Newsblog Hohe Spritpreise treiben Franzosen auf die Barrikaden

Ein Liter Super für 1,98 Euro, Diesel kostet nur minimal weniger - Frankreichs Autofahrer fühlen sich wie der Goldesel der Nation. Mit ihrem Protest treiben sie jetzt die Regierung Macron in die Enge.

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Michael Kröger
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Die wichtigsten politischen Themen des Tages finden Sie kompakt in unserem Briefing DIE LAGE.
11/16/18 8:01 AM Und damit endet der "Morgen" für diese Woche wieder. SPIEGEL ONLINE wird Sie natürlich weiterhin über alle wichtigen Ereignisse auf dieser Welt informieren - mit Berichten, Hintergründen, und Reportagen. Heute dürfte die Regierungskrise in Großbritannien wieder zu den politischen Topthemen gehören. Gestern waren Theresa May bereits vier Minister von der Fahne gegangen. Ex-Brexit-Minister David Davis geht nicht davon aus , dass das britische Parlament dem Abkommen zustimmt . In Luxemburg verhandelt der EuGH über die polnische Justizreform , die nach Überzeugung der EU-Kommission gegen zentrale Werte der Europäischen Gemeinschaft verstößt. Bei einer Anhörung vor dem höchsten EU-Gericht in Luxemburg können beide Seiten erstmals mündlich ihre Standpunkte erläutern . Außerdem könnten wir heute die Antwort auf die Frage bekommen, was denn genau ein Kilogramm ist. Bislang lagerte die Antwort darauf in einem gut bewachten Safe bei Paris. Nun wollen 60 Staaten eine Neudefinition beschließen, die ganz ohne den sensiblen Prototypen aus Platin auskommt. Ich verabschiede mich und wünsche Ihnen ein erholsames Wochenende. Bis Montag. 11/16/18 7:48 AM Kurz vor dem Ende des "Morgen" noch ein paar Worte zum Wetter . Nach der Auflösung einzelner Nebelfelder ist es heute in weiten Teilen des Landes sonnig und trocken . Am Nachmittag ziehen nur im Osten einige Wolken auf. Es bleibt allerdings eher kalt: 7 Grad in der Oberlausitz bis zu 13 Grad sind im Raum Münster drin. (Foto: dpa) 11/16/18 7:42 AM Nach dem jüngsten Urteil zu Diesel-Fahrverboten aus Gelsenkirchen hat der Deutsche Städtetag vor einem Flickenteppich für Autofahrer gewarnt. "Immer mehr Gerichtsurteile zur Luftreinhaltung zeigen: So kann es nicht weitergehen", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Mit jedem Urteil wachse die Verunsicherung , daher könnten nur noch flächendeckende Maßnahmen durch die Autoindustrie helfen. Ein "Flickenteppich von Fahrverboten" müsse vermieden werden. "Es muss beides gelingen", sagte Dedy weiter. "Wir müssen die Gesundheit der Bevölkerung schützen und dürfen unsere Städte nicht lahmlegen." Das gehe nur mit bundesweiten Hardwarenachrüstungen und Umtauschprämien . 11/16/18 7:40 AM Die Bundesländer bewegen sich in diesem Jahr auf den höchsten Haushaltsüberschuss seit vielen Jahren zu. Bis September lag das Plus bei insgesamt 19,6 Milliarden Euro und damit um rund 6,9 Milliarden Euro höher als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Damit lägen die Zahlen auch deutlich über den Planungen der Länder, die insgesamt von einem Finanzierungsdefizit von 3,6 Milliarden Euro für das Gesamtjahr 2018 ausgingen, merkte das Ministerium an. Dem "Handelsblatt" zufolge erzielen inzwischen alle 16 Länder Budgetüberschüsse - auch die bisherigen "Sorgenkinder" Saarland und Bremen. 