Newsblog Trump-Kandidat für Richteramt blamiert sich - und gibt auf

Praktische Erfahrung bei Gericht? Keine. Rechtsstaatliche Kenntnisse? Wenige. Nachdem er sich bei einer Senatsanhörung blamiert hat, tat ein von Donald Trump vorgeschlagener Richteramts-Kandidat das einzig Richtige.

Matthew Petersen
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Matthew Petersen

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Armin Himmelrath
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Die wichtigsten politischen Themen des Tages finden Sie kompakt in unserem Briefing DIE LAGE.
  • Mit blamablen Wissens- und Erfahrungslücken präsentierte sich ein Kandidat für das US-Bundesrichteramt, den Donald Trump nominiert hatte: Bei einer Anhörung im US-Senat musste Matthew Petersen einräumen, keinerlei Prozesserfahrung zu haben und seit langer Zeit keinen Blick mehr in grundlegende Rechtstexte geworfen zu haben. Auch als der konservative Senator John Kennedy ihn nach zentralen Rechtsprinzipien fragte, musste Petersen passen.
    Videos von der Anhörung wurden im Internet zum Renner - und der so bloßgestellte Petersen, Mitglied der nationalen Wahlkommission, zog seine Kandidatur für den Richterposten schließlich zurück. In einem gestern bekannt gewordenen Brief an Trump schrieb Petersen, die Aufregung um seine Nominierung sei nicht "fair" für den Präsidenten und seine Regierung.
     
     
    Kritiker sahen Petersens Nominierung als weiteren Beweis dafür, dass für Trump bei Personalentscheidungen nicht die Kompetenz der Kandidaten, sondern deren politische Ausrichtung ausschlaggebend ist. Bundesrichter werden in den USA vom Präsidenten nominiert und vom Senat nach einer Prüfung im Rechtsausschuss bestätigt. Eine einheitliche Richterausbildung gibt es in den USA nicht.
  • 12/19/17 8:01 AM
    Das war der "Morgen", die ersten drei Nachrichtenstunden des Tages sind rum. Morgen begrüßt Sie an dieser Stelle mein Kollege Michael Kröger. Für heute herzlichen Dank für Ihr Interesse, liebe Leserinnen und Leser - kommen Sie gut durch diesen Tag!
  • 12/19/17 7:54 AM
    Das Panda-Mädchen Xiang Xiang versetzt nicht nur mich in Verzückung, sondern auch Sie - und die Fotografen der Agenturen, die sich einen Wettstreit um das süßeste Baby-Bären-Foto liefern. Eine kleine Auswahl:
     
     
    • Foto: dpa Foto: dpa
    • Foto: nochmal dpa Foto: nochmal dpa
    • Foto: AFP Foto: AFP
    • Foto: Reuters Foto: Reuters
  • 12/19/17 7:47 AM
    Was heute (vermutlich) wichtig wird:
     

    Einen Tag nach seiner Vereidigung reist der neue österreichische Bundeskanzler Kurz zu einem Antrittsbesuch nach Brüssel. Er trifftzunächst EU-Ratspräsident Tusk und darauf EU-Kommissionspräsident Juncker. Ratspräsident Tusk hatte in seinem Gratulationsschreiben erklärt, er hoffe, dass Österreich weiter eine 'pro-europäische Rolle' in der EU spielen werde.
    • Das Oberlandesgericht Düsseldorf verhandelt ab heute über die Einsprüche von vier Wurstherstellern gegen Millionenbußgelder des Bundeskartellamtes. Die Hersteller Heidemark, Wiesenhof, Wiltmann und Rügenwalder wehren sich gegen Bußgeldbescheide in Höhe von 22,6 Millionen Euro. Wegen illegaler Preisabsprachen hatte das Bundeskartellamt zwischen November 2013 und Juli 2014 insgesamt Geldbußen in Höhe von 338 Millionen Euro gegen 22 Wursthersteller und 33 Verantwortliche verhängt.
    • Das Bundesverfassungsgericht verkündet gleich um zehn Uhr sein von vielen Studierenden mit Spannung erwartetes Urteil zur Regelung der Studienplatzvergabe im Fach Medizin. Weil es seit Jahren deutlich mehr Bewerber als Studienplätze gibt, gilt für das Medizinstudium ein sogenannter Numerus Clausus (NC) mit strengen Zulassungsbeschränkungen.
     
