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Merkel-Erklärung zu Afghanistan: "Unsere Soldaten leben in ständiger Angst"

Es war ein vehementes Bekenntnis: In ihrer Regierungserklärung hat Angela Merkel den Bundeswehreinsatz in Afghanistan gegen Kritik aus der SPD verteidigt. Die Kanzlerin will auch an der nächsten Trauerfeier für deutsche Opfer teilnehmen - und zeigte Verständnis für die Sorgen der Truppe.

Berlin - Die Linie der Kanzlerin steht: Merkel ließ keinen Zweifel daran, dass sie trotz der getöteten Bundeswehrsoldaten an der Mission festhält. In ihrer Regierungserklärung am Donnerstag wies sie im Bundestag jede Kritik am Auftrag der deutschen Soldaten in Afghanistan zurück. "Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt", zitierte die CDU-Chefin dabei den früheren SPD-Verteidigungsminister Peter Struck. Sie habe bisher keine treffendere Zusammenfassung gehört, als diesen Satz, sagte sie. "Dieses Mandat ist über jeden vernünftigen völkerrechtlichen oder verfassungsrechtlichen Zweifel erhaben."

Merkel zeigte Verständnis dafür, dass Soldaten den Afghanistan-Einsatz als Krieg bezeichnen. "Das verstehe ich gut." Gleichzeitig warnte sie davor, die Situation in Afghanistan zu beschönigen.

"Niemand von uns verharmlost", sagte die Kanzlerin. "Unsere Soldaten leben in ständiger Angst, getötet zu werden oder in einen Hinterhalt zu geraten, damit wir hier nicht in Angst leben müssen."

Sie rief die Abgeordneten des Bundestags dazu auf, zu dem erst im Februar vom Parlament beschlossenen Afghanistan-Mandat zu stehen. "Wir können von unseren Soldaten nicht Tapferkeit erwarten, wenn uns selbst der Mut fehlt, uns zu dem zu bekennen, was wir beschlossen haben."

Merkel verteidigte die Einsätze als notwendig im Kampf gegen Terrorismus. "Es wäre ein Trugschluss zu glauben, Deutschland wäre nicht im Visier des internationalen Terrorismus." Die Gefahren gingen von Taliban aus oder von Piraten vor der Küste Somalias.

Zum Einsatz der Bundeswehr im internationalen Rahmen sei Deutschland bereit, wenn er dem Schutz der Bevölkerung oder der Verbündeten diene. Das sei aber lediglich die letzte Option. "Er kann stets nur das letzte Mittel sein, streng gebunden an Völker- und Verfassungsrecht", sagte sie. Zuvor hatte Merkel den Angehörigen, Freunden und Kameraden der zuletzt in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten ihr Mitgefühl ausgesprochen.

Nach dem Tod von sieben deutschen Soldaten in nur zwei Wochen hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel ein neues Mandat für den Einsatz gefordert, da sich die Voraussetzungen dafür geändert hätten. Auch die SPD hatte für das derzeitige Afghanistan-Mandat gestimmt.

Forderungen nach einem sofortigen Rückzug aus Afghanistan nannte Merkel "unverantwortlich". Die Folgen eines solchen Vorgehens wären "weit verheerender als die Folgen der Anschläge vom 11. September 2001", sagte sie. Afghanistan würde "in Chaos und Anarchie versinken".

Aber auch die Folgen für die internationale Gemeinschaft und die Sicherheit in Deutschland seien "unabsehbar". So würde die Gefahr erheblich steigen, dass Nuklearmaterial in die Hände extremistischer Gruppen gelange. "Das muss verhindert werden." Ein Abzug wäre eine "Ermutigung für alle Extremisten, die weit über Afghanistan und seine Nachbarn hinausgehe".

Gabriel bekennt sich zu Afghanistan-Mandat

Nach Merkel trat Gabriel ans Rednerpult im Bundestag. Er warnte die Bundesregierung erneut vor "Kriegsrhetorik" im Zusammenhang mit dem Afghanistan- Einsatz. "In Wahrheit löst der Kriegsbegriff keines unserer Probleme", sagte er. "In einer so elementaren Frage müssen wir Politiker mehr sein als ein Echolot öffentlicher Gefühle."

