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Bürgermeisterwahl in Duisburg: Angetreten im Notstandsgebiet

Von , Duisburg

Die Lage in Duisburg? Verheerend. Die Einwohnerzahl schrumpft, die Arbeitslosenquote steigt, die Stadt ist total pleite, ganze Viertel sollen wegen Verelendung planiert werden. Überraschend finden sich tatsächlich Politiker, die dort Oberbürgermeister werden wollen.

Duisburger OB-Wahl: Personifizierter Neuanfang Fotos
SPD Duisburg

"Wahl?", fragt die freundliche Info-Dame im Einkaufstempel Forum im Herzen der Duisburger Innenstadt: "Wat fürne Wahl?"

Und kommt dann doch drauf: Klar, da war ja was! "Jezz, wo'se dat sagen." Die Landtagswahl. Aber bemerkt hat sie davon noch nichts. Kaum Plakate, keine Wahlkampfstände.

Doch in Duisburg findet die Wahl auch unter anderen Vorzeichen statt. Die Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl suchen vor allem den direkten Kontakt zum Wähler, das ist derzeit wichtiger als der übliche Zirkus vor einer Landtagswahl. Bei der geht es ja wieder nur um Parteien.

Bei der OB-Wahl aber geht es um die Vollendung eines von den Bürgern herbeigeführten politischen Umsturzes. Nötig wurde die Abstimmung, weil Duisburgs Einwohner den höchst umstrittenen CDU-OB Adolf Sauerland per Bürgerentscheid aus dem Amt jagten. Möglich machte das eine zu diesem Zweck beschlossene Gesetzesänderung.

Manch einer sehnt sich nun nach einer Verlängerung solch direkten Bürgereinflusses. Neben den üblichen Kandidaten von SPD und CDU, Linken und Grünen gibt es neun Unabhängige, die OB werden wollen. Aller Voraussicht nach wird schon die schiere Kandidatenmasse eine Stichwahl erzwingen, denn echte Mehrheiten hat in dieser Stadt keine etablierte Partei mehr. Für sie geht es deshalb auch um die Frage, ob sich ihr schwindender Einfluss im politischen System bremsen lässt.

Hoffnungen, doch wieder die erste Geige zu spielen, darf sich vor allem die SPD machen, die Duisburg von 1948 bis 2004 regiert hat. Die Stadt war mehr als 50 Jahre lang die stärkste Hochburg der Sozialdemokratie im gesamten Bundesgebiet. Wahlergebnisse dort gelten als Indikator dafür, wie es insgesamt steht um das Verhältnis der SPD zu ihrer Wählerschaft. Als die Stadt 2004 an die CDU fiel, wechselte bald darauf auch die SPD-Landesregierung in Düsseldorf. Es war auch für die Macht auf Bundesebene von höchster Bedeutung.

So wie jetzt wieder. Die OB-Kandidatur hat echten Signalcharakter: Wie und mit welchem Profil will die SPD ihre Wähler zurückgewinnen?

Ortstermin: Die SPD tagt

Daniela Stürmann ist 27 Jahre jung, seit zwei Jahren ist sie die jüngste Bezirksbürgermeisterin des Landes. Als ihr SPD-Ortsverein Meiderich in der klassischen Pottkneipe "Mismahl am Markt" tagt, senkt sie den Altersdurchschnitt merklich. Vorn gibt es lecker Schnitzel für sieben Euro zum Pilsken, hinten tagt die SPD, die vorherrschende Haarfarbe ist Grau. Am Kopfende des Raums steht allerdings einer, der Stürmann hilft, den Altersschnitt zu senken: Sören Link, 35, vom SPD-Kreisvorstand einstimmig gewählter OB-Kandidat.

Er wirkt noch jünger als er ist, aber auch dynamisch, ehrlich und überzeugt von seiner Sache. Er kommt sympathisch rüber, man nimmt ihm ab, dass er meint und glaubt, was er sagt. Und doch scheint er eine seltsame Wahl zu sein: Typ talentierter Hoffnungsträger - aber ist er auch einer, der sich durchbeißen kann, wenn nötig? Ist OB nicht eher ein Job für erfahrene Parteirecken?

