Newsblog Ungarische Kamerafrau nach Tritten gegen Flüchtlinge freigesprochen

2015 löste sie weltweit Empörung aus, als sie junge Flüchtlinge mit Tritten zu Fall brachte. Jetzt hat das Oberste Gericht Ungarns die Kamerafrau in letzter Instanz freigesprochen. Die Live-News.

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Michael Kröger
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10/31/18 8:06 AM Und damit endet der "Morgen" für heute. SPIEGEL ONLINE wird Sie aber weiterhin über alles Wichtige informieren - mit Analysen, Hintergrundberichten und Reportagen. In Berlin dürfte auch heute die Diskussion um die Nachfolge von Angela Merkel auf dem CDU-Chefsessel dominieren. Der wie ein Phönix auf der politischen Bühne auftauchende Merkel-Rivale Friedrich Merz gilt für viele als Hoffnungsträger . In den USA geht der Wahlkampf für die (Midterm) Wahlen zum Kongress in die heiße Phase. Die Frage ist nur, wie sich die Rhetorik noch steigern lässt. Außerdem: Wir erklären, wie sich die Brückentage im kommenden Jahr zu maximalem Urlaubsgenuss verknüpfen lassen. Ich wünsche Ihnen noch einen erfolgreichen (oder erholsamen) (Feier)tag. Morgen wird Sie an dieser Stelle mein Kollege Marius Mestermann begrüßen. 10/31/18 7:55 AM Kurz vor Schluss noch ein paar Informationen zum Wetter an diesem (teilweisen) Feiertag: Landesweit erwartet uns heute weitgehend ein milder Herbsttag . Im Osten bleibt es trocken und sonnig , der Westen muss hingegen mit einzelnen Wolken und etwas Regen rechnen. Die Temperaturen liegen bei rund 11 Grad im Westen und bis zu 16 Grad im Osten . (Foto: dpa) 10/31/18 7:51 AM Die Reform des defizitären Rentensystems in Brasilien steht nach Angaben des künftigen Wirtschaftsministers ganz oben auf der Prioritätenliste der neuen Regierung des ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro. "Die Reform des Pensionswesens ist das wichtigste und dringendste Thema", sagte der neoliberale Wirtschaftsprofessor Paulo Guedes gestern. Bolsonaros Regierung übernimmt am 1. Januar 2019 die Amtsgeschäfte. Das brasilianische Rentensystem ist hochgradig defizitär. Bereits jetzt fließen 40 Prozent des Bundeshaushalts in Pensionszahlungen. Das Problem wird sich angesichts der alternden Gesellschaft noch weiter verschärfen. Im internationalen Vergleich sind die Regelungen sehr großzügig. So gehen Männer im Durchschnitt mit 56 Jahren in Rente , bei 70 Prozent oder mehr ihrer letzten Bezüge . 10/31/18 7:46 AM 10/31/18 7:43 AM Schauspielerin Cate Blanchett gesellt sich zu der Riege von Hollywood-Stars, die eine Hauptrolle in einer Fernsehserie spielen. Die zweifache Oscar-Preisträgerin wird in der neunteiligen Serie "Mrs America" die konservative Aktivistin Phyllis Schlafly verkörpern, wie der Sender FX gestern mitteilte. Die Dreharbeiten sollen im kommenden Jahr beginnen. Die vor zwei Jahren verstorbene Schlafly war eine Ikone der US-Konservativen und zugleich eine der polarisierendsten öffentlichen Figuren in den USA. Sie hatte einen erheblichen Anteil daran, die Republikanische Partei auf einen erzkonservativen gesellschaftspolitischen Kurs zu bringen. Ihre Macht demonstrierte Schlafly, als sie durch eine Mobilisierungskampagne einen 1972 bereits vom Kongress beschlossenen Verfassungszusatz zur Gleichberechtigung von Frauen zu Fall brachte. (Foto: afp) 10/31/18 7:34 AM Bei dem Absturz eines Hubschraubers mit mehreren Politikern an Bord sind in Afghanistan mindestens 18 Menschen umgekommen. Bei dem Unglück in der Westprovinz Fara seien auch der Chef des Provinzrats von Fara und mehrere seiner Mitarbeiter ums Leben gekommen , teilten die Behörden mit. Die afghanische Nachrichtenagentur ToloNews berichtete unter Berufung auf einen Militärvertreter von 20 Toten . 