Newsblog Justiz hält Verkauf von Mini-Merkel-Galgen für rechtens

Ein Mann im Erzgebirge verkauft Nachbildungen der Galgen, mit denen Pegida-Demonstranten vor zwei Jahren Empörung ausgelöst hatten. Die Chemnitzer Staatsanwaltschaft sieht darin kein Problem. Die Live-News.

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Michael Kröger
Herzlich willkommen bei Der Morgen @SPIEGELONLINE.
Bis 9 Uhr begleitet Sie heute Michael Kröger beim Start in den Tag.
Die wichtigsten politischen Themen des Tages finden Sie kompakt in unserem Briefing DIE LAGE.
Und damit endet der "Morgen" für heute wieder. Ich verabschiede mich mit der Empfehlung für SPIEGEL ONLINE. Hier finden Sie laufend Berichte, Analysen und Hintergründe - und natürlich alle wichtigen Nachrichten. Zu den wichtigsten Themen heute gehört zweifelsohne die angekündigte Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump. Meine Kollegen analysieren unter anderem, wie sich das auch auf die Sicherheitslage in den USA auswirkt. Für Diskussionen dürfte auch das Papier von Jean-Claude Juncker sorgen, der die EU reformieren will. Meine Kollegen aus dem Sportressort werden sich neben der Champions-League-Nachlese auch mit der Reaktion aus Russland über die IOC-Entscheidung zur Suspendierung des russischen Olympischen Komitees von den Winterspielen in Pjöngjang beschäftigen.
 
Ich wünschen Ihnen noch einen erfolgreichen Tag. 
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Zuletzt noch kurz ein paar Worte zum Wetter: Es bleibt in weiten Teilen Deutschlands grau. Nur am Alpenrand zeigt sich die Sonne. Dafür strömt von Süden her wärmere Luft heran, die morgen noch deutlicher zu spüren sein soll. Die Temperaturen bewegen sich zwischen 3 und 10, im höheren Bergland oder auch bei zähem Nebel um 1 Grad. Mehr zum Wetter finden Sie hier. Smartphone-Nutzern empfehle ich diesen Link
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Kurz noch ein Zuruf für diejenigen, die wissen wollen, worüber die Kollegen in der Kaffeeküche fachsimpeln: Der FC Bayern hat im Champions-League-Spiel gegen Paris St. Germain 3:1 gewonnen. Haben sich gut geschlagen, die Bayern. Hier finden Sie den Bericht
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Nach dem Zugunglück in Meerbusch bei Neuss haben die Bundespolizei und das Eisenbahnbundesamt die Ermittlungen übernommen. "Das ist zum einen völlig normal, zum anderen geschieht es natürlich mit Hochdruck", sagte Jörg Bittner, der Sprecher der Bundespolizei heute Morgen in Düsseldorf. Es sei vollkommen unklar, wann es erste Ergebnisse gebe oder wann die betroffene Bahnstrecke wieder für den Zugverkehr genutzt werden könne. "Es geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit", sagte Bittner. "Es ist uns deshalb zunächst egal, ob die Züge auf der Strecke schon in einer Stunde, morgen oder in einer Woche wieder fahren können." (Die Pendler, die die Stecke häufig nutzen, werden das vermutlich anders sehen.)

Am Dienstagabend war ein Regionalexpress auf der Strecke von Köln nach Krefeld (RE7) auf einen stehenden Güterzug geprallt. 50 Menschen wurden dabei verletzt.
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz will nach eigenem Bekunden auch im Fall einer Neuauflage der Großen Koalition nicht als Minister nach Berlin wechseln. "Vor vier Jahren bin ich Hamburger Bürgermeister geblieben", sagte Scholz dem "Hamburger Abendblatt" auf eine entsprechende Frage mit Verweis auf die Regierungsbildung von Union und SPD 2013. "Meine Pläne haben sich an dieser Stelle nicht verändert." Auf die Frage, ob er wie angekündigt 2020 wieder als SPD-Spitzenkandidat bei der Hamburger Bürgerschaftswahl antreten wolle, sagte Scholz: "Auch an diesen Vorstellungen hat sich nichts geändert." 
 
