Nachfolge von Franz Josef Jung Von der Leyen wird Arbeitsministerin

Ursula von der Leyen wechselt das Ressort: Die Familienministerin übernimmt den Posten von Franz Josef Jung. Der Arbeitsminister musste nach Informationspannen zurücktreten. Neue Familienministerin wird die hessische CDU-Abgeordnete Kristina Köhler.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen: Wechsel ins Arbeitsministerium
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Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen: Wechsel ins Arbeitsministerium


Berlin - Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wechselt ins Arbeitsministerium, sie tritt somit die Nachfolge von Franz Josef Jung an. Dies teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin mit. Neue Familienministerin wird die hessische CDU-Abgeordnete Kristina Köhler. Damit muss die schwarz-gelbe Koalition nach nur einem Monat zum ersten Mal das Kabinett umbilden. Der Amtswechsel ist bereits für Montag vorgesehen.

Von der Leyen reagierte erfreut auf ihre neue Aufgabe. "Ich bin mir der Verantwortung einer Arbeits- und Sozialministerin gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise sehr bewusst", sagte die Politikerin. Sie wolle sich den komplexen Reformen "mit allem mir möglichen Einsatz" widmen. Von der Leyen war während der Koalitionsverhandlungen für die schwarz-gelbe Regierung zunächst als Anwärterin auf das Gesundheitsministerium gehandelt worden, der Posten ging aber an die FDP. Die siebenfache Mutter sollte zunächst das weitermachen, was ihr in der zurückliegenden Wahlperiode viel Anerkennung und gute Umfragewerte gebracht hatte: Familienpolitik.

Dieses Ressort übernimmt nun Kristina Köhler. Merkel lobte sie mit den Worten: "Sie wird als ausgebildete Soziologin eine sehr gute Arbeit leisten." Die 32 Jahre alte Köhler hatte sich in der vergangenen Legislaturperiode im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestags einen Namen gemacht. Sie hat sich bislang immer wieder als Fachpolitikerin für Islam, Integration und Extremismus mit deutlichen Wortmeldungen in aktuelle Debatten eingeschaltet. Manchen gilt sie als konservative Hardlinerin in der Union, andere sehen in ihr einen neuen unabhängigeren Politikertyp.

Den zurückgetretenen Minister Jung würdigte Merkel als "geradlinigen Kollegen" und "feinen Kerl". Seine Entscheidung zum Rücktritt habe sie mit Respekt und Hochachtung zur Kenntnis genommen. Jung hatte an diesem Freitag in Berlin "nach reiflicher Überlegung" seinen Amtsverzicht als Arbeitsminister mitgeteilt. Der frühere Verteidigungsminister übernahm damit "die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik" nach dem Luftangriff bei Kunduz. Er habe die Öffentlichkeit und das Parlament über seinen Kenntnisstand immer korrekt informiert. Er wolle mit dem Schritt Schaden für die Bundeswehr abwenden und die Truppe vor unberechtigten Angriffen in Schutz nehmen, sagte er in seiner kurzen Erklärung.

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Ursula von der Leyen: Super-Mom im Arbeitsministerium

Die "Bild"-Zeitung hatte am Donnerstag berichtet, dass Merkels Minister der Öffentlichkeit Informationen vorenthalten hatte. Jung versuchte danach noch, den Bundestag von seiner Unschuld zu überzeugen, doch das Ganze geriet zum Debakel.

Bei dem Luftangriff am 4. September nahe Kunduz waren bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden (siehe Chronologie im Kasten links). Die Bundeswehr hatte selbst früh Angaben zu zivilen Opfern, diese aber nicht öffentlich gemacht. Auch Jungs Nachfolger im Verteidigungsministerium, Karl-Theodor zu Guttenberg, steht in der Kritik, weil er den Angriff als militärisch angemessen bezeichnet hatte. Guttenberg will dem Parlament "ein Höchstmaß an Transparenz anbieten", um die Vorfälle lückenlos aufzuklären. Das versicherte der CSU-Politiker im Anschluss an die Sitzung des Verteidigungsausschusses am Freitag.

