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21. September 2006, 13:56 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern

SPD prüft "Spanien-Koalition"

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern schließt ein rot-gelb-rotes Regierungsbündnis nicht aus - trotz der Absage der FDP. Die bisherigen Koalitionspartner SPD und PDS hätten nach der Wahl vom vergangenen Sonntag alleine lediglich eine Mehrheit von einem Sitz im Parlament.

Berlin - SPD-Landeschef Till Backhaus zeigte sich weiter bereit, eine solche "Spanien-Koalition" auszuloten, obwohl er sie kritisch sehe. "Die Option ist vorhanden", sagte er heute im Deutschlandfunk. Im Nordosten haben die regierenden Parteien SPD und PDS bei der Landtagswahl nur eine Mehrheit von einem Sitz erreicht. In der SPD gibt es Befürchtungen, dass die Wiederwahl des amtierenden Ministerpräsidenten Harald Ringstorff wegen dieser knappen Mehrheit nicht gesichert ist. Zusammen mit der FDP würde es eine deutlich stabilere Mehrheit im Landtag geben. Der Begriff "Spanien-Koalition" bezieht sich auf die Farben der spanischen Flagge: Rot, gelb, rot.

Backhaus sagte, zuerst würden Sondierungsgespräche mit der PDS geführt, danach mit der CDU. Sie sollen am kommenden Mittwoch beginnen.

Backhaus sprach sich für eine neuerliche Prüfung eines NPD-Verbotsverfahrens aus. Während des Wahlkampfs sei es seitens der NPD zu Einschüchterungsversuchen und Androhung von Gewalt gekommen. Die rechtsextreme Partei hatte bei der Wahl am vergangenen Sonntag über sieben Prozent der Stimmen erhalten.

2003 hatte das Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die NPD gestoppt, weil Funktionäre in Führungspositionen der Partei für den Verfassungsschutz arbeiteten.

ler/Reuters

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