Reaktion auf mieses Wahlergebnis Thüringens CDU-Fraktionschef fordert Heimatministerium
Ob das hilft, Union und SPD bei der nächsten Bundestagswahl Wählerstimmen zurückzubringen? Thüringens CDU-Fraktionschef Mohring macht sich erneut für ein Heimatministerium auf Bundesebene stark.
CDU-Politiker Mike Mohring
Nach dem schlechten Abschneiden von SPD und Union bei der Bundestagswahl hat sich der Thüringer CDU-Fraktionschef Mike Mohring erneut für ein Heimatministerium auf Bundesebene ausgesprochen. "In einem Heimatministerium könnte man die Bedeutung des ländlichen Raums stärken. Das wäre eine gute Antwort auf die Sorgen der Bürger in Ost und West, die sich abgehängt fühlen", sagte Mohring der "Berliner Zeitung".
Bei der Bundestagswahl hatten CDU und CSU nur 32,9 Prozent der Stimmen geholt, die SPD fiel auf 20,5 Prozent. Die AfD holte dagegen aus dem Stand 12,6 Prozent. In Thüringen kamen die Rechtspopulisten hinter der Union sogar auf den zweiten Platz.
Die Vorsitzenden der Unionsfraktionen in Bund und Ländern hatten bereits im März bei einer Konferenz ein solches Ministerium gefordert. Sie schlagen vor, es ans Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft anzugliedern. "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu gewährleisten, bleibt eine Daueraufgabe. Um diese Herausforderung zu bewältigen, sprechen wir uns für die Schaffung eines Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, ländliche Räume und Heimat aus", hieß es damals im Beschluss der Konferenz.
Auch Bayerns Finanz- und Heimatminister Markus Söder (CSU) hatte im März für ein Bundesheimatministerium nach bayerischem Vorbild geworben, um die Revitalisierung strukturschwacher Räume zu erreichen. Die schwarz-gelbe Regierung in Nordrhein-Westfalen schuf in diesem Jahr ein Heimatministerium, das die Interessen des ländlichen Raums vertreten soll.
als/dpa
