Newsblog Nach Erfolg von "Fire and Fury" - Trump fordert schärfere Gesetze wegen Verleumdung

Der Erfolg des Enthüllungsbuchs "Fire and Fury" hat US-Präsident Donald Trump überrumpelt. Jetzt fordert er eine Verschärfung der Gesetze gegen Verleumdung.

Mit


Michael Kröger
Herzlich willkommen bei Der Morgen @SPIEGELONLINE.
Bis 9 Uhr begleitet Sie heute Michael Kröger beim Start in den Tag.
Die wichtigsten politischen Themen des Tages finden Sie kompakt in unserem Briefing DIE LAGE.
Und damit endet der "Morgen für heute wieder. Ich verabschiede mich wie immer mit dem Hinweis auf SPIEGEL ONLINE, wo Sie Analysen, Reportagen und Hintergründe zu den wichtigen Ereignissen lesen können. Wichtigstes Thema ist aus deutscher Sicht heute zweifelsohne die finale Runde der Sondierungsgespräche zwischen Unionsparteien und der der SPD. FDP-Politiker Marco Buschmann rechnet damit, dass die Gespräche Erfolg haben. "Am Ende werden Not und Elend zusammenfinden", sagte er, dessen Partei, die einzige Alternative zu einer großen Koalition gekippt hatte. 
 
Auch die Konjunktur wird heute eine große Rolle spielen. Die Zahlen für das Wirtschaftsjahr 2017 werden bekannt gegeben - und natürlich darf ein Ausblick nicht fehlen. 
 
Zuletzt möchte ich noch Ihre Aufmerksamkeit für ein Quiz schärfen, das mein geschätzter Kollege Peter Ahrens im Laufe des Vormittags veröffentlicht, und das Sie auf die Rückrunde der Bundesliga einstimmen soll, die am Samstag beginnt. 
 
Ich verabschiede mich für heute. Morgen wird Sie an dieser Stelle mein Kollege Malte Müller-Michaelis begrüßen, der bestimmt noch einiges über die Bundesliga zu berichten weiß.
Foto: dpa
 
 
Hierzulande sind solche Wetterkapriolen den nächsten Tagen nicht zu erwarten. Heute Vormittag überwiegt  die starke, teils hochnebelartige Bewölkung. Lediglich in Sachsen, im Bayerischen Wald und am Alpenrand lockert es zeitweise auf. Im Nordosten fällt etwas Schnee der später in Richtung Schleswig-Holstein und Lüneburger Heide in Regen übergeht. Die Höchsttemperatur liegt im Norden und Osten sowie in Bayern zwischen 2 und 5 Grad, sonst werden 5 bis 9 Grad erreicht. Mehr zum Wetter in Ihrer Region finden Sie hier. Smartphone-Nutzern empfehle ich diesen Link
Erneut haben heftige Schneestürme weite Teile Japans getroffen. Die Stürme brachten von der im Norden gelegenen Insel Hokkaido bis zur südlichen Insel Kyushu eine Schneefront mit, wie die japanische Wetterbehörde am Donnerstag mitteilte. Auf Hokkaido fielen der Zeitung "Hokkaido Shimbun" zufolge bis zu 43 Zentimeter Schnee. Die Schneemassen hatten bereits gestern zu einem Verkehrschaos geführt, 183 Züge und Dutzende Expressbusse fielen aus. Über Schäden oder Verletzte war zunächst nichts bekannt. 