An diesem Abend steht er vor rund 30 Genossen, die er auf seine Person einschwören will. Er setzt auf Vorneweg-Verteidigung und zählt gleich zum Auftakt die gängigen Bedenken gegen ihn auf: zu jung? Zu unerfahren? Hatten die älteren Genossen Bammel vor dem Job - und wurde Link nur vorgeschickt?

Ihm sei schon klar, räumt Link ein, dass der Verdacht naheläge, aber immerhin habe man ihn ja "einstimmig zum Kandidaten gewählt". Der OB-Job, scherzt einer seiner Parteigenossen, sei "nicht vergnügungssteuerpflichtig". Kann man so sagen: Die Aufgabe des Duisburger OB ist die Verwaltung eines über Jahrzehnte hausgemachten Notstands.

Krisenregion Duisburg: Die Stadt, in der man nicht gewinnen kann

Die Stadt ist dermaßen pleite, dass sie unter Aufsicht der Landesregierung steht, die die Finanzen überwacht und alle maßgeblichen Entscheidungen überprüft. Keine Stadt des Ruhrgebiets hat den nötigen Strukturwandel so ausdauernd verschlafen wie Duisburg. Der Preis, den die Kommune dafür zahlt: Keine deutsche Großstadt schrumpft schneller, bei den meisten steigt die Zahl der Einwohner sogar. Und kaum eine andere Großstadt hat eine höhere Arbeitslosenquote - sie liegt derzeit bei 14 Prozent. Nur noch 160.000 Bürger sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt, die nördlichen Stadtteile verelenden zusehends. Einer davon, Bruckhausen, soll bald teilweise planiert und zu einem Grüngürtel gemacht werden.

Link macht seine Sache geschickt. Seine Jugend kann er nicht wegreden, "aber Hans-Jochen Vogel war sogar erst 34 Jahre, als er Bürgermeister von München wurde". Alt oder jung, argumentiert Link, sei keine maßgebliche Frage, sondern "gut oder schlecht". Und ob man wirklich Sozialdemokrat sei, "und das bin ich". Soll heißen: Link ist einer, der sich kümmert.

Es könnte sein, dass seine Wähler sich eigentlich eine Stadtvaterfigur wünschen. Aber so ein Kümmerer will er auch sein. An der Seite der Bürger, wenn es hart auf hart kommt, denn "da gehört ein OB hin". Aber mit Sinn für das Notwendige. Mehrfach sagt er, er wolle, dass man wieder stolz sein könne auf den Ort, auf sich. Und doch ja, natürlich werde er auch sparen müssen, selbst wenn es weh tue. Gemacht sei die Infrastruktur ja für 600.000 Bürger, die es mal gab. Jetzt sind es noch knapp 490.000, Tendenz weiter fallend.

Die Kommune steht mit 3,3 Milliarden in der Kreide

Aktuell steht Duisburg mit fast 3,3 Milliarden Euro in der Kreide. Anfang Mai legten die Dezernenten ihren Sparmaßnahmenkatalog für Duisburg vor, der zeigt, was der neue OB da vor der Brust hat: Es ist eine brutale Liste. Bezirksstrukturen sollen aufgelöst, Kulturstätten, Hallenbäder und Bibliotheken geschlossen, Sprachförderung und Aidshilfe zusammengestrichen werden. Es ist ein Plan, der einen ausgeglichenen Haushalt zum Ziel hat und als Nebenwirkung das Risiko der Verödung der Stadt birgt.

Nach der Tagung sitzt Link noch für ein paar Fragen an der Theke, die Genossen grüßen beim Hinausgehen, wünschen ihm Glück. Ein Guter sei er, sagt einer, der Richtige. Wahrscheinlich weiß Link, dass die Wahl sogar auf ihn hinausläuft, auch wenn er sich da unsicher gibt: Das werde der Bürger entscheiden, "ich wage da keine Prognose".

Darf er auch nicht. Genau das wollen die Bürger wohl: Eingeständnisse der eigenen Grenzen. Begeisterung und Bescheidenheit. Keine Selbstgewissheit. Also das Gegenteil von dem, was ihnen SPD- und CDU-Fürsten seit 1948 geboten haben.

Link soll diesen Stil- und Generationenwechsel signalisieren. Vielleicht kommt dann auch wieder mehr Nachwuchs? Den gibt es, sagt Jung-Bürgermeisterin Stürmann und fragt einen Juso-Kollegen, wieviel Neumitglieder unter 30 man im letzten Jahr gewonnen habe. "So rund fünf", sagt der nach kurzer Überlegung. Es gebe Parteinachwuchs, "aber so leicht sei das nicht", den zu gewinnen. "Der größte Feind aller Parteien", sagt ein älterer Genosse, "ist der Tod."

