Newsblog Verdacht auf illegale Geschäfte - Gericht lässt Klage gegen Trump zu

Seit Donald Trump Präsident ist, steigen ausländische Diplomaten häufig in seinen Hotels ab. Der US-Staat Maryland sieht darin einen Bruch der Verfassung, die Regierungsvertretern die Annahme von Geschenken verbietet. Die Live-News.

Präsident Donald Trump
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Präsident Donald Trump

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Michael Kröger
Herzlich willkommen bei Der Morgen @SPIEGELONLINE.
Bis 9 Uhr begleitet Sie heute Michael Kröger beim Start in den Tag.
Die wichtigsten politischen Themen des Tages finden Sie kompakt in unserem Briefing DIE LAGE.
  • 3/29/18 7:05 AM
    Und damit endet der "Morgen" für heute. Ich verabschiede mich mit der Empfehlung für SPIEGEL ONLINE. Hier finden Sie alles Wissenswerte, was auf der Welt passiert. Spannend erklärt in Analysen, Reportagen und Hintergründen. Zu den wichtigsten Themen werden heute die Arbeitslosenzahlen gehören, die die Bundesagentur für Arbeit im Laufe des Vormittags vorstellt. Spannend wird auch das Urteil zu Daimlers Taxi-App, der die Droschken-Zunft unlauteren Wettbewerb vorwirft. Außerdem: In Israel wächst die Angst vor einem neuen Krieg mit der Hamas
     
    Ich wünsche Ihnen noch einen erfolgreichen Tag und besinnliche Osterfeiertage. Am kommenden Dienstag wird Sie an dieser Stelle wieder Armin Himmelrath begrüßen.
  • 3/29/18 6:57 AM
     
     
    Kurz vor Schluss noch ein kurzer Blick auf das Wetter: Der Weg nach draußen ist zurzeit eher etwas für Outdoor-Fans. Es ist verbreitet grau, Regen mischt sich mit Graupel, und fällt in höheren Lagen auch als Schnee. Verschärft wird das Kältegefühl durch den starken (und kalten) Wind. Für die Oster-Tage machen die Meteorologen aber ein wenig Hoffnung. Dann kommt zumindest Gebietsweise die Sonne durch und die Temperaturen steigen. Mehr zum Wetter in Ihrer Region finden Sie hier. Smartphone-Nutzern empfehle ich diesen Link
    • Foto: dpa Foto: dpa
  • 3/29/18 6:49 AM
    Gut eine Woche nach einem Premierenflug der neuen österreichischen Fluglinie Laudamotion von Wien nach Düsseldorf gibt es einen Masernalarm. Ein Passagier sei an Masern erkrankt und bei diesem ersten Testflug ansteckend gewesen, informierte die niederösterreichische Sanitätsdirektion die Fluggäste per E-Mail. Sie wurden aufgefordert, sich bei der zuständigen Gesundheitsbehörde zu melden. Der Testflug fand am 20. März statt. Mit an Bord waren Journalisten, Mitarbeiter und Gewinner eines Facebook -Preisausschreibens
     
    Eine Masern-Erkrankung ist wie in Deutschland in Österreich meldepflichtig. Die Inkubationszeit beträgt etwa acht bis 14 Tage. Im Anschluss beginnt meist ein Vorstadium mit Fieber, Schnupfen, trockenem Husten, Bindehautentzündung und weißlichen Flecken an der Mundschleimhaut.
  • 3/29/18 6:42 AM
    Peking hat die USA dazu aufgerufen, die angekündigten Strafzölle gegen die Volksrepublik nicht umzusetzen. China wolle einen Streit vermeiden, habe aber auch "keine Angst vor einem Handelskrieg", sagte Gao Feng, der Sprecher des Pekinger Handelsministeriums: "Wir hoffen, dass der Konflikt durch Verhandlungen gelöst werden kann." Die angedrohten Strafen der USA verstießen gegen Regeln der Welthandelsorganisation WTO und seien eine Bedrohung für ein offenes Welthandelssystem. China werde "entschlossen" auf eine Umsetzung von US-Zöllen reagieren. 
    US-Präsident Donald Trump hatte vergangene Woche angekündigt, den Rivalen China mit milliardenschweren Strafzöllen belegen zu wollen. Er unterzeichnete ein entsprechendes Dekret und begründete dies mit unfairen Handelspraktiken und Diebstahl geistigen Eigentums. Das Paket werde laut Trump Zölle und andere Maßnahmen im Volumen von etwa 60 Milliarden US-Dollar enthalten. Trumps Handelsbeauftragter Robert Lighthizer soll die Zölle innerhalb von zwei Monaten ausarbeiten.
  • 3/29/18 6:36 AM
  • 3/29/18 6:31 AM
    Der orthodoxe Rabbiner Yuval Cherlow ist überzeugt, dass auch Fleisch von einem Schwein koscher, also für den Konsum durch gläubige Juden geeignet sein kann - wenn das Schwein geklont ist.
     
