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Merkels Ministerproblem: Wer kann KTG?

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Guttenberg ist zurückgetreten - aber damit hören die Probleme für Kanzlerin Angela Merkel nicht auf: Sie braucht einen neuen Verteidigungsminister, geeignete Kandidaten sind Mangelware. Die CDU-Chefin steht vor turbulenten Wochen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel: Rücktritt des Verteidigungsministers reißt Riesenlücke Zur Großansicht
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Bundeskanzlerin Angela Merkel: Rücktritt des Verteidigungsministers reißt Riesenlücke

Berlin - Er war ihr Hoffnungsträger. Einer, an dem sich die Regierung, die Union, am besten das ganze Land aufrichten sollten. Und nun, da Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Abschied von der politischen Bühne nimmt, lässt sich Angela Merkel nichts anmerken.

Sie steht da in ihrem rotsamtenen Blazer im Kanzleramt und spricht ihre Merkel-Sätze: "Ich bedauere seinen Rücktritt sehr, aber ich habe auch Verständnis für seine persönliche Entscheidung", sagt die Kanzlerin, dann lobt sie Guttenberg für seine "außergewöhnlichen Fähigkeiten". Sie habe das Rücktrittsgesuch "schweren Herzens" angenommen - das ist in Merkel-Kategorien dann schon beinahe ein Weinkrampf.

Danach müsste ihr jetzt eigentlich zumute sein. Denn die Notbremse des Ministers stürzt Merkel und ihre Regierung in ein tiefes Loch. Sie hat ihm lange die Treue gehalten - jetzt ist sie die Getriebene und hat ein Personalproblem. So schnell wie möglich muss sie einen neuen und überzeugenden Verteidigungsminister finden. Mit einer Armee im Kriegseinsatz in Afghanistan und der anstehenden Wehrreform ist in dieser Personalfrage höchste Eile, aber auch Klugheit geboten. Qualifizierte Bewerber sind Mangelware. Potentielle Nachfolger wissen: Wer immer Guttenberg folgt, tritt in große Fußstapfen - das will sich kaum jemand antun. Hinzu kommt: Das Ministerium gilt als Intrigantenstadl und schwer zu führendes Haus. "Da kann man nur verlieren", sagt ein hoher CSU-Mann.

So stellt sich die Frage, ob Merkel die Guttenberg-Nachfolge für eine größere Kabinettsumbildung nutzt oder es bei einer kleinen Lösung belässt.

Einiges spricht für die kleine Lösung. Der Ball liegt jetzt ersteinmal in Bayern: "Die CSU hat zunächst das Vorschlagsrecht", heißt es in der Union. Das bedeutet: Der Christsoziale Guttenberg soll einfach von einem Parteifreund ersetzt werden - wenn die CSU es denn so will. Das Modell Nachrücker.

Voraussichtlich am Freitag will die CSU im Präsidium über einen Vorschlag entscheiden. Seehofer hat sich zur Personalsuche intern Zeit erbeten, mindestens bis Donnerstag.

Es gibt einen, der ein möglicher Nachfolger wäre. Peter Ramsauer, der Verkehrsminister. Er ist aus der CSU, hat Gewicht in seiner Partei und man kennt ihn. Doch Ramsauer erklärte kurz nach dem Rücktritt Guttenbergs, er wolle seiner Frau und seinen Kindern nicht zumuten, künftig überwiegend in gepanzerten Fahrzeugen herumzufahren. Schon einmal hatte Ramsauer Nein gesagt - als er in der Großen Koalition als Wirtschaftsminister für den glücklosen Michael Glos gehandelt wurde. Stattdessen wurde Guttenberg der Neue im Wirtschaftsressort.

Auch Hans-Peter Friedrich ist im Gespräch, vor allem weil er CSU-Landesgruppenchef ist und damit wichtigster Vertreter seiner Partei in Berlin. Aber Friedrich gilt Parteichef Seehofer schon lange als zu eigenwillig, sie sind zuletzt mehrfach aneinander geraten. Und der Wirtschaftspolitiker Friedrich bräuchte wohl eine erhebliche Einarbeitungszeit im Bendlerblock.

