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Militärmission auf dem Mittelmeer: Europas Armada versagt gegen die Schlepper

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Marinesoldaten mit geretteten Flüchtlingen im Mittelmeer: Magere Bilanz für "Sophia" Zur Großansicht
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Marinesoldaten mit geretteten Flüchtlingen im Mittelmeer: Magere Bilanz für "Sophia"

Mit einer Armada aus neun Kriegsschiffen, einem U-Boot und Drohnen macht die EU im Mittelmeer Jagd auf Flüchtlingsschlepper. Doch die erste Bilanz der Operation "Sophia" fällt mager aus.

Vor dem Start der Operation "Sophia" zeigten sich deutsche Politiker sehr entschlossen. "Europa darf nicht zulassen, dass das Mittelmeer ein Massengrab für Flüchtlinge ist", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier Anfang September. VerteidigungsministerinUrsula von der Leyen sagte, mit der Jagd auf die brutalen Schlepper werde man eine "humanitäre Katastrophe" verhindern.

Die Worte markierten den Start einer EU-Mission, die schon damals umstritten war. Nachdem im Sommer eine kleine Flotte europäischer Kriegsschiffe den völlig überladenen und seeuntüchtigen Flüchtlingsbooten auf dem Mittelmeer zur Hilfe gekommen war und Tausende Menschen vor dem Ertrinken rettete, wurde die sogenannte Operation "EUNAFVOR MED" umgeplant.

Statt der Rettung aus Seenot sollten die Soldaten ab Anfang Oktober Jagd auf die Schlepper machen, die die Flüchtlinge in klapprige Fischerkähne oder selbstgebaute Schlauchboote zwängten. Benannt wurde die Operation "Sophia" nach einem somalischen Flüchtlingskind, das auf einer deutschen Fregatte zur Welt kam.

Die EU setzt eine Armada aus neun Kriegsschiffen, einem U-Boot, Aufklärungsflugzeugen und sogar Drohnen ein. Bringen die Soldaten, darunter auch deutsche Marinekräfte der Fregatte "Schleswig-Holstein" und des Einsatzgruppenversorgers "Berlin", Flüchtlingsboote auf, dürfen sie die Kähne durchsuchen und die Schlepper sofort festnehmen.

Doch entgegen der markigen Ankündigungen verläuft die Jagd recht erfolglos. In einer Antwort für den Grünen-Abgeordneten Jürgen Trittin räumte die Bundesregierung jetzt ein, dass bisher nur ein einziger mutmaßlicher Schlepper festgesetzt worden sei: Im ersten Monat der EU-Operation, heißt es im Bericht an den Abgeordneten, habe die Operation "Sophia" nur "eine der Schleusung verdächtige Person" identifiziert und an die italienischen Behörden übergeben. An der Aktion, offenbar die Durchsuchung eines Flüchtlingsschiffs, seien keine Deutschen beteiligt gewesen.

Für Trittin, dessen Fraktion die militärische Jagd auf die Schlepper von Beginn an ablehnte, bestätigen die Zahlen die Zweifel. "Die Behauptung der Regierung, mit der Militärmission könne man das brutale Schleppergeschäft auf dem Mittelmeer stoppen, wird durch die Zahlen widerlegt", sagte Trittin zu SPIEGEL ONLINE. Er kritisiert die Bundesregierung, weil diese im Herbst den Bundestag eilig über den bewaffneten Einsatz der deutschen Soldaten hatte abstimmen lassen. "Das Mandat kam offensichtlich unter Vortäuschung falscher Tatsachen zustande", sagte Trittin. "Damals setzte die Regierung den Bundestag massiv unter Zugzwang."

Militärs rechtfertigen die niedrige Zahl von Festnahmen vor allem damit, dass die Mission gerade erst angelaufen sei. Man befinde sich noch in der Aufklärungsphase, heißt es. Dennoch geben auch hochrangige Marine-Offiziere zu, dass die Jagd auf die Schlepper vor allem symbolisch sei - um zu zeigen, dass die EU etwas gegen das brutale Geschäft mit den Flüchtlingen unternehme.

Die Schlepper hätten sich schon vor Monaten angepasst und seien nicht mehr selbst mit auf den Flüchtlingsbooten gefahren: Stattdessen lernen sie Flüchtlinge als Kapitäne an und schicken ihre Kunden allein auf den gefährlichen Weg nach Europa.

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