    In einem Interview mit der israelischen Nachrichtenseite „Ynet“ erklärte Cherlow, dass „das genetische Material, das bei der Produktion verwendet wird, seine tatsächliche und ursprüngliche Identität beim Klonen verliert. Daher kann es nicht mehr als für den Verzehr verboten definiert werden.“
     
    Im Judentum gibt es Speisegesetze, die den Verzehr von Lebensmitteln eindeutig vorgeben. Koschere Lebensmittel sind für den Verzehr erlaubt. Der Verzehr von Schweinefleisch ist danach nicht koscher.
  • 3/29/18 6:28 AM
    Eine Notoperation hat dem CDU-Politiker Peter Tauber nach eigenen Worten im vergangenen Jahr das Leben gerettet. Bei einer Darmoperation im Berliner Bundeswehrkrankenhaus sei es im November 2017 zu Komplikationen gekommen, sagte der 43-Jährige der "Bild"-Zeitung. "Die Ärzte dort haben mir das Leben gerettet!" 
    Tauber, damals CDU-Generalsekretär und heute Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, litt seinerzeit unter einer entzündlichen Darmerkrankung. An den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen der Union konnte er deshalb nicht teilnehmen.
  • 3/29/18 6:17 AM
     
     
    Ein Wintereinbruch mit Schnee und Matsch hat den Autofahrern in Norddeutschland heute Morgen das Leben schwer gemacht. Unfälle häuften sich unter anderem im Raum Stralsund. Hier waren einige Fahrer auf der verschneiten Fahrbahn offensichtlich zu schnell gefahren und im Straßengraben gelandet. Eine Autofahrerin auf der Bundesstraße 194 wurde leicht verletzt. 
    Die A7 in Schleswig-Holstein wurde wegen eines querstehenden Lastwagens bei Schuby in einer Richtung gesperrt. Auch auf der A24 musste eine Sperrung eingerichtet werden. Hier waren in Höhe Gudow drei Fahrzeuge an einem Unfall beteiligt. Ein Großteil der Unfälle beschränkte sich jedoch auf Blechschäden. Anderenorts wurden die Einsatzkräfte wegen umgestürzter Bäume gerufen. 
    Allein die Hamburger Stadtreinigung war in der Nacht mit rund 450 Einsatzkräften unterwegs, um die Straßen zu räumen. 
    • Foto: dpa Foto: dpa
  • 3/29/18 6:12 AM
  • 3/29/18 6:08 AM
    Japan hat einem Zeitungsbericht zufolge Nordkorea ein Gipfeltreffen vorgeschlagen. Die Regierung in Tokio habe angeboten, eine solche Zusammenkunft auszurichten, berichtete die japanische Zeitung "Asahi" in ihrer aktuellen Ausgabe. Die nordkoreanische Regierung habe die regierende Arbeiterpartei über die Möglichkeit informiert und als Termin Anfang Juni genannt. Die japanische Regierung erklärte, es habe einen Kontakt mit Nordkorea gegeben, nähere Einzelheiten nannte sie nicht.
     
    Zu den Themen eines solchen Treffens dürften das Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas sowie die Entführung von Japanern durch nordkoreanische Agenten in den 1970er und 1980er Jahren gehören. Diese sollten als Spione ausgebildet und zurückgeschickt werden. Das international weitgehend isolierte Nordkorea erhofft sich durch eine Normalisierung der Beziehungen japanische Milliardenkredite.
  • 3/29/18 6:06 AM
    Der vermisste britische Segler John Fisher hat kurz vor dem Unglück beim Volvo Ocean Race offenbar seine Sicherheitsleine gelöst. Das geht aus dem Bericht der Crew hervor, die mit Fisher auf der Jacht Sun Hung Kai/Scallywag segelte.
     