    Alles zu diesen und allen anderen Themen finden Sie natürlich den ganzen Tag hier bei uns.
     
  • 12/19/17 7:40 AM
    Dazu passt diese Meldung: Der Kreuzfahrt-Anbieter Ponant lässt einen Luxus-Eisbrecher für Seereisen in die Arktis bauen. Die "Ponant Icebreaker" wird in der norwegischen Vard-Werft gebaut und soll 2021 fertig sein, teilte die französische Reederei mit. Es werde bei Auslieferung das erste Luxus-Kreuzfahrtschiff der Eisklasse PC 2 sein und somit auch extreme Polargebiete wie den Nordpol ansteuern können. Der Neubau soll einen Flüssiggas- und Hybrid-Elektroantrieb bekommen. Das 150 lange Schiff wird 280 Passagieren Platz bieten. Von den 135 Kabinen an Bord werden 68 Suiten mit Fensterfront und privater Terrasse sein, so Ponant.
  • 12/19/17 7:38 AM
    Zwischendurch nochmal was zum Schmachten: Heute vor genau 20 Jahren wurde die Heulboje zu Wasser gelassen, der Film "Titanic" feierte Premiere. Der von Regisseur James Cameron inszenierte Streifen über den 1912 gesunkenen Luxusdampfer sprengte alle bisherigen Hollywood-Rekorde und spielte über 1,8 Milliarden US-Dollar ein.
     
     
  • 12/19/17 7:34 AM
    So sieht das aus, wenn sich jemand sehr, sehr, sehr freut. In diesem Fall ein 16-Jähriger über seine Annahme an der Elite-Uni Harvard...
     
  • 12/19/17 7:31 AM
    Die EU-Staaten haben sich auf einen Kompromiss für eine Energiewende bis 2030 geeinigt. Bis dahin sollen erneuerbare Energien 27 Prozent des gesamten Bedarfs decken. Zudem soll der Strommarkt in Europa enger verzahnt werden. In der vergangenen Nacht zurrten die Energieminister in Brüssel ihre Positionen zu insgesamt vier Gesetzen fest, über die sie nun mit dem Europaparlament verhandeln müssen. Die Parlamentarier wollen den Ausbau von Ökoenergie deutlich schneller vorantreiben und 2030 bereits 35 Prozent erreichen. Ziel ist es, dass die EU 2030 mindestens 40 Prozent weniger Klimagase produziert als 1990.
  • 12/19/17 7:26 AM
    Heute ist übrigens der vom Bundesrat ausgerufene Gedenktag für die Opfer des Völkermords an Sinti und Roma.
     
  • 12/19/17 7:25 AM
    Das Finale des Confed Cups ist die erfolgreichste TV-Sport-Sendung des Jahres 2017. Insgesamt 14,86 Millionen Fernsehzuschauer sahen am 2. Juli den Sieg der deutschen Nationalmannschaft gegen Chile im ZDF und sorgten für einen Marktanteil von mehr als 40 Prozent. Auch die Nummer zwei der Sport-Hitliste ist ein Confed-Cup-Spiel: 11,38 Millionen bei der Partie gegen Mexiko. Ähnliche hohen TV-Zahlen gibt es außerhalb des Sports nur beim Tatort in der ARD.
    Mit den Quoten von EM oder WM konnte der Confed Cup allerdings nicht mithalten. Zum Vergleich: Die deutsche Halbfinal-Niederlage gegen Frankreich bei der EM 2016 hatte mehr als doppelt so viele Zuschauer: 29,85 Millionen. Insgesamt waren 14 EM-Spiele im Vorjahr erfolgreicher als das Confed-Cup-Finale.
     
