Merkels neues Kabinett Alleskönner allerorten

Das neue Kabinett birgt viele Überraschungen - und verwundert. Plötzlich soll sich der Verteidigungsminister um den Arbeitsmarkt kümmern und der Wirtschaftsminister um Verteidigung. Sind unsere Politiker wirklich solche Multitalente?

Von

ddp

Berlin - Wir werden in den kommenden Wochen wieder viele Bekenntnisse hören. Noch-Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der designierte Arbeits- und Sozialminister, wird einer erstaunten Öffentlichkeit berichten, er habe sich schon immer für Renten, Hartz IV und arme Kinder interessiert. Von Noch-FDP-Generalsekretär Dirk Niebel, dem neuen Entwicklungshilfeminister, werden wir erfahren, wie sehr ihn das Schicksal der Dritten Welt bewege. Und der gelernte Müllermeister und Betriebswirt Peter Ramsauer, bald Bau- und Verkehrsminister, wird erklären, dass ihn Städtebau wahnsinnig interessiere.

Wer's glaubt, wird selig.

So geht das in der Politik: Eine Regierung wird gebildet, und plötzlich können alle alles. Das Kabinett rüttelt und schüttelt sich zusammen. Das Personal wird nach heimlichen Regeln verteilt, die nur den Politikern wirklich vertraut sind. Es geht um Regionalproporz (ein Hesse muss dabei sein). Es geht um Parteiproporz (die CSU braucht drei Kabinettsplätze). Und es geht um persönliche Karriereambitionen (XY muss ins Kabinett, egal wie, er ist doch so loyal).

Richtig nachvollziehbar ist das nicht, man fragt sich: Wie soll das gut gehen? Warum kann ein Norbert Röttgen, Jurist aus dem Rheinland, plötzlich das Umweltressort führen? Was qualifiziert Dirk Niebel, einen gelernten Experten für Arbeitsmarktpolitik, für die Verhandlungen mit Diktatoren in Afrika? Wieso kennt sich Guido Westerwelle plötzlich mit Außenpolitik aus? War der nicht vorhin noch Steuer- und Wirtschaftsexperte?

Die Wahrheit ist: Wie im wirklichen Leben ist Umschulung auch in der Politik möglich. Viel hängt davon ab, wie geschickt, durchsetzungsstark und engagiert ein Minister ist.

Ein erfahrener Politiker, der sein Haus im Griff hat und die Mechanik der Macht versteht, kann fast jedes Amt ausführen. Natürlich gehört auch etwas Glück dazu, um Erfolg zu haben.

Peter Struck war nie bei der Bundeswehr, machte als Verteidigungsminister aber trotzdem einen guten Job. Hans-Dietrich Genscher leitete in den siebziger Jahren erst das Innenministerium und wechselte später problemlos ins Auswärtige Amt. Und Angela Merkel, jetzt Bundeskanzlerin, hat auch schon etliche Ämter durch: Erst war sie Frauenministerin, dann Umweltministerin und später CDU-Generalsekretärin. Geschadet hat es sichtbar nicht.

Wahrscheinlich kann man sogar sagen: Erst durch den Ämterwechsel erwarb sie jene unterschiedlichen Fähigkeiten, die sie später bis an die Spitze brachten.

Alle Minister: Merkels schwarz-gelbes Kabinett

Posten Name Alter Partei
Kanzlerin Angela Merkel 55 CDU
Kanzleramtschef Ronald Pofalla 50 CDU
Auswärtiges Amt und Vizekanzler Guido Westerwelle 47 FDP
Finanzen Wolfgang Schäuble 67 CDU
Wirtschaft Rainer Brüderle 64 FDP
Arbeit und Soziales Franz Josef Jung 60 CDU
Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg 37 CSU
Inneres Thomas de Maiziere 55 CDU
Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger 58 FDP
Gesundheit Philipp Rösler 36 FDP
Familie Ursula von der Leyen 51 CDU
Bildung und Forschung Annette Schavan 54 CDU
Verkehr und Bau Peter Ramsauer 55 CSU
Umwelt Nörbert Röttgen 44 CDU
Landwirtschaft und Verbraucher Ilse Aigner 44 CSU
Entwicklungshilfe Dirk Niebel 46 FDP
Was viele nicht wissen: Manchmal gibt es auch glückliche Fügungen. Karl-Theodor zu Guttenberg, der junge Star, macht jetzt endlich etwas, von dem er wirklich Ahnung hat. In Berlin kennt ihn jedermann nur als Außen- und Verteidigungsexperten. Bevor er Wirtschaftsminister wurde, arbeitete er im Parlament jahrelang auf diesem Gebiet. Philipp Rösler, der neue Gesundheitsminister, ist Arzt, ergo vom Fach - auch keine schlechte Voraussetzung für Erfolg.

