Newsblog Idee für neue Wehrpflicht stößt auf Skepsis

Die von CDU-Politikern angeregte allgemeine Dienstpflicht sorgt für viel Widerspruch. Sogar ein früherer Verteidigungsminister der Union ist skeptisch.

Soldaten der Bundeswehr
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Armin Himmelrath
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Die wichtigsten politischen Themen des Tages finden Sie kompakt in unserem Briefing DIE LAGE.
  • Die Idee einer neuen Wehrpflicht stößt in der Politik auf erhebliche Skepsis. CDU-Politiker hatten am Wochenende vorgeschlagen, eine "allgemeine Dienstpflicht" einzuführen, um damit auf die Nachwuchssorgen der Bundeswehr zu reagieren.

    Junge Leute sollten demnach einen verpflichtenden Dienst in Bundeswehr oder zivilen Einrichtungen zum Nutzen der Allgemeinheit leisten. Die Idee findet zwar auch Unterstützer, zahlreiche Politiker und Experten zweifeln aber an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit.

    So mahnt der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter mahnt zur Vorsicht. Ein verpflichtender Gesellschaftsdienst dürfe "weder Arbeitsplätze ersetzen noch stumpfer Selbstzweck sein", gab er in "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" zu bedenken.

    Der frühere CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der einst die Abschaffung der Wehrpflicht initiiert hatte, hält eine Grundgesetzänderung für nötig und warnt vor "exorbitanten Kosten". "Die notwendigen Finanzmittel für bis zu 700 000 junge Menschen pro Jahr würden erhebliche Einschnitte in anderen Bereichen nach sich ziehen. Nicht zuletzt bei der Ausrüstung der Bundeswehr."

    Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu, sieht erhebliche rechtliche Schwierigkeiten. "Zwangsdienste sind nach europäischem Recht menschenrechtswidrig", sagte er der "Welt". Ob eine rechtskonforme Umsetzung möglich wäre, sei "völlig offen".
  • 8/6/18 7:01 AM
    Damit ist der "Morgen" schon wieder vorbei, die Kollegen in den Ressorts übernehmen für den Rest des Tages. Vielen Dank für Ihr Interesse in den vergangenen drei Stunden, liebe Leserinnen und Leser! Genießen Sie den Sommertag, kühlen Sie sich ausreichend ab - und wenn Sie möchten, lesen wir uns morgen um 6 Uhr hier wieder. Bis dahin alles Gute!
  • 8/6/18 6:59 AM
    Jetzt kommen hier kurz vor Schluss noch die richtig ... ähm ... wichtigen Meldungen rein. Wasserbüffel am Montagmorgen:

    Zum zweiten Mal binnen weniger Wochen hat sich die Polizei im thüringischen Erfurt auf die Jagd nach einem Wasserbüffel machen müssen. Das Tier wurde gestern Abend von Zeugen auf einem Feld gesichtet, wie die Beamten mitteilten. Es war demnach aus einem nahen Gehege ausgebüxt.
    Den Büffel dorthin zurückzubringen, gestaltete sich jedoch schwierig. Erst nach fast drei Stunden gelang es, ihn zu seinen Jungtieren zu führen. Menschen waren laut Polizei während des Einsatzes nicht in Gefahr. Erst Anfang Juli hatte die Polizei in Erfurt zwei freilaufende Büffel einfangen müssen.

  • 8/6/18 6:55 AM
    Die Lehrerfortbildung in Deutschland wird sträflich vernachlässigt, beklagt ein Schulforscher im Interview. Er fordert eine schnelle und grundlegende Reform.
  • 8/6/18 6:51 AM
    Nach der vorübergehenden Festnahme auf Mallorca hat der frühere Radprofi Jan Ullrich private Probleme eingeräumt. "Die Trennung von Sara und die Ferne zu meinen Kindern, die ich seit Ostern nicht gesehen und kaum gesprochen habe, haben mich sehr mitgenommen. Dadurch habe ich Sachen gemacht und genommen, die ich sehr bereue", sagte Ullrich der "Bild".
  • 8/6/18 6:48 AM
    Diese Eigenwerbung zieht mich an: Die Floskelwolke verspricht Orientierung in der Wortspielhölle. Und liefert auch gleich einen Einblick - in den Wortspielhimmel:


  • 8/6/18 6:42 AM
    Jetzt gleich um 9:30 Uhr beginnt vor dem Landgericht Berlin der Prozess gegen einen Autoraser, der im September 2017 auf der Flucht vor der Polizei eine Mutter und ihr fünfjähriges Kind überfahren und dadurch schwer verletzt haben soll. Der zur Tatzeit erheblich alkoholisierte Mann ist wegen versuchten Mordes angeklagt. Wir halten Sie hier bei SPIEGEL ONLINE natürlich auf dem Laufenden.
  • 8/6/18 6:36 AM
    Ein weiterer Geburtstag: Dorothy Ashby war Jazz-Harfenistin und wurde am 6. August 1932 geboren. Hörenswert.
  • 8/6/18 6:30 AM
    Heute vor 92 Jahren kraulte Gertrude Ederle durch den Ärmelkanal, schneller als jeder Mann. Sie brauchte 14 Stunden und 31 Minuten. Dann griff die Schwimmprinzessin zur Axt...

  • 8/6/18 6:24 AM
    Das sieht doch fein aus, oder? Unser diensthabender Meteorologe hat mir noch einen Zettel dagelassen mit dieser Notiz: "Im Westen und im Süden heiß bei 30 bis 35 Grad." Wahrscheinlich liegt er jetzt schon am Badeteich (der Meteorologe, nicht der Zettel).

    Wenn Sie mehr über die Vorhersage für Ihren heutigen Aufenthaltsort wissen wollen, dann bitte hier entlang und die Postleitzahl bereithalten.
  • 8/6/18 6:18 AM
    Der Handelskrieg zwischen den USA und China ist jetzt auch verbal noch einmal verschärft worden.
  • 8/6/18 6:12 AM
    Noch eine Leseempfehlung: Die Kollegen der "New York Times" haben sich mit unserem Umgang mit Gesundheit und Fitness beschäftigt - und kommen dabei auf eine diskussionswürdige Feststellungen.
  • 8/6/18 6:06 AM
    Nach dem Absturz der historischen "Tante Ju" gestern in der Schweiz stehen die Ermittler vor einer schwierigen Aufgabe.
  • 8/6/18 6:00 AM
    Ein schnelles Nachrichtenupdate zur vollen Stunde:

    * Die Zahl der Todesopfer nach dem Erdbeben in Indonesien ist nach Behördenangaben mittlerweile auf mindestens 142 gestiegen.

    * In Venezuela verschärft sich die innenpolitische Situation nach dem angeblichen Attentatsversuch gegen Staatschef Maduro.

    * Der Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds verlangt von Deutschland höhere Staatsausgaben.
  • 8/6/18 5:55 AM
    Das sollten Sie heute und in den kommenden Tagen unbedingt einplanen. Die Wettervorhersage kommt gleich noch.
  • 8/6/18 5:50 AM
    Kurze Assoziationskette: Seehofer - Sommerloch - Bayern. Und da frage ich mich: Was ist eigentlich mit dem diesjährigen Sommerloch-Ungeheuer? Schon irgend etwas in Sicht? Vor genau fünf Jahren gab es doch mal Lotti, die Schnappschildkröte, die im bayerischen Irsee für Wirbel sorgte. Mein Kollege Frank Patalong hatte das Ganze ein Jahr später aufgeschrieben. Und eigentlich brauchen wir so eine Geschichte doch jedes Jahr: einen Killer-Karpfen im Baggersee, einen Alligator im Freibad. Oder wenigstens ein Zebra mit einem Holzbein. Irgend etwas, bitte!
  • 8/6/18 5:43 AM
    Die Kollegen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" beschäftigen sich heute mit dem Bundesinnenminister. Und der kommt dabei nicht besonders gut weg. Im Kommentar der NOZ heißt es:

    "Man soll bekanntlich gehen, wenn es am schönsten ist. Horst Seehofer, einst stolzer Ministerpräsident, hat das vor geraumer Zeit verpasst. Seither hatte er keinen guten Lauf, um es vorsichtig auszudrücken. Seine Zustimmungswerte sind jedenfalls im Keller und die seiner Partei auch.

    Umso hektischer versucht er jetzt, vor der Bayernwahl zu retten, was zu retten ist. Das weitgehend fruchtlose Sommertheater, das Seehofer und andere CSU-Granden der Republik im Streit um Asylfragen zugemutet haben, lässt sich aber nicht mal eben mit ein paar Sommer-Interviews und Bierzelt-Reden vergessen machen.