Gabriel warf der Bundesregierung vor, keine klare Haltung zum Kriegsbegriff zu haben. Während Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von einem Krieg spreche, vertrete Außenminister Guido Westerwelle die Auffassung, dass es sich nicht um einen Krieg handele. "Ich stimme dem Bundesaußenminister ausdrücklich zu", sagte der SPD-Chef. Er forderte Merkel auf, für eine einheitliche Sprachregelung in der Regierung zu sorgen.

Gabriel bekannte sich zu dem bestehenden Bundestagsmandat für den Einsatz. "Wir wollen das Mandat nicht ändern - weder semantisch, noch faktisch", sagte er. Aber wenn die Bundesregierung meine, dass die Bundeswehr in Afghanistan Krieg führen solle, müsse sie klarstellen, was sie genau damit meine.

ler/Reuters/dpa

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
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1. Nich waa
Epic Fail 22.04.2010
Ok, ich gebe ja zu. Über Krieg macht man sich nicht lustig! Aber was zu viel ist, ist zu viel. So merkt unsere Kanzlerin jetzt an, daß *"Unsere Soldaten leben in ständiger Angst, getötet zu werden oder in einen Hinterhalt zu geraten, damit wir hier nicht in Angst leben müssen."*. Ist ja nicht war, die Soldaten haben doch tatsächlich Angst das die wärend eines Krieges erschoßen werden. Na wer hätte den das gedacht ? Frau Merkel, falls Sie das hier zufällig lesen sollten. ca. 80% der Bevölkerung will diesen Krieg nicht. Es wird dort unten auch nicht unsere Sicherheit verteidigt, es wird eher unsere Angst verteidigt. Der einzige Grund warum die Notwehr in Afghanistan ist, ist Ihre Darmerforschung bei den Amerikanern. Sie finden es schlimm wenn deutsche Soldaten Angst haben das sie erschossen werden? Dann machen Sie doch einfach mal das was die große Mehrheit will und ziehen Sie die Truppen ab, Sie US-Zäpfchen! Ich fühl mich nicht wirklich sicherer wenn Deutschland im offenen Krieg ist. ;) Und wenn ich dann auch noch an das kompetente Kabinett denke, tendiert das persönliche Sicherheitsgefühl gegen Null!
2. Raus aus A.
Barhäuptling 22.04.2010
"Unsere Soldaten leben in ständiger Angst". Ach, die Armen. Sollen sie halt raus aus Afghanistan. Keiner ist gegen seinen Willen gezwungen, sich dort verheizen zu lassen. Eine Trauerfeier mit Merkel und Guttenberg reicht.
3. Das war doch klar
idealist100 22.04.2010
Zitat von sysopEs war ein vehementes Bekenntnis: In ihrer Regierungserklärung hat Angela Merkel den Bundeswehreinsatz in Afghanistan gegen Kritik aus der SPD verteidigt. Die Kanzlerin will auch an der nächsten Trauerfeier für deutsche Opfer teilnehmen - und zeigte Verständnis für die Sorgen der Truppe. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,690503,00.html
das der Hosenanzug die Direktive vom Grossen Bruder vortragen musste. Das aber die Sozies, allen voran der Lehrer Gabriel ins selbe Horn pusten, hatte ich so nicht erwartet. Aber den Verein kennt man ja schon aus dem Jahre 1914 und 2001.
4. Zum bezahlen
idealist100 22.04.2010
Zitat von Barhäuptling"Unsere Soldaten leben in ständiger Angst". Ach, die Armen. Sollen sie halt raus aus Afghanistan. Keiner ist gegen seinen Willen gezwungen, sich dort verheizen zu lassen. Eine Trauerfeier mit Merkel und Guttenberg reicht.
Zum bezahlen des EFHäuschen sind aber die 3000.-€ netto zusätzlich im Monat ein guter Anreiz. Pech nur das mit dem Tod auch der Einsatz und die Auslösung zu Ende gehen.
5. Falsches wird durch ständiges Wiederholen nicht richtig
Christian Krippenstapel 22.04.2010
No! Unsere Soldaten sind nicht dort, damit wir hier keine Angst haben müssen, sondern weil die Amis das so wollen und aus keinem anderen Grund. Die gesamte humanitäre Attitüde ist verlogen und absolut unglaubwürdig. Wären wir dort willkommen und unsere Präsenz erwünscht, dann hätten wir Erfolge zu vermelden und keine Toten zu beklagen. Dann würden die Afghanen mit uns zusammenarbeiten und die Taliban wären längst zum Teufel gejagt. So ist es aber nicht. Nicht einmal Burka und Opiumanbau wurden abgeschafft. No! Es geht einzig und allein um amerikanische Hegemonialpolitik, die durchzusetzen wir als Vasallen herhalten müssen. Es geht darum, den Weg für die Pipelines vom kaspischen Meer über den Hindukusch freizuschießen und Aufmarschgebiete für den bevorstehenden Feldzug gegen Iran zu gewinnen, aber nicht um irgendwelche humanitäten Ziele, die da vorgeschoben werden. Darum gibt es überhaupt keinen auch nur halbwegs nachvollziehbaren Grund, warum unsere Soldaten dort ihr Leben lassen sollten. Wer sie wertschätzt, der holt sie da raus und zwar umgehend! Schickt sie auf die Unis und laßt sie Wege aus der Abhängigkeit vom Erdöl entwickeln, das hilft uns allen viel mehr als 1000 Haubitzen.
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Fläche: 652.864 km²