  • 12/19/17 7:17 AM
    Brauchen Sie noch ein bisschen Energie für diesen Dienstag? Kommen Sie nicht so recht in Schwung heute Morgen? Dann empfehle ich Ihnen das hier: Die Foo Fighters mit "The Pretender". Schön laut aufdrehen, bitte.
     
  • 12/19/17 7:09 AM
    Regen, Sprühregen oder auch Schneegriesel - das sind am heutigen Dienstag die bevorzugten Niederschlagsformen. Was Sie bei sich erwarten dürfen, können Sie anhand Ihrer Postleitzahl ganz leicht herausfinden, wenn Sie diesem Link hier folgen. Und auch, wo Sie im angekündigten Temperaturkorridor von 0 bis 7 Grad landen werden.
     
     
  • 12/19/17 7:05 AM
  • 12/19/17 7:00 AM
     
    8 Uhr, hier ist das schnelle Nachrichten-Update zur vollen Stunde:
     
    • Justizminister Heiko Maas hat ein Jahr nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt Fehler im Umgang mit den Hinterbliebenen eingeräumt.
    China und Russland seien die Rivalen der USA, hat Donald Trump in seiner neuen Sicherheitsstrategie erklärt.
    • Nach offiziellen Angaben gab es beim Hurrikan "Maria" auf Puerto Rico nur 64 Tote, Schätzungen gehen aber von über tausend Todesopfern aus - jetzt soll neu gezählt werden.
  • 12/19/17 6:52 AM
    Das Militär von Burma untersucht ein mögliches Rohingya-Massengrab im nördlichen Bundesstaat Rakhine. Es gebe Hinweise auf nicht identifizierte Leichen auf einem Friedhof im Dorf Inn Dinn, hieß es gestern auf der Facebook-Seite des Armeechefs. Das Dorf liegt in der Gegend, die das Zentrum der Gewalt gegen die Minderheit der Rohingya ist. Seit einem Angriff auf eine Polizeistation Ende August geht die Armee von Burma im Norden des Landes gewaltsam gegen die Rohingya vor - die möglichen Täter sollen jetzt also ihre eigenen möglichen Verfehlungen untersuchen.
  • 12/19/17 6:44 AM
     
    Haaaaaach... dieses süße Panda-Baby verdreht den Japanern den Kopf. Das kleine Bärenmädchen mit dem chinesischen Namen Xiang Xiang (etwa: Süßer Duft) hatte heute Morgen seinen ersten großen Auftritt in Japans ältestem Zoo in Tokio. Rund 1400 glückliche Losgewinner einer Eintrittskarte bekamen die Kleine und ihre Mutter Shin Shin für jeweils etwa zwei Minuten im Panda-Gebäude zu sehen. Wegen der großen Nachfrage hatte die Zooverwaltung eine Lotterie veranstaltet, um täglich bis zu 2000 Besuchern ein Zeitfenster zum Bestaunen des Panda-Babys zuzuteilen.
    Xiang Xiang wird den Besuchern bis zum 31. Januar täglich für zweieinhalb Stunden gezeigt. Das Bärenjunge war am 12. Juni zur Welt gekommen. Nach anfänglich 147 Gramm bringt das kleine Panda-Mädchen inzwischen mehr als 12 Kilogramm auf die Waage.
    • Foto: Reuters Foto: Reuters
  • 12/19/17 6:36 AM
    Die insolvente Fluglinie Niki kann ihre Start- und Landerechte nach SPIEGEL-Informationen erst einmal behalten. Damit bleibt auch mehr Zeit für eine mögliche Rettung des Unternehmens - die rund 1000 Mitarbeiter dürfen wieder ein wenig Hoffnung schöpfen.
     