11/16/18 7:36 AM Ein Team von Kunsthistorikern hat eine 500 Jahre alte Bronzestatue jetzt eindeutig dem Werk von Michelangelo zugeordnet. Der Krieger, der auf einem Leoparden reitet, ist die einzige derzeit bekannte Bronze-Skulptur des berühmten Renaissance-Bildhauers. (Der bronzene David, den jedes Jahr Millionen von Touristen auf der Piazza Michelangelo in Florenz bewundern, ist nur eine Kopie. Das Original ist aus Marmor und steht einige Straßen weiter in der Accademia di Belle Arti). (Foto: Reuters) 11/16/18 7:22 AM 11/16/18 7:21 AM AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat alle Vorwürfe gegen sie in der Spendenaffäre ihrer Partei zurückgewiesen. Die Anschuldigungen seien ihr bisher nur aus den Medien bekannt, teilte sie am Freitag in Berlin mit. "Ich weise diese Vorwürfe mit Entschiedenheit zurück. Sie entbehren jeder Grundlage und stellen den Versuch dar, mich persönlich und politisch zu diskreditieren." Die in den Medien berichteten Sachverhalte seien "in wesentlichen Punkten falsch, unvollständig und tendenziös". Weidels AfD-Kreisverband am Bodensee hatte zwei Großspenden aus der Schweiz und den Niederlanden erhalten, die möglicherweise gegen das Parteiengesetz verstoßen haben. Die Staatsanwaltschaft hat deswegen Vorermittlungen eingeleitet. 11/16/18 7:18 AM Zwei Schiffe , die gestern Abend 25 Kilometer vor der Küste der Nordseeinsel Borkum kollidiert sind, treiben nun langsam Richtung Norden . Experten versuchen, die beiden ineinander verkeilten Schiffe zu trennen. Auf der Steuerbordseite des einen beteiligten Schiffs drang bis in die Nacht noch Wasser ein. Zur Unterstützung der Besatzung wurde ein Expertenteam aus erfahrenen Seeleuten mit an Bord des Schiffes geschickt. Zudem waren auch ein Boot der Bundespolizei sowie ein Seenotrettungskreuzer und ein Hochsee-Bergungsschlepper vor Ort. Luft- und Seeraum waren bis in die Nacht rund drei Seemeilen um den Einsatzort gesperrt . Die Umwelt ist bislang aber nicht gefährdet. (Foto: dpa) 11/16/18 7:09 AM Ein Leopard hat in Nepal ein vierjähriges Mädchen getötet . Das Kind hatte gestern Abend vor dem Haus der Familie in einem Dorf in Zentral-Nepal gespielt, als das Tier angriff, wie die örtliche Polizei mitteilte. Die Vierjährige wurde in ein Krankenhaus gebracht, dort aber für tot erklärt. Die von der Landwirtschaft lebende Familie des Mädchens wohnt in der Nähe eines Waldes . Weil Wildtiere wegen Abholzung und anderer Eingriffe ihre natürliche Umgebung verlassen, kommen Begegnungen mit Menschen in Nepal immer wieder vor - besonders am Rande von Wäldern und Nationalparks. 11/16/18 7:08 AM 11/16/18 6:57 AM Hohe Spritpreise treiben in Frankreich die Menschen auf die Barrikaden : Mit einem Video auf Facebook hat sich die 51 Jahre alte Jacline Mouraud an die Spitze einer landesweiten Protestbewegung gesetzt. Damit bringt die streitbare Bretonin die französische Regierung massiv in Bedrängnis . Für Morgen haben zahlreiche Bürgergruppen zu Straßenblockaden überall im Land aufgerufen. Gelbe Warnwesten (gilets jaunes) sind das Erkennungszeichen der wütenden Autofahrer, die sich allein über die sozialen Netzwerke organisieren. Eine "Hetzjagd auf Autofahrer" beklagt Jacline Mouraud in ihrem vier Minuten und 38 Sekunden langen Handyvideo, das auf Facebook mehr als sechs Millionen Mal angeklickt wurde. "Vor zehn Jahren habt Ihr uns dazu gebracht, Diesel zu kaufen, weil sie als umweltfreundlicher galten", klagt die dreifache Mutter mit dem grauen Pagenschnitt. Nun missbrauche Präsident Emmanuel Macron die Fahrer als Goldesel . Die Wut der Bretonin richtet sich nicht nur gegen die hohen Spritpreise - fast 1,90 Euro kostete der Liter Diesel diese Woche vereinzelt an Zapfsäulen in Frankreich, der Liter Super sogar 1,98 Euro . (Im Durchschnitt lagen sie jedoch deutlich niedriger: 1,49 für Diesel, 1,59 für Benzin) Der Protest richtet sich vor allem gegen den erklärten Willen Macrons, die Dieselsteuer zum 1. Januar zu erhöhen. (Foto: afp) 11/16/18 6:39 AM Im Skandal um eine PR-Agentur, die