    Auch Markus Söder und andere CSU-Anführer sind für dieses Desaster mitverantwortlich. Doch Seehofer wird am Ende den Schwarzen Peter haben, wenn die CSU eine Wahlschlappe erleidet. Er wird's dann maßgeblich gewesen sein. Und er wird dann gehen müssen."
  • 8/6/18 5:35 AM
    Mitten in der Urlaubssaison ist das beliebte Yosemite-Tal in Kalifornien wegen eines Waldbrands weiter geschlossen. Bis auf weiteres bleibe der Zugang zu dem Tal und zu angrenzenden Naturpark-Attraktionen gesperrt, teilte die Parkverwaltung mit. Am 25. Juli hatten alle Besucher den Talbereich räumen müssen.

    Zunächst hatte die Sperrung nur bis gestern dauern sollen. Das Mitte Juli westlich des Naturparks ausgebrochene "Ferguson Feuer" hat mittlerweile mehr als 36.000 Hektar Wald zerstört. Knapp 3000 Feuerwehrleute sind im Einsatz, zwei Helfer kamen bei den Löscharbeiten schon ums Leben.
  • 8/6/18 5:28 AM
    Nach dem schweren Erdbeben auf der indonesischen Ferieninsel Lombok werden hunderte Urlauber von den benachbarten Gili-Inseln in Sicherheit gebracht. 200 Touristen aus dem In- und Ausland seien bereits evakuiert worden, sagte der Sprecher der Katastrophenschutzbehörde, Sutopo Purwo Nugroho. Rund 700 weitere Menschen warteten noch auf ihre Evakuierung.

    Gestern Abend hatte ein Beben der Stärke 6,9 die Ferieninsel Lombok erschüttert. Nach neuen Angaben der indonesischen Behörden kamen dabei mindestens 91 Menschen ums Leben, hunderte wurden verletzt. Der Erdstoß war auch auf den Gili-Inseln und auf Bali zu spüren. Auf den Gili-Inseln gab es nach Angaben eines Vertreters der dortigen Rettungskräfte mindestens einen Toten und mehrere Verletzte. Mehrere Hotels wurden beschädigt.

  • 8/6/18 5:21 AM
    Deutschlands Schüler wollen in der Bildungspolitik stärker mitmischen - und fordern dafür Geld von Bund und Ländern. "Unser Einfluss bundesweit ist derzeit eher gering", sagte der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz (BSK), Hannes Leiteritz, der Deutschen Presse-Agentur. "Wir brauchen einen Topf, aus dem man Mittel rausnehmen kann, um uns besser zu organisieren." Die BSK ist die ständige Konferenz der Landesschülervertretungen.

    Vorstellbar sei eine finanzielle Unterstützung von der Kultusministerkonferenz oder dem Bundesbildungsministerium, sagte Leiteritz aus dem thüringischen Schleiz, der gerade sein Abitur gemacht hat. Die BSK müsse viel stärker mit einer Stimme auftreten.
  • 8/6/18 5:15 AM
    Musikergeburtstage gibt es heute natürlich auch. Zum Beispiel den der Blueslegende Willy Brown, der am 6. August 1900 geboren wurde. Wenn Sie ihn mal hören möchten - bitte sehr:
  • 8/6/18 5:08 AM
    Menschenverachtende Reaktionen auf einen Verkehrsunfall in Mecklenburg: Nachdem ein syrisches Kind starb, tauchen Nazi-Schmierereien an der Unfallstelle auf. Dieser Artikel hat mich sehr nachdenklich gemacht.
  • 8/6/18 5:00 AM
    Die wichtigsten Nachrichten um 7 Uhr:

    * Saudi-Arabien hat den kanadischen Botschafter ausgewiesen - es gibt einen Streit um Menschenrechte.

    * Ein Erdbeben in Indonesien hat mehr als 90 Todesopfer gefordert.

