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Merkels neue Afghanistan-Strategie: Parole Vernebelung

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Angela Merkel will als Kriegskanzlerin nicht alleine dastehen. Für den unpopulären Afghanistan-Einsatz sucht sie möglichst breite Unterstützung in Opposition und Öffentlichkeit - und verharmlost die wachsenden Risiken des Einsatzes.

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Kanzlerin Merkel: "Neue Etappe" in Afghanistan

Berlin - Die Kanzlerin redet vom Afghanistan-Krieg, doch es klingt, als ginge es um die Kreispolitik in Schleswig-Holstein. Man müsse "Zugang zu Beschäftigung" schaffen, sagt Angela Merkel. Auch die "Entwicklung der ländlichen Räume" sei wichtig. Das Land brauche 700 Kilometer neue Straßen, "damit auch Märkte erreicht werden können, damit Produkte verkauft werden können".

Es ist Dienstagmorgen. Die Kanzlerin steht im ersten Stock der Berliner Regierungszentrale und erklärt die neue deutsche Afghanistan-Strategie. Es ist ihre Strategie. Sie hat sie in bewährter Moderatoren-Manier in den vergangenen Tagen zusammen mit den Koalitionspartnern entwickelt. Die Strategie markiere eine "neue Etappe", erklärt Merkel stolz. Das soll beruhigend klingen.

Merkel bleibt sich treu. Seit ihrem Amtsantritt redet sie den Einsatz schön. Eines sagt sie auch diesmal nicht: Die Mission der deutschen Truppen wird immer riskanter. Deutschland rutscht immer tiefer in den Konflikt am Hindukusch hinein.

Den heikelsten Punkt ihrer neuen Strategie verrät die Regierung erst ganz am Ende ihres elfseitigen Konzeptpapiers: 500 zusätzliche Soldaten will Berlin ins Kriegsgebiet schicken. 350 stehen als "flexible Reserve" bereit, die nach Zustimmung des Bundestag-Verteidigungsausschusses bei "unvorhergesehenen Lageänderungen" in Marsch gesetzt werden können. Schon das ist nicht ehrlich. Tatsächlich weiß die Bundesregierung schon jetzt: Die Nato-Partner werden diese Reserve sehr schnell anfordern.

Die grundsätzliche Aufstockung des Kontingents von bisher 4500 Soldaten ist nötig, damit die Truppe sich künftig noch intensiver dem Training afghanischer Rekruten widmen kann. Sie soll einen neuen Ansatz verfolgen, das sogenannte "Partnering": Die Ausbildung läuft nicht mehr nur hinter den Toren des schwer gesicherten Feldlagers ab. Die deutschen Experten werden sich künftig unter die afghanischen Einheiten mischen, mit ihnen "leben", sie bei laufenden Operationen ausbilden.

Mit anderen Worten: Der Einsatz wird riskanter.

Das aber will die Regierung nicht offen eingestehen. Stattdessen versucht Merkel das neue Vorgehen am Dienstag als "sehr viel stärker defensiven Ansatz" zu verkaufen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kündigt zwar "mehr Präsenz in der Fläche" an. Das Konzept bedeute aber weder mehr noch weniger Gefahr für die deutschen Soldaten, sagt der CSU-Politiker. Afghanistan bleibe ein "gefährlicher Einsatzort". Dort könnten auch künftig Soldaten fallen oder verwundet werden.

Kalkulierte Vernebelung

Hinter der Vernebelungsrhetorik steckt Kalkül. Der Afghanistan-Einsatz ist in der deutschen Bevölkerung extrem unpopulär. Die Mehrheit würde die Bundeswehr lieber heute als morgen nach Hause holen. Eine unangenehme Situation für die Kanzlerin. Sie muss den Menschen draußen im Land die Mission weiterhin als notwendigen Friedenseinsatz verkaufen, stellt ihnen dafür diesmal sogar vage den Abzug in Aussicht - als ob die Sicherheitslage nicht immer schlechter geworden wäre. Für Merkel ist wichtig, dass Afghanistan nicht allein ihr Krieg wird: Sie will sich eine möglichst breite Unterstützung im Parlament sichern.

