Newsblog 1000 Strafanzeigen gegen Merkel

Vor allem Rechtspopulisten schwingen gern die ganz große juristische Keule: Rund 1000 Hochverrats-Anzeigen gingen gegen Angela Merkel ein - haltlose Vorwürfe, stellt die Justiz fest. Die Live-News.

Angela Merkel
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Angela Merkel

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Armin Himmelrath
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Liderschwere, Chasma (Gähnkrampf) und allgemeine Schlappheit - wenn diese Symptome Ihr aktuelles Befinden charakterisieren, dann kann ich Ihnen jetzt leider auch nicht mehr helfen. Die ersten drei Nachrichtenstunden dieses Mittwochs sind rum. Ich danke Ihnen sehr für Ihr Interesse! Kommen Sie gut durch diesen Tag, schauen Sie ab und zu mal hier bei SPIEGEL ONLINE vorbei, und genießen Sie ansonsten den ausklingenden Sommer.
Allerbeste Grüße und bis bald, Ihr
Armin Himmelrath
Das Ziel aller Ziele ist für viele Muslime das saudi-arabische Mekka. Heute beginnt dort die jährliche Pilgerfahrt Hadsch. Die Behörden des Königreichs erwarten mehr als zwei Millionen Teilnehmer, zehntausende Sicherheitskräfte sollen für einen reibungslosen Ablauf sorgen. Das fünftägige religiöse Großereignis an den heiligsten Stätten des Islam findet auch in diesem Jahr vor dem Hintergrund schwerer regionaler Spannungen statt.
 
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Aus dem kleinen Nachbarland Katar kommen kaum Pilger nach Mekka. Saudi-Arabien hatte im Juni maßgeblich die Blockade des Emirats betrieben, dem es enge Kontakte zum regionalen Rivalen Iran und zu Extremistengruppen unterstellt. Die Behörden in Mekka sind auch auf den Ausbruch der Cholera unter den Pilgern eingestellt, die derzeit im benachbarten Bürgerkriegsland Jemen grassiert. Anders als im Vorjahr werden in diesem Jahr wieder Pilger aus dem Iran teilnehmen, der den Hadsch 2016 im Streit mit der saudi-arabischen Regierung boykottiert hatte.
Wuppertal kann wieder mit der Bahn fahren! Hier ist der Fotobeweis:
 
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Sechs Wochen lang war die bergische Metropole vom Zugverkehr abgeschnitten, weil ein neues elektronisches Stellwerk installiert wurde. Und wo wir gerade bei morgendlichen Verkehrsbildern sind: Auch in Großbritannien gab es eine Neueröffnung. Da allerdings ging es um den Autoverkehr: In South Queensferry (Schottland) konnte man heute Morgen zum ersten Mal die Queensferry Crossing Bridge über den Firth of Forth benutzen.
 
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Die US-Open sind für Angelique Kerber in diesem jahr nicht wirklich gut gelaufen. Die Kieler Tennisspielerin flog in der ersten Runde überraschend raus. Und das hat Folgen: Die zweimalige Grand-Slam-Siegerin wird in der neuen Weltrangliste erstmals seit Oktober 2015 nicht mehr in den Top Ten stehen. Als Nummer sechs des Rankings war Kerber in das letzte Grand-Slam-Turnier des Jahres gestartet. Durch das 3:6, 1:6 gegen Naomi Osaka (Japan) wird die ausgeschiedene Titelverteidigerin viele Punkte verlieren.
 
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Kerber (29) war als Nummer eins in die Saison gegangen. Den erstmaligen Sprung auf den Tennis-Thron hatte sich die Linkshänderin ausgerechnet durch ihren Finaleinzug bei den US Open 2016 gesichert. Im Endspiel hatte sie kurz darauf Karolina Pliskova besiegt. Die Tschechin hatte die Führung von Kerber, die 34 Wochen an der Spitze des Rankings gestanden hatte, nach dem diesjährigen Turnier in Wimbledon übernommen.
Die Suche nach Fachkräften ist ja in Deutschland immer wieder ein Thema - und der Mangel scheint noch größer zu werden: Bis 2040, schätzen Forscher in einer neuen Studie, werden uns 3,3 Millionen Fachkräfte fehlen. Grund sind die demografische Entwicklung und die Digitalisierung.
 

