Nach dem Weber-Rückzug Merkel sucht den Super-Banker

Kanzlerin Merkel gerät durch den Rücktritt von Bundesbank-Chef Weber unter Druck: Sie muss schnell einen überzeugenden Nachfolger präsentieren - und zudem einen neuen Kandidaten für den EZB-Posten ins Gespräch bringen. Einer hat bereits abgesagt: Peer Steinbrück.

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Angela Merkel: Die Kanzlerin braucht einen neuen Bundesbank-Chef
dapd

Angela Merkel: Die Kanzlerin braucht einen neuen Bundesbank-Chef


Hamburg/Berlin - Ein Deutscher an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB)? Daran glaubt in Berlin nach Axel Webers Rückzug aus dem Amt des Bundesbank-Chefs kaum noch jemand. Der 53-Jährige war der Kandidat von Bundeskanzlerin Angela Merkel für den Spitzenjob, aber sein Entschluss durchkreuzt die Pläne der schwarz-gelben Koalition auf empfindliche Weise. "Weber war unser einziger Kandidat. Das war es jetzt", heißt es nach SPIEGEL-Informationen in der Regierung.

Die Personalie ist nicht nur eine Blamage für Merkel, sie birgt zudem Konfliktstoff zwischen Union und Liberalen. Volker Wissing, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, warnte am Wochenende davor, den Anspruch Deutschlands auf das EZB-Spitzenamt einfach fallenzulassen. "Wer vorschnell Posten aufgibt, stärkt seine Position nicht, sondern schwächt diese." Deutschland müsse die Währungspolitik der Euro-Zone maßgeblich mitgestalten.

Wissing reagierte damit offenbar auf Wolfgang Schäuble. Der Finanzminister hatte am Freitag versucht, die Personalpleite kleinzureden. "Deutschland hat nie erklärt, dass es auf einen deutschen Kandidaten besteht", sagte der CDU-Politiker.

Formal mag Schäuble damit richtig liegen, dennoch hat die Bundesregierung bis zuletzt darauf gesetzt, Weber als Nachfolger von Jean-Claude Trichet auf den EZB-Chefposten zu hieven.

Schwarz-Gelb tat einiges dafür, um sich bei den europäischen Partnern die Zustimmung für Weber an der EZB-Spitze zu sichern - und steht jetzt möglicherweise mit leeren Händen da. So wurde etwa der Portugiese Vítor Constâncio mit Merkels Hilfe zum EZB-Vizepräsidenten gemacht. Dadurch stiegen Webers Chancen für den Spitzenjob. Die Posten des Vizechefs und des Zentralbank-Präsidenten werden aus geografischen Proporzregeln jeweils an einen Kandidaten eines Süd- und eines Nordlands vergeben.

Steinbrück steht nicht zur Verfügung

Immer wieder war auch von inoffiziellen Abmachungen zwischen Deutschland und Frankreich die Rede: Demzufolge verzichtete Berlin beim Postenpoker der EU-Kommission auf ein wichtiges Amt für einen Deutschen, im Gegenzug unterstütze Paris die deutschen EZB-Ambitionen. "Ein deutscher EZB-Präsident sollte der Schlussstein in einem Tableau sein, das lange vorbereitet war", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im SPIEGEL-ONLINE-Interview. Deutschland habe sich "bei vielen anderen Kandidaturen, etwa bei hochrangigen Kommissarposten in der EU zurückhaltend gezeigt, um sich Unterstützung für den EZB-Posten zu sichern".

Der frühere Außenminister brachte seinen Parteifreund Peer Steinbrück für den EZB-Posten ins Spiel. "Wer ernsthaft an einer deutschen Kandidatur für den EZB-Präsidenten festhalten will, wird an einer international so ausgewiesenen Figur der Finanzpolitik wie Steinbrück kaum vorbeikommen." Aber der 64-jährige Ex-Finanzminister erklärte wenig später, für den Posten nicht zur Verfügung zu stehen.

Sicher ist: Mitten in der Euro-Krise wäre es aus Sicht der schwarz-gelben Regierung ein wichtiges Signal gewesen, einen Deutschen auf dem EZB-Chefsessel zu platzieren - denn die Bundesbank betont die Bedeutung eines stabilen Euro und der Inflationsbekämpfung traditionell stärker als dies bei manch anderer Regierung der Euro-Zone der Fall ist.

