Martin Schulz will ins Kabinett Unglaubwürdig? Keineswegs.

Obwohl er das einst ausschloss, will Martin Schulz im Falle einer Großen Koalition ins Kabinett. Das ist die richtige Entscheidung. Diskutieren sollte die SPD eine andere Frage.

Martin Schulz, Vorsitzender der SPD
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Martin Schulz, Vorsitzender der SPD

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Zu beneiden ist Martin Schulz dieser Tage nicht. In den Medien kann er täglich nachlesen, wie überfordert er als SPD-Vorsitzender sei. Die Parteitagsdelegierten drücken ihm drei Bedingungen auf, die er in den Koalitionsverhandlungen gegen die Kanzlerin durchsetzen muss. Und dann warnen ihn auch noch drittklassige Parteifreunde davor, im Falle einer Großen Koalition ins Kabinett zu gehen, weil er mit einem solchen Schritt ein Glaubwürdigkeitsproblem bekäme.

Letzteres ist eine bemerkenswert abseitige Debatte. Wer als Genosse meint, seine Partei glaubwürdiger zu machen, indem er den Vorsitzenden präventiv in die Sphäre der Morallosigkeit rückt, kann auch gleich einen Mitgliedsantrag bei der Linkspartei ausfüllen.

Die GroKo braucht den erfahrenen Europäer Schulz

Schulz hat jetzt intern klargestellt, dass ein Kabinettsverzicht für ihn nicht in Frage kommt. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.) Das ist die richtige Entscheidung. Selbstverständlich sieht sein Hin und Her in der Frage, ob er in Merkels Mannschaft geht oder nicht, alles andere als gut aus. Aber unglaubwürdig wird ein Politiker nicht, wenn er unter neuen Voraussetzungen seine beruflichen Pläne ändert. Unglaubwürdig wird ein Politiker dann, wenn er in der Regierung nicht das umsetzt, was er vor der Wahl versprochen hat. Nur daran sollte Schulz gemessen werden.

Die Reform Europas soll das Großprojekt von Union und SPD werden, wie mutig das ist, wird in der Öffentlichkeit leider immer noch nicht ausreichend gewürdigt. Wer gesehen hat, wie unverhohlen Donald Trump auf dem Wirtschaftsgipfel in Davos die internationale Firmenelite ins neue Niedrigsteuerparadies Amerika zu locken versuchte, sollte eigentlich wissen, dass es höchste Zeit ist, Europa zu revitalisieren und als Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft neu zu ordnen. Schulz kann Europapolitik, er ist erfahren und hat mit der Kanzlerin schon viele Gipfelnächte verbracht. Das ist eine gute Voraussetzung. Er sollte die Europapolitik im schwarz-roten Kabinett federführend bearbeiten.

An die Parteispitze muss eine Frau

Diskutieren muss die SPD eine ganz andere Frage, nämlich ob Schulz der richtige Parteichef ist. Die Sozialdemokraten brauchen Erneuerung, und die SPD wieder attraktiv zu machen, ist keine Aufgabe, die sich nebenberuflich stemmen lässt. Schulz ist ein glückloser Vorsitzender. Ihm fehlt ein Team und eine Idee davon, welche Kur für die Sozialdemokratie die richtige ist. Die Reaktion auf seine (schlechte) Rede auf dem Parteitag hat außerdem gezeigt, dass er für viele Genossen längst nicht mehr jene Identifikationsfigur ist, die er im Wahlkampf lange Zeit war.

Wer könnte es machen? Zum Beispiel Andrea Nahles, die starke Fraktionsvorsitzende. Der Vorteil: Sie kennt die Partei. Sie hat die programmatische Neuausrichtung schon umrissen. Und neben ihr gäbe es noch den Vizekanzler Schulz, sonst niemanden. Zwei Machtzentren also, das würde die Arbeit in der Regierungszeit erleichtern. Der Nachteil: Sie heißt Andrea Nahles. Zu viele Menschen halten sich die Ohren zu, wenn sie nur ihren Namen hören.

Es gibt Alternativen. Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz zum Beispiel, sie ist über die Landesgrenzen hinweg populär. Oder Manuela Schwesig, die zwar weniger erfahren ist, aber immerhin einen Generationswechsel verkörpern würde. Wenn es irgendwann zum Wechsel kommt, dann sollte nur eines klar sein: Jetzt ist mal eine Frau dran. Männer hatten genügend Chancen, diese Partei zu erneuern. Sie sind gescheitert.

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Seite 1
schwarzes_schaf1978 27.01.2018
1. Der Artikel..
..wirkt wie eine schale Rechtfertigung von Schulz' egomanischem Wankelmut. Sich die prinzipienlose Beliebigkeit des Kurswechsels von seiner Chefin Frau Merkel abzugucken macht aus ihm keine gute Führungsfigur.
Schwede 27.01.2018
2.
Zitat: „Unglaubwürdig wird ein Politiker dann, wenn er in der Regierung nicht das umsetzt, was er vor der Wahl versprochen hat.“ Und er wird unglaubwürdig, wenn er alle Nase lang seine Position ändert. Auf keinen Fall GroKo > Auf keinen Fall in die Regierung unter A.M. > Auf keinen Fall Minister.... und jetzt? Was kann man von so einem für die Regierungsarbeit erwarten? Ich gehe mal davon aus, dass Wahlversprechen von diesem Menschen genau so schnell relativiert werden. Und die SPD stimmt dem auch noch zu! RiP, SPD. Gez. , ein alter Sozi
theo# 27.01.2018
3. Was für ein bescheuerter Artikel
Martin soll ins Kabinett, der Wöhler würdigt seine Kehrtwendungen nicht, Martin soll den Vorsitz abgeben. Europa soll reformiert werden. Darunter macht die SPD es nicht Hat überhaupt jemand mal nachgefragt, wie die Erneuerung der SPD aussehen soll? Meine Erkenntnis: viel Larifari, nichts Konkretes, SPD in Richtung 10% Partei
imo27 27.01.2018
4.
Ist ja gut gemeint, Schulz zu helfen, aber nicht überzeugend. Ändert nichts daran, dass er sehr unglaubwürdig ist, wenn er für einen Dienstwagen als der große Umfaller und unseriöse Postenjäger in der Politik dasteht, wie einst Erich Mende, und der hat wenigstens noch auf sein Ministeramt verzichtet. Die FDP hat sich trotzdem lange nicht davon erholt. Wenn die SPD auf Europapolitik setzt, macht sie Politik völlig an den Problemen und Sorgen der Durchschnittsbürger vorbei. Die SPD muss die Menschen auf der Straße ansprechen. Nicht im Regierungsviertel, sondern da, wo die hart arbeitenden Menschen wohnen. Vereinigtes Europa ist ein reines Eliteprojekt, eben für Spiegeljournalisten interessant. Aber Wählerstimmen bringt das nicht, im Gegenteil. So wird die SPD zur 20-Minus-Partei.
Halcroves 27.01.2018
5. drittklassige Parteifreunde ?
Sprechen das aus was die Mehrheit denkt; >> es geht um einen Posten als Minister
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