Merkels Krisenmanagement: Wanken, schwanken, umschwenken

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Angela Merkel sollte dringend etwas tun und einmal nur an sich denken. Sich ein Yoga-Wochenende gönnen oder ein Achtsamkeitstraining unter fachkundiger Anleitung absolvieren. Jedenfalls innere Einkehr suchen. Es wäre gut für sie, und es wäre gut fürs Land.

Die Bundeskanzlerin wirkt derangiert in diesen Tagen. Sie, die sonst so unerschütterlich Wirkende, wankt und schwankt. Ihre Entscheidungen sind von Ereignissen und Stimmungen getrieben und nicht von dem kühlen Kalkül, das sie sonst oft an den Tag legt.

Erster Fall: Atom.

Als am vorletzten Wochenende der GAU in Fukushima unausweichlich schien, hat Merkel, die bisher unerschütterlich fest an Kernkraft glaubte, mit diesem Glauben gebrochen und in einem Handstreich sieben Meiler in Deutschland abschalten lassen. Zehn Tage später, die Japaner unternehmen allerhand, um die Reaktoren von Fukushima in den Griff zu bekommen, lädt die Kanzlerin zu einem zweiten Atomgipfel ins Amt und verkündet episch die Einsetzung eines prominent besetzten Atom-Denkerrates der Bundesregierung, der nun in aller Ruhe nachdenken soll.

Besser wäre gewesen, Merkel hätte an jenem Wochenende besser nachgedacht, denn so wirkt ihr Verhalten sonderbar widersprüchlich: Erst der Abschalt-Aktionismus, der ihre bisherige Politik komplett konterkarierte, und nun die Gremifizierung des Problems, eine Aktion, die erkennbar vor allem auf Zeit- und weniger auf Erkenntnisgewinn angelegt ist.

Zweiter Fall: Libyen

Die Bundesregierung hat entschieden, sich im Uno-Sicherheitsrat zu einer Libyen-Resolution und einer Flugverbotszone zu enthalten, sich nicht an dem Lufteinsatz gegen Gaddafi zu beteiligen, den sie im übrigen aber voll inhaltlich unterstützt. Diese Dialektik gipfelte in Merkels denkwürdigem Satz, die deutsche Enthaltung stehe nicht für Neutralität in dieser Frage. Seit diese Entscheidung so getroffen wurde, konnten namhafte Außen- und Sicherheitsexperten der Union ihr Entsetzen kaum bändigen. Und nur mit Mühe konnten Merkel und Ihr Verteidigungsminister De Maiziere den Aufstand in der Unionsfraktion am Dienstag bändigen.

Um es klar zu sagen: Man kann und muss vor dem Hintergrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre zu dem Schluss kommen, dass man in der Einsatzpolitik zu einem restriktiveren Ansatz kommt. All zu oft standen bei den Auslandeinsätzen der Bundeswehr Aufwand und Ertrag in einem krassen Missverhältnis. Und man kann auch die Frage stellen, ob ein militärisches Eingreifen international zu üblich geworden ist in den vergangenen zehn Jahren.

Aber die Position, die Merkel und die Bundesregierung zu Libyen eingenommen haben, entbehrt jeder Stringenz: Man verweigert einem Einsatz im Uno-Sicherheitsrat politisch die Zustimmung und militärisch die Unterstützung und sichert als Kompensation in Afghanistan zusätzliche 300 Soldaten zu - zentral die Beteiligung an Awacs-Aufklärungsflügen, gegen die man sich bisher mit Hände und Füßen gewehrt hat. Mit anderen Worten: Die Bundesregierung schickt mehr Soldaten in einen Einsatz, dessen Sinn sich - jenseits der Gesichtswahrung - schon geraume Zeit keinem mehr erschließt, um einer (militärisch im übrigen leicht marginal zu haltenden) Beteiligung an einem Einsatz an Europas Gegenküste zu entgehen, dessen Sinnhaftigkeit sich allein durch die Bilder und Worte eines völlig exzentrischen Diktators Gaddafi vergleichsweise gut erschließt. Als wolle sich die Bundesregierung endgültig der Lächerlichkeit preisgeben, ruft sie hektisch alle deutschen Schiffe aus dem Mittelmeer zurück, um unter keinen Umständen mit der Überwachung eines (sehr sinnvollen) Waffen-Embargos gegen Libyen in Verbindung gebracht zu werden.

Außenpolitik gegen die USA, gegen die beiden entscheidenden europäischen Verbündeten Großbritannien und Frankreich: Sich innerhalb von Tagen von den Grundsätzen deutscher Außen- und Sicherheitspolitik eines halben Jahrhunderts zu verabschieden, das geht in der politischen Dimension noch weit über den auch schon bemerkenswerten Atomschwenk der Union hinaus.

Bisher müssen sich öffentlich zu dieser krausen Vorgehensweise die Minister Westerwelle und de Maizière erklären. Sie tun das mehr schlecht als recht. Es ist aber eine Frage, zu der sich auch die Kanzlerin erklären müsste, etwa am Freitag, wenn im Bundestag über das zu ändernde Afghanistan-Mandat abgestimmt wird.

Denn ohne eine stichhaltige Erklärung scheint die deutsche Libyenpolitik ebenso wenig von der Sache getrieben zu sein wie der Atomschwenk nach Fukushima. Es drängt sich zwingend der Eindruck auf, dass beide Entscheidungen ausschließlich motiviert sind durch das kommende Wochenende, an dem Merkel wieder keine Zeit für innere Einkehr und Besinnung finden wird, sondern bang auf die erste Prognose von 18 Uhr warten wird.

Denn Rheinland-Pfalz und vor allem Baden-Württemberg entscheiden in diesen Tagen nicht nur über die Grundfesten deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Die beiden Bundesländer und ihre Landtagswahlen entscheiden auch über das weitere Schicksal dieser Koalition und ihrer Kanzlerin.