Studie: 2040 könnten in Deutschland 3,3 Millionen Fachkräfte fehlen - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft

SPIEGEL ONLINEDemografie und Digitalisierung könnten Fachkräfte in Deutschland schon bald zum knappen Gut machen: Bis 2040 drohen 3,3 Millionen von ihnen zu fehlen, warnen Forscher - und fordern Gegenmaßnahmen.
Was soll denn das? Ist das eine Verschwörung gegen Hamburg? Die Wetterkarte sieht doch sonst eigentlich ganz gut aus.
 

In Temperaturen übersetzt heißt das: Im Regen entlang der Nordseeküste werden etwa 19 Grad erreicht, sonst liegen die Höchstwerte zwischen 25 und 33 (!) Grad, mit den höchsten Werten im Süden und Osten. Ab Mittag können allerdings von Westen her kräftige Schauer und Gewitter aufziehen. Für genauere Infos zu Ihrem Ort halten Sie bitte Ihre Postleitzahl bereit und folgen diesem Link hier.
Etwas Schwimmstar-Gossip gefällig? Haben wir doch alles, kein Problem: Michael Phelbs wird zum zweiten Mal Papa. Und wie man das heute als Promi so macht, gibt man das halt über Instagram bekannt.
 

Nachwuchs: Schwimmstar Michael Phelps freut sich über "Nummer 2" - SPIEGEL ONLINE - Panorama

SPIEGEL ONLINERekord-Olympiasieger Michael Phelps und seine Frau Nicole erwarten ihr zweites Kind. Den Beweis gab's auf Instagram.
Einen dicht gedrängten Terminplan hat Bundesaußenminister Gabriel in diesen Tagen: Gestern war er noch bei seinem Kollegen Tillerson in den USA, heute trifft er in Paris den französischen Staatschef Macron. Bei dem Gespräch im Elysée-Palast soll es um internationale Themen und die Europapolitik gehen.
Dieser Unfall hätte schlimmer ausgehen können: Ein Hubschrauber der Bundeswehr hat gestern während eines Übungsfluges eine Überlandleitung bei Schemmerhofen (Baden-Württemberg) durchtrennt. Der Hubschrauber kappte die Leitungen mit den Rotorblättern und musste notlanden. Laut eines Sprechers der Luftwaffe waren zwei Soldaten an Bord, beide blieben unverletzt. Einige Ortschaften waren für kurze Zeit ohne Strom. Die Reparaturarbeiten an den Leitungen kosteten einen Betrag im fünfstelligen Bereich, sagte ein Sprecher des Netzbetreibers.
Unsere Leserin Ellen aus Köln weist mich gerade darauf hin, dass der Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl, mit dem Sie Ihre eigenen politischen Präferenzen mit den Programmen der Parteien abgleichen können, erst ab heute Mittag freigeschaltet ist. Die Bundeszentrale für politische Bildung, die das Angebot erstellt, berichtet, dass das Angebot seit seiner Einführung im Jahr 2002 rund 50 Millionen Mal im Vorfeld von Wahlen genutzt wurde.
 
Was ist gerade los in der Welt? Das schnelle Nachrichten-Update:
 
Wenn eine Bundeskanzlerin einen EU-Kommissionspräsidenten zum „vertraulichen Meinungsaustausch“ trifft, dann müssen wir die Deklarierung als „vertraulich“ offenbar nicht allzu ernst nehmen. Denn über das Gespräch, das Merkel und Juncker heute in Berlin führen, ist schon (fast) alles bekannt: Es geht um die Verlängerung der Grenzkontrollen in Europa, für die Merkel um Zustimmung der EU-Kommission werben will. Außerdem soll über das derzeit etwas renitente EU-Mitglied Polen gesprochen werden, das mit seiner Justizreform für Ärger sorgt. Und der Brexit steht wohl auch noch auf der Tagesordnung.
 