Parteilos? Ein Vorteil!

Michael Rubinstein hat damit keine Probleme. Er hat keine Partei, die überaltern könnte, irgendwie wirkt das wie ein Vorteil. Die sich um ihn scharen, sind jung. So wie Rubinstein, der gerade 40 wurde, aber jünger aussieht. Er ist Geschäftsführer der örtlichen jüdischen Gemeinde und geht wohl als aussichtsreichster der Außenseiter ins Rennen - er ist der Konsenskandidat der derzeit vielleicht bizarrsten politischen Allianz in Stadt und Bundesland.

Denn flankiert und unterstützt wird Rubinstein nicht nur von "Neuanfang für Duisburg", einer Splittergruppe des ursprünglichen Sauerland-Abwahlbündnisses, das einen eigenen Kandidaten aufgestellt hat. Hinter Rubinstein haben sich auch die FDP sowie die Piraten gestellt - und ja, am Wahlkampfstand reden die sogar miteinander, sagt Rubinstein. Schnittstellen gebe es ja überall, sagt er, Unterstützer habe er auch bei den Grünen und sogar in der CDU.

Was er programmatisch zu sagen hat, klingt kaum anders als bei Sören Link: Klar, die desolate Lage diktiert die Notwendigkeiten. Echte Unterschiede zwischen all den Kandidaten gibt es nur da, wo sie bereit sind, den Rotstift anzusetzen. Benno Lensdorf von der CDU will das Aus der Opern-Ehe mit Düsseldorf verhindern, während sowohl Sören Link als auch der eher liberal-bürgerliche Rubinstein ihre Prioritäten basisnäher ansetzen. Denn besonders das ruhrgebietstypische, in Duisburg aber besonders krasse Armutsgefälle zwischen Nord und Süd, sagt Rubinstein, "ist gefährlich".

Rubinstein ist ein Macher, dessen Botschaft von Transparenz und Bürgerbeteiligung auch Piratenwähler anspricht, während seine Persönlichkeit sogar bei FDP- und CDU-Wählern ankommt. Er ist kein Zählkandidat, im Gegensatz zu den Bewerbern der Linken und Grünen. Und die CDU? Gilt als diskreditiert: Lensdorfs Kandidatur bringt ihm Achtung ein, weil sie tapfer wirkt.

Da scheint es gar nicht unwahrscheinlich, dass alles auf eine Stichwahl zwischen Link und Rubinstein hinauslaufen könnte. Es ist die Wahl zwischen einer Politik mit oder ohne Parteien.