  • 12/19/17 6:27 AM
    Bei dem schweren Zugunglück im Nordwesten der USA sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen und 100 weitere verletzt worden. Der Zug entgleiste nach Behördenangaben gestern bei der ersten Fahrt auf einer modernisierten Strecke im US-Bundesstaat Washington. Mehrere Waggons stürzten dabei von einer Brücke auf eine vielbefahrene Straße. Die Unglücksursache war zunächst unklar.
    Waggons stürzten dabei von der Eisenbahnbrücke auf die Schnellstraße Interstate 5 und beschädigten mitten während der Rushhour fünf Autos und zwei Lastwagen. "Als wir an den Unfallort kamen, war klar, dass es Todesopfer und Verletzungen gibt", sagte der Polizeisprecher von Pierce County, Ed Troyer. Demnach kam in den Autos aber niemand ums Leben.
     
     
    • Foto: Reuters Foto: Reuters
  • 12/19/17 6:18 AM
    In der SPD spucken sie Gift und Galle nach den Aussagen von Sigmar Gabriel im SPIEGEL.Der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat scharfe Kritik an Gabriels Thesen zur Zukunft der SPD geübt. "Bei einigen Aussagen habe ich mir wirklich die Augen gerieben", sagte Schäfer-Gümbel den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. "Dann habe ich mich gefragt, wer denn in den letzten Jahren Verantwortung als Parteivorsitzender und Wirtschaftsminister getragen hat." Am Ende habe er sich entscheiden, den Text beiseite zu legen."Ich finde Beiträge, die nicht vordergründig mit Reizworten spielen, hilfreicher und zielführender in der jetzigen Situation", lästert Schäfer-Gümbel über die Auslassungen von Sigmar Gabriel.
  • 12/19/17 6:10 AM
    Noch ein Geburtstag: Alvin Lee, Sänger und Gitarrist bei Ten Years After, wäre heute 73 Jahre alt geworden. Hier spielen sie ihren Bombast-Gitarren-Rock in Woodstock.
     
  • 12/19/17 6:00 AM
     
    7 Uhr - das sind die wichtigsten Nachrichten:
     
    • In Japan sind zwei Menschen hingerichtet worden - ungeachtet internationaler Proteste gegen den exzessiven Vollzug der Todesstrafe in dem Land.
    • Die USA machen Nordkorea für die große Erpressersoftware-Attacke vor einem Jahr verantwortlich.
    US-Vizepräsident Pence verschiebt eine heikle Nahost-Reise - er soll bei der Abstimmung zur Steuerreform nicht fehlen.
  • 12/19/17 5:54 AM
    Betroffenheit und eine Entschuldigung: Zum ersten Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hat Bundesjustizminister Heiko Maas Mängel bei der Hilfe für Betroffene eingeräumt. "Wir waren nicht ausreichend auf die Folgen eines solchen Terroranschlags für die Betroffenen vorbereitet", schreibt Maas in einem Gastbeitrag für den Berliner "Tagesspiegel". "Dafür können wir uns bei den Opfern und Hinterbliebenen nur entschuldigen." Aus dem Abschlussbericht des Opferbeauftragten Beck lerne die Bundesregierung, dass sie "noch mehr tun" könne, "um den Menschen beizustehen". Der Islamist Anis Amri war am 19. Dezember 2016 mit einem Lastwagen in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gerast. Heute wird zum ersten Jahrestag des Anschlags der zwölf Toten gedacht.
  • 12/19/17 5:46 AM
    Der Diesel-Skandal beschäftigt Verbraucher, Juristen und VW weiter: Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) klagt jetzt gegen einen VW-Händler und will damit generelle Klarheit über Garantiezusagen herbeiführen. Mit der Klage beim Landgericht Bremen soll für einen Autobesitzer die Rückzahlung des Kaufpreises für seinen Wagen durchgesetzt werden. Ziel sei eine grundsätzliche Klärung, sagte vzbv-Chef Klaus Müller der Deutschen Presse-Agentur. Dabei gehe es um die Frage, ob Verbrauchern eine Nachrüstung zuzumuten sei, "wenn damit Folgeschäden verbunden sein könnten und der Händler nicht bereit ist, für diese einzustehen".
     