In St. Águeda im Norden Spaniens haben Restauratoren in einer Jesus-Statue einen 240 Jahre alten Brief gefunden. Auf zwei Seiten beschreibt dort ein Kaplan namens Joaquín Mínguez das Alltagsleben in seinem Ort. Erwähnt werden Details zur Ernte und eine typhusartige Epidemie. Der Brief huldigt auch der spanischen Inquisition.
 
Wenn die Ermittler der Kirchenpolizei allerdings gewusst hätten, wo Mínguez den Brief versteckt hat, dann wären sie wahrscheinlich empört gewesen: Die Forscher fanden das Dokument in einem Hohlraum im Jesus-Hintern
Nach der Übernahme von Teilen der insolventen Fluglinie Air Berlin will der britische Billigflieger Easyjet erstmals auf innerdeutschen Strecken fliegen und damit der Lufthansa Konkurrenz machen. Ab dem 5. Januar soll es Verbindungen von Berlin nach Düsseldorf, Frankfurt, München und Stuttgart geben, kündigte Easyjet heute Morgen an. Zudem werde man 15 internationale Strecken anbieten - etwa nach Paris, Wien, Zürich und zu beliebten Ferienzielen wie Mallorca.
Die deutsche Industrie hat im Oktober erneut mehr Aufträge erhalten als im Vormonat. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, lag das Orderniveau 0,5 Prozent höher als im September. "Die Bestelltätigkeit übertraf damit zum dritten Mal in Folge den Höchststand beim Auftragseingangsvolumen, der im November 2007 vor Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise erreicht worden war", hieß es in etwas umständlichen Amtsdeutsch. Die Volkswirte der Banken hatten einen Rückgang um 0,2 Prozent erwartet.
 
 
 
Popmusiker wie Ed Sheeran oder Bruno Mars mögen die Charts anführen - die Stadien füllen nach wie vor Bands wie U2, Depeche Mode oder Guns N' Roses. Letztere haben 2017 bei 23 Auftritten die sagenhafte Summe von 99 Millionen Dollar eingenommen. Depeche Mode verkaufte in den ersten neuen Monaten knapp 1,3 Millionen Tickets und damit ein paar mehr als die irische Combo U2 auf ihrer "Joshua-Tree"-Tour. 
 
Möglicherweise hängt der Erfolg gerade mit dem Alter der Bands zusammen. Ihre Fangemeinde hatte Jahrzehnte Zeit, um zu wachsen. Die Älteren verdienen außerdem das nötige Geld, um sich die teuren Karten leisten zu können.  
Südkorea hat seine Aufnahme in die schwarze Liste der Europäischen Union für Steueroasen als "nicht im Einklang mit internationalen Standards" zurückgewiesen. Zudem bedrohe diese Entscheidung Südkoreas Steuersouveränität, erklärte das Seouler Finanzministerium. 

Die EU-Finanzminister haben gestern in Brüssel eine schwarze Liste beschlossen, die Drittstaaten zu mehr Steuertransparenz und Datenaustausch bewegen soll. Auf der schwarzen Liste stehen insgesamt 17 Länder - darunter etwa die Vereinigten Arabischen Emirate, Tunesien, Panama, die Mongolei und die chinesische Sonderwirtschaftszone Macau. Nach den Worten des französischen Finanzministers Bruno Le Maire täten diese Staaten nicht genug, "um Steuerflucht zu bekämpfen"
Zahlreiche Polizisten weigern sich nach der umstrittenen Präsidentenwahl in Honduras gegen Demonstranten vorzugehen. "Die Bundespolizei ist der honduranischen Gesellschaft verpflichtet und wird das Volk nicht unterdrücken. Wir wollen Frieden und fordern die Politiker auf, ihre Angelegenheiten auf politischem Wege zu regeln", hieß es gestern in einer Stellungnahme von Mitgliedern der Spezialeinheit Cobra. 