Facebook-Kritiker hinterrücks in eine schlechtes Licht rücken sollte, gerät Marc Zuckerberg immer stärker unter Druck . Jetzt beteuerte der Konzernchef in einer Telefonkonferenz vor Journalisten, er habe nichts von den Aktivitäten gewusst , bis er in der Zeitung darüber gelesen habe. "Jemand aus dem Kommunikationsteam muss sie angeheuert haben", sagte Zuckerberg Auch Geschäftsführerin Sheryl Sandberg, die sich bei Facebook viel mit politischen Fragen befasst, habe keine Ahnung gehabt. Die Erklärungen hingegen wecken unter Beobachtern Zweifel , ob Zuckerberg die Geister wieder loswerden kann, die er einst rief. 11/16/18 6:24 AM Ein Kamel (genauer ein Dromedar) hat gestern Autofahrer im Osten des US-Staats Pennsylvania in den USA überrascht. Zahlreiche Videos und Fotos zeigten wie das Tier am Rand einer verschneiten Straße stehend , unaufgeregt die Autos betrachtete. "Keine große Sache, nur ein Kamel auf (Route) 309 im Schneesturm", griffen die Medien einen Tweet einer Autofahrerin auf. Die Polizei konnte nach diesen Angaben vorerst nicht nach dem Rechten sehen und die Frage nach dem Wohin des Kamels beantworten, da die Beamten mit unzähligen Unfällen auf den schneeglatten Straßen beschäftigt waren. 11/16/18 6:08 AM David Hockney gilt seit heute als der teuerste unter den lebenden bildenden Künstlern. Gut 90 Millionen Euro bezahlte ein unbekannter Bieter für sein Gemälde "Portrait of an Artist (Pool with two figures)" (Foto: afp) 11/16/18 6:00 AM 11/16/18 6:00 AM Es geht um die Umrüstung deutscher Werke zu E-Auto-Fabriken, ein neues Elektro-Einstiegsmodell und gewaltige Geldsummen: Der Aufsichtsrat entscheidet heute in Wolfsburg über das Milliarden-Investitionsprogramm von Volkswagen für die kommenden fünf Jahre. Vor einem Jahr hatte der Autokonzern angekündigt, bis zum Jahr 2022 in die Entwicklung von E-Autos und autonomem Fahren sowie Mobilitätsdiensten und Digitalisierung mehr als 34 Milliarden Euro investieren zu wollen. Zugleich hat die Beilegung der Diesel-Abgasaffäre den Konzern bisher bereits gut 27 Milliarden Euro gekostet. 11/16/18 5:54 AM "Lauch" oder "Ehrenmann" : Der Langenscheidt-Verlag gibt heute gegen Mittag in München das "Jugendwort des Jahres" bekannt. Seit Ende August standen bis Dienstagabend in einer Online-Abstimmung 30 Begriffe zur Auswahl , die zeigen sollen, wie Jugendliche heute reden: darunter "Lauch", ein anderes Wort für Trottel, und "Ehrenmann" - jemand, der etwas Besonderes für einen anderen tut. Welches von den zehn beliebtesten Wörtern letztendlich das "Jugendwort des Jahres" wird, entscheidet eine 21-köpfige Jury . Sie besteht in diesem Jahr unter anderem aus Journalisten, Bloggern, Schülern und einem Polizeikommissar aus Berlin-Kreuzberg. 11/16/18 5:49 AM Trotz des ermutigenden Auftritts gestern Abend in Leipzig gegen Russland (3:0) zählt die National-Elf derzeit im europäischen Vergleich nur zur zweiten Garde . Wäre morgen Auslosung für die Qualifikationsspiele zur Fußball-EM 2020, dann würde die Truppe von Jogi Löw nicht im Topf der zehn besten Mannschaften landen. Nach aktuellem Stand reicht es nur für Platz elf im Ranking aller zwölf Teams der Liga A der Nations League. Sollte Deutschland in Topf 2 bleiben, würden in der Ausscheidungsrunde von März bis November 2019 ein Top Team wie Spanien oder Frankreich drohen. Allerdings qualifizieren sich alle Gruppensieger und Gruppenzweiten für die Endrunde. Mit einem Sieg am Montag gegen die Niederlande könnte das DFB-Team jedoch noch aus eigener Kraft den Sprung in Topf 1 schaffen. Auch eine Niederlage von Polen am Dienstag gegen Portugal würde dem DFB-Team helfen. (Foto: dpa) 11/16/18 5:38 AM Die USA sind zurzeit nicht