    Demnach war der 47-Jährige, dessen Tod mittlerweile als sicher gilt, auf dem Weg zur Vorderseite des Schiffs, um ein Segel zu entwirren. Zu diesem Zweck habe er die Leine gelöst, dann wurde er über Bord gespült. Da Fischer dabei vom Hauptsegelsystem getroffen wurde, gehen seine Kollegen davon aus, dass er bewusstlos über Bord ging.
     
    Das Unglück hatte sich am Montag auf der siebten Etappe von Auckland (Neuseeland) nach Itajai (Brasilien) ereignet - der Königsetappe des Volvo Ocean Race, das als gefährlichste Hochseeregatta der Welt gilt.
  • 3/29/18 6:00 AM
     
     
    Studenten der New Yorker Hofstra Universität fordern, dass eine Statue von Thomas Jefferson von ihrem Standplatz auf dem Campus entfernt wird. Ihre Begründung: Jefferson habe während seines Lebens mehr als 600 Sklaven besessen. Auch wenn er die Gleichheit aller Menschen propagiert habe, gemeint habe er damit lediglich die Weißen.
     
    Jefferson - einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten und ihr 3. Präsident - war Zeit seines Lebens überzeugt, dass ein friedliches Zusammenleben zwischen Weißen und Schwarzen nicht möglich sei, weil Schwarze minderwertig seien.
    • Archiv-Foto: AP Archiv-Foto: AP
  • 3/29/18 5:49 AM
    Bundesumweltministerin Svenja Schulze will auf ihrer ersten Dienstreise nach Paris heute ein Bündnis für den Insektenschutz mit Frankreich schmieden. "Wir wollen beim Insektenschutz eine Achse Berlin-Paris bilden", sagte die SPD-Politikerin. Sie wolle nicht nur den Einsatz der Insekten- und Unkrautgifte Neonikotinoide und Glyphosat beenden, sondern generell eine neue Pflanzenschutz-Politik erreichen. Schulze reist am kommenden Dienstag nach Paris und trifft ihren französischen Kollegen Nicolas Hutlot. 
    "Wenn man das in Geld ausdrücken würde, was Insekten leisten, kommen enorme Summen zusammen", sagte Schulze. "Das Insektensterben beunruhigt die Leute zurecht, da muss etwas passieren." Frankreich sei beim Thema Glyphosat vor Deutschland auf der "richtigen Seite" und gegen eine Verlängerung der Zulassung des Wirkstoffs in der EU gewesen. "Nun folgen wir Frankreich und haben beschlossen, national den Einsatz von Glyphosat so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden."
  • 3/29/18 5:44 AM
     
    Superstar LeBron James wandelt in der nordamerikanischen Profiliga NBA auf den Spuren von Basketball-Ikone Michael Jordan. Ausgerechnet bei den Charlotte Hornets, dessen Eigentümer Jordan ist, gelang James das 866. Spiel in Folge mit einer zweistelligen Punkteausbeute. Diese beeindruckende Serie hatte Jordan von 1986 bis 2001 hingelegt.
     