Dummerweise gibt es aber auch Fälle, wo die Besetzung deutlich schief gegangen ist. Erinnert sich noch jemand an Michel Glos (CSU), den unglücklichsten Wirtschaftsminister aller Zeiten? Oder an Rudolf Scharping (SPD), den ewig stolpernden Verteidigungsminister? Das waren Fehlbesetzungen, keine Frage. Sie scheiterten vor allem an sich selbst, an ihrer mangelnden Sachkenntnis und an fehlender politischer Kraft. Da ist die Umschulung gehörig schief gegangen.

Solche Fälle wird es auch diesmal wieder geben. Es wird im neuen Kabinett Fehlbesetzungen geben, ist doch klar. Kann sein, dass Jung im Arbeitsressort scheitert. So ein doller Verteidigungsminister war er jedenfalls nicht. Vielleicht wird aber auch Guttenberg mit dem Verteidigungsressort überfordert sein. Das Amt gilt traditionell als Schlangengrube, in der viele Gefahren lauern. Außerdem gibt es etliche Neider im politischen Betrieb, die sich nichts sehnlicher wünschen, als ihn scheitern zu sehen. Aber klar ist auch: Erst einmal hat jeder eine Chance verdient. So viel Fairness muss sein.

Zitate zur Koalition

Zitate starten: Klicken Sie auf den Pfeil



Forum - Guter Start für Schwarz-Gelb?
insgesamt 3664 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
hook123 23.10.2009
1.
Zitat von sysopDie neuen Ministerposten werden vergeben, die Sachthemen kontrovers diskutiert, die Koalition macht sich an die Arbeit. Wie sehen Sie die Aktivitäten der Koalition bisher - zeichnet sich ein guter Start für Schwarz-Gelb ab?
Das sich letztlich mit schwarz-gelb nichts ändern wird hatte ich sowieso angenommen, aber dass es so schnell geht, dass der Kasperverein schon vor dem Ende der Koalitionsverhandlungen entzaubert ist hätte ich wirklich nicht gedacht. Beispiel innere Sicherheit und Bürgerrechte. Trotzdem die FDP hier ganz groß getönt hat und sogar Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aus der Kiste geholt wurde landete man als Bettvorleger von Terror-Schäuble. Fazit alles bleibt wie es ist, ob online-Durchsuchung oder Vorratsdatenspeicherung Stasi 2.0 bleibt auch unter der FDP. Von Steuerlüge, Schattenhaushalt und weiteren Unsäglichkeiten ganz zu schweigen. Einen Unterschied zur großen Koalition vermag man nicht erkennen und die große Erneuerung blieb aus. Nochmal wird die FDP so keine 15 % schaffen.
ostmarkus 23.10.2009
2. wuensch dir was....
und ich hab wirklich gedacht, Ministerposten werden nach Faehigkeiten vergeben. Man, man, man, ich bin echt zu blauaeugig fuer diese Welt! Schlage Schaeuble als Sportminister und Westerwelle als Familienminister vor.
TheK, 23.10.2009
3.
Der potentielle Umweltminister sollte auch schonmal Hauptgeschäftsführer des BDI werden. Das macht ihn natürlich herausragend neutral *würg*
ergoprox 23.10.2009
4.
Zitat von sysopDie neuen Ministerposten werden vergeben, die Sachthemen kontrovers diskutiert, die Koalition macht sich an die Arbeit. Wie sehen Sie die Aktivitäten der Koalition bisher - zeichnet sich ein guter Start für Schwarz-Gelb ab?
Ja, ein wirklich toller Start. Hat mir sehr viel Spaß gemacht und ersparte mir Eintrittskarten fürs Kabarett. Der gesparte Betrag wird gespendet. Danke dafür, liebe CDUCSUFDP.
Viva24 23.10.2009
5. Posten verschachern, wo bleibt da die Kompetenz?
In den Parteien hochgearbeitet, um die Schadne nicht zu gross zu machen, ein anderer Posten gefällig. Dieses Pöstchen verteilen zeigt den Zustand des Endes der Parteiendemokratie, Gott sei Dank!.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.