     
    Hintergrund ist, dass Volkswagen als Konsequenz aus dem Skandal um Abgasmanipulationen bei 2,5 Millionen Autos in Deutschland eine neue Software aufspielen muss. Im konkreten Fall trat der Fahrzeugbesitzer vom Kaufvertrag zurück, nachdem sein Autohaus ihm laut vzbv nicht garantieren konnte, dass an seinem Wagen keine Folgeschäden durch die von VW angebotene Nachrüstung entstehen. Auch ein Ersatzfahrzeug sei nicht angeboten worden. 
    • Foto: dpa Foto: dpa
  • 12/19/17 5:38 AM
    Weil es in Österreich jetzt eine Regierung mit Rechtspopulisten gibt, will Israel die offiziellen Kontakte einschränken. Kontakte zu den Ministerien unter Führung der rechtspopulistischen FPÖ sollten nur noch auf Beamtenebene erfolgen, teilte die israelische Regierung gestern mit. Mit der Regierung in Wien als Ganzes wolle Israel "bis auf Weiteres" aber zusammenarbeiten. Ministerpräsident Netanjahu habe das Außenministerium angewiesen, Richtlinien für den Umgang mit der neuen österreichischen Koalition auszuarbeiten. Die FPÖ war in den Fünfzigerjahren von ehemaligen Nazis gegründet worden. Ihr früherer Chef Haider hatte einmal Hitlers "ordentliche Beschäftigungspolitik" gelobt und die NS-Vernichtungslager verharmlosend als "Straflager" bezeichnet.
  • 12/19/17 5:31 AM
  • 12/19/17 5:22 AM
    Zwei Todesurteile sind in Japan - ungeachtet internationaler Kritik - vollstreckt worden. Das berichteten japanische Medien unter Berufung auf informierte Quellen. Seit Amtsantritt des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe im Dezember 2012 sind damit bereits 21 Menschen hingerichtet worden. Japan, die drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt, gehört zu den wenigen Industrieländern, die an der Todesstrafe festhalten.
    Menschenrechtsaktivisten prangern seit Jahren den Umgang mit Hinrichtungen sowie die Haftbedingungen in Japan an. Die Juristenvereinigung des ostasiatischen Landes hatte sich im vergangenen Jahr erstmals für die Abschaffung der Todesstrafe, die in Japan durch den Strang vollstreckt wird, bis 2020 ausgesprochen. In dem Jahr wird Japan Gastgeber der Olympischen Spiele in Tokio sein.
     
  • 12/19/17 5:15 AM
    Der Sänger der Band Shinee, Yonghyun, ist im Alter von nur 27 Jahren gestorben. Kennen Sie nicht? Die südkoreanische Band ist in Asien extrem erfolgreich, der Tod von Yonghyun sorgt für große Bestürzung und Betroffenheit. Der "K-Pop" von Shinee klingt sehr nach Boyband - was wohl auch den enormen Zuspruch erklärt.
     
  • 12/19/17 5:03 AM
    Was es an wichtigen Neuigkeiten in der vergangenen Stunden gab:
     
    • US-Präsident Donald Trump hat seine neue Sicherheitsstrategie vorgestellt - und lässt viele drängende Fragen unbeantwortet, analysiert unser Korrespondent Roland Nelles.
    • Beim Aufmarsch von Rechtsradikalen in Charlottesville im August hatte die Polizei dramatisch versagt. Jetzt ist der Polizeichef zurückgetreten.
    • Endlich ist die deutsche Journalistin Meşale Tolu aus türkischer Haft entlassen worden. In einer ersten Reaktion hat sie auf andere, noch inhaftierte Kollegen verwiesen.
    • Schon wieder? Ja, schon wieder: 100-Meter-Weltmeister Justin Gatlin ist erneut unter Dopingverdacht geraten - dabei ist der Sprinter ja schon einmal überführt worden.
  • 12/19/17 5:00 AM
    Langsam in den noch jungen Tag hineintasten? Oder direkt voll auf die Zwölf? Nehmen wir doch einfach diese Variante: Wir starten mit einem Sprung mitten hinein in die frisuren- und kleidungstechnisch eher zweifelhafte Ästhetik der frühen Achtzigerjahre - mit Musik von Janie Fricke. Die US-amerikanische Country-Sängerin wird heute nämlich 70 Jahre alt. Und 1983 klang sie so (im Hintergrund arbeiten übrigens die "Solid Gold Dancers").
     