    "An alle meine Teamkollegen in diesen 866 Spielen, meine Trainer, alle - sie haben mir die Möglichkeit gegeben, das zu schaffen", sagte James, der beim 118:105 der Cleveland Cavaliers bei den Hornets insgesamt 41 Punkte, zehn Rebounds und acht Assists erzielte.
  • 3/29/18 5:34 AM
    Mehr als eineinhalb Jahrzehnte nach den Anschlägen auf das World Trade Center in New York muss sich Saudi-Arabien auf milliardenschwere US-Schadenersatzklagen einstellen. Ein Bezirksrichter in Manhattan wies gestern den Antrag des Königreichs auf Abweisung solcher Verfahren zurück. Anwalt James Kreindler, der Geschädigte der Anschläge vertritt, begrüßte die Entscheidung und erklärte, nun werde die Rolle des Golfstaats bei den Anschlägen vom 11. September 2001 ans Licht kommen. Die Regierung in Riad hat wiederholt den Verdacht zurückgewiesen, dass sie die Attentäter unterstützt hat. 15 der 19 Attentäter kamen aus dem Königreich.
  • 3/29/18 5:32 AM
    Beim Sturz über eine Klippe an der kalifornischen Pazifikküste sind mindestens fünf Familienmitglieder in ihrem Auto ums Leben gekommen. Wie die Polizei im Bezirk Mendocino gestern mitteilte, wurden drei Kinder und ihren 38 Jahre alten Mütter in dem Küstenbereich entlang des berühmten Highway 1 in Nordkalifornien tot aufgefunden. Nach drei weiteren Adoptivkindern der miteinander verheirateten Frauen werde noch gesucht, sagte Sheriff Thomas Allman. Sie würden davon ausgehen, dass alle sechs Kinder der Familie in dem Fahrzeug waren. 
    Allman zufolge war am Montag ein Notruf bei der Polizei eingegangen. Das Fahrzeug wurde auf dem Dach liegend an dem Steilstrand gefunden. Über die Ursache und den Zeitpunkt des Unfalls konnten die Beamten keine Angaben machen. Es habe keine Augenzeugen gegeben. Die Untersuchungen würden andauern. Es seien weder Brems- noch Schleuderspuren gefunden worden, hieß es. 
  • 3/29/18 5:25 AM
  • 3/29/18 5:18 AM
     
     
    Uber hat sich in aller Stille mit den Hinterbliebenen von Eliane Herzberg geeinigt: Über die Details der Vereinbarung vereinbarten beide Seiten Stillschweigen
     
    Herzberg war Mitte März  von einem autonom fahrenden Testwagen des Fahrdienstvermittlers angefahren und tödlich verletzt worden. Noch sind die Ermittlungen nicht abgeschlossen, doch viele Indizien deuten darauf hin, dass die Software das Autos die Ursache für den tragischen Unfall lieferte. Offen bleibt, warum der kontrollierende Fahrer nicht rechtzeitig eingriff.
    • Foto: Reuters Foto: Reuters
  • 3/29/18 5:02 AM
    Vor dem Hintergrund eines Berichtes, wonach US-Präsident Donald Trump die Marktmacht von Amazon begrenzen will, ist der Online-Riesen an der Börse unter Druck gekommen. Am Mittwoch fiel der Aktienkurs in der Spitze um mehr als sieben Prozent, zeitweise sank der Börsenwert um rund 53 Milliarden Dollar. Trump sei "besessen von Amazon" und denke laut darüber nach, wie er dem Konzern wettbewerbsrechtlich beikommen könnte, schrieb der Informationsdienst Axios unter Berufung auf einen Insider. Insgesamt stützte die Website ihren Bericht auf fünf Quellen, die das Thema mit dem Präsidenten diskutiert hätten. 
    Die Sprecherin des Weißen Hauses Sarah Sanders sagte bei der täglichen Pressekonferenz, die Trump-Regierung erwäge hinsichtlich Amazon keinen politischen Kurswechsel. Trump hat Amazon wiederholt kritisiert und mit einer "Internetsteuer" gedroht. Ihm missfällt, dass Konzernchef Jeff Bezos privat Besitzer der "Washington Post" ist
  • 3/29/18 4:59 AM
     