Die Parteien der schwarz-gelben Regierung zollten Jung Respekt für seinen Rücktritt. Seine Entscheidung verdiene Achtung und Respekt, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) würdigte die "faire Kollegialität" Jungs im Kabinett.

Die Opposition kritisierte den Fehlstart der schwarz-gelben Regierung. Kanzlerin Merkel hielten SPD, Grüne und Linke schlechtes Krisenmanagement vor. Nach Ansicht der Grünen setze sich der "Fehlstart" der neuen Bundesregierung fort. "Jung geht, Merkels Krise bleibt", sagten die Grünen-Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin.

kgp/ddp/dpa/AP/AFP

Forum - Von der Leyen als Arbeitsministerin: Die richtige Wahl?
insgesamt 493 Beiträge
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Brand-Redner 27.11.2009
1. Relativitätstheorie
Zitat von sysopUrsula von der Leyen wechselt das Ressort: Die Familienministerin übernimmt den Posten von Franz Josef Jung. Der Arbeitsminister musste nach Informationspannen zurücktreten. Ist von der Leyen die richtige Wahl für den Posten?
Kommt auf den Maßstab an: Ob sie's so gut macht, dass Millionen Arbeitslose was davon merken - das darf bezweifelt werden. Ob sie's hingegen so gut macht, wie FJJ als Verteidigungsminister? - Das schafft sie locker, denke ich! Ist eben alles relativ...
Hardliner 1, 27.11.2009
2.
Zitat von sysopUrsula von der Leyen wechselt das Ressort: Die Familienministerin übernimmt den Posten von Franz Josef Jung. Der Arbeitsminister musste nach Informationspannen zurücktreten. Ist von der Leyen die richtige Wahl für den Posten?
In der Politik kann jeder/jede bekanntlich alles. Wie es um die Erfahrungen von von der Leyen mit Arbeit im engeren Sinn bestellt ist, weiß ich nicht. Schwangerschaften sind ja per se noch kein Arbeitsnachweis.
maan, 27.11.2009
3. Werden wir sehen ...
Zitat von sysopUrsula von der Leyen wechselt das Ressort: Die Familienministerin übernimmt den Posten von Franz Josef Jung. Der Arbeitsminister musste nach Informationspannen zurücktreten. Ist von der Leyen die richtige Wahl für den Posten?
Wenn sie den Mindestlohn flächendeckend einführt: sicher!
BillBrook 27.11.2009
4.
Zitat von sysopUrsula von der Leyen wechselt das Ressort: Die Familienministerin übernimmt den Posten von Franz Josef Jung. Der Arbeitsminister musste nach Informationspannen zurücktreten. Ist von der Leyen die richtige Wahl für den Posten?
Und wer wired Familienminister? Jung?
biesi2 27.11.2009
5. Aber natürlich!
Ursula von der Leyen als Arbeitsministerin, wer sonst?! Die Frau hat zwar keine Ahnung von dem Laden und hat sich bisher nicht einmal auf Länderebene mit dieser Materie beschäftigt aber trotzdem kann man ihr das sicher anvertrauen. Herr Jung hatte schließlich auf dem Gebiet genauso wenig Kompetenzen. Eigentlich ist es vollkommen egal wer da an der Spitze steht, so lange man bei Frau Merkel einen Stein im Brett hat kann man offensichtlich so ziemlich jedes Ministeramt bekommen, völlig egal ob man dafür geeignet ist oder nicht. Die Entscheidung zeigt aber auch gleichzeitig, dass die Personen an der Spitze der Ministerien eigentlich nicht der entscheidende Faktor sind, sondern die hundertschaften im Ministerium selbst, die die Richtung angeben. Der Minister/ die Ministerin selbst ist eigentlich nur noch das Sprachrohr, dass diese Richtung verkündet.
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