Für die Präfektur Niigata im Westen von Japans größter Insel Honshu erwartete die Wetterbehörde bis zu 70 Zentimeter Neuschnee und für Hokkaido bis zu 50 Zentimeter. Behörden warnten vor hohen Wellen, Verkehrschaos und Lawinengefahr
Im Tarifkonflikt der deutschen Metall- und Elektroindustrie haben die Arbeitgeber ihre Einwände gegen die Forderung der IG Metall nach einem individuellen Anspruch auf eine kürzere Wochenarbeitszeit bekräftigt. Wenn eine alleinerziehende Mutter vor zwei Jahren ohne einen Lohnausgleich ihre Arbeitszeit reduzieren musste, nun aber Männer reihenweise ihre Arbeitszeit auf 28 Stunden bei Entgeltausgleich senken können sollten, dann sei das "diskriminierend, das ist ungerecht und ganz einfach rechtswidrig", sagte der Verhandlungsführer der Arbeitgeber Stefan Wolf im ARD "Morgenmagazin".
Die deutschen Handballer kassieren bei einer erfolgreichen EM-Titelverteidigung in Kroatien eine Teamprämie in Höhe von 250.000 Euro. Zwar hatte der Europameister vor zwei Jahren ebenfalls rund 250.000 Euro für den Titelgewinn bekommen. Damals waren aber auch bereits Sponsorengelder enthalten. Um diese Gelder könnte sich auch die diesjährige Prämie bei einem erneuten Gewinn der Goldmedaille in Kroatien noch erhöhen. "Wir haben deutlich aufgestockt auf Wunsch der Spieler - und das auch zu Recht", sagte DHB-Vizepräsident Bob Hanning. 
 
P.S.:
Kurz vor Weihnachten hatten sich die Fußballrecken der Nation mit dem DFB über die höhe ihrer Prämie für den erneuten WM-Sieg verständigt. Ergebnis: 350.000 Euro - pro Nase.
Mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften sollen Banken und Börsenhändler den deutschen Staat um 5,3 Milliarden Euro betrogen haben. Staatsanwälte und Steuerfahnder gingen inzwischen 417 Verdachtsfällen nach, berichteten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR gestern Abend unter Berufung auf das Finanzministerium. Demnach habe der Fiskus bisher 2,4 Milliarden Euro erfolgreich zurückgefordert oder wegen frühzeitigen Verdachts erst gar nicht ausgezahlt. Die Zahl der Verdachtsfälle sei zuletzt von 259 im Oktober 2017 auf 417 im Januar 2018 gestiegen. Ermittler rechneten mit weiteren Fällen, hieß es.
Der schwedische Möbelkonzern Ikea verspricht Schwangeren einen Rabatt - und fordert sie dafür auf, zum Nachweis der Schwangerschaft auf eine Katalogseite zu pinkeln. Im unteren Teil der Annonce sei ein Schwangerschaftstest, hieß es. Bei positivem Ergebnis erscheine dort der günstigere Ikea-Family-Preis für ein Kinderbett, wie aus einem Werbevideo hervorgeht, das Ikea Schweden auf Twitter veröffentlichte. Mehrere Medien berichteten darüber. 

"Auf diese Werbung zu pinkeln, könnte dein Leben ändern", heißt es auf Englisch in dem Werbespot. Hinter der Annonce steht die Werbeagentur Åkestam Holst aus Stockholm. Zunächst solle die Aktion
nur in Schweden gelten.
 
Mit der Ostküstenmetropole New York hat eine weitere US-Großstadt die großen Ölmultis auf Zahlungen zur Bewältigung des Klimawandels verklagt. Bürgermeister Bill De Blasio forderte gestern Entschädigung für die hohen Kosten, die der Stadt bereits durch die Erderwärmung entstanden seien und die nötig seien, um ihre Infrastruktur für die weiteren Folgen zu rüsten. Die Ölbranche hätte die Risiken des Klimawandels über Jahre hinweg gezielt vertuscht

New York werde deshalb Schadensersatzansprüche gegen die Ölriesen BP, Chevron, ConocoPhillips, ExxonMobil und Shell geltend machen, kündigte ein Sprecher De Blasios an. Die Unternehmen äußerten sich zu der Aktion zunächst nicht. Zuvor hatten bereits andere US-Städte und -Landkreise wie San Francisco und Oakland in Kalifornien ähnliche Klagen eingereicht.
Die "New York Times" hat die westlichen deutschen Bundesländer als eines von 52 Reisezielen im Jahr 2018 empfohlen. "Nirgendwo wird der Geist teutonischer Toleranz mehr gelebt als in den fortschrittlichen westlichen Staaten des Landes", schreibt die Zeitung in der gestern veröffentlichten, jährlich erscheinenden Liste. Sehenswert seien etwa die Eiszeitkunst im Schwäbischen Jura und die schadstofffreien, mit Wasserstoff betriebenen Züge in Niedersachsen. Erwähnt werden auch der bis 2022 angepeilte Atomausstieg Deutschlands und die gleichgeschlechtliche Ehe, die der Bundestag im Sommer beschlossen hatte. 