Zunächst hatten rund 2000 Beamte die Arbeit niedergelegt. Nach einer Einigung mit der Regierung über Gehalts- und Bonuszahlungen traten die Polizisten ihren Dienst zwar wieder an. Sie erklärten aber erneut, nicht gegen Demonstranten vorgehen zu wollen. "Wir werden mit dem Volk auf der Straße sein, wir werden es beschützen, damit wieder Frieden und Ruhe für die Honduraner einkehrt", sagte ein Cobra-Sprecher der Zeitung "El Heraldo". 
 
Der amtierende Staatschef Juan Orlando Hernández schließt sich derweil einer Forderung der Opposition an, die Ergebnisse aller Wahlbüros zu überprüfen. Er sei bereit, die Stimmen so "oft wie nötig" prüfen zu lassen, sagte der 49-jährige konservative Staatschef. Gleichzeitig zeigte er sich von seinem Sieg überzeugt.
Das Umweltbundesamt fordert ein Verbot von Mikroplastik in Kosmetikprodukten in der EU. Wie der MDR berichtete, will das UBA heute dazu eine offizielle Empfehlung an die EU-Kommission in Brüssel schicken, da der Behörde eine Selbstverpflichtung der Kosmetikhersteller nicht weit genug gehe. Plastikteilchen unter anderem aus Kosmetika belasten Meere, gefährden die Tierwelt und gelangen in die Nahrungskette. Sie werden unter anderem als Peeling- und Bindemittel eingesetzt. 
 
Der Absturz bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent hat für die SPD herbe finanzielle Folgen. "Durch die Verluste bei der Bundestagswahl können der gesamten Partei im schlimmsten Fall 2,4 Millionen Euro an jährlichen Einnahmen verloren gehen", sagte SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan. 

Zumal noch erhebliche Sonderkosten auf die SPD zukommen könnten, wenn sich die Parteiführung für Verhandlungen über eine Große Koalition entscheidet. Sollte die Partei schrittweise grünes Licht für Gespräche, Sondierungen und Koalitionsverhandlungen mit der Union geben, würden im Frühjahr die knapp 444.000 Mitglieder in einer Basisbefragung über eine Regierungsbeteiligung entscheiden. 2013 kostete das Mitgliedervotum etwa 1,9 Millionen Euro. 
 
Für die jüngste Wahlkampagne mit Kanzlerkandidat Martin Schulz gab die SPD mehr als 20 Millionen Euro aus. Bei einer Neuwahl stünde für Agenturen, Plakate und TV-Spots sicherlich weniger zur Verfügung. 
Der Tod einer Radfahrerin bei einem illegalen Autorennen beschäftigt ab heute erneut das Kölner Landgericht. Eine Kammer hatte zwei Raser im vergangenen Jahr zu Bewährungsstrafen wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Dieses Urteil hob der Bundesgerichtshof teilweise auf. Die Kölner Richter hätten nicht ausreichend berücksichtigt, wie sich die Strafaussetzung zur Bewährung auf das allgemeine Rechtsempfinden der Bevölkerung auswirken würde, hieß es unter anderem zur Begründung. 
 
Flucht vor den Flammen in Kalifornien: Von starkem Wind angefachte Buschbrände haben im Süden des US-Bundesstaates zehntausende Menschen aus ihren Häusern vertrieben. Besonders betroffen ist der Bezirk Ventura County, nordwestlich von Los Angeles. Dort brannte nach Angaben der Behörden am gestern Mittag bereits eine Fläche von mehr als 200 Quadratkilometern ab.  