Aber, wie gesagt: alles vertraulich. Deshalb gibt es hinterher auch keine Pressekonferenz.
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel prüft heute noch einmal, ob arbeitslose EU-Bürger in Deutschland Anspruch auf Sozialhilfe haben. In einem aufsehenerregenden und umstrittenen Grundsatzurteil hatten die Kasseler Richter das im Dezember 2015 erstmals so entschieden – aber: Mehrere Instanzgerichte folgten dem nicht. So wies das Sozialgericht Dortmund eine Bulgarin und eine Polin ab und gab an, die BSG-Rechtsprechung sei "nicht überzeugend". Dass Richter aus niedrigeren Instanzen ihre Kollegen am BSG derart offen kritisieren, ist schon bemerkenswert. In beiden Fällen prüft das Bundessozialgericht heute, ob es an seiner Rechtsprechung festhält – das dürfte ein nicht nur für Juristen spannender Tag werden.
Der schwedische Möbelkonzern Ikea sucht neue Grundstücke in Deutschland – und das ist nicht immer ganz einfach: Die Zahl der Möbelhäuser soll auf lange Sicht von 52 auf bundesweit 70 steigen. Konkret geplant sind bereits fünf neue Standorte. "Unsere Strategie ist, uns da zu verstärken, wo wir schon sind", sagte eine Unternehmenssprecherin der Deutschen Presse-Agentur. "Aber es gibt auch weiße Flecken, wo wir noch Potenzial sehen." Ein Beispiel sei Sachsen-Anhalt, wo morgen die erste Filiale in Magdeburg öffnet: Dort habe Ikea zehn Jahre nach einem passenden Areal Ausschau gehalten.
Ein Traumurlaub auf dem Wasser sieht anders aus: In der Nacht ist eine griechische Fähre mit 205 Passagieren an Bord ist im Hafen der Kykladeninsel Ios auf Grund gelaufen. Wie die Küstenwache und die Reederei Blue Star Ferries mitteilten, sind alle Passagiere und die Besatzung wohlauf. Die Reisenden wurden von einer anderen Fähre aufgenommen und in den Hafen von Ios gebracht. Die Besatzung versuchte heute Morgen, die Fähre wieder frei zu bekommen, berichten örtliche Medien. In Nord- und Mittelgriechenland sowie in weiten Teilen der Ägäis regnete und hagelte es vielerorts, wie das Nationale Wetteramt meldete. Eine Wetterbesserung wird erst morgen erwartet.
Mal Elitestudent in Oxford zu sein - war das nicht immer schon Ihr Traum? Sie können zumindest mal testen, ob Sie überhaupt das Zeug dazu hätten. Die Universität Oxford hat nämlich einige typische Fragen aus Auswahlgesprächen veröffentlicht. Probieren Sie's aus - fallen Ihnen gute Antworten ein?
 

Auswahlgespräche in Oxford: Haben Sie das Zeug zum Elite-Studenten? - SPIEGEL ONLINE - Leben und Lernen

SPIEGEL ONLINEWarum haben Löwen Mähnen? Wie teilen Piraten ihre Schätze? Und müssen Gedichte kompliziert sein? Mit ungewöhnlichen Fragen prüft die Uni Oxford ihre Bewerber. Testen Sie Ihr Wissen!
Ein makaberes Missverständnis zwischen zwei Frauen hat in Thüringen eine Suche nach Babyleichen ausgelöst. Auf einem Privatgrundstück in dem Ort Schkölen stieß die Polizei bei der Aktion gestern jedoch nicht auf tote Kinder, sondern auf ein Tiergrab mit zwei Hundekadavern. Das teilte die Staatsanwaltschaft Gera mit. Polizei und Staatsanwaltschaft waren einem Zeugenhinweis nachgegangen, wonach sich auf dem Gelände eine Grabstätte mit Frühchen oder Totgeborenen befinden sollte. Das hatte eine Frau der Polizei erzählt. Sie ist eine Bekannte der Bewohnerin des Anwesens.
Nach Angaben eines Behördensprechers hatten sich die beiden Damen vor Wochen an der Grabstätte unterhalten. Dabei habe die Bewohnerin von ihren „Kindern“ erzählt, die auf dem Gelände ruhten. Wie sich nun herausstellte, hatte sie damit ihre toten Hunde gemeint.
Darüber orakelt wird schon seit einiger Zeit, heute soll es ernst werden: Der frühere Bundesverteidigungsminister und Doktorarbeitenplagiator Karl Theodor zu Guttenberg kehrt mit einer Reihe von Wahlkampfauftritten für die CSU in die deutsche Politik zurück. Der 45-Jährige spricht in der Stadthalle von Kulmbach in der Nähe des fränkischen Stammsitzes seiner Familie bei einer Kundgebung. Bis zur Bundestagswahl sind noch weitere Auftritte geplant, darunter am kommenden Montag parallel zu SPD-Kanzlerkandidat Schulz und anderen Bundespolitikern in Abensberg.
 