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Guttenberg-Nachfolge: Die Kandidaten

So rückt die zweite Reihe ins Rampenlicht. Christian Schmidt, bislang parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsressort, hat zwei Vorteile: Er ist CSU-Mann und kommt wie Guttenberg aus Franken, würde also sogar dem innerparteilichen CSU-Proporz entsprechen. Doch bringt Schmidt, ein höflicher, ruhiger und analytischer Typ, einen großen Nachteil mit: Er wäre das Gegenteil vom glamourösen Guttenberg. Zudem hat Schmidt kaum Gewicht in der CSU.

Also vielleicht doch eine größere Kabinettsumbildung? Als Kandidat dafür wird Innenminister Thomas de Maizière gehandelt. Der Merkel-Vertraute würde das Gewicht mitbringen, die Guttenberg-Lücke einigermaßen zu füllen. Dann müsste das Innenressort an die CSU gehen. Ein Planspiel, mit dem sich die Christsozialen wohl durchaus anfreunden könnten, ist das Innen- doch mindestens so relevant wie das Wehrressort. Für das Innenressort gibt es in der CSU einige Kandidaten, Ramsauer wäre wohl durchaus bereit, dieses Amt zu übernehmen. Auch Landesgruppenchef Friedrich könnte wohl nicht nein sagen.

Auch BA-Chef Weise wird gehandelt

Oder rückt gar ein Auswärtiger ins Kabinett? Etwa Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur und kürzlich noch Leiter einer Bundeswehr-Reformkommission? Immerhin ist er CDU-Mitglied. Was für ihn spricht: Merkel und er schätzen sich. Für Weise im Verteidigungsressort müsste allerdings im Kabinett an anderer, wichtiger Stelle ein CDU-Minister gehen, um für die CSU Platz zu machen.

Aber kann Merkel so viel Unruhe verkraften?

Guttenbergs Rückzug erschüttert ihr gesamtes System. Die Kanzlerin hat mitten im Superwahljahr einen markanten Konservativen verloren. Ein Mann, der zudem das Kabinett prägte wie kein anderer, der die gesamte Regierungsmannschaft allein schon durch sein Auftreten aufwertete und mit sich riss. Guttenberg war in etwa das, was Joschka Fischer in der rot-grünen Bundesregierung war. Schillernd, mächtig, populär - der heimliche Nebenkanzler.

Klar ist, dass Guttenbergs Rücktritt Merkel beschädigt. Sie hat den Minister bis zuletzt gestützt, sie vertraute auf dessen Popularität, verhedderte sich dabei aber in einer problematischen Verteidigungsstrategie, als sie zwischen dem Wissenschaftler und dem Minister Guttenberg unterschied. Klar, sie musste ihn stützen. Merkel wäre ansonsten vorgeworfen worden, sie habe mal wieder jemanden geopfert, der ihr gefährlich werden könnte. Doch mit ihrer eigenartigen Zwei-Guttenberg-Theorie brachte sie die deutsche Wissenselite erst recht gegen sich und den Minister auf.

Merkel habe jetzt einen "doppelten Schaden", meint der ehemalige Wahlkampfchef von Edmund Stoiber, Michael Spreng. "Die Guttenberg-Fans werden sich jetzt eine Dolchstoßlegende stricken, bei den Wertkonservativen hält das Entsetzen darüber an, wie wenig die von der CDU gepriesenen Werte im politischen Alltag noch wert sind."

Tatsächlich ist für Merkel die wichtigste Frage, wie die eigenen Anhänger auf den Abgang des einstigen Hoffnungsträgers reagieren. Weil Wahlen meist ein guter Gradmesser von Befindlichkeiten sind, könnte der nächste Urnengang in Sachsen-Anhalt so interessant werden - und noch viel mehr die Landtagswahl eine Woche später in Baden-Württemberg. "Eine Niederlage der CDU wäre jetzt Merkels Niederlage", sagt Spreng.

Seine bevorstehenden Wahlkampfauftritte hat Guttenberg allesamt abgesagt.

