Migration Familiennachzug liegt deutlich unter der Obergrenze

Die Frage über den Nachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus sorgte lange für Streit zwischen SPD und CDU/CSU. Nun zeigt sich: Die Obergrenze wird bisher nicht ansatzweise erreicht.

Syrische Flüchtlinge in Niedersachsen (Symbolbild)
picture alliance / dpa

Syrische Flüchtlinge in Niedersachsen (Symbolbild)


Die Zahl der Visa für den Familiennachzug nach Deutschland zu subsidiär geschützten Flüchtlingen liegt einem Bericht zufolge bislang klar unter der Obergrenze. Von Anfang August bis Mitte September seien lediglich 112 Visa erteilt worden, berichtet"Süddeutsche Zeitung". Dies habe das Bundesinnenministerium auf eine Frage von Ulla Jelpke (Linke) im Bundestag mitgeteilt.

Zwar steigt die Zahl der Vergaben demnach deutlich an - im ganzen August seien es 42, in der ersten Septemberhälfte 70 gewesen. Doch liege sie weit unter der Obergrenze von 1000 pro Monat. Auf dieses Kontingent hatte sich die große Koalition aus Union und SPD nach monatelangem Streit geeinigt, nachdem der Nachzug zu subsidiär Geschützten gut zwei Jahre lang ausgesetzt war.

Über die Regelung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus hatten sich Union und Sozialdemokraten während der Sondierungsgespräche Anfang des Jahres in die Haare bekommen. Schließlich einigte man sich auf einen Kompromiss (mehr dazu lesen Sie hier).

43.000 Terminanfragen

Es sind vor allem Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien, die subsidiären Schutz erhalten. Der maßgebliche Unterschied zum vollwertigen Flüchtlingsstatus besteht im stark eingeschränkten Recht auf Familiennachzug.

Laut Innenministerium liegen derzeit gut 43.000 Terminanfragen von Nachzugs-Bewerbern in den deutschen Botschaften, wie die "SZ" weiter berichtete. Im August seien von dort 853 geprüfte Anträge an die zuständigen kommunalen Ausländerämter übermittelt worden. Davon wiederum seien 65 an das Bundesverwaltungsamt weitergeleitet worden, das dann entschieden habe, dass 42 Migranten ein Visum bekommen.

In der ersten Septemberhälfte stiegen auch diese Zahlen dem Bericht zufolge deutlich an: 537 Anträge gingen demnach an die Ausländerämter, die wiederum 80 an das Bundesverwaltungsamt zur endgültigen Entscheidung geschickt hätten.

mho/AFP

Mehr zum Thema


© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.