Foto: dpa
 
Guttenberg hat trotz der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit, wegen der er 2011 von allen Ämtern zurücktrat, nach wie vor zahlreiche Anhänger. Obwohl der inzwischen mit seiner Familie in den USA lebende Ex-Politiker Gerüchte über ein Comeback wiederholt dementierte, halten sich entsprechende Spekulationen. CSU-Chef Seehofer befeuerte das, in dem er Guttenberg als außenpolitischen Berater wieder in die Parteiarbeit einband.
 
Schneller Rundblick über die Nachrichtenlage um 7 Uhr:
 
Der Gang zur Schule gehört ab heute für Schüler (und Lehrer) auch in Nordrhein-Westfalen wieder zum Alltag: Die Sommerferien sind an Rhein und Ruhr vorbei. Einblicke in ihre Schuljahresvorbereitung hat gestern Abend die Lehrerin Nina Toller gepostet.
 
Wenn es zu Hartz-IV-Kürzungen wegen Pflichtverletzungen der Geldempfänger kommt, dann sind Männer doppelt so oft betroffen wie Frauen. Das gehe aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervor, meldet die "Rheinische Post" heute. Gegen 91.000 Männer und 44.000 Frauen wurden demnach im ersten Quartal 2017 Sanktionen verhängt. "Frauen halten sich eher an die Regeln als Männer", sagte dazu ein Sprecher der Bundesagentur. Er betonte zugleich, dass sich 95 Prozent der Menschen grundsätzlich an die "Spielregeln" hielten und Meldepflichten sowie Vereinbarungen der Jobcenter beachteten.
No Nukes: Außenminister Sigmar Gabriel unterstützt die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland. "Natürlich bin ich der Überzeugung, dass es wichtig ist, dass wir endlich wieder über Rüstungskontrolle und Abrüstung reden", sagte Gabriel gestern Abend zum Abschluss seiner USA-Reise der Deutschen Presse-Agentur. Der Hinweis von Martin Schulz darauf, „dass es am Ende darum gehen muss, Atomwaffen auch in unserem Land zu beseitigen“, sei „schon richtig", so der Außenminister. Nach unbestätigten Informationen lagern bis zu 20 US-Atomwaffen auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in der Eifel.
Foto: dpa
 
So gar nicht erfreut war gestern ein Imker im Süden Luxemburgs (wo wir gerade schon bei Tieren sind): Unbekannte Diebe haben ihm rund 3,8 Millionen Bienen gestohlen. Die Honigbienen lebten in insgesamt 47 Bienenstöcken, die allesamt entwendet wurden, wie die Polizei in Luxemburg-Stadt mitteilte. "Das müssen Leute gewesen sein, die sich ausgekannt haben", sagte ein Polizeisprecher. Der Schaden werde auf rund 50.000 Euro geschätzt: Die Stöcke, die alle im Wald standen, waren noch nicht abgeerntet. Einen Diebstahl von Bienen "in diesem Ausmaß" habe es in Luxemburg noch nicht gegeben.
 
Regt Sie der letzte Satz der Meldung auch zum Nachdenken an?
Einen gaaaaaaaaaaanz süßen kleinen Film hat meine Kollegin Anna-Lena Roth in Australien entdeckt: Kanuten, die bei Hochwasser unterwegs sind, helfen einem kleinen Koala, der sich vor den Fluten auf einen Baum gerettet hat. So sind sie, die Wassersportler.
 
