Mögliche GroKo-Verhandlungen SPD wird sich laut Scholz "viel Zeit" lassen

Die SPD hat laut ihrem Vizechef keine Eile, Gespräche über eine mögliche Große Koalition zu beginnen. Olaf Scholz meint: Die Frage, was zu tun sei, könne "sehr sorgfältig hin und her gewogen werden".

Gäste bei "Maybrit Illner": Dorothea Siems, Olaf Scholz, Bettina Schausten (die vertretungsweise moderierte)
ZDF/Svea Pietschmann

Gäste bei "Maybrit Illner": Dorothea Siems, Olaf Scholz, Bettina Schausten (die vertretungsweise moderierte)


Die SPD will sich laut ihrem Vize Olaf Scholz nicht zu Koalitionsgesprächen drängen lassen. Deutschland habe eine geschäftsführende Regierung, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister in der ZDF-Talkshow "Maybrit Illner". "Die Frage, was zu tun ist, kann deshalb auch sehr sorgfältig hin und her gewogen werden."

Alle Beteiligten sollten sich "vergewissern, dass wir viel Zeit haben", sagte Scholz. Da das Wählervotum bei der Bundestagswahl keine Regierungsbeteiligung der SPD mehr vorgesehen habe, müsse die Situation "gelassen und mit kühlem Kopf" besprochen werden. Ratschläge zum Umgang seiner Partei mit der schwierigen Regierungsbildung verbat sich Scholz. Es sei wichtig, dass die Partei und ihre Führung jetzt zusammenhalten. "Das werden wir auch tun und da brauchen wir von niemandem Ratschläge, wie wir das machen."

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) plädierte unterdessen für ein zügiges Vorgehen. Man sollte "die Ungewissheit von Koalitionsverhandlungen, die sich über Wochen hinziehen", nicht durch Mitgliederbefragungen verlängern, sagte Altmaier im TV-Studio. Dennoch müsse man das Vorgehen der SPD akzeptieren. Je schneller Sondierungen und Koalitionsverhandlungen beendet werden könnten, "desto früher werden wir an die Arbeit gehen können", sagte der CDU-Minister mit Blick auf eine Neuauflage der Großen Koalition. Vor dem Forderungskatalog der Sozialdemokraten habe die Union keine Angst.

Am Donnerstagabend hatten sich die Vorsitzenden von Union und SPD erstmals seit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier getroffen, um über eine mögliche Regierungsbildung zu sprechen. Das Treffen dauerte etwas mehr als zwei Stunden. Erwartungsgemäß wurden im Anschluss keine Erklärungen abgegeben. Die Gremien der Parteien wollten die Gesprächsergebnisse am Freitagvormittag diskutieren. Steinmeier will ebenso wie die Kanzlerin Neuwahlen vermeiden.

Die SPD hatte eine Große Koalition noch am Abend der Bundestagswahl eigentlich ausgeschlossen. Auch nach dem Scheitern der Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen bekräftigten die Sozialdemokraten ihr Nein zu einem Bündnis mit der Union. Nachdem Steinmeier aber in einer ungewöhnlichen Ansprache an die Verantwortung der Parteien appelliert hatte, erklärten sich die Sozialdemokraten zu Gesprächen bereit.

Sollte es tatsächlich wieder zu einer Großen Koalition kommen, würde die Linke davon profitieren. Das sagte zumindest Parteivorsitzende Katja Kipping: Eine SPD im Korsett der Großen Koalition "macht einen Platz frei, den die Linke von links besetzen sollte", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. "Wir bieten denen ein politische Heimat, die die GroKo-Politik der sozialen Verunsicherung korrigiert sehen wollen."

aar/dpa

insgesamt 59 Beiträge
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wiescheid 01.12.2017
1. Wählerwille?
Vielleicht eine blöde Frage, aber seitens der SPD lese/höre ich immer wieder (auch hier als Zitat von Hrn. Scholz), dass die Wähler die GroKo abgewählt haben. Soweit ich mich erinnere, hat schwarz-rot aber doch mehr Stimmen als Jamaika. Was übersehe ich?!?
dirk1962 01.12.2017
2. Alle Zeit der Welt
Merkel Tag erst 3 Wochen gar nichts, dann dellitieren sie fast 4 Wochen ohne verwertbares Ergebnis bei den Jamaika Sondierungen herum. Also wieso sollte sich die SPD jetzt beeilen? Merkel hat heute schon null Autorität, ihr Minister führt sie vor und ihr Landesverband fordert ihren Rücktritt. Jeden Tag wird die gescheiterte Merkel mehr zur tragischen Figur und ganz sicher nicht mehr Kenzlerin.
schmidthomas 01.12.2017
3. Was bitte ist an...
dieser Koalition noch groß? Die Union und die SPD haben zusammen gerade noch knapp mehr als 50%? Eine Eigenschaft, die ehemalige schwarz-gelbe Koalitionen in der jüngsten Vergangenheit auch hatten. Waren das etwa dann auch große Koalitionen? Es ist, wie SpOn selbst berichtet, eine "Koalition der Gerupften", das "letzte Aufgebot". Klarheit und Wahrheit in der Sprache sind verpflichtende Attribute einer ernstzunehmenden und verantwortungsvollen Berichterstattung. Gilt das heute nicht mehr? Das neue an dieser Verbindung gegenüber der letzten echten GroKo ist doch die Tatsache, dass nun die CSU einen bedeutend höheren Anteil am Zustandekommen und am möglichen Scheitern hat.
joke61 01.12.2017
4. Alle Medien übern Druck aus,
um die SPD zu Koalitionsverhandlungen bzw. zur GROKO zu bewegen, egal ob die SPD damit ins politische aus geschossen wird oder nicht! Gleichzeitig greifen Sie die SPD immer wieder an, weil man ja nicht weiß was die SPD will. Heute Nein, morgen ja,...... Was wollen die Medien eigentlich erreichen? Das politische aus der SPD? Deutschland ist ja so wichtig. Da brauchen wir natürlich Merkel.Sonst kann uns keiner vertreten. Ich kann gar nicht soviel Essen wie ich ko.... muss. Wir befinden uns auf den Weg zu einem rechten Staat und die Medien helfen mit nur um Frau Merkel am Leben zu erhalten!
cup01 01.12.2017
5. Ohne Merkel geht es auch
Ich denke, dass in allen Gesprächen zur Bildung einer Regierung für Deutschland und in den flankierenden Talkshows dazu der Fehler gemacht wird, dass Frau Merkel als gesetzt, alternativlos und unantastbar gilt. Es ist Zeit für eine Veränderung. Verantwortung für das Land zu übernehmen kann auch Rücktritt bedeuten. Wenn sie vom Wähler als Kanzlerin gewollt wäre, warum hat die CDU dann so ein schlechtes Wahlergebnis eingefahren!?
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