Der Gouverneur von Kalifornien, Jerry Brown, hat den Notstand ausgerufen. Er sicherte der betroffenen Region schnelle Hilfsmaßnahmen zu. Mehr als tausend Feuerwehrleute kämpften allein in Ventura County gegen die Flammen an. 
Tailands Hauptstadt Bangkok leidet unter einer SchlangenplageBis Anfang Dezember musste die Feuerwehr in der Neun-Millionen-Stadt mehr als 32.000 Mal ausrücken, um die Reptilien in Wohnungen, Häusern und Gärten einzusammeln, kleine, große, harmlose und gefährliche. So schlimm war es in einem einzigen Jahr noch nie. 
 
Der Vizechef der Hauptstadt-Feuerwehr, Prayul Krongyos, klagt, dass der Kampf gegen die Schlangenplage inzwischen sogar Hauptaufgabe seiner Leute geworden sei. "Wenn wir ähnlich viele Feuer hätten wie Schlangen, würden wir nicht überleben." 

US-Präsident Donald Trump beschwört eine neue Krise im Nahostkonflikt herauf: In einem beispiellosen Schritt wollen die USA heute Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkennen. Dies kündigte ein hochrangiger Regierungsvertreter gestern Abend in Washington an. Trump werde in einer Rede die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem verkünden, die Umsetzung könne aber noch "Jahre" dauern. Weltweit gab es scharfe Kritik an dem Vorgehen der USA. Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt werde von Trump als "Anerkennung der Realität", sowohl "historisch" als auch "modern", gesehen, sagte der Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte. 

Die USA haben Langstreckenbomber des Typs B-1B von ihrem Luftwaffenstützpunkt in Guam nach Südkorea entsandt. Dort nehmen sie im Laufe der Woche an dem bislang größten Luftwaffenmanöver von US- und südkoreanischen Streitkräften teil, wie der südkoreanische Generalstabschef heute morgen bekannt gab. Über die genaue Anzahl der Flugzeuge machte die Militärführung jedoch keine Angaben

Zuletzt hatten die USA Anfang November im Vorfeld des Staatsbesuchs von Präsident Donald Trump in Seoul zwei B-1B Bomber nach Südkorea geschickt. 
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Johnny Hallyday ist tot. Er starb in der vergangenen Nacht im Alter von 74 Jahren. Der französische Rockmusiker war an Lungenkrebs erkrankt. "Er hat uns diese Nacht verlassen, wie er sein ganzes Leben lang gelebt hat: mit Mut und Würde", erklärte seine Ehefrau Laeticia.

"In jedem von uns steckt ein Stück Johnny", erklärte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Der international weniger bekannte Hallyday war in Frankreich schon zu Lebzeiten eine Legende. In seiner mehr als 50-jährigen Karriere verkaufte er über hundert Millionen Platten, mühelos füllte er in seiner Heimat immer wieder große Stadien.

 

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Mit lebensgroßen Galgen reserviert für Bundeskanzlerin Angela Merkel und Sigmar Gabriel hatten Pegida-Demonstranten in Dresden vor gut zwei Jahren die Öffentlichkeit verstört. Die Staatsanwälte der Stadt hatten jedoch keinen Anlass gesehen, die Sache vor Gericht zu bringen. Die Ermittlungen wurden nach kurzer Zeit wieder eingestellt
 
Die nachsichtige Haltung der sächsischen Justiz hat jetzt einen Devotionalien-Händler ermuntert, ein kleines Geschäft mit den provokativen Symbolen aufzuziehen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, stehen kleine Nachbildungen der Galgen zum Verkauf - für 15 Euro das Stück. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz findet das in Ordnung. Die Galgen seien wegen ihrer vieldeutigen Botschaft als Kunst zu betrachten
In Kambodscha haben Zollbeamte fast eine Tonne geschmuggeltes Elfenbein beschlagnahmt. Der Fund wurde gestern im größten Hafen des Landes in der Stadt Sihanoukville entdeckt, wie die kambodschanische Tageszeitung "Khmer Times" mitteilte.