Sie braucht die Opposition, SPD und Grüne jedenfalls - die Linke ist ohnehin kategorisch gegen den Einsatz. Die Sozialdemokraten dagegen schickten unter Kanzler Gerhard Schröder Anfang 2002 die ersten deutschen Soldaten an den Hindukusch, später hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier die deutsche Afghanistan-Politik maßgeblich gestaltet. Nun ist er Oppositionsführer - und will seine Partei gemeinsam mit SPD-Chef Sigmar Gabriel auf eine neue Afghanistan-Linie bringen. Die aber verläuft so nah am aktuellen Merkel-Plan, dass es an diesem Tag nur eine Chance für das Spitzenduo gibt: Steinmeier und Gabriel verkaufen das Regierungskonzept als Erfolg der SPD.

"Es ist doch sehr erfreulich, dass sich die Bundesregierung auf uns zu bewegt", sagt Steinmeier. Keine weiteren Kampftruppen, ein Abzugsszenario, mehr Geld für den Wiederaufbau - Gabriel sieht darin "genau unsere Position". Auch die Grünen finden sich wieder. Dass man mehr für Menschen in der Fläche tun will "haben wir doch immer gefordert", sagt Fraktionschefin Renate Künast. Es gebe immerhin "mehr Licht im Schatten als zuvor".

Merkel müht sich um die Opposition

Offensichtlich hat sich Merkel bei der morgendlichen Unterrichtung der Fraktions- und Parteispitzen im Kanzleramt wirklich bemüht um SPD und Grüne. "Sie war wie immer analytisch und rational", ist zu hören, "aber sehr offen". Die Kanzlerin habe auch von "Fehlern" gesprochen. Und davon, dass man den Strategiewechsel der USA sehr ernst nehmen müsse. Das Treffen habe zur Annäherung beigetragen.

Was nicht heißt, dass Sozialdemokraten und Grüne der Regierung nun einen Persilschein geben. Die Grünen stoßen sich vor allem an der angekündigten Truppenaufstockung. "Das sehen wir nicht ein", sagt Künast. Die SPD-Spitze vermisst ein klares Abzugsdatum. "Wir müssen sowieso die London-Konferenz abwarten", sagt Parteichef Gabriel.

Für Außenminister Westerwelle ist London der erste Großeinsatz. Alleine wird er Deutschland dort vertreten, nicht im Schatten der Kanzlerin stehen. Westerwelle sieht zufrieden aus, als er am Dienstag zur neuen Strategie Stellung nimmt. Am Vortag hatte sich der FDP-Chef noch Häme anhören müssen für das Taliban-Aussteigerprogramm. Nun verteidigt er die Pläne: Es gehe nicht darum, Terroristen aus ihrer ideologischen Verbrämung herauszukaufen, sondern Mitläufern eine Perspektive zu geben. 50 Millionen Euro steuert Deutschland zu einem 500-Millionen US-Dollar-Topf bei. "Das ist gut eingesetztes Geld", sagt Westerwelle.

Guttenberg schluckt den Kompromiss

Dass die Regierung nicht mehr als 500 Soldaten schickt, ist vor allem dem Widerstand des Außenministers geschuldet. Wäre es nach den Militärexperten im Verteidigungsministerium gegangen, wäre die Mandatsobergrenze deutlich weiter nach oben verschoben worden. Von zusätzlichen 2500 Soldaten war in den vergangenen Wochen die Rede gewesen, dann von 1500, von 1200. Nun sind Westerwelles Gefolgsleute zufrieden, sprechen von einer "schönen Lösung" und verweisen ausdrücklich darauf, dass 500 doch eine "zivile Zahl" sei.

Und die Reserve?

