Mögliche Regierungsbeteiligung Schulz würde SPD-Mitglieder über GroKo abstimmen lassen

Sollten die Gespräche mit der Union erfolgreich verlaufen, will Martin Schulz die SPD-Mitglieder über eine mögliche Regierungsbeteiligung entscheiden lassen. Er spricht von einem "dramatischen Appell" des Bundespräsidenten.

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Die Sozialdemokraten bewegen sich in der Diskussion über eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition: Nach dem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag kündigte SPD-Chef Martin Schulz an, vor einer möglichen Regierungsbeteiligung die Basis abstimmen zu lassen.

In einem "dramatischen Appell" habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteien zu Gesprächen aufgerufen, teilte Schulz bei Twitter mit. "Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollten diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen."

Nach dem Scheitern der Sondierungen von Union, FDP und Grünen stieg zuletzt der Druck auf die SPD, sich entgegen vorheriger Festlegungen doch an einer Regierungsbildung zu beteiligen. Diskutiert wird außer über eine Neuauflage der Großen Koalition auch über die Unterstützung einer Minderheitsregierung. "Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung", sagte Schulz.

Zuvor hatte Bundespräsident Steinmeier mitgeteilt, dass er in der kommenden Woche Schulz sowie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen hat. Ein genauer Termin wurde noch nicht genannt, nach SPIEGEL-Informationen soll das Treffen im Schloss Bellevue am Donnerstag stattfinden.

cte/AFP



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flux71 24.11.2017
1.
Wenn Herr Schulz jetzt tatsächlich gesagt hat, er würde die Parteimitglieder über eine GroKo abstimmen lassen, dann hat er immer noch nichts gelernt. Er posaunt eine "rote Linie" nach der anderen heraus. Nun also dann schon wieder. Da muss ich mich doch fragen: Was soll das? Will er erstmal Koalitionsverhandlungen mit der CDU führen, die wochenlang dauern, zu einem Ergebnis kommen -- und sich dann wohlmöglich eine Abfuhr der Basis einholen? Was dann, Herr Schulz? Haben Sie dann Ihren Dickkopf durchgesetzt? Oder haben Sie dann das Land endgültig an die Wand gefahren? "Wieso machen die da bloß ALLES so falsch?", frage ich mich. So langsam sollte sich die SPD vielleicht doch mal nach neuen Köpfen umschauen. Das kann ja so nicht weitergehen...
fördeanwohner 24.11.2017
2. -
Ganz unbedingt sollte die SPD-Basis über verschiedene Optionen abstimmen und nicht nur über GroKo oder nicht. Die Duldung einer Minderheitsregierung durch die SPD ist eine weitere Möglichkeit. Herr Schulz, bleiben Sie standhaft und ziehen Sie das durch!
C-Hochwald 24.11.2017
3. Chance
Wenn es zu einer Neuauflage der Union / SPD Koalition kommt, wird die SPD sicherlich einige ihrer Themen im Koalitionsvertrag und den Gesetzesinitiativen wiederfinden. Das wird die Parteibasis mehrheitlich zu Zustimmung bewegen. Man verschenkt nicht leichtfertig Chancen und hofft auf Neuwahlen. Die Umfragen signalisieren derzeit nichts besseres für die SPD.
St.Baphomet 24.11.2017
4. Ich frage mich
woher Steinmeier die Zeit nimmt um jedes SPD-Mitglied im Einzelgespräch zu bedrängen. Die SPD wird langsam aber sicher zur Lachnummer. Im Grunde ist es aber ein Trauerspiel wie diese Partei sich mit ihren dümmlichen Kurswechseln seit Schröder selbst zerlegt und ihre Wähler brüskiert und verkauft.
nadennmallos 24.11.2017
5. Nicht ungeschickt, der Martin ist damit aus dem Schneider, nur ...
... an was soll sich der Wähler dann in Zukunft orientieren? Im Klartext heißt das doch, dass der Einzelne (in diesem Fall Schulz) erst eine klare Aussage trifft, aber mit Hilfe einer Abstimmung wieder zurückrudert. Als Bürger muss ich dann immer wieder mit parteiinternen Abstimmungen rechnen? Und das ist dann Demokratie? Kann nicht sein, oder?
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