SPD-Votum "Wir sind die Beteiligungspartei in Deutschland"

Wer hätte das gedacht? Gut 75 Prozent stimmen in der SPD für die Große Koalition. Nach dem geglückten Mitgliederentscheid berauscht sich die Partei an sich selbst. Das Bündnis mit Merkel scheint den meisten Genossen plötzlich halb so wild.

SPD-Führung in Berlin: Der ganze Frust scheint vergessen
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SPD-Führung in Berlin: Der ganze Frust scheint vergessen

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Sigmar Gabriel will gar nicht aufhören, seine SPD zu herzen. Er dankt. Er klatscht. Er redet über Willy Brandt, die Demokratie und seinen Stolz, Sozialdemokrat zu sein. "So politisch engagiert habe ich meine Partei in den 36 Jahren, in denen ich ihr angehöre, noch nicht erlebt", schwärmt er. Seine Augen werden feucht, die Menge hinter ihm johlt.

Ergebnis des Mitgliedervotums? Ach, richtig. Das gibt's ja auch noch. Mehr als 75 Prozent der Sozialdemokraten haben für die Große Koalition gestimmt, gibt die neben Gabriel stehende Schatzmeisterin Barbara Hendricks endlich bekannt, es darf also regiert werden. Und wieder wird in der Berliner "Station" fröhlich gejubelt.

Nun entlädt sich einiges in der SPD, es war schließlich alles nicht ganz leicht zuletzt. Nicht im Wahlkampf, nicht am Wahlabend und nicht in den Wochen danach. Aber jetzt, so sehen das die Sozialdemokraten, hat endlich mal wieder etwas geklappt. Gabriel und der Rest der Führung haben auf Risiko gesetzt, sie haben die Mitglieder über die Regierungsbeteiligung entscheiden lassen und die haben glücklicherweise in ihrem Sinne mitgespielt. Fröhliche Gesichter, wohin man blickt.

Gabriel konnte in dreifacher Hinsicht punkten

Es ist in der SPD ja immer so: Wenn es schlecht läuft, verfallen die Sozialdemokraten in tiefe Depressionen. Läuft es dagegen gut, wähnt man sich in der besten Partei der Welt. Entsprechend euphorisch geben sich die in der "Station" versammelten Genossen. Die 400 freiwilligen Helfer, die seit dem Morgen die Stimmen zählten, verfallen rund um die Ergebnisverkündung mehrfach in rhythmisches Klatschen, einige probieren die Welle, Gabriel spricht von einem "historischen Tag". Das ist etwas dick aufgetragen, aber richtig ist schon, dass die Operation Mitgliedervotum ein bemerkenswerter Prozess innerparteilicher Demokratie war, und stolz wollen sie darauf schon sein dürfen in der SPD. "Wir sind die Beteiligungspartei in Deutschland", ruft Gabriel. Das hören seine Leute gern.

Vor allem für Gabriel ist dieser Tag ein Triumph. Er geht als der große Sieger der SPD in die Große Koalition. Mit seiner Idee, die Mitglieder zu beteiligen, hat er gleich in dreifacher Hinsicht punkten können. Er hat die Partei, die in den vergangenen Jahren einen solch erschöpften Eindruck machte, belebt. Er hat über Wochen so ziemlich alle Aufmerksamkeit auf Inhalte lenken können. Und er hat dafür gesorgt, dass die SPD weit stärker in das Bündnis mit der Kanzlerin geht, als man es nach dem miserablen Wahlergebnis gedacht hätte. Gedopt, gewissermaßen.

Die klare Hierarchie kann Vorteile haben

Die Hackordnung in der SPD ist nun deutlich klarer, als das in der vergangenen Legislaturperiode der Fall war. Mit Gabriel gibt es eine eindeutige Nummer eins in der Partei, dahinter folgt ein ganzes Grüppchen auf Platz zwei. Frank-Walter Steinmeier, der künftige Außenminister ist dabei, Thomas Oppermann, der Fraktionschef werden soll. Und natürlich Hannelore Kraft und Olaf Scholz, Gabriels Stellvertreter. Sie alle haben auch künftig etwas zu sagen. Aber im Moment wirken sie recht klein im Vergleich mit dem Vorsitzenden. Wer hätte das gedacht nach dem bescheidenen Wahlergebnis.