     
    In Venezuela sind 68 Menschen bei einer Meuterei von Gefangenen in einer Polizeistation ums Leben gekommen. Dies teilte der Generalstaatsanwalt des Landes in der vergangenen Nacht mit. In ersten Berichten war von fünf Toten und mehreren Verletzten die Rede gewesen. Die Meuterei im Bundesstaat Carabobo begann, als die Häftlinge einen ihrer Bewacher als Geisel nahmen und anschließend Matratzen in Brand setzten, berichtete die Zeitung "El Universal". 
    • Foto: Reuters Foto: Reuters
  • 3/29/18 4:52 AM
    Der Europarat hat die umstrittene Justizreform in Polen scharf gerügt, weil sie Korruptionsgefahren berge. So habe das polnische Parlament indirekt zu viel Einfluss auf die Ernennung von Richtern, hieß es in einem Bericht des Antikorruptionsgremiums des Europarats, Greco, der heute morgen veröffentlicht wurde. 
    Greco knöpft sich in dem Bericht auch die in Polen geplanten neuen Regeln für den Ruhestand von Richtern vor. Polens nationalkonservative Regierung will künftig die Richter des Obersten Gerichts früher in den Ruhestand schicken. Der Staatspräsident soll gleichzeitig das Recht bekommen, die Dienstzeit einzelner Richter zu verlängern. Solche Amtszeit-Regelungen ebneten den Weg für unrechtmäßige Einflussnahme, heißt es. 
  • 3/29/18 4:49 AM
    Größere Probleme mit aufmüpfigen Passagieren an Bord von Flugzeugen sind nach Angaben des Dachverbands der Fluggesellschaften (IATA) ein wachsendes Problem. Dabei sei oft Alkohol im Spiel. Der Verband arbeitet jetzt mit Geschäften und Duty-Free-Läden an Flughäfen an einer Kampagne, um vor Alkoholmissbrauch vor dem Start zu warnen, wie IATA-Sprecher Chris Goater sagt. Wann die Kampagne startet, sei noch nicht entschieden. 
  • 3/29/18 4:46 AM
    Die Grippewelle in Deutschland hat ihren Höhepunkt überschritten. In der zwölften Kalenderwoche (19. bis 25. März) registrierte das Robert Koch-Institut 25.216 bestätigte Influenzafälle. Das waren nur noch rund halb so viele wie zwei Wochen zuvor (54.151). Am stärksten betroffen ist noch der Osten Deutschlands, in allen anderen Regionen gingen die Ansteckungszahlen inzwischen zurück. 
     
    Bisher sind in dieser Saison nachweislich 971 Patienten durch Influenza-Viren gestorben, die große Mehrheit (87 Prozent) war über 60 Jahre alt. Oft gab es Vorerkrankungen. Die Zahl der Todesfälle liegt in Wirklichkeit wohl deutlich höher, da sich Grippeerreger nicht bei allen Gestorbenen feststellen lassen. Bei einer bakteriellen Lungenentzündung als Todesursache sind sie zum Beispiel oft nicht mehr nachzuweisen. 
  • 3/29/18 4:42 AM
    Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, die ermäßigte Besteuerung von Diesel-Kraftstoff zu streichen. "Eine Änderung bei der Besteuerung von Kraftstoffen führt nicht dazu, dass die Autohersteller schneller sauberere Fahrzeuge liefern", sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir müssen ernsthaft darüber reden, wie wir mehr Elektrofahrzeuge bekommen oder den Nahverkehr ausbauen." 
    Scholz sagte außerdem, es sei nicht Aufgabe des Staates, finanzielle Anreize zu geben, damit mehr saubere Diesel auf der Straße fahren. "Es ist die Aufgabe der Industrie, Fahrzeuge zu entwickeln, mit denen die geltenden und künftigen Regeln für saubere Luft befolgt werden." Diese Regeln existierten zu Recht, um die Lebensqualität der Bürger zu erhöhen. Die Politik müsse alles tun, um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu verhindern
  • 3/29/18 4:40 AM
     
     
    Am Ostermontag eröffnet Deutschlands erstes Dackelmuseum in Passau - und erwartet einen Ansturm, mit dem sonst Kunst-Tempel wie das Museum of Modern Arts während einer Picasso-Werkschau rechnen. Die beiden Initiatoren, Josef Küblbeck und Oliver Storz bekommen Anfragen und Post aus dem ganzen Land - von Flensburg bis Kempten. Führungen sind auf Monate hinaus ausgebucht.  "Es ist einfach unglaublich", sagt Küblbeck. Das dackelbegeisterte Paar wird nach eigener Aussage von Zuspruch und Interesse regelrecht überrollt. "Unser Leben hat sich quasi über Nacht völlig verändert." 
     
    Was das wohl über die deutsche Seele aussagt . . .?
    • Foto: dpa Foto: dpa
  • 3/29/18 4:33 AM
     
    In diesen Osterferien kommen insbesondere die Skifahrer auf ihre Kosten . . .
    • Foto: dpa Foto: dpa
  • 3/29/18 4:30 AM
    Der Markt für Taxifahrten ist hart umkämpft. Rabattaktionen, mit denen Kunden per App viel Geld sparen können, ärgern klassische Taxizentralen. Die Genossenschaft Taxi Deutschland hat dem Unternehmen MyTaxi daher gerichtlich untersagen lassen, Gutscheine für 50 Prozent Nachlass zu verteilen. Heute muss der Bundesgerichtshof entscheiden, ob die Urteile bestehen bleiben. 
     
