpackt er in ein Zitat von Günter Grass, der einst mäkelte, den Sozialdemokraten sei "die Leuchtkraft ihrer Resolutionen" wichtiger als "praktische Politik". Praktisch stelle sich ihm die Frage: "Welche Möglichkeit haben wir, das Leben der Menschen im Alltag zu verbessern?"

Schulz strebt rein gar nichts an

Fragen müssten sich Sozialdemokraten, aus welcher Position heraus die Umsetzung ihrer Ziele möglich sei: "Ich strebe keine große Koalition an! Ich strebe auch keine Minderheitsregierung an und kein Kenia, auch keine Neuwahlen!" Er strebe rein gar nichts an als eine Diskussion darüber, wie wir "das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser machen". Es sei noch nichts entschieden, aber: "Was ihr preemptive gesagt habt, das nehme ich mit, als Ermunterung, als Erinnerung, als Ermahnung, als Fingerzeig, als was auch immer."

Launig verteilt er Seitenhiebe auf Kritiker innerhalb der Partei, die so tun würden, "als wären sie gar nicht dabei gewesen" beim vergeigten Wahlkampf, "dafür aber schon mit August Bebel im Willy-Brandt-Haus". Routiniert beklagt er die Jugendarbeitslosigkeit in Europa und mangelnde Finanzsolidarität, fordert ein faires Asylsystem und ein Einwanderungsrecht und ruft "Dafür ziehen wir in den Kampf!", als ginge der Wahlkampf schon wieder los.

"Klar ist das toll, in der Opposition zu sitzen, super, super …", meint er, und die Ironie wird ihm gnadenlos wegapplaudiert, während er leiser fortfährt, er habe das " … jahrelang gemacht" im europäischen Parlament. Dann habe er allerdings erleben müssen, wie die Rechten durchregierten. Es folgen Floskeln nach der aktuellen Sprachregelung, "die Bürgerlichen" hätten die Sondierungen und damit das Land "vor die Wand gefahren". Nun müsste die SPD "die Scherben aufkehren" und sich dafür auch noch beschimpfen lassen.

So wandelt er, ohne zu stürzen, den schmalen Grat zwischen Kampf- und Gesprächsbereitschaft. Dann sind die Jusos an der Reihe, allen voran der neue Juso-Chef Kevin Kühnert. Für ihn habe sich seit Montag nichts geändert. Er strebe nach einer "inhaltlichen, strukturellen und personellen" Renovierung der SPD. Denn, gewiss, hier sei die Zukunft der Partei anwesend: "Ich hätte aber auch gerne, dass von dieser Partei noch etwas übrig ist, was wir gestalten können!" Sein Vorschlag: Schulz solle zum Termin am kommenden Donnerstag unter anderem das Wahlprogramm der SPD mitnehmen und auf den Tisch legen. Wenn Merkel das unterschreibe, habe die GroKo auch die Unterstützung der Jungsozialisten.

"Soll ich mich hinstellen und sagen: Du kannst mich mal?"

Schulz hört sich das an, bevor er wieder die Bühne entert und antwortet und dabei einzelne Protestierende direkt ins Visier nimmt: "Ach, nimm doch den Arm runter! Ich habe das doch gesehen, 'Keine GroKo', klar. Oder ist das Sport?" Die Schilder habe er alle gesehen, "die digitalen wie auch die handgemalten", er habe es kapiert. Politik aber sei "ein dynamischer Prozess, die bleibt ja nicht stehen". Wenn der Bundespräsident das Parlament nicht auflöse, "tja, was soll ich denn da sagen? Soll ich mich hinstellen und sagen, Du kannst mich mal?" Was danach komme, sei offen: "Ich weiß es nicht".

Den Vorschlag von Kühnert aber nimmt er dankbar an: "Genossen und Genossinnen, die Probleme sind gelöst!" Er werde das Programm mitnehmen, und wenn "die Merkel" das unterschreibe, dann "haben wir die GroKo. Aber seid vorsichtig!" Wenn "die Merkel" sämtliche SPD-Positionen unterschreibe, dann sei "der ganze Bundeskongress umsonst" gewesen. "Ihr merkt das ja", räumt er ein, "ich ringe ja auch, wie ihr, mit dem, was passiert ist seit Montag".

Mit seiner Mischung aus Menscheln und Pragmatismus gelingt es Schulz natürlich nicht, die idealistischen Jungsozialisten zu überzeugen: "Ich habe jetzt dermaßen meinen Husten unterdrückt und Fieber, Leute, ich muss ins Bett", sagt er am Ende und geht winkend ab. Unter freundlichem Applaus und lauten "No More GroKo"-Gesängen.

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mick richards 24.11.2017
1.
Sry, seh grad auf der rechten seite das titelcover vom neuen spiegel mit Merkel und Lindner. Ist das jetzt noch up to date ? Interessiert sich noch jemand für die jamaika-gespräche, oder sind wir nicht schon wieder zwei türen weiter ?
Tr1ple 24.11.2017
2. Ich hoffe das Unterfangen Kroko scheitert
Ich bin ganz klar für Neuwahlen! Merkel muss realisieren das ihre Politik am ende ist. Keiner möchte mit ihr regieren. Es ist Zeit für einen Umschwung, auch um die afd klein zu halten.
thailand.health.care.2000 24.11.2017
3. Stümperhaft
Diese gespielte Kumpelhaftigkeit des Herrn Martin Schulz ist nicht auszuhalten. Und dann am Wahlabend im Fernsehen Frau Merkel für seinen stümperhaften Wahlkampf und das schlechte Wahlergebnis verantwortlich zu halten, dass er selbst verschuldet hatte, war der Gipfel. Er hat diesen Wahlkampf und das Ergebnis der SPD zu verantworten. Dieser Mann trägt die Schuld, nicht die GroKo und nicht Frau Merkel. Ich verstehe nicht, warum die Jungsozialisten diesen Mann feiern?
Ra's al-'Ayn 25.11.2017
4. Ich wünschte, dass es vorwärts ginge!
Die Sozialdemokraten werden wohl kaum einer große Koalition zustimmen können, so verlockende sozialpolitische Zugeständnisse die Unionsparteien auch machen mögen, und zwar erst recht dann nicht, wenn ein Tolerierung einer schwarz-grünen Minderheitsregierung möglich ist. Die SPD hätte aus der Opposition heraus sehr viel mehr politischen Handlungsspielraum, als es ihr in der Regierung als Regierungspartner möglich wäre. Zudem könnte sie so, ohne größere politische Risiken einzugehen, wenigstens einen Teil ihre politischen Programmatik umsetzen und Ihr Profil als sozialpolitisch gestaltende Kraft schärfen. Das Problem der Sozialdemokratie ist ja gerade, dass sie der herrschenden neoliberalen Wirtschaftsideologie nichts mehr entgegenzusetzen weiß. Sie muss an dieser Stelle den Kampf aufnehmen, wenn sie politisch überleben will. Die große Koalition bedeutete hier, diesen Kampf aufzugeben, noch bevor er begonnen hat. Es handelt sich also um eine Richtungsentscheidung, zwischen „Weiter so“ oder „Vorwärts“!
spmc-135322777912941 25.11.2017
5. Du kannst mich mal .....
natürlich kann er das sagen wenn ihm danach ist, es wäre aber besser gewesen, am Wahlabend das Ergebnis sacken zu lassen und nicht gleich wie eine beleidigte Leberwurst zu reagieren. Ich weiss gar nicht was die Sozen wollen, sie sollten doch stolz darauf sein was sie in der GroKo durchgesetzt haben. Die Nahles war doch die erfolgreichte Ministerin.
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