Die klare Hierarchie kann Vorteile haben. Wenn es etwa in ein paar Jahren wieder um die Kanzlerkandidatur geht, kann es sein, dass alles nicht ganz so verkrampft abläuft, wie das zuletzt der Fall war. Die eindeutige Hackordnung kann aber auch Nachteile mit sich bringen. Macht macht neidisch, das ist in der SPD nicht anders als in anderen Parteien. Insofern darf als sicher gelten: So unangefochten Gabriel in der SPD derzeit ist, so schnell wird innerparteilich auch wieder das Gerede über seine Schwächen losgehen.

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SPD-Mitgliederentscheid: Genossen bejubeln Schwarz-Rot

Aber jetzt soll erst mal regiert werden. Die Minister stehen fest, sie sind am Freitag durchgesickert. Gabriel selbst will als Vizekanzler die Energiewende managen. Es ist nur eine von mehreren Proben, die ihm nun bevorstehen.

Daneben muss er die 25 Prozent, die gegen die Große Koalition stimmten, irgendwie bei Laune halten. Und er muss sich etwas einfallen lassen, wie das mit der Mitgliederbeteiligung weitergehen könnte. Für den Moment sind viele glücklich in der Partei. Aber folgt jetzt lange nichts, über das die Mitglieder entscheiden können, kann es mit der guten Laune auch ganz schnell wieder vorbei sein.

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insgesamt 91 Beiträge
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Seite 1
faraway 14.12.2013
1. ...
Besoffen von der eigenen Wichtigkeit: Beim nächsten Mal sinds keine 15% mehr. Systematische Selbstzerstörung, während die Sozialdemokratie dringend gebraucht würde. Traurige Zeiten.
lyonel_q 14.12.2013
2. da gibts nichts zu feiern
Genosse G. hat sich blamiert und wird Deutschland blamieren. Er war persönlich von rund vierhunderttausend Leuten zum Chef gewählt worden und wußte nicht, wie 3/4 seiner Leute ticken ohne nochmal zu fragen. Jetzt wird er großer Vizechef von achtzig Millionen und hat natürlich erst Recht keine Ahnung, wie es mit denen so läuft - aber da wird er nicht schon wieder fragen...
stefansaa 14.12.2013
3.
Zitat von farawayBesoffen von der eigenen Wichtigkeit: Beim nächsten Mal sinds keine 15% mehr. Systematische Selbstzerstörung, während die Sozialdemokratie dringend gebraucht würde. Traurige Zeiten.
Haben wir doch. Schwarz/Rot. Ich Frage mich die ganze Zeit, wie das passieren konnte. Ich habe keinen der SPD Mitglieder die ich kenne und mit denen ich gesprochen habe und was man in den Medien so liest, sagen gehört, dass er dafür mit ja stimmt. Aber ok. Nun geht es weiter. Ring frei für vier weitere Jahre des Abbauens.
Thoddy 14.12.2013
4.
Zitat von farawayBesoffen von der eigenen Wichtigkeit: Beim nächsten Mal sinds keine 15% mehr. Systematische Selbstzerstörung, während die Sozialdemokratie dringend gebraucht würde. Traurige Zeiten.
Armer Faraway. Es beweist sich immer wieder: Ultralinks bedeutet eben auch Realitätsverlust und Kompromissunfähigkeit. Ich hab mir schon ein paar Posts dieser Kategorie gelinkt. Ich erlaube mir dann, ihnen von Zeit zu Zeit aktuelle Umfrage- und Wahlergebnisse zu schicken. Sie können dann weiter behaupten was Sie wollen. Möglicherweise kommen Sie aber auch zu der Erkenntnis, dass nicht die Anderen besoffen sind.
Pandora0611 14.12.2013
5. 76% der Sozen stimmen - angeblich - für die GroKo
Die Auszählung der Stimmen fand hinter verschlossenen Türen statt. Nein-Stimmen wurden aussortiert. Die "Parteibonzen" wollten doch an den Futtertrögen bleiben. Sollten sie denn jetzt von "Hartz V" (10.000€/mon) leben? Das wäre "gemein"! Also wurde das Ergebnis "geschönt". So etwas gibt es ja auch in den "lupenreinen Demokratien" Russland, Weißrussland, Iran, etc.
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