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Merkels Kandidatin von der Leyen: Operation Röschen

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Angela Merkel muss rasch einen Kandidaten für Schloss Bellevue präsentieren. Ursula von der Leyen, Spitzname Röschen, wäre wohl eine gute Wahl als Präsidentin: Sie ist äußerst populär, hat das Plazet der Koalitionspartner - und könnte nebenbei die Opposition in ein Dilemma stürzen.

REUTERS

Berlin - Angela Merkel macht sich in diesen Tagen selber Mut. "Der Mensch wächst mit seinen Herausforderungen", sagt sie und lächelt dabei fast ein bisschen. Jetzt sei eben noch eine hinzugekommen. So ist sie, die Kanzlerin. Ihren wahren Gemütszustand kehrt sie selten nach außen, vielleicht gibt es ein paar entlarvende Wortgirlanden, die Mundwinkel ziehen sich noch ein bisschen weiter nach unten oder die Müdigkeit breitet sich sichtbar in ihrem Gesicht aus.

Ansonsten: Besonnenheit ist die oberste Kanzlerpflicht. Alles wird gut.

Diese Zuversicht im Unionslager zu verbreiten, ist derzeit nicht so einfach. Die Wut über den plötzlichen Abtritt von Bundespräsident Horst Köhler ist groß. Als ob es nicht schon genug zu bewältigen gäbe, vieles davon mit dem Wort Krise passend beschrieben: Finanzkrise, Euro-Krise, Haushaltskrise, Koalitionskrise - und jetzt auch noch eine Präsidentenkrise.

Die letzte ist die erste, die Angela Merkel jetzt lösen muss, und das möglichst souverän. Schnell muss es gehen, nicht nur weil die Frist bis zur Neuwahl kurz ist, sondern weil große Aufgaben anstehen, die die volle Kraft und Konzentration der Regierung erfordern. Gleichzeitig darf nicht der Eindruck einer überstürzten, verzweifelten Kandidatensuche entstehen. Bis Freitag, so ist zu hören, will man einen Bewerber präsentieren.

Geht das schief, verhaken sich die Koalitionspartner im Streit um einen künftigen Bundespräsidenten, wäre das ein fatales Signal für die Sparklausur am Wochenende, die CSU-Chef Horst Seehofer zur entscheidenden Wegmarke für die Zukunft der Koalition erklärt hat. Sie halte von "bestimmten Dramatisierungen" nichts, kommentierte Merkel den Einwurf. Doch sie weiß: Es sind die Wochen der Wahrheit, auch für sie.

Stärker aus der Krise hervorzugehen, dieses Ziel predigt die Kanzlerin seit Ausbruch der weltweiten Finanzkrise. Es gilt auch für das neue Staatsoberhaupt. Die Kanzlerin muss Führungsstärke beweisen, die Koalition rasch dazu bringen, sich geschlossen hinter einem Bewerber zu versammeln. Es muss ein Vorschlag sein, der sofort überzeugt, ein Name mit Aha-Effekt, eine Persönlichkeit mit Strahlkraft, die das Volk lieben kann wie Horst Köhler, die aber nicht wie er mit dem Berliner Politikbetrieb fremdelt.

Ein Gewinn für Bellevue - ein Verlust für das Kabinett

Ursula von der Leyen also? Auf die Arbeitsministerin fokussiert sich die Nachfolgedebatte in diesen Stunden, sie soll die Favoritin der Kanzlerin sein. Vom Anforderungsprofil her ist die 51-Jährige keine schlechte Wahl: Sie ist sehr beliebt, außer bei der Web-Community, die sie wegen ihres Gesetzes zu Internet-Sperren als "Zensursula" verspottete. Als siebenfache Mutter vermittelt sie familiäre Wärme. Und sie ist eine Vertraute der CDU-Chefin, ohne im Verdacht zu stehen, Merkel nach dem Mund zu reden.