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Forum - Guttenberg - Rücktritt zur rechten Zeit?
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1.
yubi 01.03.2011
Zitat von sysopKarl-Theodor zu Guttenberg ist von seinem Amt als Verteidigungsministers zurücktgetreten. Wegen der Plagiate in seiner Doktorarbeit war der CSU-Mann auch in der Union erheblich unter Druck geraten. Ein Rücktritt, noch zur rechten Zeit?
nein, viel zu spät. Nach diesem längeren Klammern ans Ministeramt, dem Abwiegeln, dem Winden ist irreparabler Schaden entstanden. Das wird ihn möglicherweise nicht abhalten, dem Beispiel F.J.Strauss zu folgen und nach einer "Anstandsfrist" auf die Vergesslichkeit der Bevölkerung zu hoffen und ein ComeBack zu versuchen.
2. Er hat großen Schaden angerichtet!
Habenichts, 01.03.2011
Zitat von sysopKarl-Theodor zu Guttenberg ist von seinem Amt als Verteidigungsministers zurücktgetreten. Wegen der Plagiate in seiner Doktorarbeit war der CSU-Mann auch in der Union erheblich unter Druck geraten. Ein Rücktritt, noch zur rechten Zeit?
Eindeutig nein! Dieser Schritt war längst fällig! Das Verhalten des Herrn zu Guttenberg schadet dem bürgerlichen Wertesystem unserer Gesellschaft! Auch die Kanzlerin ist beschädigt! Ihm gelang es viele menschen zu blenden!
3. spät
Kurt G, 01.03.2011
Zitat von yubinein, viel zu spät. Nach diesem längeren Klammern ans Ministeramt, dem Abwiegeln, dem Winden ist irreparabler Schaden entstanden. Das wird ihn möglicherweise nicht abhalten, dem Beispiel F.J.Strauss zu folgen und nach einer "Anstandsfrist" auf die Vergesslichkeit der Bevölkerung zu hoffen und ein ComeBack zu versuchen.
Bei einem früheren Rücktritt wäre dies einfacher gewesen.
4.
panda 01.03.2011
Zitat von sysopKarl-Theodor zu Guttenberg ist von seinem Amt als Verteidigungsministers zurücktgetreten. Wegen der Plagiate in seiner Doktorarbeit war der CSU-Mann auch in der Union erheblich unter Druck geraten. Ein Rücktritt, noch zur rechten Zeit?
Ob er jemals noch eine Chance in der Politik erhält, kommt wohl auf seine Begründung an. Wenn er wieder Ausflüchte sucht, seine Angelegenheit verniedlicht und die Schuld bei anderen sucht, dann wird Guttenberg politisch wohl erledigt sein. Wichtig ist, dass Guttenberg selbst zurücktritt - eine Entlassung durch Fr. Merkel hätte ihn in bestimmten Kreisen auch noch zum Märtyrer gemacht. Ein Positives hat das Ganze, Guttenberg sei Dank. Es wird endlich wieder über Werte in unserer Gesellschaft diskutiert. Der ganze Vorfall könnte der Beginn eines fortlaufenden urdemokratischen Selbstreinigungsprozesses sein. Die Bürger haben Mittel und Wege gefunden Blender und Betrüger aufzudecken. Zu beackernde Felder gäbe es, nicht nur in der Politik, mehr als genug - man denke nur an die Bankenbonilandschaft oder an die maßlosen Selbstbedienungen von Vorständen in Aktiengesellschaften. Mit dem gerne verwendeten Begriff Leistung hat die horrende Bezahlung oft gar nichts mehr zu tun. Man kann nur hoffen, dass die Bürger auch hier endlich geeignete Mittel und Wege finden. Mein Fazit: Der Fall Guttenberg hat mitten ins Schwarze getroffen. Die Gesellschaft kann davon nur profitieren.
5. Endlich!!!
ogg00 01.03.2011
Zitat von yubinein, viel zu spät. Nach diesem längeren Klammern ans Ministeramt, dem Abwiegeln, dem Winden ist irreparabler Schaden entstanden. Das wird ihn möglicherweise nicht abhalten, dem Beispiel F.J.Strauss zu folgen und nach einer "Anstandsfrist" auf die Vergesslichkeit der Bevölkerung zu hoffen und ein ComeBack zu versuchen.
Das finde ich aber legitim. Dann kann der Wähler ja entscheiden, ob er lieber auf Gel als auf Ehrlichkeit setzen möchte. Ansonsten kann ich das Glück ja kaum fassen, aber warten wir ab.
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