Der Handel mit Elefantenstoßzähnen ist wegen des Artenschutzes verboten. Dennoch werden bis zu 20.000 Tiere jährlich für den Schmuggel getötet. Kambodscha gilt als Transitland zwischen Afrika und Ländern wie Vietnam und China, in denen es eine große Zahl von Abnehmern für die illegale Ware gibt. Pro Kilogramm werden in Asien Preise bis zu umgerechnet etwa 1000 Euro gezahlt.
Foto: dpa
 
 
Erstaunliches Ergebnis einer Umfrage: Die wenigsten Jugendlichen in Deutschland sehen im Fernsehen eine wichtige Erfindung. Bei der Frage "Was ist für Sie die größte Erfindung der Menschheit?" und einer Handvoll möglichen Antworten entschieden sich in einer Umfrage nur drei Prozent für das TV.

Noch bemerkenswerter ist die Geringschätzung für das Smartphone, das viele Erwachsene inzwischen für ein neues Körperteil ihres Nachwuchses halten. Lediglich sieben Prozent der Befragten zollten den Erfindern dafür Respekt. Die Jeans waren mit acht Prozent kaum angesehener. Mit großem Abstand führt die Antwort "Computer und Internet", die von 49 Prozent ausgewählt wurde. Das Auto kam auf 29 Prozent

Die Meinungsforscher von Kantar Emnid hatten mehr als 500 Leute im Alter von 14 bis 20 Jahren befragt. Die Zahlen wurden vom Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken zum Jugendwettbewerb "jugend creativ" veröffentlicht.
Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantischen Beziehungen, Jürgen Hardt, warnt die USA vor negativen Folgen für ihre Sicherheit durch eine Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt. Mit einem solchen Schritt oder gar der Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem würde Washington radikale Kräfte in der islamischen Welt weiter gegen sich aufbringen, was unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheit in den USA hätte, sagte der CDU-Politiker der "Passauer Neuen Presse".
 
Die USA würden sich zudem als Vermittler für Friedensgespräche im Nahen Osten selbst aus dem Spiel nehmen. Hardt versicherte, die deutsche Botschaft bleibe in Tel Aviv. Über den Status Jerusalems könnten nur die Konfliktparteien Israel und Palästina selbst entscheiden.
Der Streit in der Autoindustrie über die finanzielle Beteiligung am Dieselfond für bessere Luft in den Kommunen stößt zunehmend auf Kritik. Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte, zwar sei es nicht Sache der Städte, die Finanzierungsverhandlungen zwischen dem Bund und der Autobranche zu führen. "Aber ich finde schon, dass sich die Automobilindustrie als Hauptverursacher der Stickoxidprobleme keinen schlanken Fuß machen darf und ihren Beitrag leisten muss." Kritik kam auch vom Verkehrsclub Deutschland (VCD). 

Die ausländischen Autobauer weigern sich, sich an dem Fonds für sauberere Luft in Städten zu beteiligen. Der Präsident des Importeursverbands VDIK, Reinhard Zirpel, hatte gestern die Pflicht zur Reduzierung der Emissionsbelastungen dem Staat zugewiesen. Seine Finanzierung sei keine Angelegenheit der Hersteller. 
Heute ist übrigens Nikolaus. Ich hoffe, Sie haben die Stiefel Ihrer Lieblingsmenschen gut gefüllt. Der Brauch der Nikolaus-Feier kommt übrigens ursprünglich aus der Verehrung des Heiligen Nikolaus von Myra, um den sich seit dem 6. Jahrhundert die Legenden ranken. Historiker vermuten, dass die Überlieferungen sich in Wahrheit auf zwei unterschiedliche historische Persönlichkeiten beziehen, die im Laufe der Zeit zu einer fiktiven Figur verschmolzen: Bischof Nikolaus von Myra im kleinasiatischen Lykien und Abt Nikolaus von Sion, der Bischof von Pinora war...
 