Die Liste "52 Places to Go" erschien zum 13. Mal und empfiehlt 52 Reiseziele für die 52 Wochen des Jahres. Die "New York Times" sammelt dafür Vorschläge ihrer Korrespondenten und Reisereporter aus allen Teilen der Welt. Dieses Jahr will die Zeitung einen Reporter an alle 52 Ziele schicken, der die Empfehlungen in konkrete Pläne für Reisende verwandelt. Auf die Stelle bewarben sich mehr als 13.000 Interessenten. Wer den Zuschlag bekommt, soll diese Woche verkündet werden.

Der Straßenabschnitt vor der russischen Botschaft in Washington soll nach dem Willen der Stadtverwaltung künftig den Namen des ermordeten Kreml-Kritikers Boris Nemzow tragen. 13 Stadtverordnete - elf demokratische und zwei unabhängige - stimmten gestern einstimmig für die Umbenennung des Straßenabschnitts in Boris Nemzow Plaza. Die im Eilverfahren beschlossene Resolution stellt aber noch keine definitive Regelung dar. Der US-Kongress kann sein Veto einlegen.

 

Dennoch setzten die Stadtverordneten bereits eine Zeremonie für die Umbenennung für den 27. Februar an, dem dritten Jahrestag von Nemzows gewaltsamen Tod in Moskau. Dabei solle ein Schild zu Ehren des russischen Oppositionspolitikers auf dem Platz angebracht werden, wie Vertreter der Stadtverwaltung Medienberichten zufolge sagten.

 

Einiges spricht dafür, dass es den Stadtvätern nur in zweiter Linie um die Ehrung von Nemzow ging. Der republikanische Senator von Florida, Marco Rubio, der die Umbenennung des Straßenabschnitts vor der russischen Botschaft unterstützt, nannte die wahren Motive beim Namen: Der Beschluss sende "eine klare Botschaft an Wladimir Putin und seine Freunde, dass das amerikanische Volk auf Seiten der Russen steht, die mutig versuchen, eine freie und demokratische Zukunft für ihr Land aufzubauen".

Der querschnittsgelähmte Skispringer Lukas Müller kehrt zwei Jahre nach seinem schweren Sturz in Bad Mitterndorf an die Skiflugschanze am Kulm zurück. Die beiden Wettbewerbe am Samstag und Sonntag wird der 25-jährige Österreicher als Zuschauer verfolgen. "Zwei Jahre nach meinem Sturz ist der Zeitpunkt dafür gekommen. Ich war bisher nie mehr dort, das wird das erste Mal wieder sein", sagte Müller. Der Skispringer war damals bei starkem Schneefall mit dem Rücken auf dem Hang aufgeschlagen und hatte sich den sechsten und siebten Halswirbel gebrochen

Sein jetziges Leben verbringt der Österreicher zum größten Teil im Rollstuhl. Bei seiner Rückkehr an die Skiflugschanze, auf der er beinahe sein Leben verlor, fiebert er vor allem auf das Treffen mit den Vorspringern hin. "Ich freue mich einfach, mit ihnen zu reden, weil ich weiß, was sie für einen Job machen müssen", sagte Müller. Bei seinem fatalen Sturz im Rahmen der Skiflug-WM 2016 war er selbst Vorspringer.
Wieder Probleme auf der Rheintalbahn-Strecke: Gestern Abend ist nahe Freiburg ein ICE mit rund 60 Fahrgästen gestrandet. Er sei in eine beschädigte Oberleitung gefahren und habe sie herabgerissen, teilte die Bundespolizei in Weil am Rhein mit. Ohne Strom blieb der Schnellzug, der von Köln nach Basel unterwegs war, im Bahnhof von Schallstadt liegen. Ein Fernbus brachte die Passagiere in der Nacht nach Basel