Würde von der Leyen - Spitzname Röschen - neue Schlossherrin in Bellevue, bräuchte Merkel Ersatz im Arbeitsressort - zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode nach dem Rücktritt des früheren Ministers Franz Josef Jung. Das allein wäre kein Hindernis, aber gerade sie verlöre mit von der Leyen eines der populärsten Kabinettsmitglieder in einer ohnehin nicht allzu schillernden Ministerriege. Wer soll diesen Verlust aufwiegen? Jürgen Rüttgers? Ronald Pofalla? Wohl kaum.

Bei den Koalitionspartnern regt sich kein Widerstand gegen eine Nominierung von der Leyens - zur Beruhigung Merkels. Schließlich gab es in Unionskreisen durchaus Befürchtungen, die Arbeitsministerin könnte der FDP "zu sozialdemokratisch inspiriert" sein. Und Merkel weiß, dass man einen geschwächten Partner nicht noch zusätzlich reizen sollte, zumal mancher Beobachter den Rücktritt Köhlers schon als Menetekel für Schwarz-Gelb sieht. Nun aber legt auch die FDP vor allem Wert auf eine möglichst geräuschlose Kandidatenkür. "Wir können Handlungsfähigkeit nicht nur anhand der Person des Kandidaten, sondern auch in einem streitfreien Ablauf bis zur Wahl zeigen", heißt es in FDP-Kreisen.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erklärte am Mittwoch: "Die CSU würde einen geeigneten Vorschlag der CDU unterstützen." Und der darf trotz aller früheren Vorbehalte gegen ihre moderne Familienpolitik auch Ursula von der Leyen sein. Die Personalie treffe auf "große Zustimmung", berichten Teilnehmer aus der Telefonkonferenz des CSU-Präsidiums.

Zwar haben Union und FDP in der Bundesversammlung, die am 30. Juni das neue Staatsoberhaupt wählt, eine satte Mehrheit. Die Kanzlerin sähe es aber auch gern, wenn der Kandidat der Koalition auch in der Opposition auf Zustimmung stöße. Die SPD ringt derzeit noch mit sich: Soll sie einen eigenen Vorschlag machen?

SPD fürchtet die Niederlage vor der Sommerpause

Die Personalie von der Leyen würde die Lage für die Sozialdemokraten jedenfalls nicht einfacher machen. Einerseits halten die Genossen die Arbeitsministerin für eine "klar parteipolitische Kandidatin und Symbol für Merkels Netzwerk", was in den Augen mancher Genossen eine Gegenkandidatur zwingend erforderlich machte. Doch das ist leichter gesagt als getan.

So dürfte es schwierig werden, jemanden zu finden, der sich freiwillig in ein wohl aussichtsloses Rennen begibt, aber trotzdem genügend Gewicht mitbringt - und nicht Gesine Schwan heißt. Zweitens ahnt man in der Parteispitze, dass eine Gegenkandidatur zur äußerst populären von der Leyen als kleinkariert empfunden werden könnte, steht sie doch wie niemand anders für die "schleichende Sozialdemokratisierung" der Union. Drittens wäre es grundsätzlich wenig attraktiv, mit einer Niederlage den Sommer zu beginnen.

Insgeheim hofft die SPD noch auf einen "überparteilichen" Vorschlag der Regierung oder jemanden vom Schlage der Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die auch unter Sozialdemokraten angesehen ist. Dass SPD-Innenexperte Sebastian Edathy die Liberale am Mittwochmorgen ins Spiel brachte, wurde von der Fraktionsspitze allerdings als nicht besonders geschickt beurteilt. Die Personalie dürfte sich damit erledigt haben.

Auch nach Ansicht der Grünen wäre eine Koalitionskandidatin von der Leyen ein Signal dafür, dass es die Kanzlerin eben nicht ernst meint mit ihrer Ankündigung, eine Persönlichkeit mit allgemeiner Akzeptanz als Köhler-Nachfolger zu benennen. Einen solchen Vorschlag hätten die Grünen möglicherweise mitgetragen. "Umso konkreter würden wir uns andernfalls Gedanken über einen Gegenkandidaten machen, am besten gemeinsam mit der SPD", heißt es aus Grünen-Kreisen, vielleicht sogar in Abstimmung mit der Linken. Das sollte bestenfalls kein reiner Zählkandidat sein.