Bevölkerung: 26,023 Mio.

Hauptstadt: Kabul

Staatsoberhaupt:
Ashraf Ghani Ahmadsai

Regierungschef: Abdullah Abdullah

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Die Positionen der Parteien zum Afghanistan-Einsatz
CDU/CSU: Abzugsdatum offen lassen
Die Union will die Gefahr bannen, dass "Instabilität und Terror" von Afghanistan aus auch auf Deutschland ausstrahlen. Mit Blick auf den deutschen Einsatz betont die Union, dass militärische Sicherheit und ziviler Aufbau voneinander abhängig seien. "Ohne Sicherheitspräsenz ist kein Wiederaufbau, ohne Erfolge beim Wiederaufbau keine Reduzierung der Sicherheitspräsenz möglich." CDU und CSU wollen den Afghanistan-Einsatz zeitlich nicht konkret begrenzen. Sie machen vielmehr "tragfähige staatliche Strukturen" zur Voraussetzung für eine "spätere Reduzierung und schließlich zur Beendigung" des militärischen Engagements. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte im September 2009 aber eine deutliche Verbesserung der Lage bis zum Jahr 2014.
SPD: In zehn Schritten zum Abzug
Auch die SPD fordert, Afghanistan dürfe nicht wieder zum Zufluchtsort für Terroristen werden. Die Partei wirbt im Wahlprogramm für eine Kombination aus zivilgesellschaftlicher und entwicklungspolitischer Hilfe sowie einem "zivil-militärischen Ansatz", der auf die verstärkte Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte zielt. Kanzlerkandidat und Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert nun außerdem, "die Grundlagen für den Abzug der Bundeswehr" zu schaffen. In einem Zehn-Punkte-Plan hat er die Bedingungen für das Ende des deutschen Engagements definiert. Bis 2011 soll demnach im von Deutschland kontrollierten Norden Afghanistans "eine angemessen ausgebildete Polizei" existieren.
FDP: "Mehr Tempo"
Die FDP würdigt den deutschen Afghanistan-Einsatz. Er habe dazu beigetragen, "dass das Land bislang nicht wieder zum zentralen Rückzugsort für international agierende Terroristen geworden ist". Es sei allerdings versäumt worden, den Aufbau effizienter Regierungs-, Verwaltungs- und Sicherheitsapparate voranzutreiben. Dieses Versäumnis habe auch die Bundesregierung mit zu verantworten. Die FDP will in diesem Bereich mehr Tempo machen, "um den Zeitraum des Einsatzes der internationalen Truppen zu begrenzen". Sie fordert zudem einen stärker regionalen Ansatz und die Einbeziehung von Ländern wie Pakistan, Russland, China und Iran. Die FDP hält die internationale Truppenpräsenz für eine "Übergangszeit" weiterhin für erforderlich.
Grüne: Strategiewechsel zu mehr zivilem Engagement
Die Grünen kritisieren die bisherige Afghanistan-Strategie wegen ihrer "Dominanz militärischer Lösungen". Ein so verstandener "Krieg gegen den Terror" sei nicht zu gewinnen. Deswegen müsse der US-geführte Anti-Terror-Einsatz "Enduring Freedom" (OEF) sofort beendet werden. Trotz aller Kritik bekennen sich die Grünen aber grundsätzlich zur "Verantwortung für Afghanistan und zu einem Engagement, das den Aufbau des Landes in den Mittelpunkt stellt". Eine Weiterführung des deutschen Einsatzes wollen die Grünen nur unterstützen, wenn ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Engagement umgesetzt wird.