10/31/18 7:31 AM Ein Polizist hat in der vergangenen Nacht in Hamburg auf einen Autofahrer geschossen . Der offenbar betrunkene Mann hatte zuvor am Hamburger Berg im Stadtteil St. Pauli ein parkendes Auto angefahren, wie die Polizei mitteilte. Zeugen hätten den 34 Jahre alten Mann dabei beobachtet und zwei Polizeistreifen auf den Vorfall aufmerksam gemacht. Der ertappte Fahrer habe zu flüchten versucht - er sei mit seinem Auto direkt auf einen der Beamten zugerast , hieß es. Der Polizist habe daraufhin auf den Mann geschossen und sich durch einen Sprung an den Straßenrand in Sicherheit gebracht. Der 34-jährige Autofahrer sei leicht am Arm verletzt worden. Gegen ihn wird jetzt wegen Verkehrsunfallflucht und Gefährdung des Straßenverkehrs ermittelt. 10/31/18 7:25 AM Der Trailer deutet bereits an, mit welcher Tonlage die Kinder in Gelsenkirchen zu rechnen haben. . . 10/31/18 7:21 AM Die umstrittene Filmdokumentation "Elternschule" über Therapien in der Kinder- und Jugendklinik Gelsenkirchen hat jetzt die Justiz auf den Plan gerufen. Nach der Anzeige eines Arztes leitete die Staatsanwaltschaft Essen Ermittlungen gegen die Einrichtung ein. Es gehe um den Verdacht der Misshandlung Schutzbefohlener , sagte ein Sprecher der Behörde. Nach Ansicht des Deutschen Kinderschutzbundes enthält der Film zahlreiche Szenen, in denen Kinder psychischer und physischer Gewalt ausgesetzt sind. „Die in den Film gezeigten Behandlungsmethoden können keinesfalls Vorbild für die Erziehung von Kindern in Deutschland sein“, sagte DKSB-Vizepräsidentin Sabine Andresen. Kinderschutzbund-Präsident Heinz Hilgers formulierte es noch schärfer: „Verhalten sich Eltern gegenüber ihren Kindern so wie das Klinikpersonal in dem Film, dann ist das rechtswidrig .“ 10/31/18 7:13 AM Österreich wird sich dem geplanten globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen nicht anschließen. Der Pakt sei nicht geeignet, um Migrationsfragen zu regeln, erklärte Kanzler Sebastian Kurz. Man befürchte den Verlust österreichischer Souveränität in der Migrationspolitik und ein Verwischen der Unterschiede zwischen legaler und illegaler Migration. Die 193 Uno-Mitgliedsstaaten hatten sich 2016 geeinigt, den Migrationspakt zu schließen. Das rechtlich nicht bindende Abkommen soll bei einer Konferenz in Marokko am 10. und 11. Dezember verabschiedet werden. Er soll helfen, Flüchtlingsströme besser zu organisieren und Rechte der Betroffenen zu stärken . Betont wird in der Vereinbarung auch, dass die Souveränität der Nationalstaaten und ihr Recht auf eine selbstständige Gestaltung ihrer Migrationspolitik durch den Pakt nicht angetastet werden sollen. 