Wegen des Oberleitungsschadens wurde die Strecke stundenlang gesperrt. Gegen 4.30 Uhr wurde ein Gleis der zweigleisigen Trasse wieder für den Verkehr freigegeben, sagte ein Bahnsprecher. Das zweite Gleis sollte im Lauf des Vormittags folgen. Solange sei im Nah- und Fernverkehr mit Verzögerungen zu rechnen

Eine als transsexuell interpretierte Puppe hat einen Spielzeughändler in Paraguay in arge Schwierigkeiten gebracht. Die beanstandeten Puppen wurden beschlagnahmt und sein Geschäft Lion in Ciudad del Este geschlossen.

 

Bürgermeisterin Sandra Zacarías hatte Anstoß an der Puppe genommen und ihren Verkauf unterbunden. "Solange ich Bürgermeisterin bin, werden solche Artikel nicht verkauft", sagte sie. Ihre Stadt sei "pro Familie". Der Anwalt der Stadtverwaltung, Cristian Cabral, sagte, die Beschlagnahme der Puppen und die Schließung des Geschäfts seien nach Beschwerden "empörter Bürger" veranlasst worden.

 

Der Anwalt des Spielzeughändlers sagte, niemand sei gezwungen worden, die rosa gekleideten und mit einem kleinen Penis ausgestatteten Puppen zu kaufen. "Die Kunden haben die Freiheit auszuwählen und zu kaufen."

Latino-Sänger Ricky Martin hat seinen Verlobten geheiratet. "Ich bin ein Ehemann", sagte der 46-jährige Sänger aus Puerto Rico dem US-Sender E!. "Ich fühle mich sehr gut!" Wann die Zeremonie stattgefunden hat, teilte er nicht mit. Martin und sein Freund, der syrischstämmige schwedische Künstler Jwan Yosef, hatten ihre Verlobung im November bekannt gegeben. Seit 2016 sind die beiden ein Paar.

"Ich kann ihn jetzt nicht mehr als meinen Verlobten vorstellen", sagte Martin. "Er ist mein Ehemann, er ist mein Mann", freute sich der Sänger. "In ein paar Monaten machen wir eine große Party."

Foto: AP
 
 
Basketball-Superstar Kevin Durant hat es in die Bestenliste der Spieler geschafft, die in der NBA mehr als 20.000 Punkte erzielt haben. Den entscheidenden Schritt machte er mit einem Sprungwurf vom rechten Flügel. Die Golden State Warriers feierten den Moment natürlich gebührend, die Zuschauer beglückwünschten ihn mit stehenden Ovationen. 
 
Durant hatte zuvor drei Spiele lang pausieren müssen. Jetzt gegen die Los Angeles Clippers erzielte er allein in der ersten Hälfte des Spiels 25 Punkte - exakt die Zahl, die er für die 20.000er-Marke benötigte. Mit 29 Jahren ist er neben LeBron-James der jüngste Spieler, der in den exklusiven Klub der jetzt 44 Top-Scorer aufgenommen wurde. 
Südkoreas Justizminister will den Handel von Kryptowährungen verbieten. Ein entsprechendes Gesetz sei in Vorbereitung, sagte Park Sang Ki vor Journalisten. Es gebe große Bedenken hinsichtlich der virtuellen Währungen und daher bereite das Ministerium ein Verbot des Handels über entsprechende Börsen vor. Details zu den Planungen nannte der Minister nicht.
Die Unionsparteien und die SPD wollen heute die Sondierungsgespräche über eine Fortsetzung der großen Koalition abschließen. Ein paar Knackpunkte gibt es noch, weshalb die Delegationen wohl bis spät in die Nacht verhandeln dürften. Bis zuletzt waren beispielsweise zentrale Steuer- und Finanzfragen sowie wesentliche Entscheidungen in den Bereichen Migration, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Pflege, Renten und Europa offen. Die Unterhändler der Parteien waren am Sonntag erstmals zusammengekommen. Morgen soll ein Ergebnis auf dem Tisch liegen. 