    * Der Münchner Rückversicherer Munich Re will wegen des Klimawandels keine Investitionen mehr in Unternehmen tätigen, die ihr Geld mit Kohle verdienen.
  • 8/6/18 4:52 AM
    Weitere Stimmen zur Diskussion um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht:

    * Die Stimmen aus der FDP sind nicht eindeutig: Im Gegensatz zu Parteichef Christian Lindner, der eine Dienstpflicht strikt abgelehnt hat, sagte Bremens FDP-Fraktionschefin Lencke Steiner der "Bild": "Ich bin persönlich für ein verpflichtendes Jahr, egal ob Wehrpflicht oder soziales Jahr. Es ist wichtig, früh Verantwortung zu übernehmen und zu lernen für andere einzustehen."

    * CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Frage eines allgemeinen Dienstes, der gleichermaßen für Männer und Frauen offen steht, in die Diskussion für das neue CDU-Grundsatzprogramm einbringen.

    * Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, hält eine allgemeine Dienstpflicht für rechtlich fragwürdig. Statt solche "Gespensterdebatten" zu führen, müsse der Bundesfreiwilligendienst attraktiver gemacht werden, verlangte er in der "Rheinischen Post". Es brauche eine Erhöhung des Taschengelds von derzeit 300 Euro pro Monat, Entlastungen bei Nahverkehrstickets und mehr Teilzeitangebote. "Wenn wir die nötige Finanzierung gesichert bekämen, könnten wir auch mehr junge Menschen beschäftigen."
  • 8/6/18 4:48 AM
  • 8/6/18 4:47 AM
    Eine der für mich immer noch stärksten künstlerischen Auseinandersetzungen mit dem Atombombenabwurf in Hiroshima heute vor 73 Jahren ist dieser Song von Wishful Thinking.
  • 8/6/18 4:39 AM
    Beim Absturz eines Kleinflugzeugs auf einem Parkplatz in Kalifornien sind gestern fünf Menschen ums Leben gekommen. Nach Medienberichten prallte die zweimotorige Maschine vom Typ Cessna 414 in der Mittagszeit in Santa Ana auf den fast leeren Parkplatz einer Drogeriemarktkette. Die Opfer seien alle Passagiere des Flugzeugs gewesen.
  • 8/6/18 4:32 AM
    Haben Sie ein Tattoo? Und hadern damit, dass Sie sich einst dafür entschieden haben? Dann könnte das hier für Sie interessant sein: Die Entfernung von Tätowierungen mittels Laser sollen künftig nur noch Fachärzte vornehmen dürfen. Das Bundesumweltministerium hat hierzu eine Verordnung erarbeitet.

    Die Lasergeräte für das Entfernen von Tattoos könnten bislang "von jeder Person gewerblich eingesetzt werden, ohne dass eine besondere Qualifikation erforderlich ist, obwohl derartige Anwendungen mit erheblichen gesundheitlichen Risiken für die zu behandelnden Personen verbunden sind", sagte eine Ministeriumssprecherin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Diese Regelungslücke solle geschlossen werden.
  • 8/6/18 4:25 AM
    Heute vor 73 Jahren wurde in Hiroshima die erste Atombombe gezündet. In der japanischen Stadt wurde heute mit einer Gedenkzeremonie der Opfer des US-Angriffs von 1945 gedacht. Die Atombombe mit dem fast niedlich klingenden Namen "Little Boy" tötete 90.000 Menschen sofort, die Zahl der später Gestorbenen wird auf 90.000 bis 166.000 Menschen geschätzt.
  • 8/6/18 4:19 AM
    Deutsche Firmen, die im Iran aktiv sind, haben angesichts der bevorstehenden US-Sanktionen Unterstützung von der Politik gefordert. Wirtschaftsvertreter fordern, "Wege für eine gesicherte Zahlungsabwicklung im Iran zu finden", sagte die Vertreterin der Deutsch-Iranischen Industrie- und Handelskammer, von Bohnstein, der "Rheinischen Post".

    Es gehe nicht um finanzielle Hilfen. Das größte Problem sei es, eine Geschäftsbank zu finden, über die Transaktionen für legale Iran-Geschäfte abgewickelt werden könnten. Das lasse sich in der aktuellen Lage nur politisch lösen.
  • 8/6/18 4:12 AM
    US-Präsident Trump hat ein brisante Unterredung seines Sohnes mit einer russischen Anwältin während des Wahlkampfs 2016 als Treffen zur Beschaffung von Informationen über einen politischen "Gegner" bezeichnet. Das Treffen sei "völlig legal" gewesen, schrieb Trump (aka David Dennison) bei Twitter. Er selbst habe, na klar, von der Zusammenkunft aber nichts gewusst.

