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Merkel warnt vor Dramatisierung: "Einzelne ausländerfeindliche Übergriffe"

In der Debatte um Fremdenfeindlichkeit in Deutschland hat sich die Bundeskanzlerin zu Wort gemeldet. Angela Merkel findet die Aufregung übertrieben: "Die Mehrheit in unserem Land ist ausländerfreundlich."

Berlin - Der "Bild am Sonntag" sagte Merkel: "Wir haben leider einzelne ausländerfeindliche Übergriffe, die absolut zu kritisieren sind und gegen die wir mit aller Konsequenz vorgehen. Aber die überwiegende Mehrheit in unserem Land ist ausländerfreundlich."

Kanzlerin Merkel: "Wir müssen wachsam bleiben"
DDP

Kanzlerin Merkel: "Wir müssen wachsam bleiben"

Merkel mahnte dennoch Wachsamkeit an. Allerdings könne Ausländerfeindlichkeit nicht als typisch für Deutschland bezeichnet werden, sagte die CDU-Politikerin. "Es gab diese Übergriffe und wir müssen äußerst wachsam bleiben."

Im vergangenen Monat hatte Ex-Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye Farbige gewarnt, bestimmte Regionen Ost-Deutschlands zu besuchen, weil sie dort mit Übergriffen rechnen müssten. Damit hatte Heye eine Rechtsextremismus-Debatte ausgelöst. Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten stieg 2005 gegenüber dem Vorjahr laut jüngstem Verfassungsschutzbericht um 27,5 Prozent, die der Gewalttaten um 23,5 Prozent.

Gestern wurde indes auch der zweite Verdächtige im Fall des in Potsdam lebensgefährlich verletzten Deutsch-Äthiopiers aus der Untersuchungshaft entlassen. Die Ermittlungsrichterin gehe nicht mehr von einem ausländerfeindlichen Hintergrund aus, sagte Rechtsanwalt Veikko Bartel. Das Potsdamer Amtsgericht habe den Haftbefehl gegen Meldeauflagen ausgesetzt. Da der 37-jährige Deutsch-Afrikaner die Tat möglicherweise provoziert habe, könne Björn L. im Fall einer Verurteilung mit einer Bewährungsstrafe rechnen. Im Übrigen bestreite sein Mandant weiterhin den Tatvorwurf. Der 29-Jährige und ein mutmaßlicher Mittäter waren im April verhaftet und am 23. Mai wieder freigelassen worden. L. wurde tags darauf wieder in Untersuchungshaft genommen, weil er sich gegenüber einem Mithäftling der Tat gerühmt haben soll.

Zeitweilig hatte die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen in dem Fall an sich gezogen, den sie zunächst als versuchten Mord mit fremdenfeindlichem Hintergrund gewertet hatte. Da den Beschuldigten ein Tötungsvorsatz nicht sicher nachgewiesen werden kann, gab die oberste Anklagebehörde den Fall am 26. Mai wieder an die Potsdamer Staatsanwaltschaft ab. Der in Äthiopien geborene Ingenieur war in der Nacht zum Ostersonntag an einer Haltestelle zusammengeschlagen worden und hatte schwere Kopfverletzungen erlitten.

dab/reuters

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