Man werde bei den abschließenden Beratungen noch "manche dicke Brocken" aus dem Weg räumen müssen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), gestern Abend. Es gehe jetzt um Herzensanliegen der Parteien. Er sei aber optimistisch, dass die Sondierer zu Lösungen kommen könnten. Auch SPD-Chef Martin Schulz gab sich zuversichtlich.

Mehr als die Hälfte der EU-Bürger wünscht sich einer Umfrage zufolge mehr europäische Integration - unabhängig davon, ob sie Globalisierung positiv oder negativ sieht. 56 Prozent der Bürger sehen Globalisierung als Chance, heißt es in einer heute früh veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung. Von ihnen wünschen sich wiederum knapp zwei Drittel eine vertiefte europäische Zusammenarbeit. Lediglich Anhänger rechter und rechtsextremer Parteien lehnen demnach jede Art politischer oder wirtschaftlicher Öffnung deutlich ab. 
 

Heute wird John Carpenter 70 Jahre alt. Über sein Oeuvre kann man streiten, die Filme sind bestimmt nicht jedermanns Sache. Aber ein besonderes Talent, die Nerven seiner Zuschauer zu strapazieren, kann man Carpenter nicht absprechen. Hier sind seine fünf wichtigsten Filme zusammengefasst:
 
Foto: Reuters
 
 
Unwetter halten auch andere Regionen in Kalifornien in Atem, wenn auch bei Weitem nicht in dem Ausmaß wie in Santa Barbara. In Las Vegas zum Beispiel sorgte heftiger Regen dafür, dass bei der Computermesse CES der Strom ausfiel. Man hätte das zum Anlass nehmen können, um in gemeinsamer Diskussion bei Kerzenlicht über die Nebenwirkungen der Digitalisierung unserer Welt nachzudenken. Stattdessen wurden die Besucher lediglich nach draußen begleitet. 
 
Die Meteorologen hatten gestern den fünfthöchsten Niederschlagswert seit dem Beginn der Aufzeichnung der Wetterdaten für Las Vegas durch den National Weather Service im Jahr 1937. Nach ersten Erkenntnissen führte Kondensat nach dem Regen zu einem Überschlag in einem Transformator am Messegelände, wie die Veranstalter mitteilten. Am Dienstag hatte der starke Regen in der Wüstenstadt schon dazu geführt, dass der Google-Pavillon geschlossen bleiben musste. Am Mittwoch schien allerdings schon wieder die Sonne.
Foto: Reuters
 
 
Bei mehreren Schlammlawinen in Kalifornien sind mindestens 17 Menschen ums Leben gekommen. Wie die Behörden im Bezirk Santa Barbara bekannt gaben, waren am Mittwoch mehr als 500 Helfer in den überfluteten Gebieten im Einsatz. Drei Menschen seien am Mittwoch aus den Wasser- und Geröllmassen gerettet worden, weitere zwei Opfer konnten nur tot geborgen werden, teilte Sheriff Bill Brown mit. Mehr als ein Dutzend Menschen wurden noch vermisst
Merkel macht vorzeitig Schluss - glauben Sie das auch? Und wer sollte dann das Amt übernehmen. Stimmen Sie ab.
Die Deutschen rechnen einer Umfrage zufolge nicht mit einer vollen Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (Wenn sie eine Regierung zustande bringt) Wie Infratest Dimap für das "Handelsblatt" ermittelte, erwarten 56 Prozent der Befragten, dass Merkel ihr Amt vor dem Ende der Legislaturperiode 2021 aufgibt. Ein eindeutiger Nachfolger in der CDU geht aus der Erhebung nicht hervor. Die größte Unterstützung erhält Bundesinnenminister Thomas de Maiziere mit 37 Prozent.
Foto: dpa
 
 
Die Straßenkreuzung mit der bundesweit höchsten Belastung mit Feinstaub wird heute Abend erneut Bühne einer Demonstration. Die Bürgerinitiative Neckartor fordert die Reduzierung des Verkehrs am citynahen Neckartor um 20 Prozent. Dies hatte ihnen das Land in einem gerichtlichen Vergleich ab 2018 für Tage mit extrem hoher Schadstoffbelastung zugesagt, will sich jetzt aber nicht mehr daran halten. 