  • 12/19/17 4:59 AM
    Verehrte Leserin und lieber Leser, herzlich willkommen zum "Morgen" hier auf SPIEGEL ONLINE! Kurz zur Orientierung: Es ist Dienstag, der 19. Dezember 2017, in fünf Tagen ist Heiligabend und an den Regierungsverhältnissen in Berlin (Sondierungssondierungen) und Washington (D.T.) hat sich nichts geändert. Was sonst noch wichtig ist heute Morgen, erfahren Sie in den kommenden drei Stunden hier von mir. Erreichbar bin ich unter armin.himmelrath@spiegel.de - und jetzt geht's los!
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butzibart13 19.12.2017
1. Wissen ist Macht
Nein! Die Einsparungen und Kürzungen bei der Wissenschaft im amerikanischen Haushalt, das Streichen von wissenschaftlichen Begriffen, die Wissenslücken bei Leuten wie diesem Petersen und Trump selber sind beängstigend. Und noch einer hat sich geirrt: Mike Judge mit seinem Film "Idiocracy" aus dem Jahre 2006 über eine Dystopie, also einer negativen Utopie, in das Jahr 2505 projiziert. Wir sind an diesen degenerativen Erscheinungen der Menschheit in der jetzigen Zeit viel näher dran, als wir es wahrhaben wollen.
mariakar 19.12.2017
2. Ist es denn bei uns anders?
Werden da Kandidaten für ein politisches Amt nicht auch nach der politischen Ausrichtung und der Parteizugehörigkeit ausgesucht. Sachverstand oder Wissen darüber, was die Leute bedrückt, Fachwissen aus dem eigenen Resort gehört oft nicht dazu. Leider. Das zeigt sich immer dann, wenn Regierungsumbildungen staatfinden.
Atheist_Crusader 19.12.2017
3.
Zitat von mariakarWerden da Kandidaten für ein politisches Amt nicht auch nach der politischen Ausrichtung und der Parteizugehörigkeit ausgesucht. Sachverstand oder Wissen darüber, was die Leute bedrückt, Fachwissen aus dem eigenen Resort gehört oft nicht dazu. Leider. Das zeigt sich immer dann, wenn Regierungsumbildungen staatfinden.
Natürlich sucht man eher Leute die einem gewogen sind. Das ist ganz normale politische Prozedur und auch überhaupt nicht verwerflich. Was in diesem Fall halt auffällt ist dass Team Trump entweder ausschließlich nach der Qualität der Loyalität (oder eher Kadavergehorsam) sucht - oder einen dermaßen miesen Ruf bei allen kompetenten Personen weg hat, dass man einfach Niemanden derartiges findet. Es könnte Beides sein. Dazu muss man sich nur mal an seinen Ärger erinnern, überhaupt einen Anwalt zu finden. Alle wichtigen Kanlzeien haben abgelehnt. Hinter den Kulissen wurde der Gedankengang gerechtfertigt: "He won't pay and he won't listen.".
Hermes75 19.12.2017
4.
Zitat von mariakarWerden da Kandidaten für ein politisches Amt nicht auch nach der politischen Ausrichtung und der Parteizugehörigkeit ausgesucht. Sachverstand oder Wissen darüber, was die Leute bedrückt, Fachwissen aus dem eigenen Resort gehört oft nicht dazu. Leider. Das zeigt sich immer dann, wenn Regierungsumbildungen staatfinden.
Es geht um die Besetzung einer Stelle als US-Bundesrichter - nicht um ein politisches Amt. Ein Bundesrichter soll unparteiisch Recht sprechen. Das setzt voraus, dass er unparteiisch ist und Ahnung vom Recht hat. Dieser Kandidat hat NIEMALS zuvor ein Richteramt inne gehabt. Er ist so unqualifiziert, dass es sogar den Republikanern aufgefallen ist und das will etwas heißen.
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