Nicht jeder glaubt übrigens heute mehr an den Nikolaus. Selbst die Jüngsten äußern inzwischen offen ihre Zweifel. Wie jener sechsjährige Amerikaner, der im Schulunterricht sein Wünsche an Santa Claus aufschreiben sollte. Er kanzelte den Heiligen jedenfalls kurzer Hand ab. Sein Mutter veröffentlichte den Brief anschließend auf Twitter und sorgte für einen Sturm der Begeisterung. 
 

 
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Bei der Durchsicht der Nachrichtenseiten ist mir heute Morgen eine Geschichte ins Auge gefallen, die ich Ihnen nicht vorenthalten will. Kennen Sie Doris von Sayn-Wittgenstein? Das ist jene Politikerin, die auf dem Bundesparteitag der AfD mit derben rechtslastigen Sprüchen aufgefallen ist. Während sich die demokratisch gesinnte Öffentlichkeit mit Grausen abwendete, waren die Parteigenossen begeistert - eine neue Frontfrau - und auch noch von denkbar vornehmer Herkunft . . .
 
Dabei ist ihre Herkunft genauso zweifelhaft wie ihre Sprüche. In der Fürstenfamilie ist man jedenfalls überrascht über das neue Familienmitglied. In der "FAZ" versichert Fürst Alexander zu Sayn-Wittgenstein-Sayn, sie nicht zu kennen. Doris von Sayn-Wittgenstein sei möglicherweise adoptiert worden - von einem windigen Typen, der den guten Namen durch die Heirat einer armen Verwandten erworben habe. Und seinen Titel seitdem eben durch Adoptionen zu Geld mache
Die Nachtschwärmer sind wieder unterwegs in Berlin. Touristen? Eher nicht - ich tippe auf konditionsstarke Teilnehmer der vielen betrieblichen Weihnachtsfeiern, die dieser Tage die Kneipen und Restaurants in Beschlag nehmen. Guten Morgen, verehrte Leserinnen und Leser. Ich begrüße Sie zum "Morgen" - mit Nachrichten aus aller Welt. 


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Seite 1
andraschek 06.12.2017
1. Doris von Sayn-Wittgenstein nicht adelig?
Und wo ist das Problem? Schaffen wir endlich diese Adelstietel ab dann ist auch schluss mit solch seltsamen Geschäften, steht der Adel doch in erster Linie für Ausbeutung und Unterdrückung in reinstform.
furorteutonikus 06.12.2017
2. Was macht
Was macht andere Menschen mit dem Namen Sayn-Wittgenstein besser? Zum Beispiel war Casimir Johannes Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg in die CDU - Spendenaffäre (Hessen) verwickelt. Kennen die "noblen" Namensträger ihn jetzt auch nicht mehr?
Erwin S. 06.12.2017
3.
So so, Fürst Alexander? Mich dünkt, dieser ist am 14. August 1919 seines Titels und seiner Privilegien verlustig gegangen. Aus welchem Grund verwendet ein Journalist im Jahr 2017 einen angeschafften Adelstitel?
NahGha09 06.12.2017
4.
---Zitat--- Die nachsichtige Haltung der sächsischen Justiz hat jetzt einen Devotionalien-Händler ermuntert, ein kleines Geschäft mit den provokativen Symbolen aufzuziehen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, stehen kleine Nachbildungen der Galgen zum Verkauf - für 15 Euro das Stück. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz findet das in Ordnung. Die Galgen seien wegen ihrer vieldeutigen Botschaft als Kunst zu betrachten. ---Zitatende--- Auch wenn es vielen nicht passt: Geschmacklos und illegal sind zwei verschiedene Dinge. Es gab in der Vergangenheit bereits Vieles, was äußerst geschmacklos und unanständig war aber trotzdem nicht verboten wurde. Solche Dinge ertragen zu müssen, ist der Preis für eine freie Gesellschaft.
ohnesorge 06.12.2017
5. "Sei möglicherweise adoptiert worden".....
Kann man nicht erst klare Fakten herausfinden BEVOR man Vermutungen über einen Menschen öffentlich macht, um ihn damit zu diskreditieren?
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