Medien in der Türkei: Schily wehrt sich gegen Hitler-Vergleiche

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Seit Tagen hetzt eine türkische Zeitung gegen Otto Schily, der das radikal-islamistische Blatt hierzulande verboten hatte. Der Innenminister will die Nazi-Vergleiche und KZ-Karikaturen nicht tatenlos hinnehmen und bat seinen Amtskollegen in Ankara um schnelle Abhilfe.

"Vakit"-Titel vom 4. März 2005: "Heil Otto! Der Ofen ist bereit"

"Vakit"-Titel vom 4. März 2005: "Heil Otto! Der Ofen ist bereit"

Berlin - Spitznamen sind für den deutschen Innenminister Otto Schily (SPD) nicht zwingend unangenehm. Mit stiller Genugtuung registriert der oberste Dienstherr der deutschen Sicherheitsbehörden seine Kosenamen "Roter Sheriff" oder "Eiserner Otto" - immerhin sagen sie vor allem aus, dass er seinen Job ganz gut unter Kontrolle hat.

Was seit Tagen in der türkischen Zeitung "Vakit" über Schily zu lesen ist, findet der Politiker indes gar nicht mehr witzig. In mehreren Ausgaben hetzt das islamistische Blatt mit einer Auflage von rund 60.000 Exemplaren gegen den deutschen Politiker und schreckt dabei nicht einmal vor drastischen Vergleichen mit der Medienzensur des Dritten Reichs zurück. Hintergrund ist: Schily hatte den Vertrieb des Blattes in Deutschland im Februar verbieten lassen.

Illustriert werden die Berichte unter Überschriften wie "Die 2. Nazi-Epoche" oder "Hitlertypische Rechtswillkür" mit Fotomontagen. Mal zeigen sie Schily mit einer Hakenkreuz-Binde am Arm, ein anderes Mal mit einer Nazi-Fahne im Hintergrund. "Nach Adolf Hitler, der seine eigene Rasse schaffen wollte und die Welt dabei in Blut und Feuer tränkte, führt nun der deutsche Innenminister Otto Schily diese Hitler-Methoden wieder ein und verkündet ohne einen Gerichtsbeschluss, dass er die Zeitung Vakit verboten habe", tönte das Blatt am 27. Februar, zwei Tage nachdem das Verbot in Kraft getreten war.

Später hetzte das Blatt, das auch in Maschinen der halbstaatlichen Fluggesellschaft Turkish Airlines verteilt wird, munter weiter. Sieben Tage in Folge zeigte die Islamisten-Postille Schily auf der Frontpage: Mal war der deutsche Minister mit dem Hakenkreuz zu sehen. Ein anderes Mal klebte der Karikaturist der Zeitung Schily ein Hitlerbärtchen an. Zuvor hatte er Schily vor einem Ofen gezeichnet und "Heil Otto! Firin Tamam" - "Heil Otto! Der Ofen ist bereit!" - darunter geschrieben.

"Vakit"-Frontseite vom 27. Februar 2005: "Hitlertypische Rechtswillkür"

"Vakit"-Frontseite vom 27. Februar 2005: "Hitlertypische Rechtswillkür"

Schily hatte nach längerer Prüfung Ende Februar entschieden, den deutschen Vertrieb des Blattes zu schließen. Gestützt auf das Vereinsgesetz verfügte das Innenministerium, dass die Yeni Akit GmbH nicht nur verboten wird, sondern auch aufgelöst und ihr Vermögen eingezogen wird. Die Firma leitet den Vertrieb der Europaausgabe von "Vakit". Schily betonte damals, dass sich die Verleger trotz mehrmaliger Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nicht einsichtig gezeigt hätten.

Aufgefallen war das Blatt nach einem Hinweis der jungen CDU-Politikerin Kristina Köhler, die das Innenministerium schon Ende 2004 auf antijüdische Ausfälle in den Artikeln aufmerksam machte. Damals wurden mehrere Artikel der Zeitung von der Unionsfraktion zitiert, zum Beispiel ein Beitrag vom 1. Dezember 2004. "Es gab keinen Holocaust. Auch die so genannten Gaskammern sind eine Lüge. Das ist alles nichts anderes als zionistische Musik", hatte das Blatt damals geschrieben. Am 25. Februar dann reagierte das Innenministerium. "Unter dem Deckmantel seriöser Berichterstattung" verbreite das Blatt "antijüdische und antiwestliche Hetze", heißt es in der Verbotsverfügung aus dem Hause Schily. Der Verlag wurde durchsucht und geschlossen. Einen Tag später begann "Vakit" mit seiner Hetzkampagne.

Schilys Amtskollege soll helfen

Schily selber ist der Spaß an den obskuren Vergleichen mittlerweile gründlich vergangen. Zuerst hatte der Politiker keine große Aufregung um die Vergleiche gemacht, um die Sache nicht an die große Glocke zu hängen. Nun aber reicht es dem Minister. Vergangene Woche schrieb er einen Brief an seinen Amtskollegen Abdulkadir Aksu und beschwerte sich über die Hetze in dem türkischen Blatt. "Derartige Verunglimpfungen und Beleidigungen eines deutschen Politikers in türkischen Medien halte ich für nicht akzeptabel", schrieb Schily.

Die Hetzkampagne der Zeitung wird nun zunehmend zum Politikum zwischen Berlin und Ankara. Nach den wiederholten Schmähartikeln setzte das deutsche Innenministerium das Thema für einen geplanten Besuch des türkischen Innenministers an die zweite Stelle der Tagesordnung. Zudem will das Ministerium prüfen, ob die Zeitung trotz des erlassenen Verbots in Deutschland hierzulande noch immer vertrieben wird. Aus der Schily-Behörde hieß es, dass die Zeitung teilweise noch immer in Deutschland erhältlich sei. Gleichwohl sei man zuversichtlich, dass die türkische Regierung die Hetze gegen Schily abstellen werde, hieß es weiter.

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