    Die Taxi-Zunft kritisiert MyTaxi nicht nur wegen des Verstoßes gegen die Tarifpflicht. Das Unternehmen wolle sich mit den Rabatten vor allem die Daten der Kunden erkaufen, sagte Verbandssprecher Marten Clüver. Wo häufig MyTaxi bestellt werde, tauchte später vermehrt auch ein Limousinenservice auf, an dem Daimler beteiligt ist. Absicht ist nach Clüvers Überzeugung, die Taxizentralen zu schwächen, die nicht über eine gleichwertige Finanzkraft verfügen. 
  • 3/29/18 4:25 AM
    In Deutschland setzen einer Studie zufolge zu wenig Mittelständler auf Innovationen. Zwar stieg zuletzt die Zahl der Firmen, die in neuartige Produkte oder Prozesse investierten, wie eine Studie der staatlichen Förderbank KfW zeigt. Doch der Anteil der innovativen Unternehmen am Mittelstand sei mit 27 Prozent von seinem Höchststand von 42 Prozent in den Jahren 2004/2006 weit entfernt
    "Für die deutsche Wirtschaft und ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit sind dies keine guten Nachrichten - schließlich spielen Innovationen eine große Rolle für Beschäftigung, Rendite, Umsatz und Produktivität", argumentierte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner.
  • 3/29/18 4:22 AM
     
     
    Die erste Meldung kommt - wieder einmal - aus den USA. Dort hat ein Gericht eine Klage des Staates Maryland zugelassen. Richter Peter Messitte hält es für plausibel, dass der US-Präsident illegale Vorteile im Zusammenhang mit den Geschäften seiner Hotels erlangt hat. Die Klageführer hätten ausreichend dargelegt, dass der US-Präsident mit bestimmten Einnahmen des Trump International Hotel und dessen Niederlassungen in Washington sowie der Trump Organization gegen geltendes Recht verstoße, begründete der Richter seine Entscheidung. 
     
    Die Kläger stützen sich auf die sogenannte Vergütungsklausel (Emoluments Clause) in der US-Verfassung, die es Regierungsvertretern verbietet, "irgendein Geschenk, eine Vergütung, einen Dienst, Titel oder sonst irgendetwas von einem König, Prinz oder ausländischen Staat" ohne Zustimmung des US-Kongresses anzunehmen.
     
    Maryland und Washington machen geltend, dass das Trump International Hotel seit Trumps Amtseinführung am 20. Januar 2017 besonders beliebt bei ausländischen Regierungsvertretern sei. Das Hotel habe gezielt bei der "diplomatischen Community" geworben.
    • Foto: Reuters Foto: Reuters
  • 3/29/18 4:13 AM
  • 3/29/18 4:12 AM
    Guten Morgen verehrte Leserinnen und Leser. Ich begrüße Sie zum vorösterlichen "Morgen" auf SPIEGEL ONLINE. Das Wetter hat zwar so gar nichts von dem, was man sich unter Osterwetter vorstellt - aber die Meteorologen machen zumindest Hoffnung für den Montag. 
     
    Doch zuvor wollen wir uns den Nachrichten widmen. 
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Seite 1
fatal.justice 29.03.2018
1. Hö?
Ein US-amerikanisches Gericht verurteilt den Staat Saudi-Arabien dazu, Reparationszahlungen für das Missverhalten seiner "Bürger" zu leisten? Aber die zivile (incl. militärischer) Verwaltung der USA verscherbelt Rüstungsgüter in Höhe des Staatsetats aller Kleinstaaten der Welt an den Beduinenstaat auf der geologischen / tektonischen arabischen Platte? Wenn man die Unabhängigkeit der Justiz preisen sollte - dann jetzt!
TheFunk 29.03.2018
2. Olaf Scholz ist sooo lustig
Klar, der öffentliche Nahverkehr soll umweltfreundlich ausgebaut werden. Deshalb hat er in Hamburg den bereits geplanten Bau der Straßenbahn verhindert. Diese wäre mehr als notwendig gewesen. Mir ist ein Rätsel, wie der Herr Bundesminister werden konnte. Hoffentlich bewirbt er sich als Kanzlerkandidat und bekommt eine Klatsche.
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