Seit Tagen herrscht in Stuttgart Feinstaubalarm. Heißt: An diesen Tagen müsste der Verkehr wie zugesagt reduziert werden, wenn sich das Land an seine Zusage halten würde. Obwohl ein Zwangsgeld droht, hatte das Land sein Versprechen von vor zwei Jahren zurückgenommen. Weniger Verkehr am Neckartor führe immer zu mehr Verkehr anderswo - und das sei verboten, lautete die Begründung. 
Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien treffen heute in Brüssel gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini den iranischen Außenminister Mohamed Dschawad Sarif. Bei den Gesprächen soll es vor allem um die amerikanischen Drohungen gehen, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen. Es wird allerdings erwartet, dass auch die Lage im Iran nach den regimekritischen Protesten zur Sprache kommt. Unter anderem Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte zuletzt auf ein Treffen mit Sarif gedrungen, um über die jüngsten Entwicklungen sprechen zu können. 

Bei den Protesten und Unruhen im Iran sollen um die Jahreswende herum mehr als 3700 Menschen festgenommen worden sein. 18 Demonstranten wurden getötet, zwei weitere kamen während der Proteste bei einem Unfall ums Leben.
Bleibt es bei den Freisprüchen im Fall der Wuppertaler "Scharia-Polizei" oder muss das Landgericht Wuppertal noch einmal urteilen? Der Bundesgerichtshof verkündet heute Nachmittag seine Entscheidung über die Revision der Staatsanwaltschaft. Die sieben Angeklagten waren im November 2016 vom Vorwurf freigesprochen worden, gegen das Uniformverbot verstoßen oder Beihilfe dazu geleistet zu haben.

Die Männer hatten im September 2014 einen nächtlichen Rundgang in Wuppertal unternommen und dabei orange Warnwesten getragen - zum Teil mit der Aufschrift "Sharia Police". Sie wollten junge Muslime ansprechen und sie vom Besuch von Spielhallen, Gaststätten oder Bordellen sowie vom Alkoholkonsum abhalten. Der Auftritt der selbst ernannten Sittenwächter hatte bundesweit Empörung ausgelöst. 
 
Den Schreck seines Lebens hatte der Australier Ted Ogier, als plötzlich während einer Autofahrt eine Giftschlange über seine Motorhaube in Richtung Windschutzscheibe kroch. Die etwa 2 Meter lange Schlange kroch am Fenster entlang und wickelte sich um einen Rückspiegel. 

Er habe einen Kollegen angerufen und um Hilfe gebeten, erzählte Ogier ABC. Mit einem Besen schubste dieser die Rotbäuchige Schwarznatter vom Auto und ins Gebüsch am Straßenrand. Auf Facebook teilte ihr Arbeitgeber, ein Autoteile-Lieferant, Bilder des blinden Passagiers mit dem Kommentar: "Ich wäre auf der Beifahrerseite rausgesprungen und hätte das Auto mitten auf der Straße stehen lassen." Ogier sagte, er glaube, die Schlange sei nachts auf der Suche nach Wärme ins Auto gekrochen. 