Wer das sein könnte, dazu will sich bei den Grünen allerdings noch niemand äußern. "Aber ein reiner SPD-Kandidat wäre für uns sicher nicht akzeptabel", ist aus dem Umfeld eines Spitzen-Grünen zu hören. Ein eigener grüner Kandidat, das scheint den meisten klar zu sein, macht keinen Sinn.

Nicht einmal einer wie Ex-Außenminister Joschka Fischer. Der ist zwar enorm populär und inzwischen bürgerlicher als viele im schwarz-gelben Lager - aber für viele bei Union und FDP eben immer noch ein Grüner.

Mitarbeit: Sebastian Fischer, Severin Weiland

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Forum - Der neue Bundespräsident - wer zieht ins Schloss Bellevue?
insgesamt 1855 Beiträge
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1.
Klo, 01.06.2010
Zitat von sysopDer Nachfolger von Horst Köhler wird gesucht - das Anforderungsprofil ist nicht ohne: Er oder sie sollte mindestens so überparteilich sein wie der bisherige Bundespräsident, aber gleichzeitig mehr politisches Gewicht haben. Ihre Meinung: Wer macht das Rennen?
Dann darf es eigentlich nur ein parteiloser sein. Überparteilichkeit ist bei Parteimitgliedern eine Verfälschung der Tatsachen. Es gibt sie nicht. Vielleicht sollte man also doch jemanden wie Frau Käßmann vorschlagen. Die ist ganz bestimmt nicht parteiisch und gilt in weiten Teilen der Bevölkerung als absolut respektable Ehrenperson.
2. ich bin...
_meinemeinung 01.06.2010
Zitat von sysopDer Nachfolger von Horst Köhler wird gesucht - das Anforderungsprofil ist nicht ohne: Er oder sie sollte mindestens so überparteilich sein wie der bisherige Bundespräsident, aber gleichzeitig mehr politisches Gewicht haben. Ihre Meinung: Wer macht das Rennen?
für Urban Priol - intelligent, scharfsinnig und bestimmt der absolute Frisurentrendsetter....:-)
3. Wer sucht, die CDU und FDP oder Frau Merkel
spiegel1977 01.06.2010
Frau Merkel hat die politische Bühne, geordnet und strukturiert vorgefunden. Das kennt aus der Physik! Der Zustand der heutige - dargestellten - politischen Bühne sieht ungeordnet und verworren aus. Personen gehen - ohne einen politischen Grund nennen zu wollen von dieser ab, und wenden sich gleichzeitig von Frau Merkel ab? CDU und FDP sind gescheitert. Ihr ganzheitliches "Politikkonzept" vom Beginn der 2000er Jahre ist mit dem Symbol "Horst Köhler" hinfällig. SPD, Grüne und Die Linke sollten sich nun hüten Frau Merkel beizustehen. Der nächste Bundespräsident wird geschwächt in das politische Amt eintreten, weil Frau Merkel auch dieses , wie ihre eigenen Ämter (CDU-Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin) de-moralisiert hat.
4.
Münchner, 01.06.2010
Zitat von sysopDer Nachfolger von Horst Köhler wird gesucht - das Anforderungsprofil ist nicht ohne: Er oder sie sollte mindestens so überparteilich sein wie der bisherige Bundespräsident, aber gleichzeitig mehr politisches Gewicht haben. Ihre Meinung: Wer macht das Rennen?
Wir brauchen jemand der in der Finanz- und Wirtschaftskrise den Durchblick hat: Oskar Lafontaine
5.
Mastermason 01.06.2010
Wer das Rennen macht, ist eine Frage, die in wenigen Tagen eher zu beantworten ist. Wer das Rennen machen sollte, ist wesentlich spannender. Wenn man von diesem Lena-Käsmann-etc. Unsinn absieht, habe ich bisher auch bei den ernst gemeinten Vorschlägen – vielleicht mit Ausnahme von Peer Steinbrück – von niemanden gelesen, der das Amt wirklich ausfüllen könnte. Mein Vorschlag: Michael Naumann. Er ist - Intelligent, hoch gebildet - integer - Medien-tauglich, ein sehr guter Rhetoriker - ausreichend kritisch gegenüber der Parteien-Demokratie nach deutschem Muster eingestellt
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Köhlers historischer Rücktritt