10/31/18 7:05 AM Hier im Telegrammstil ein paar Stichworte zum gestrigen Fußball-Abend (es war der erste Teil der zweiten Pokalrunde), damit Sie in der Kaffeeküche wissen, wovon die Kollegen sprechen: +++ Die Favoriten haben sich keine Blöße gegeben +++ Ulm und Chemie Leipzig ohne Chance +++ der freche Viertligist Rödinghausen ärgerte den Rekord-Pokalsieger FC Bayern München und verlor nur 1:2. +++ Der VfL Wolfsburg gewann das Niedersachsenduell in Hannover +++ Hertha BSC zog ebenfalls durch ein 2:0 in Darmstadt ins Achtelfinale ein +++ Weil in Wiesbaden Pyros gezündet wurden, stand das Spiel gegen den Hamburger SV kurz vor dem Abbruch. +++ (Foto: Imago/Eibner/Rene Weiß) 10/31/18 6:59 AM Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seine Forderung nach einem deutlich höheren Mindestlohn erneuert . "Ich finde, dass zwölf Euro Mindestlohn angemessen sind", schreibt Scholz in einem Gastbeitrag für "Bild" zum Weltspartag. Die deutschen Unternehmen sollten nicht am Lohn sparen, mahnte der Vizekanzler. Vor einem Jahr - noch als Erster Bürgermeister Hamburgs - hatte der SPD-Politiker sich in ähnlicher Form geäußert. "In einer Gesellschaft, in der die Löhne durch Globalisierung und technischen Wandel unter Druck geraten, muss die SPD den Mindestlohn noch viel stärker als Korrekturinstrument einsetzen, als sie es bisher getan hat", sagte er damals. Vor wenigen Tagen hatte auch Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann die SPD angesichts ihrer tiefen Krise zur Schärfung des linken Profils aufgerufen und einen Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde gefordert. Er halte das für angemessen, sagte der ehemalige SPD-Fraktionschef. Denn es gebe einen Niedriglohnsektor, "in dem die Menschen extrem hart arbeiten, aber mit dem Netto nicht zufrieden sein können". Derzeit liegt der Mindestlohn bei 8,84 Euro. 10/31/18 6:43 AM Beatles-Fans in Japan haben vor einem Tokioter Gericht eine schmerzliche Niederlage hinnehmen müssen. Sie hatten erreichen wollen, dass die Regierung eine Aufnahme eines Konzerts der Pop-Band in der Budokan-Arena im Jahr 1966 veröffentlicht. Der 35-Minuten-lange Film gilt als "heiliger Gral" unter japanischen Fans der legendären Vier und als wichtiges Zeitdokument. Die japanische Polizei hatte die Bilder aufgenommen, weil sie offensichtlich eine zersetzende Wirkung der Beatles-Songs befürchtete. Bislang hatte sie einer Veröffentlichung nur unter der Bedingung zustimmen wollen, dass die Gesichter der Zuhörer unkenntlich gemacht würden. Die Kläger hingegen verwiesen darauf, dass wohl kaum jemand nach 50 Jahren so ohne weiteres wiedererkannt werden könnte. Das Gericht wollte dieser Argumentation aber nicht folgen. Ein paar Schnipsel gibt es aber doch: 10/31/18 6:28 AM Das Pentagon intensiviert offenbar seine Bemühungen , Kritiker von US-Präsident Donald Trump in den sozialen Netzwerken zu beobachten . Die Technologie dafür existiert schon lange. Sie diente bislang der Überwachung von Islamisten und regierungsfeindlichen Extremisten. Doch jetzt nutze das Weiße Haus sie, um auch kritische Stimmen in der Zivilbevölkerung, die keineswegs umstürzlerisch dächten, unter die Lupe zu nehmen, berichtet das Technologie-Magazin "Vice". 10/31/18 6:17 AM Ein bisschen Vorfreude auf den Winter gefällig? 10/31/18 6:13 AM Zuwanderer aus Europa haben laut einer Studie des Berliner DIW für mehr Wirtschaftswachstum in Deutschland gesorgt. In den Jahren 2011 bis 2016 ist es demnach durchschnittlich um 0,2 Prozentpunkte pro Jahr verstärkt worden, wie aus dem Reuters vorab vorliegenden Papier des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hervorgeht. Wie die Forscher herausfanden, war der Effekt am Höhepunkt der EU-Zuwanderung besonders stark. Ohne ihn wäre das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2015 nicht um 1,5 Prozent, sondern lediglich um 1,2 Prozent gewachsen. 