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1. keine Überraschung.
exil-berliner 11.05.2012
Zitat von sysopSPD DuisburgDie Lage in Duisburg? Verheerend. Die Einwohnerzahl schrumpft, die Arbeitslosenquote steigt, die Stadt ist total pleite, ganze Viertel sollen wegen Verelendung planiert werden. Überraschend finden sich tatsächlich Politiker, der dort Oberbürgermeister werden wollen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,829125,00.html
Entschuldigung, was ist daran überraschend? Als OB verdient man gutes Geld und wie immer in der Marktwirtschaft lockt ein gutes Gehalt entsprechend Bewerber an.
2. Das versagen in Duisburg
frankknott 11.05.2012
Alle Parteien versprachen nach der Abwahl das ein Konsens Kandidat gewollt sei - Gerade auch die SPD, es stellte sich aber sehr schnell heraus das die SPD schon lange vor der Abwahl von Adolf Sauerland den Kandidaten Sören Link fest geplant hat und alles getan hat um eben einen Konsens Kandidaten zu verhindern . Hat leider damit gezeigt das das Parteipolitik Ihr wichtiger ist wie die Einheit in Duisburg . Die CDU setzt auf Beno Lendsdorf jemanden aus den dierekten Umfeld von Sauerland -der noch nicht einmal zum Arbeitnehmer Empfang der Stadt Duisburg geht mit der Begründung er hätte keine Lust Ausgepfiffen zu werden . Leider hat die CDU damit auch bewiesen das sie nichts aus der Abwahl gelernt hat ! Die Beste Alternative die wir Duisburger haben ist Michael Rubinstein der Unabhänige Kandidat hat gezeigt das er das zeug dazu hat zwischen den Verschiedenen Religionen , verschiedenen Parteien (er schaft das 2 so unterschiedliche Parteien wie die Piraten und die FDP ihn unterstützen) er hat Unterstützer in allen Bevölkerungs-- teilen und allen Einkommensklassen .Aus diesen Grund wäre es Gut für Duisburg wenn der nächste OB Duisburgs Michael Rubinstein heißen würde .
3. Das versagen in Duisburg
frankknott 11.05.2012
Alle Parteien versprachen nach der Abwahl das ein Konsens Kandidat gewollt sei - Gerade auch die SPD, es stellte sich aber sehr schnell heraus das die SPD schon lange vor der Abwahl von Adolf Sauerland den Kandidaten Sören Link fest geplant hat und alles getan hat um eben einen Konsens Kandidaten zu verhindern . Hat leider damit gezeigt das das Parteipolitik Ihr wichtiger ist wie die Einheit in Duisburg . Die CDU setzt auf Beno Lendsdorf jemanden aus den dierekten Umfeld von Sauerland -der noch nicht einmal zum Arbeitnehmer Empfang der Stadt Duisburg geht mit der Begründung er hätte keine Lust Ausgepfiffen zu werden . Leider hat die CDU damit auch bewiesen das sie nichts aus der Abwahl gelernt hat ! Die Beste Alternative die wir Duisburger haben ist Michael Rubinstein der Unabhänige Kandidat hat gezeigt das er das zeug dazu hat zwischen den Verschiedenen Religionen , verschiedenen Parteien (er schaft das 2 so unterschiedliche Parteien wie die Piraten und die FDP ihn unterstützen) er hat Unterstützer in allen Bevölkerungs-- teilen und allen Einkommensklassen .Aus diesen Grund wäre es Gut für Duisburg wenn der nächste OB Duisburgs Michael Rubinstein heißen würde .
4. Was ist da los in Duisburg?
...und gut ist`s 11.05.2012
Das ist doch die Stadt, wo die unserträglichen Wertekonservativen, Konservativen, Rechtspopulisten und Rechtsradikalen solche Zustände immer in Aussicht gestellt haben. Sind die demokratischen Stadtregierungen nicht mehr in der Lage gegen solche Dinge vorzugehen und vorzubeugen oder müssen sie immer den Demokratiefeinden letztendlich recht geben.
5.
frankknott 11.05.2012
Zitat von sysopSPD DuisburgDie Lage in Duisburg? Verheerend. Die Einwohnerzahl schrumpft, die Arbeitslosenquote steigt, die Stadt ist total pleite, ganze Viertel sollen wegen Verelendung planiert werden. Überraschend finden sich tatsächlich Politiker, der dort Oberbürgermeister werden wollen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,829125,00.html
Alle Parteien versprachen nach der Abwahl das ein Konsens Kandidat gewollt sei - Gerade auch die SPD, es stellte sich aber sehr schnell heraus das die SPD schon lange vor der Abwahl von Adolf Sauerland den Kandidaten Sören Link fest geplant hat und alles getan hat um eben einen Konsens Kandidaten zu verhindern . Hat leider damit gezeigt das das Parteipolitik Ihr wichtiger ist wie die Einheit in Duisburg . Die CDU setzt auf Beno Lendsdorf jemanden aus den dierekten Umfeld von Sauerland -der noch nicht einmal zum Arbeitnehmer Empfang der Stadt Duisburg geht mit der Begründung er hätte keine Lust Ausgepfiffen zu werden . Leider hat die CDU damit auch bewiesen das sie nichts aus der Abwahl gelernt hat ! Die Beste Alternative die wir Duisburger haben ist Michael Rubinstein der Unabhänige Kandidat hat gezeigt das er das zeug dazu hat zwischen den Verschiedenen Religionen , verschiedenen Parteien (er schaft das 2 so unterschiedliche Parteien wie die Piraten und die FDP ihn unterstützen) er hat Unterstützer in allen Bevölkerungs-- teilen und allen Einkommensklassen .Aus diesen Grund wäre es Gut für Duisburg wenn der nächste OB Duisburgs Michael Rubinstein heißen würde .
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