Linke: Soldaten raus aus Afghanistan
Die Linke fordert, "die Bundeswehr sofort aus Afghanistan abzuziehen". "Auslandskriegseinsätze" - auch unter Uno-Mandat - lehnt sie kategorisch ab. Die Linke wirft der Nato vor, ihre eigentliche Absicht beim Einsatz in Afghanistan sei es, "sich als globale Interventionsmacht zu zeigen". Ein militärischer Sieg im sogenannten Anti-Terror-Krieg sei unmöglich.

Karzai und Afghanistan
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Hamid Karzai
AFP
Hamid Karzai ist der derzeit amtierende Präsident Afghanistans. Nach der ersten Phase des Afghanistan-Kriegs hatten ihn die USA und die Uno auf der Petersberger Afghanistan-Konferenz im Dezember 2001 als Regierungschef einer afghanischen Interimsregierung durchgesetzt. Die Loya Jirga wählte Karzai 2002 zum Präsidenten einer Übergangsregierung, und nach Verabschiedung einer neuen Verfassung bestimmten ihn die Afghanen 2005 in direkter Wahl zu ihrem Präsidenten. Durch den Einfluss der Warlords blieb Karzais Macht jedoch beschränkt. Zuletzt verlor er auch die Unterstützung der USA.

Hamid Karzai wurde 1957 in Kandahar geboren. Er gehört dem mächtigen Paschtunen-Stamm der Popalzai an, der mehrere afghanische Könige hervorbrachte. Karzai studierte in Indien und hielt sich immer wieder in den USA auf. Zusammen mit den Mudschahidin kämpfte er in den achtziger Jahren gegen die sowjetische Besetzung Afghanistans . Aus dem Exil in Pakistan unterstützte Karzai die Taliban zunächst, wandte sich dann aber gegen das Regime, dem auch die Ermordung seines Vaters zugeschrieben wird. Nach Beginn der amerikanischen Militäraktion in Afghanistan kehrte Karazi 2001 in seine Heimat zurück und stellte sich an die Spitze der Anti-Taliban-Bewegung in der Region Kandahar.

Präsidentschaftswahlen
dpa
Am 30. August 2009 wählten die Afghanen ihren neuen Präsidenten. Doch es kam zu massiven Fälschungen, insbesondere zugunsten Karzais. Die Auszählungsergebnisse in 210 Wahllokalen wurden anschließend für ungültig erklärt. Karzai, der sich zuvor als Sieger gesehen hatte, verfehlte nach dem um manipulierte Stimmen bereinigten Endergebnis die absolute Mehrheit: Er erreichte nur 49,67 Prozent der Stimmen.