Der Liberale verweist mit Nachdruck auf das Kleingedruckte im elfseitigen Konzept. Man möge sich den Beschluss "genau ansehen" - er wolle nicht, dass das als "einfache Kontingentausweitung" angesehen werde. Für Westerwelle heißt das: 500 Soldaten bleiben 500. Es ist deutlich zu spüren: Afghanistan ist auch immer ein innenpolitisches Schlachtfeld.

Geschlagen geben muss sich an diesem Tag vorerst Karl-Theodor zu Guttenberg - auch wenn er die gefundene Lösung öffentlich natürlich nie in Frage stellen würde. Er weiß, den Militärs geht der Kompromiss nicht weit genug. Trotzdem nennt er ihn nun "ausreichend" und "notwendig".

Auch eine Art von Schönfärberei.

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Forum - Soll der Westen in Afghanistan mit den Taliban zusammenarbeiten?
insgesamt 2965 Beiträge
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1. Zusammenarbeit
akolyth2 23.01.2010
Dies ist vollkommen undenkbar. Eine Erhöhung der Militärpräsenz und eine Ausweitung der militärischen Maßnahmen in Zahl, Intensität und Härte sind die einzigen angezeigten Mittel.
2.
Panslawist 23.01.2010
Zitat von sysopÜber die richtige Strategie des Westens in Afghanistan wird intensiv diskutiert. Dazu gehören auch die Möglichkeiten, wie man künftig mit dem Widerstand im Lande umgeht. Soll im Rahmen einer Gesamtstrategie auch mit den Taliban zusammengearbeitet werden?
Gestern Russlands Mahnung zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus und heute die Frage nach einer Zusammenarbeit mit den Taliban. Der geneigte Forist mag sich an meine Voraussage bezüglich des kommenden Konflikts zwischen der Nato auf der einen und Russland und China auf der anderen Seite erinnern. Ein möglicher Konflikt zwischen Pakistan und Indien wird der beginn für den grossen Kriegt sein.
3.
Peter Uhlemann 23.01.2010
Zitat von sysopÜber die richtige Strategie des Westens in Afghanistan wird intensiv diskutiert. Dazu gehören auch die Möglichkeiten, wie man künftig mit dem Widerstand im Lande umgeht. Soll im Rahmen einer Gesamtstrategie auch mit den Taliban zusammengearbeitet werden?
Eindeutig ja. Um diesen unseligen Krieg endlich zu beenden und zu einer Lösung zu kommen, mit der alle leben können, müssen alle Kräfte in Afghanistan eingebunden werden, auch die "Taliban". Die "Taliban" zu vernichten wird nicht gelingen, nicht heute, nicht morgen, nicht in 100 Jahren.
4.
natterngesicht 23.01.2010
Zitat von sysopÜber die richtige Strategie des Westens in Afghanistan wird intensiv diskutiert. Dazu gehören auch die Möglichkeiten, wie man künftig mit dem Widerstand im Lande umgeht. Soll im Rahmen einer Gesamtstrategie auch mit den Taliban zusammengearbeitet werden?
Ja was denn sonst? Schließlich gibt es genug gemäßigte Taliban. Der Westen kann nichts von oben bestimmen, die einheimischen Politiker und Eliten sind zuständig. Und dazu gehören nun mal die Taliban (übersetzt heißt Taliban: Theologe, jemand der sich in Glaubensdingen anstrengt bzw bemüht. Quasi ein Theologiestudent. "Freedom & democracy" ist nur eine andere Theologie. Der Islam hat natürlich bessere Karten bei den Einheimischen.)
5.
natterngesicht 23.01.2010
Zitat von Peter UhlemannEindeutig ja. Um diesen unseligen Krieg endlich zu beenden und zu einer Lösung zu kommen, mit der alle leben können, müssen alle Kräfte in Afghanistan eingebunden werden, auch die "Taliban". Die "Taliban" zu vernichten wird nicht gelingen, nicht heute, nicht morgen, nicht in 100 Jahren.
