Mehrheit der Deutschen unterstützt Kampfdrohnen-Einsatz im Notfall

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Drohnenpläne vorerst auf Eis gelegt - zu groß war der Widerstand von Opposition und eigener Partei. Eine aktuelle Umfrage zeigt aber, dass eine Mehrheit der Deutschen unter Umständen einen Einsatz von Kampfdrohnen in bewaffneten Konflikten unterstützt.

In der Forsa-Erhebung für die Zeitschrift "Internationale Politik" sprachen sich 12 Prozent der Befragten für eine generelle Erlaubnis aus, 59 Prozent plädierten für einen Drohneneinsatz unter bestimmten Bedingungen, etwa zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr. Nur 27 Prozent der Bundesbürger wollen bewaffnete Drohnen generell verbieten.

Die Zahlen stehen im Kontrast zu einer Umfrage von Anfang April. Darin hatten sich 61 Prozent der Befragten gegen eine Anschaffung von Kampfdrohnen ausgesprochen. 36 Prozent hatten einen Kauf der Fluggeräte unterstützt.

Minister de Maizière wirbt seit längerem für den Kauf von Kampfdrohnen. Er will damit unter anderem deutsche Soldaten im Einsatz schützen. Ursprünglich hatte de Maizière eine Entscheidung für das Frühjahr angekündigt. Aus politischen Gründen ist diese Entscheidung aber verschoben worden. In der laufenden Legislaturperiode werde es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben, so der Minister.

Verhandlungen mit Israel laufen

Wenige Tage nach dieser Aussage hatte der SPIEGEL jedoch über fortlaufende und intensive Kaufverhandlungen der Bundeswehr mit Herstellern in Israel berichtet. So reiste der Chef der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, nach Israel und ließ sich die bewaffnete Version "Heron TP" vorführen.

Ohnehin spielen die Drohnen in den Planungen der Bundeswehr eine wichtige Rolle. So setzt die Truppe für die gefährliche Auslandsmission in Afghanistan auch in Zukunft auf die unbewaffnete "Heron"-Drohne. In einer Unterrichtung für den Verteidigungsausschuss berichtete Staatssekretär Thomas Kossendey, der Mietvertrag für die israelische Aufklärungsdrohne solle bis April 2015 verlängert werden.

Bewaffnete Drohnen werden vor allem von den US-Truppen bei der Jagd auf Terroristen eingesetzt. Zwar gelten die Lenkwaffen tatsächlich als präzise und punktgenau einsetzbar. Dennoch kommt es beim Drohneneinsatz aus der Kommandozentrale immer wieder zu zivilen Opfern im Zielgebiet.