10/31/18 6:10 AM Die Anwälte von drei verurteilten islamfeindlichen US-Extremisten haben wegen der Rhetorik von Präsident Donald Trump eine milde Strafe für ihre Mandanten gefordert . Die Mitglieder einer Miliz waren im April von einem Bundesgericht in Kansas schuldig gesprochen worden, am Tag nach der Wahl 2016 einen Bombenanschlag auf die Moschee und Häuser von somalischen Einwanderern geplant zu haben. In ihren Plädoyers erklärten ihre Anwälte nun, das Gericht müsse beim Strafmaß die Wortwahl von Trump berücksichtigen . Rhetorisch gesehen sei die Wahl "gewalttätig, fürchterlich, hasserfüllt und umstritten" gewesen wie kaum eine andere der modernen US-Geschichte, schrieben die Anwälte eines der Verurteilten. Trump habe damit "verlorene und unbeachtete weiße Männer der Arbeiterschicht" angesprochen wie ihren Mandanten, der ein begeisterter Anhänger des Präsidenten gewesen sei. Zwei weitere der Anwälte warfen Trump vor, bis heute Hass auf den Islam zu schüren . Das Strafmaß in dem Fall soll im November verkündet werden. 10/31/18 6:05 AM Unter den Konservativen in der Union scheint Friedrich Merz eine Art Heilsbringer zu sein. Sie machen sich immer lauter für den ehemaligen CDU/CSU-Bundestagsfraktionschef als künftigen Vorsitzenden der CDU stark. "Merz hat das Potenzial, der Partei wieder ein klares Profil zu geben", sagte Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender der Werteunion. "Damit ist er auch für viele Mitglieder der Werteunion ein Hoffnungsträger." Der neue CDU-Vorsitzende müsse die Partei einen und vor allem auf den wirtschaftsliberalen und konservativen Flügel zugehen, "der unter Merkel oft übergangen wurde", sagte Mitsch. Merz könnte diese Rolle sehr gut ausfüllen, falls er auch inhaltlich klare Akzente setze. Auch Bosbach setzt auf Merz. In der "Augsburger Allgemeinen" sagte der frühere Innenexperte, Merkel könne auch Kanzlerin bleiben , wenn Merz CDU-Chef würde. "Beide Beteiligten wissen doch, dass die Union nur dann wieder in die Erfolgsspur zurückkehrt, wenn sie vertrauensvoll zusammenarbeiten", sagte Bosbach, der auch zum konservativen Flügel der CDU zählt. 10/31/18 5:59 AM Selbst bei nagelneuen Panzern, Kampfjets und Hubschraubern der Bundeswehr lässt die Einsatzbereitschaft zu wünschen übrigen. Von den 97 im Jahr 2017 an die Truppe ausgelieferten Großgeräten können nach einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums derzeit nur 38 genutzt werden. Das entspricht einer Quote von 39 Prozent . Ziel der Bundeswehr ist es, 70 Prozent ihrer Waffensysteme für den Einsatz bereit zu halten. Dem Ministerium machen vor allem das Transportflugzeug A400M und der Schützenpanzer Puma Sorgen. Hier sei die Qualität bei Auslieferung "weiterhin steigerungsfähig" , heißt es in einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn. (Foto: dpa) 10/31/18 5:56 AM Das Statistische Bundesamt wartet heute noch mit einigen anderen Zahlen auf. Darunter die zu Armut und sozialer Ausgrenzung . Die Daten gehen auf eine EU-weite Erhebung zu Einkommen, Armut und Lebensbedingungen zurück und beziehen sich auf das Jahr 2017. Nach den Ergebnissen für das Jahr 2016 waren in Deutschland knapp 16 Millionen Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Das ist fast jeder fünfte Einwohner (19,7 Prozent). In der Europäischen Union insgesamt lag der Anteil sogar noch etwas höher (23,5 Prozent). Im März hatte der Paritätische Wohlfahrtsverband die Armutsquote mit 15,7 Prozent beziffert – damit wären 12,9 Millionen Menschen hierzulande arm. Nach der EU-Definition für die Erhebung "Leben in Europa" gilt jemand als armutsgefährdet, wenn er über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung verfügt. 