Thüringens Wirtschaftsminister Rücktritt - Machnig soll SPD-Europawahlkampf organisieren

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig gibt nach Informationen von SPIEGEL ONLINE sein Amt auf und kehrt zurück nach Berlin. Der erfahrene Stratege soll den Europawahlkampf der SPD organisieren. Das Angebot kommt zur rechten Zeit: Machnig steht in Erfurt wegen einer Finanzaffäre unter Druck.

Sozialdemokrat Machnig: "Einmalige Chance"
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Sozialdemokrat Machnig: "Einmalige Chance"


Berlin - Die SPD rüstet für den Europawahlkampf auf. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE hat die engere Führung um Parteichef Sigmar Gabriel Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig zum Wahlkampfleiter für die Europawahl-Kampagne ernannt. Machnig soll bereits Anfang Dezember ins Berliner Willy-Brandt-Haus wechseln.

Machnig und Martin Schulz, der im kommenden Jahr vom Präsidenten des Europaparlaments zum EU-Kommissionschef aufsteigen will, bestätigten SPIEGEL ONLINE den Wechsel, der mit großer Diskretion vorbereitet wurde. Auch Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) erfuhr erst an diesem Montag vom Ausscheiden ihres Wirtschaftsministers. Machnig sagte, es gebe die "einmalige Chance, dass mit Martin Schulz wieder ein Deutscher EU-Kommissionspräsident wird". Diese Chance wolle er unterstützen.

Die Personalie geht auf eine Initiative von Schulz zurück, der Machnig seit langem schätzt. Machnig gilt auch als Vertrauter von Sigmar Gabriel. Schulz sagte SPIEGEL ONLINE: "Es soll ein Europawahlkampf werden, der sich von den bisherigen deutlich unterscheidet."

Machnig hat unter Sozialdemokraten den Ruf als einer der besten und erfahrensten Wahlkämpfer in der Partei. Er war bei den Bundestagswahlen von 1998 und 2002 maßgeblich an den Erfolgen von Gerhard Schröder beteiligt. Zudem verfügt er über einen guten Draht zur Hamburger Werbeagentur KNSK, die vor wenigen Tagen den Zuschlag für den Europa-Wahlkampf derSPD erhielt.

In Thüringen in der Kritik

Für den früheren Staatssekretär im Bundesumweltministerium kommt das Angebot gerade recht. Schon länger war über eine mögliche Rückkehr auf die Berliner Bühne spekuliert worden. Obwohl einer der agilsten Minister in Lieberknechts Kabinett, hätte er in Thüringen wegen seiner Affäre um doppelte Gehalts- und Versorgungsbezüge politisch wohl keine Chance mehr gehabt. Machnig hatte sich zu seinem Ministergehalt jahrelang Versorgungsbezüge aus seiner Zeit als Staatssekretär im Bundesumweltministerium ausbezahlen lassen.

Nach einem Beschluss der Finanzbehörden in Thüringen soll er rund 150.000 Euro zurückbezahlen. Nach Auffassung der Prüfer habe es Machnig versäumt, die zuständigen Stellen des Landes über die Zusatzbezüge zu informieren. Machnig seinerseits verweist auf einen Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesfinanzbehörden über die Zahlungen. Obendrein hat die Staatsanwaltschaft nach einer Anzeige des FDP-Fraktionsvorsitzenden in Thüringen Ermittlungen wegen Betrugs gegen ihn eingeleitet.

Machnigs Engagement im Willy-Brandt-Haus ist vorläufig befristet. Mit dem Wahlgang am 25. Mai nächsten Jahres endet seine Verpflichtung. Zu einer möglichen Anschlussverwendung wollte er sich zunächst nicht äußern.

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