Wer die Taliban vernichten will, der will die meisten Afghanen vernichten. Warum sollte das jemand wollen, außer vielleicht Bush, der wußte, wer oder was böse ist.
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Die Positionen der Parteien zum Afghanistan-Einsatz
CDU/CSU: Abzugsdatum offen lassen
Die Union will die Gefahr bannen, dass "Instabilität und Terror" von Afghanistan aus auch auf Deutschland ausstrahlen. Mit Blick auf den deutschen Einsatz betont die Union, dass militärische Sicherheit und ziviler Aufbau voneinander abhängig seien. "Ohne Sicherheitspräsenz ist kein Wiederaufbau, ohne Erfolge beim Wiederaufbau keine Reduzierung der Sicherheitspräsenz möglich." CDU und CSU wollen den Afghanistan-Einsatz zeitlich nicht konkret begrenzen. Sie machen vielmehr "tragfähige staatliche Strukturen" zur Voraussetzung für eine "spätere Reduzierung und schließlich zur Beendigung" des militärischen Engagements. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte im September 2009 aber eine deutliche Verbesserung der Lage bis zum Jahr 2014.
SPD: In zehn Schritten zum Abzug
Auch die SPD fordert, Afghanistan dürfe nicht wieder zum Zufluchtsort für Terroristen werden. Die Partei wirbt im Wahlprogramm für eine Kombination aus zivilgesellschaftlicher und entwicklungspolitischer Hilfe sowie einem "zivil-militärischen Ansatz", der auf die verstärkte Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte zielt. Kanzlerkandidat und Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert nun außerdem, "die Grundlagen für den Abzug der Bundeswehr" zu schaffen. In einem Zehn-Punkte-Plan hat er die Bedingungen für das Ende des deutschen Engagements definiert. Bis 2011 soll demnach im von Deutschland kontrollierten Norden Afghanistans "eine angemessen ausgebildete Polizei" existieren.
FDP: "Mehr Tempo"
Die FDP würdigt den deutschen Afghanistan-Einsatz. Er habe dazu beigetragen, "dass das Land bislang nicht wieder zum zentralen Rückzugsort für international agierende Terroristen geworden ist". Es sei allerdings versäumt worden, den Aufbau effizienter Regierungs-, Verwaltungs- und Sicherheitsapparate voranzutreiben. Dieses Versäumnis habe auch die Bundesregierung mit zu verantworten. Die FDP will in diesem Bereich mehr Tempo machen, "um den Zeitraum des Einsatzes der internationalen Truppen zu begrenzen". Sie fordert zudem einen stärker regionalen Ansatz und die Einbeziehung von Ländern wie Pakistan, Russland, China und Iran. Die FDP hält die internationale Truppenpräsenz für eine "Übergangszeit" weiterhin für erforderlich.
Grüne: Strategiewechsel zu mehr zivilem Engagement
Die Grünen kritisieren die bisherige Afghanistan-Strategie wegen ihrer "Dominanz militärischer Lösungen". Ein so verstandener "Krieg gegen den Terror" sei nicht zu gewinnen. Deswegen müsse der US-geführte Anti-Terror-Einsatz "Enduring Freedom" (OEF) sofort beendet werden. Trotz aller Kritik bekennen sich die Grünen aber grundsätzlich zur "Verantwortung für Afghanistan und zu einem Engagement, das den Aufbau des Landes in den Mittelpunkt stellt". Eine Weiterführung des deutschen Einsatzes wollen die Grünen nur unterstützen, wenn ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Engagement umgesetzt wird.

