Regierungsbildung: Merkel spricht nächste Woche mit Grünen

Grünen-Politiker Roth, Özdemir, Göring-Eckardt, Trittin: Sondierungen mit der Union Zur Großansicht
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Grünen-Politiker Roth, Özdemir, Göring-Eckardt, Trittin: Sondierungen mit der Union

Die Union hat auch die Grünen offiziell zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Kanzlerin Merkel bot der Partei Gespräche über eine Koalition Ende kommender Woche an. Die Grünen sagen zu, wollen aber nicht gegen die SPD ausgespielt werden.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Grünen zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche Koalition offiziell eingeladen. Die Gespräche sollten Ende kommender Woche stattfinden, sagte ein Sprecher der Grünen am Montagabend in Berlin. Die Grünen hatten bereits beschlossen, eine solche Einladung anzunehmen.

Zuvor hatte bereits CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe angekündigt, dass seine Parteichefin am Montag oder Dienstag ein Sondierungsgespräch mit der Partei verabreden werde.

An diesem Freitag starten Union und SPD ihre Sondierungsgespräche über eine große Koalition. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bereitete Partei und Bevölkerung auf langwierige Verhandlungen vor. Bei den Grünen gilt eine schwarz-grüne Koalition als extrem unwahrscheinlich. Dennoch wollen sie ernsthaft verhandeln, hatten grüne Spitzenpolitiker in den vergangenen Tagen betont.

Gröhe schloss aus, dass die Union konkretere Koalitionsverhandlungen parallel mit SPD und Grünen führen wird. "Wenn wir in Koalitionsverhandlungen einsteigen, verhandeln wir mit einer Partei." Mit Blick auf die schwierige personelle und inhaltliche Neuaufstellung der Grünen fügte der Generalsekretär hinzu, es sei "interessant festzustellen", dass es bei diesen eine selbstkritische Betrachtung des "selbstverordneten Linkskurses" gebe. Gespräche mit den Grünen hatte auch CDU-Vize Julia Klöckner am Sonntag gefordert.

Grüne könnten Zahl der Unterhändler erhöhen

Unklar ist, ob Union und SPD ihre Sondierung bereits am Freitag abschließen werden. Die Grünen betonten, es dürfe keine parallelen Verhandlungen der Union mit SPD und Grünen geben. Parteichef Cem Özdemir sagte, SPD und Grüne dürften bei den Gesprächen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Die Grünen hatten beschlossen, dass die Spitzenkandidaten des Wahlkampfs, Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin, sowie die Parteichefs Claudia Roth und Cem Özdemir am Verhandlungstisch sitzen sollen.

Auf Seiten der Union sollen wie bei den Gesprächen mit der SPD 14 Politiker sitzen. Dann ist jedoch davon auszugehen, dass es auf Seiten der Grünen nicht bei vier Unterhändlern bleibt. Möglich wäre, dass auch Vertreter der Länder, wie der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann, mit am Tisch sitzen.

Trittin hatte im SPIEGEL inhaltlich bereits harte Bedingungen für Schwarz-Grün gestellt: zehn Milliarden Euro mehr für Bildung, einen Ausbauplan für Ökoenergien, einen Mindestlohn, den Einstieg in eine Bürgerversicherung und ein Aus für das Betreuungsgeld.

fab/dpa

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1.
agua gestern, 19:30 Uhr
Frau Merkel mahnt Italien zu einer stabilen Politik und hat im eigenen Land nach einem sogenannten "Triumphalen Wahlsieg" selber ein kleines Problem,anstatt sich zu einer Minderheitsregierung zu entschließen...
2. Koalitionsgespräche ?
ihawk gestern, 19:38 Uhr
Frau Merkel haftet das politische Image einer Mörderspinne an ... und das dürfte die ernsthaften Versuche von Koalitionsgesprächen schwer belasten.
3. ...
melanie01 gestern, 19:45 Uhr
Zitat von agua...anstatt sich zu einer Minderheitsregierung zu entschließen...
Das würde Frau Merkel nie tun. Wäre sie doch sonst gezwungen, eigene Entscheidungen zu treffen.
4. Die Grünen
f.depitonmont gestern, 19:45 Uhr
Na wie süß ist denn diese Bemerkung??? It's politics, stupid!
5. Seltsamer Vergleich
KingTut gestern, 19:50 Uhr
Zitat von aguaFrau Merkel mahnt Italien zu einer stabilen Politik und hat im eigenen Land nach einem sogenannten "Triumphalen Wahlsieg" selber ein kleines Problem,anstatt sich zu einer Minderheitsregierung zu entschließen...
Denn in Deutschland haben wir es mit einer vom Wähler geschaffenen Situation zu tun, währen in Italien der frühere Ministerpräsident von einem ordentlichen Gericht verurteilt wurde. Im Übrigen begrüße ich die Bereitschaft der Grünen, wobei es interessant sein wird, wer die Sondierungsgespräche mit der Union führt und wer die anderen Teilnehmer sind. ---Zitat--- Mit Blick auf die schwierige personelle und inhaltliche Neuaufstellung der Grünen fügte der Generalsekretär hinzu, es sei "interessant festzustellen", dass es bei diesen eine selbstkritische Betrachtung des "selbstverordneten Linkskurses" gebe. ---Zitatende--- Hier stimme ich Herrn Gröhe voll und ganz zu. Bei den Grünen gibt es jedenfalls rationale Stimmen, die einen Kurs mehr zur Mitte hin fordern und es wird interessant sein, ob sich diese durchsetzen können. Es wäre gewiss nicht zum Schaden der Grünen, wie ich finde.
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