Merkel will rasch Weber-Nachfolger benennen

Merkel bräuchte also eigentlich einen neuen Kandidaten. Auch innenpolitisch stünde sie damit besser da und hätte in den kommenden Wochen vermutlich leichteres Spiel, um die Regierungsfraktionen von ihrem Euro-Kurs zu überzeugen. Denn von einer gemeinsamen schwarz-gelben Linie kann noch keine Rede sein. Die FDP hat Merkel mehrfach vor zu vielen Zugeständnissen bei der Euro-Stabilisierung gewarnt. Eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes etwa kommt für die Liberalen nicht in Frage.

Aber wer könnte ein neuer deutscher Kandidat sein? Als grundsätzlich geeignet gelten EZB-Chefsvolkswirt Jürgen Stark und Klaus Regling, Chef des Euro-Rettungsschirms. Nach dem Rückzug von Weber ist allerdings fraglich, ob Merkel einen der beiden durchsetzen könnte.

Die Kanzlerin hat aber noch ein weiteres Problem: Sie braucht rasch einen Nachfolger für Weber an der Spitze der Bundesbank. "Die Nachfolge wird im Laufe der kommenden Woche bekanntgegeben", erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag.

Es muss eine überzeugende Personalie sein. Die von Inflationsangst getriebenen Deutschen wünschen sich eine starke Figur an der Spitze der Behörde. Jens Weidmann, Merkel-Berater in Wirtschaftsfragen, gilt als Favorit. Er wurde zuletzt als Bundesbank-Vize gehandelt.

SPD-Fraktionschef Steinmeier äußerte im SPIEGEL-ONLINE-Interview bereits massive Bedenken: Die Bundesbank sei unabhängig von Legislative und Exekutive. "Es täte diesem Ruf der Unabhängigkeit schlicht und einfach nicht gut, wenn an die Spitze jemand berufen wird, der unmittelbar aus einem Abhängigkeitsverhältnis zur Kanzlerin kommt."

Mit Material von dpa und AFP

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Seite 1
ALG III 13.02.2011
1. Bereitschaftsdienst
Zitat von sysopKanzlerin Merkel gerät durch den Rücktritt von Bundesbank-Chef Weber unter Druck: Sie muss schnell einen überzeugenden Nachfolger präsentieren - und zudem einen neuen Kandidaten für den EZB-Posten ins Gespräch bringen. Ein möglicher Kandidat hat bereits abgesagt: Peer Steinbrück. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,745310,00.html
Ich bin bereit und stehe der Kanzlerin zur Verfügung.
vogelsteller 13.02.2011
2. ...
Zitat von sysopKanzlerin Merkel gerät durch den Rücktritt von Bundesbank-Chef Weber unter Druck: Sie muss schnell einen überzeugenden Nachfolger präsentieren - und zudem einen neuen Kandidaten für den EZB-Posten ins Gespräch bringen. Ein möglicher Kandidat hat bereits abgesagt: Peer Steinbrück. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,745310,00.html
wer will denn schon auf einen hochbrisanten schleudersitz in einer untergehenden eu. sollte sie wirklich einen deppen finden, dann ist es wirklich ein depp.
Gockeline 13.02.2011
3. Was Weber erklärte müßte allen Angst machen.
Warum ging Weber weg? Weil Merkel und Sarkozy ihre eigene Geldpolitik machen? Die Bundesbank nicht mehr autonom ist? Merkel ist auch heimliche Bundesbankerin? Weil die EU Schrottpapiere aufkaufen will und aus der EU eine Badbank machen will,die Weber nicht mittragen wollte? Nicht nur in Deutschland ist Unsicherheit angesagt, sondern auch in der EU? Müßen wir Angst haben was nun danach kommt? Egal wer kommt,er ist nicht mehr autonom?
weltbetrachter 13.02.2011
4. wo ist das Problem ???
Man braucht doch nur an die heutigen und ehemaligen betrügerischen Zocker-Banker bei der HRE, Bayern-LB usw. herantreten. Die schaffen die EZB auch noch !! Bei dem Fachwissen über dubiose Geschäfte sind die alle erste Wahl !!!
beutzemann 13.02.2011
5. .
Zitat von sysopKanzlerin Merkel gerät durch den Rücktritt von Bundesbank-Chef Weber unter Druck: Sie muss schnell einen überzeugenden Nachfolger präsentieren - und zudem einen neuen Kandidaten für den EZB-Posten ins Gespräch bringen. Ein möglicher Kandidat hat bereits abgesagt: Peer Steinbrück. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,745310,00.html
Merkel hat doch auch "ihren" Bundespräsidenten gefunden. Außerdem übernimmt sie den Posten notfalls selbst. Liebe Grüße.
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