Linke: Soldaten raus aus Afghanistan
Die Linke fordert, "die Bundeswehr sofort aus Afghanistan abzuziehen". "Auslandskriegseinsätze" - auch unter Uno-Mandat - lehnt sie kategorisch ab. Die Linke wirft der Nato vor, ihre eigentliche Absicht beim Einsatz in Afghanistan sei es, "sich als globale Interventionsmacht zu zeigen". Ein militärischer Sieg im sogenannten Anti-Terror-Krieg sei unmöglich.
Länderlexikon
Wichtigste Eckdaten

Eigenname: Islamische Republik Afghanistan

Offizieller Eigenname: Dowlat-e Eslami-ye Afghanestan

Staatsoberhaupt:
Ashraf Ghani Ahmadsai (seit September 2014)

Regierungschef: Abdullah Abdullah (de facto; seit September 2014)

Außenminister: Salahuddin Rabbani (seit Januar 2015)

Staatsform: Islamische Republik, Präsidialsystem

Mitgliedschaften: Uno

Hauptstadt: Kabul

Amtssprache: Dari, Paschtu

Religionen: mehrheitlich Muslime (Sunniten)

Fläche: 652.864 km²

Bevölkerung: 26,023 Mio. Einwohner (2013/14)

Bevölkerungsdichte: 39,9 Einwohner/km²

Bevölkerungswachstum: 2,0%

Fruchtbarkeitsrate: 4,9 Geburten/Frau

Nationalfeiertag: 19. August

Zeitzone: MEZ +3,5 Stunden

Kfz-Kennzeichen: AFG

Telefonvorwahl: +93

Internet-TLD: .af

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Wirtschaft
Währung: 1 Afghani (Af) = 100 Puls

Bruttosozialprodukt: 21,131 Mrd. US$

Wachstumsrate des BIP: 1,9%

Anteile am BIP: Landwirtschaft 24%, Industrie 21, Dienstleistungen 55%

Inflationsrate: 4,0%

Steueraufkommen (am BIP): 7,5%

Handelsbilanzsaldo: -7,679 Mrd. US$

Export: 3,581 Mrd. US$

Hauptexportgüter: Trockenfrüchte (44,9%), Teppiche und Kunsthandwerk (36,7%); illegal: Opium (2009/10)

Hauptausfuhrländer: Pakistan (47,4%), Indien (18,9%) (2009/10)

Import: 11,260 Mrd. US$

Hauptimportgüter: Erdöl und Ölprodukte (22,2%), Maschinen und Anlagen (20,6%), Haushaltsartikel und Arzneimittel (19,4%), Lebensmittel (17,6%), Metalle (9,5%) (2009/10)

Hauptlieferländer: Usbekistan (26,3%), Volksrepublik China (10,8%), Japan (10,1%), Pakistan (9,2%), Kasachstan (8,7%) (2009/10)

Landwirtschaftliche Produkte: Viehzucht, Weizen, Mohn, illegal: Opium

Rohstoffe: Erdgas, Salz, Steinkohle, Kupfer, Lapislazuli, Smaragde, Baryt, Talk, Eisenerz, Erdöl
Gesundheit, Soziales, Bildung
Öffentliche Gesundheitsausgaben (am BIP): 8,6%

Öffentliche Ausgaben für Bildung und Erziehung (am BIP): 4,6%

Medizinische Versorgung: Ärzte: 0,3/1000 Einwohner

Säuglingssterblichkeit: 70/1000 Geburten

Müttersterblichkeit: 400/100.000 Geburten

Lebenserwartung: Männer 60 Jahre, Frauen 62 Jahre
Energie, Umwelt, Tourismus
Geschützte Gebiete: 0,4% der Landesfläche

CO2-Emission: 8,471 Mio. t

Verwendung des Süßwassers: Landwirtschaft 91%, Industrie 1%, Haushalte 1%

Zugang zu sauberem Trinkwasser: 90% der städtischen, 56% der ländlichen Bevölkerung
Militär
Allgemeine Wehrpflicht: nein

Streitkräfte: 172.000 Mann (Afghanische Nationalarmee ANA)

Militärausgaben (am BIP): 6,4%
Nützliche Adressen und Links
Afghanische Botschaft in Deutschland
Taunusstraße 3 (Ecke Kronberger Straße 5),
D-14193 Berlin
Telefon: +49-30-2067350 Fax: -20673525
E-Mail: info@botschaft-afghanistan.de

Deutsche Botschaft in Afghanistan
Wazir Akbar Khan, Mena 6, Kabul
Telefon: +93-20-2101512 Fax: +49-30-5000-7518
E-Mail: info@kabul.diplo.de

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