Wer um 22 oder 23 Uhr ins Bett gegangen ist, hat diese Nachrichten verschlafen:
 
Ein Titan der Musikwelt ist er schon, der Herr Dylan (ganz im Gegensatz zum selbsternannten Poptitan aus Tötensen). Heute auf den Tag genau vor 52 Jahren brachte Bob Dylan sein Album "Highway 61 Revisited" auf den Markt, und das enthielt unter anderem diesen Song hier.
 
Auch eine absurd erscheinende Strafanzeige zieht erstmal Ermittlungen der Justiz nach sich: Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sind nach einem Zeitungsbericht seit Beginn des Flüchtlingszuzugs im Jahr 2015 mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Angela Merkel eingegangen – wegen angeblichen Hochverrats. „Die Strafanzeigen gegen die Bundeskanzlerin haben sich alle als haltlos erwiesen“, sagte Frauke Köhler, Sprecherin der Bundesanwaltschaft, dem „Mannheimer Morgen“ (den Text dazu finden Sie hier hinter einer Paywall). Ein größerer Teil der Anzeigen stammt dem Bericht zufolge aus dem Kreis von AfD-Anhängern. Die Bundesanwaltschaft ist für Staatsschutzstrafsachen zuständig, die die innere und äußere Sicherheit Deutschlands berühren – Hochverrat würde dazugehören (Nachahmungsanzeiger: Beachten Sie bitte den Konjunktiv).
 
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Der neue Tag ist da - guten Morgen, verehrte Leserin und lieber Leser! Herzlich willkommen zum "Morgen" hier auf SPIEGEL ONLINE. Mein Name ist Armin Himmelrath, in den kommenden drei Stunden versorge ich Sie mit allem Wissenswerten für den Start in den Mittwoch. Im Bedarfsfall erreichen Sie mich unter armin.himmelrath@spiegel.de oder bei Twitter unter @AHimmelrath. Und jetzt folgen Sie mir bitte unauffällig ins Nachrichtengeschehen...


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Seite 1
pit.duerr 30.08.2017
1. Ist doch irgendwie
klar, das diese Anzeigen gegen Merkel nicht fruchten werden. Egal jetzt, von welcher politischen Richtungen diese Anzeigen kommen. Es gibt da so einen schönen Satz. " Wessen Brot ich eß, dessen Lied ich sing". Dies gilt auch für unser Rechtssystem. Habe dies in einem Berufsunfähigkeitsprozeß am eigenen Leib spüren dürfen.
hektor2 30.08.2017
2. Typisch
Meine Güte: Diese rechten mit ihren kognitiven Defiziten. Zu doof, einen Satz vernünftig geradeaus zu schreiben und sich dann noch mit solchen Anzeigen blamieren.
wolke:sieben 30.08.2017
3. A. M.
....müsste auch wegen Hochverrat verurteilt werden.
Mach999 30.08.2017
4. Hochverrat?
Hochverrat? Wenn mir einer der Antragsteller mal kurz erläutern könnte, worin der Hochverrat rechtlich bestanden haben soll, wäre ich sehr dankbar. Als Hochverrat gilt meiner juristischen Laienansicht nach nicht: "Die ist nicht meiner Meinung und reagiert selbst auf übelste Beschimpfungen und Unflätigkeiten von meiner Seite nicht so, wie ich das will, also ist sie eine Verräterin." Aber ich kann mich da natürlich täuschen.
gehirngebrauch 30.08.2017
5. die große
juristische keule mit "hochverrat" stinkt ein bisschen nach nazi-lexika, aber meineid, amtsmissbrauch, gesetzesbruch könnten durchaus drin sein und sollten in einem rechtsstaat auch genügen um so eine amtsträgerin zur strecke zu bringen. leider habe ich den eindruck, dass erst einmal alle beschuldigungen in diese richtung prinzipiell abgeschmettert werden und nicht etwa gründlich ermittelt wird. mit "rechtsstaat" hat es da so seine probleme.
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