Der Biss der Rotbäuchigen Schwarzotter ist für Menschen gefährlich, aber in der Regel nicht tödlich. 
Foto: AFP
 
 
Knapp eine Woche nach dem Erscheinen stürmt das Enthüllungsbuch "Fire and Fury" des US-Journalisten Michael Wolff alle Bestsellerlisten. Ein Erfolg, der US-Präsident Donald Trump offenbar gar nicht in den Kram passt. Er hat sich jetzt für eine Verschärfung der Gesetze gegen Verleumdung ausgesprochen. "Wir werden uns die Verleumdungsgesetze unseres Landes sehr genau ansehen", sagte Trump Medienberichten zufolge gestern bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus. Menschen, über die Lügen verbreitet würden, sollten leichteren Zugang zu rechtlichen Mitteln bekommen - ein Gesetz in eigener Sache also.
 
"Unsere aktuellen Verleumdungsgesetze sind Augenwischerei und eine Schande. Sie vertreten weder amerikanische Werte noch amerikanische Fairness», sagte der Präsident demnach weiter. Experten bezweifeln aber, dass Trump die Gesetze so einfach ändern kann. Dazu bedürfe es einer Nachbesserung der Verfassung oder einer Beschwerde vor dem Obersten Bundesgericht. 

"Fire und Fury" befindet sich Berichten zufolge derzeit auf Platz eins der "New York Times"-Bestsellerliste, nachdem es bereits zuvor beim Onlinehändler Amazon zum Verkaufsschlager geworden war. 
Guten Morgen verehrte Leserinnen und Leser. Ich begrüße Sie zum "Morgen" auf SPIEGEL ONLINE. Nach wenigen Tagen mit klirrender Kälte hat man hier in der Hauptstadt fast das Gefühl, der Winter wäre vorbei. Es ist zwar trüb, doch die Temperaturen sind beinahe mild. Warten wir mal ab, ob sich das noch einmal ändert.
 
Jetzt aber wenden wir uns erst einmal den Nachrichten zu 


insgesamt 19 Beiträge
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Seite 1
ospudd 11.01.2018
1. der boomerang
ein mensch, der selber ueber 3000 luegen verbreitet hat, sollte vorsichtig sein wenn es um die verschaerfung von gesetzen gegen verleumdung und uebler nachrede geht. das kann leicht nach hinten losgehen!
g.eliot 11.01.2018
2. Wahlversprechen umsetzen...
Schon während der Wahlkampagne im November 2016 hatte Trump damit gedroht, dass er, falls er gewählt wird, das Verleumdungsgesetz verschärfen will, damit er kritische Journalisten leichter verklagen könnte. Dabei sagte er ganz salopp in typisch Trump-Style: Wir könnten dabei außerdem noch "make a lot of Money". Seine enge Beraterin Kellyanne Conway hatte dem Sender CNN zeitgleich empfohlen, seinen kritischen Journalisten eine Kündigung auszusprechen. All das war also schon vorauszusehen. Hier ein Ausschnitt aus Trumps Rede aus 2016: https://www.youtube.com/watch?v=EUoqbbneOFc Trump will keine Kritik dulden, während er sich selbst die Freiheit nimmt, nicht nur ausländische und amerikanische Politiker, sondern auch Privatpersonen in seinen Tweets zu beleidigen und zu diffamieren. Dumm nur, dass die libel laws state laws sind und durch die US Verfassung geschützt sind. Wie will Trump die denn ändern? Also können die Fans von Trump doch ganz stolz darauf sein, wie er seine Wahlversprechen nach und nach umsetzen will. Ich doch fein, ganz fein. Sorry, aber es wird immer gruseliger.
thomasco 11.01.2018
3.
Das soll Trump mal tun, dann können wenigstens seine eigenen Verleumdungen verfolgt werden.
c.PAF 11.01.2018
4.
Schärfere Gesetze? Will er sich selbst in den Knast bringen? Das sehr stabile Genie sollte darüber besser nochmal nachdenken...
die-metapha 11.01.2018
5. Bezeichnend
Es ist schon bezeichnend - ausgerechnet D. Trump fordert schärfere Gesestze gegen Verleumdung. Im Kern eigentlich mit einer Aussage von Erdogan vergleichbar, der sein Land als Vorreiter im Umgang mit Pressefreiheit sieht. Vollständiger Realitätsverlust.
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