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Ursula von der Leyen: Super-Mom im Arbeitsministerium

Procedere nach Köhlers Rücktritt
Kurze Frist
Der Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler wird am 30. Juni gewählt. In Artikel 54 Absatz 4 des Grundgesetzes ist festgehalten, dass die Bundesversammlung bei vorzeitiger Beendigung einer Amtszeit des Bundespräsidenten spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt zur Wahl zusammentritt.
Die Bundesversammlung
Die Bundesversammlung ist das Verfassungsorgan, das ausschließlich zur Wahl des Staatsoberhauptes zusammentritt. Die Bundesversammlung setzt sich laut Bundestag derzeit aus 1244 Mitgliedern zusammen: den 622 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Mitgliedern, die von den Parlamenten der 16 Bundesländer entsandt werden. In Nordrhein-Westfalen muss sich allerdings noch der neugewählte Landtag konstituieren, ehe das Düsseldorfer Parlament die Delegierten des Landes für die Bundesversammlung wählen kann. Die konstituierende Sitzung des Landtags findet am 9. Juni statt - dieser Termin steht unabhängig vom weiteren Verlauf der schwierigen Regierungsbildung in NRW fest.
Der Übergangspräsident
Horst Köhler trat mit sofortiger Wirkung zurück. Im Gegensatz zu einer abgewählten Bundesregierung muss Köhler sein Amt nicht ausüben, bis sein Nachfolger feststeht. Die Befugnisse des Bundespräsidenten gingen mit Köhlers Rücktritt auf den Bundesratspräsidenten und Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) über. Denn Artikel 57 des Grundgesetzes schreibt vor: "Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen."
Wer kann gewählt werden?
Zum Präsidenten kann gewählt werden, wer deutscher Staatsangehöriger ist, das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. Dann gilt Artikel 54 Absatz 6: "Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält." Wird diese Mehrheit in zwei Wahlgängen nicht erreicht, ist gewählt, wer im nächsten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt.
Machtwechsel in Bellevue

Interaktive Grafik: Die Kandidaten, das Wahlverfahren und der Amtssitz des Bundespräsidenten


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Der deutsche Bundespräsident
Das Amt
DPA
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als etwa in Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA. Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt.
Die Aufgaben
AFP
Das Staatsoberhaupt vertritt den Bund völkerrechtlich und schließt im Namen des Bundes Verträge mit anderen Staaten. Zu den normalen Geschäften zählen Staatsbesuche und Empfänge von Diplomaten. Er kann durch Reden und Reisen politische Akzente setzen.

Zu den Aufgaben und Rechten gehört die Mitwirkung bei der Regierungsbildung. Der Präsident schlägt dem Bundestag einen Bundeskanzler zur Wahl vor und ernennt ihn. Falls der Kandidat keine Mehrheit findet, kann der Präsident das Parlament auflösen. Er ernennt und entlässt auch die Minister, allerdings auf Vorschlag des Kanzlers. Gesetze können erst wirksam werden, wenn der Präsident sie unterschrieben hat. Seine Unterschrift kann er nur aus verfassungsrechtlichen Gründen verweigern.
Das Wahlverfahren
Reuters
Anders als in Frankreich, Österreich oder Polen wird das deutsche Staatsoberhaupt nicht direkt vom Volk, sondern von einem Wahlgremium (Bundesversammlung) gewählt. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, eine Wiederwahl ist nur einmal möglich. Der Präsident kann nur durch das Bundesverfassungsgericht und nur bei vorsätzlichen Verstößen gegen das Grundgesetz oder andere Bundesgesetze seines Amtes enthoben werden.

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Galerie: Die neun Bundespräsidenten

Seit 2001 führt der Westen Krieg in Afghanistan. Doch das Land ist weder politisch stabil, noch wird es ordentlich regiert. Bei Politikern und in der Bevölkerung in Deutschland wachsen die Zweifel an der Mission. Es gibt gute Gründe für die Fortführung des Krieges, es gibt aber auch gute Gründe für den Rückzug der Bundeswehr.

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