2016 lag dieser Schwellenwert beispielsweise für eine alleinlebende Person in Deutschland bei 1064 Euro, für zwei Erwachsene mit zwei Kindern unter 14 Jahren bei 2234 Euro im Monat. 10/31/18 5:49 AM Das war's schon mit dem Baby-Boom : Das Statistische Bundesamt wird heute wohl die bereits im Juli veröffentlichten Zahlen zu den Geburten in Deutschland bestätigen. Danach ist die Zahl der Neugeborenen 2017 leicht um 0,9 Prozent zurückgegangen . Insgesamt kamen im vergangenen Jahr rund 785.000 Kinder in Deutschland zur Welt. 2016 hatte sich Deutschland mit 792.000 Neugeborenen über einen "Baby-Boom" gefreut - im Vergleich zu 2015 waren es nämlich 7,4 Prozent mehr gewesen. Die Zahl der Geburten war in Deutschland seit 2012 wieder gestiegen. Am demografischen Wandel hat dies nichts geändert . In Deutschland sterben jedes Jahr rund 150.000 Menschen mehr als neue geboren werden. (Foto: dpa) 10/31/18 5:42 AM Nach rund neun Jahren im All ist dem Weltraumteleskop "Kepler" wie erwartet der Treibstoff ausgegangen . Das Teleskop sei deswegen in den " Ruhestand" entlassen worden, teilte die US-Raumfahrtbehörde Nasa gestern bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz mit. "Kepler" solle künftig in seiner sicheren Umlaufbahn um die Sonne bleiben. 10/31/18 5:36 AM In Pakistan ist das Todesurteil gegen die Christin Asia Bibi wegen Gotteslästerung aufgehoben worden. "Sie wurde von allen Vorwürfen freigesprochen", sagte Richter Saqib Nisar vom Obersten Gerichtshof des Landes. Sie werde sofort aus der Haft entlassen. Die mehrfache Mutter war 2010 in der Provinz Punjab wegen Beleidigung des Propheten Mohammed zum Tode verurteilt worden. Muslimische Frauen aus ihrem Dorf hatten ihr vorgeworfen, sich im Streit beleidigend über Mohammed geäußert zu haben. Das Todesurteil sorgte international für Empörung. 10/31/18 5:34 AM In der AfD nimmt der Widerstand gegen die "Ausgrenzung" von Hetzern am rechten Rand zu. In einem "Stuttgarter Aufruf" kritisieren mehrere AfD-Politiker, dass viele Landesverbände und auch der Bundesvorstand zahlreiche Ordnungs- und Ausschlussverfahren eingeleitet hätten. Dies führe dazu, dass Mitglieder massiv verunsichert seien und ihr Engagement einstellten, hieß es in dem Aufruf, den bis zum gestrigen Abend laut Internetseite mehr als 600 Menschen unterzeichnet hatten. Es gelte, sich allen "Denk- und Sprechverboten" innerhalb der Partei zu widersetzen. Die Mitinitiatorin des Aufrufs, die baden-württembergische Landtagsabgeordnete Christina Baum, warf der Führung der Partei "vorauseilenden Gehorsam" vor. Parteimitglieder würden schnell abgeurteilt, weil sie eine unbedachte Äußerung gemacht hätten. 