CSU-Abgeordnete EU-Parlament hebt Immunität von Monika Hohlmeier auf

Das Europaparlament hat der CSU-Politikerin Monika Hohlmeier die Immunität entzogen, damit wegen mutmaßlicher Fahrerflucht gegen sie ermittelt werden kann. Die Tochter von Franz Josef Strauß beschwichtigt.

Monika Hohlmeier
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Monika Hohlmeier


Es geht um mutmaßliche Fahrerflucht: Die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier hat für Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ihre Immunität im EU-Parlament verloren. Die Europaparlamentarier stimmten in Straßburg per Handzeichen für die Aufhebung.

Mit der bereits am Dienstag getroffenen Entscheidung könne nun ein Ermittlungsverfahren gegen die 56-Jährige eingeleitet werden, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Coburg mit, die den Antrag zur Aufhebung gestellt hatte. Sie erwägt, wegen möglicher Fahrerflucht gegen die Tochter des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß zu ermitteln.

Im Raum stehe der Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Hohlmeier erklärte auf Facebook, dass sie im vergangenen September beim Einparken ein anderes Auto berührt haben soll. Sie habe dies nicht bemerkt und sich an die Eigentümerin gewandt, nachdem sie davon erfahren habe.

"Da ich aber weder auf Streit noch auf Rechthaberei ausgerichtet bin, habe ich mich entschuldigt und noch im September die Kosten aus dem Angebot der Werkstatt in Höhe von 241,88 Euro privat überwiesen", teilte Hohlmeier weiter mit. "Wir haben alles freundlich und im gegenseitigen Einverständnis geregelt."

Gegen Hohlmeier laufe in Deutschland ein Vorermittlungsverfahren, heißt es auch in dem vom EU-Parlament angenommenen Bericht. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft betonte, dass die Aufhebung der Immunität nur in Zusammenhang mit diesem Sachverhalt stehe. Hohlmeier teilte mit, sie selbst habe darum gebeten, die Immunität sofort aufheben zu lassen.

apr/dpa



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