Eine Stichwahl zwischen Karzai und Ex-Außenminister Abdullah Abdullah sollte die Entscheidung bringen. Doch der Herausforderer zog seine Kandidatur zurück mit der Begründung, es könne wie im ersten Durchgang erneut zu Unregelmäßigkeiten kommen. Die afghanische Wahlkommission rief Karzai daraufhin erneut zum Präsidenten aus.

Isaf-Einsatz
DDP
Nach Beginn des Afghanistan-Kriegs 2001 und dem Sturz der radikal-islamischen Taliban beschloss der Uno-Sicherheitsrat , eine internationale Schutztruppe im Land ( Isaf ) einzusetzen. Sie soll den Wiederaufbau Afghanistans zu einer Demokratie absichern, auch indem sie zivile Wiederaufbauteams (PRTs) schützt, von denen derzeit 26 tätig sind.

Der Einsatz war zunächst auf die Hauptstadt Kabul und deren Umgebung beschränkt und wurde bis 2006 auf das ganze Land ausgeweitet. Seit 2003 führt die Nato die Isaf. Derzeit gehören ihr mehr als 119.000 Soldaten aus 46 Nationen an, darunter auch aus Nicht-Nato-Staaten wie Australien und Neuseeland.
Deutschland übernahm 2006 das Isaf-Kommando für den Norden Afghanistans. 2007 bestellte die Bundeswehr sechs Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado ab, die Luftbilder aus ganz Afghanistan für Isaf liefern. Die Bundesrepublik stellt derzeit mit mehr als 4000 Soldaten die drittgrößte Truppe nach den USA und Großbritannien.

Probleme in Afghanistan
AFP
Da die Taliban inzwischen wieder an Stärke gewonnen haben, nehmen die militärischen Auseinandersetzungen zu. Besonders hart umkämpft ist der Osten des Landes, wo die meisten US-Soldaten stationiert sind. Die schwer kontrollierbaren Stammesgebiete Pakistans gelten als Rückzugsgebiet und Nachschubbasis der Taliban.

Die Stabilisierung Afghanistans wird durch Korruption, die bis in höchste Regierungskreise verbreitet ist, sowie durch Drogenproduktion und -schmuggel erschwert.

Opium-Wirtschaft
REUTERS
Obgleich die afghanische Übergangsregierung unter Karzai im Januar 2002 den Schlafmohnanbau verboten hat, ist der Drogenanbau rasch wieder zum dominierenden Wirtschaftszweig Afghanistans geworden. Das Land ist der weltweit größte Produzent von Rohopium .

Mit Einnahmen aus dem Drogenschmuggel finanzieren die Taliban ihren Kampf gegen Karzais Regierung und die ausländischen Truppen. Die Bekämpfung ist problematisch, weil viele Menschen von dem Handel leben. Isaf -Soldaten sind inzwischen befugt, gegen Drogenhändler vorzugehen und Laboratorien zu zerstören, in denen Schlafmohn zu Opium verarbeitet wird.

Afghanistan-Krieg
REUTERS
Der Afghanistan-Krieg der USA und ihrer Verbündeten war die erste große militärische Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 . Er richtete sich sowohl gegen das Terrornetzwerk al-Qaida , das für die Anschläge verantwortlich gemacht wird, als auch gegen das seit Mitte der neunziger Jahre in Afghanistan herrschende islamisch-fundamentalistische Taliban -Regime.

Die Taliban wurden bezichtigt, Osama Bin Laden und andere hochrangige Mitglieder von al-Qaida zu unterstützen und zu beherbergen.

Die erste Kriegsphase endete mit dem Fall der Hauptstadt Kabul und der Provinzhauptstädte Kandahar und Kunduz im November und Dezember 2001. Auf der Petersberger Afghanistan-Konferenz im Dezember 2001 wurde eine Interimsregierung unter Präsident Hamid Karzai eingesetzt und die Einberufung einer verfassunggebenden Loya Jirga beschlossen. Gleichzeitig erteilte der Uno-Sicherheitsrat den Nato-Staaten und mehreren Partnerländern das Isaf -Mandat zur Unterstützung des Wiederaufbaus.

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