10/31/18 5:28 AM Millionen Menschen weltweit bleiben nach Katastrophen in ihrem Elend allein . Das zeigt ein Bericht des Roten Kreuzes . Bei manchen Einsätzen erreichten von internationalen Organisationen unterstützte Helfer wahrscheinlich weniger als die Hälfte der Betroffenen, kritisiert die Organisation in ihrem Katastrophenbericht 2018 . Mit Netzwerken in 190 Ländern ist die Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) die größte Freiwilligen-Hilfsorganisation der Welt. Weil viele in Not geratene Menschen gar nicht erreicht werden, sind Schätzungen über ihre genaue Zahl schwierig. Das Uno-Nothilfebüro schätzt, dass in diesem Jahr insgesamt 134 Millionen Menschen humanitäre Hilfe brauchen. Die Vereinten Nationen kümmerten sich nach dieser Schätzung um 97 Millionen Bedürftige. Die anderen seien auf Hilfe etwa von ihren Regierungen, vom Roten Kreuz oder anderen Hilfsorganisationen angewiesen. 10/31/18 5:25 AM US-Außenminister Mike Pompeo hat ein Ende der Kämpfe im Jemen gefordert . Die Raketen- und Drohnenangriffe aus den von den Huthis kontrollierten Gebieten nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate müssten aufhören. Ebenso müsse die von Saudi-Arabien geführte Koalition ihre Luftangriffe auf alle bevölkerten Gegenden im Jemen stoppen, fügte er hinzu. Im Jemen tobt seit rund vier Jahren ein Bürgerkrieg . Er begann, als aufständische Huthi weite Teile des Landes überrannten. Das Nachbarland Saudi-Arabien ist mit der Regierung verbündet und bombardiert gemeinsam mit einer Koalition Stellungen der vom Iran unterstützten Rebellen. Die Vereinten Nationen sprechen von der schlimmsten humanitären Katastrophe der Welt . In dem Krieg sind nach Uno-Schätzungen mehr als 28.000 Menschen umgekommen, darunter rund 10.000 Zivilisten, die im Bombenhagel starben. 10/31/18 5:22 AM 10/31/18 5:20 AM Erinnern Sie sich noch an Petra L.? Sie war 2015 als Kamerafrau für den Sender N1TV in Röszke an der ungarischen Grenze unterwegs, um die Situation der aus Serbien kommenden Flüchtlingen zu dokumentieren. Im dem Gewühl hatte sie unter anderem einem rennenden Flüchtling mit einem Kind auf dem Arm ein Bein gestellt . Beide stürzten daraufhin zu Boden. Auf anderen Aufnahmen ist zu sehen, wie die Frau einem fliehenden Mädchen einen Tritt versetzt. Die Bilder sorgten weltweit für Empörung. Jetzt hat der Oberste Gerichtshof Ungarns die Journalistin in letzter Instanz freigesprochen . Ihr Verhalten sei zwar "moralisch falsch und illegal" gewesen. Es habe sich aber nicht um Vandalismus gehandelt, wie es die vorherigen Instanzen gesehen hatten. Vielmehr habe sich Petra L. einer "Störung" schuldig gemacht, erklärte das Gericht. Dabei handle es sich um ein Bagatelldelikt , das inzwischen verjährt sei. Petra L. war im Januar 2017 wegen Vandalismus zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. (Foto: afp) 10/31/18 5:12 AM 10/31/18 5:11 AM Guten Morgen verehrte Leserinnen und Leser . Viele von Ihnen erwartet ein ruhiger Feiertag. Wir in Berlin müssen arbeiten, und deshalb kommt der "Morgen" auf SPIEGEL ONLINE auch aus der Hauptstadt - mit Nachrichten aus aller Welt in aller Kürze. Show more Tickaroo Liveblog Software


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garfield53 31.10.2018
1. mmm
Ja und überrascht? Mitarbeiterin eines offen neofaschistischen TV-Senders, in einen Land, wo rassistische und ausländerfeindliche Politik vom Staatdoktrin ist. Nationale Minderheiten und alle "Fremdartigen" für rechte und faschistische Gruppen zum Freiwild erklärt werden, weitgehend straflos. Die s.g. heile "ungarische" Gastfreundschaft, Puszta- und Balaton- Folklore nur verlogener Schein, wie in vielen südost- und osteuropäischen Ländern? Ja, ohne wenn und aber! Was erwartet ihr Scheinheiligen da draußen eigentlich?
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