Bericht über Menschen ohne Papiere Mehr Abschiebeflüge kurzfristig gestoppt

Politiker großer Parteien fordern seit Langem eine härtere Abschiebepraxis. Gesetze wurden verschärft - dennoch scheitern Abschiebeflüge laut einem Zeitungsbericht häufiger.

Abschiebeflug am Münchner Flughafen (Archiv)
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Abschiebeflug am Münchner Flughafen (Archiv)


Die Betroffenen leisten Widerstand oder sind plötzlich krank: Abschiebungen per Flugzeug werden laut einem Medienbericht immer häufiger in letzter Minute abgebrochen. Im ersten Halbjahr 2017 seien bereits 387 Abschiebungen kurzfristig gestoppt worden, berichtete die "Bild"-Zeitung. Das waren demnach 71 Prozent mehr als die 226 im ersten Halbjahr 2016. Die Zeitung beruft sich auf Zahlen des Bundesinnenministeriums.

Insgesamt ist die Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken. Laut Bundesinnenministerium schoben die Bundesländer in den ersten sechs Monaten des vergangenen Jahres 13.743 Menschen ab, in diesem Jahr waren es 12.545 Menschen. Die Zahl der ausreisepflichtigen Personen stieg dagegen von 204.414 Ende 2015 auf 222.211 Ende Mai 2017. (Lesen Sie hier die ausführliche Analyse zum Scheitern von Abschiebungen.)

Unter den im ersten Halbjahr kurzfristig gestoppten Abschiebeflügen waren laut "Bild" 186 Fälle, in denen sich die Menschen gegen den Rücktransport wehrten (plus 53,7 Prozent). 61 Migranten hätten sich kurzfristig krankgemeldet und seien nicht transportfähig gewesen (plus 110,3 Prozent).



In 113 Fällen hatten sich der Zeitung zufolge die Flugzeugbesatzungen geweigert, die Abzuschiebenden zu transportieren (plus 68,7 Prozent). 27 Menschen konnten laut dem Bericht nicht abgeschoben werden, weil ihre Herkunftsländer plötzlich die Aufnahme verweigerten (plus 200 Prozent).

Dabei war in Deutschland erst vor Kurzem das "Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht" in Kraft getreten. Die Regelung sieht aber vor allem die konsequentere Verfolgung und Überwachung sogenannter Gefährder innerhalb Deutschlands vor.

apr/dpa



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