  • 8/6/18 4:05 AM
    Was in den vergangenen Stunden passiert ist:

    * Bei einem Erdbeben auf der indonesischen Ferieninsel Lombok sind mehr als 90 Menschen gestorben.
    * Diplomatischer Streit um Menschenrechte: Saudi-Arabien hat den kandaischen Botschafter ausgewiesen.
    * Nach dem vermeintlichen Drohnenattentat auf Venezuelas Präsident Maduro hat es sechs Festnahmen gegeben.
    * Was nicht passiert ist: dass es deutlich kühler geworden wäre. Es bleibt erst mal sehr sommerlich, Abkühlung ist erst ab Donnerstag zu erwarten.
  • 8/6/18 3:59 AM
    Guten Morgen, verehrte Leserin und lieber Leser! Herzlich willkommen in einer neuen Woche im selben Sommer. Heute ist Montag, der 6. August, es ist gleich sechs Uhr - und auf Sie warten drei Stunden Nachrichten und Nacherzählenswertes zum Start in den Tag.
    Wenn unterwegs etwas sein sollte, erreichen Sie mich unter armin.himmelrath@spiegel.de. Auf geht's!
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insgesamt 31 Beiträge
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Seite 1
rainercom 06.08.2018
1. Also eine Wehrpflicht die nicht so heißen darf
für wen soll das gelten? Frau und Mann? Mal überlegen und erst dann Brüllen.
sam1919 06.08.2018
2. Von und zu!
Hinweis an unseren Ex-Verteidigungsminister: der Unfallverursacher sollte sich besser nicht über die Reparaturkosten beschweren...
dickebank 06.08.2018
3. Warum nicht?
Jeder/jede 65-jährige in Deutschland Lebende hat einen 18-monatigen Pflichtdienst abzuleisten, um mit 67 in Rente gehen zu dürfen. Wer den Pflichtdienst verweigert muss bis 70 arbeiten und hat in dieser Zeit keinen Anspruch auf ALGI. Für die Pflichtdienstleistenden muss der Bund den Beitrag für die Dienstzeit in die GRV nachentrichten, natürlich nur den AG-Anteil wie es auch beim staatlichen Vorbereitungsdienst üblich ist. Die Auswirkungen auf die Höhe der Leistungen der zukünftigen Rentenempfänger sind dann selbstverschuldet von den Idioten, die sich für eine allgemeine Dienstpflicht aussprechen. Im übrigen stellt sich die Frage, wie die Grundgesetzänderung zustande kommen soll. Die derzeit ausgesetzte Wehrpflicht bezieht sich nur auf XY-Chromosomen, die XX-Chromosomen werden in der aktuellen Fassung des Wehrdienstartikels nämlich wegen Geschlecht diskriminiert. Da muss erst einmal die Beauftragte für Gleichstellungsfragen ins Boot geholt werden, bevor dad GG geändert werden soll:)
nützlicher Idiot 06.08.2018
4. Aha,
genauso unüberlegt wie die Wehrpflicht abgeschafft wurde und damit auch mit deutscher Gründlichkeit die Infrastruktur und das Fachpersonal gleich mit, soll es jetzt wieder losgehen. Es wird Jahre dauern bis auch nur annähernd das ehemalige Leistungsniveau in der Ausbildung für Wehrpflichtige erreicht werden kann. Weg ist weg, so ist es in anderen Bereichen der Bundeswehr auch. Es gibt Fehler die kann man nur einmal machen, so ist es mit der Abschaffung der Wehrpflicht auch. Das kommt davon wenn man Amateuren Regierungsgewalt verleiht.
nützlicher Idiot 06.08.2018
5. Aha,
genauso unüberlegt wie die Wehrpflicht abgeschafft wurde und damit auch mit deutscher Gründlichkeit die Infrastruktur und das Fachpersonal gleich mit, soll es jetzt wieder losgehen. Es wird Jahre dauern bis auch nur annähernd das ehemalige Leistungsniveau in der Ausbildung für Wehrpflichtige erreicht werden kann. Weg ist weg, so ist es in anderen Bereichen der Bundeswehr auch. Es gibt Fehler die kann man nur einmal machen, so ist es mit der Abschaffung der Wehrpflicht auch. Das kommt davon wenn man Amateuren Regierungsgewalt verleiht.
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