nur in politischer Hinsicht ein Land der Extreme . Auch das Klima bringt seine ganze Bandbreite zur Geltung: Mit Trockenheit, Wind und Waldbränden an der Westküste im Süden - und mit dem ersten veritablen Wintersturm der Saison im Nordosten . Bis zu 20 Zentimeter Neuschnee brachten vor allem die Autofahrer an der Ostküste zur Verzweiflung, hunderte von Unfällen hielten die Polizei auf Trab. In New York kam am frühen Abend der öffentliche Busverkehr nach wenigen Zentimetern Schnee ins Rutschen, der größte Busbahnhof wurde wegen Überfüllung geschlossen . Während die Feuerwehr die Brände allmählich in den Griff bekommen, sind die Rettungsdienste im US-Bundesstaat New York noch im Vollstress. Das schlechte Wetter soll die Region auch heute noch in Atem halten . (Foto: afp) 11/16/18 5:26 AM SPD-Chefin Andrea Nahles glaubt übrigens nicht, dass der Wechsel an der CDU-Spitze die Christdemokraten komplett befrieden wird. "Was passiert denn, wenn einer der Kandidaten gewählt ist? Sind dann die Richtungsauseinandersetzungen vorbei? Aus der Erfahrung der SPD sage ich: nein", sagte sie der "Heilbronner Stimme". Seit 2016 erlebe sie, dass die CDU "komplett in Lager gespalten" sei. "Mit Aufbruch hat das nichts zu tun" , lästerte sie. 11/16/18 5:24 AM Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus ist voll des Lobes über das Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel an der CDU-Spitze . Der Wettbewerb tue der CDU gut und das Interesse in der Partei sei groß, sagte er der "Passauer Neuen Presse". "Wenn die nächsten Wochen fair und respektvoll ablaufen, wird die Union davon profitieren ." Die CDU brauche aus seiner Sicht aber keine Revolution , sondern nur Reformen in der Parteiarbeit. Gesten Abend hatten sich die drei Kandidaten (Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer , Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn ) in Lübeck vor etwa 800 Parteimitgliedern präsentiert. Auf der ersten von acht Regionalkonferenzen versprachen sie eine Erneuerung der Partei und bekannten sich zugleich zur Kooperation mit der Kanzlerin. (Foto: dpa) 11/16/18 5:20 AM Die erste Meldung kommt diesmal aus Berlin. Dort hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer äußerst ungehalten auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen reagiert. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung brachte er es immerhin noch fertig, die Unabhängigkeit der Justiz zu betonen. Dann aber ließ er seinem Unmut freien Lauf: "Ein Diesel-Fahrverbot für eine Autobahn anordnet, halte ich das für unverhältnismäßig . Das gibt es nirgendwo anders auf der Welt ." Das Verwaltungsgericht hatte gestern wegen zu hoher Stickoxyd-Werte Fahrverbote für Teile der Städte Gelsenkirchen und Essen angeordnet. Davon ist auch ein Abschnitt der durch das Essener Stadtgebiet verlaufenden Autobahn A40 betroffen. Führt man sich vor Augen, dass schon eine Kerze leicht das fünffache des Grenzwertes von 40 Mikrogramm produziert (eine Zigarette sogar noch erheblich mehr). Und bedenkt man außerdem, dass die betroffenen Fahrzeuge in Zukunft weite Umwege fahren müssen, um ans Ziel zu kommen, dann ist Scheuers Einwand durchaus nachzuvollziehen. (Foto: dpa) 11/16/18 5:08 AM 11/16/18 5:07 AM Guten morgen verehrte Leserinnen und Leser. Ich begrüße Sie zum "Morgen" auf SPIEGEL ONLINE . In Berlin fegt zum ersten Mal seit dem Herbstanfang wirklich kalte Luft durch die Straßen. Ein paar schöne Tage erwarten die Meteorologen noch. Doch dann bricht der Winter herein - oder zumindest seine ersten Ausläufer. Grund genug für einen heißen Tee oder Kaffee - und die einen Blick durch den "Morgen" - mit Nachrichten in aller Kürze. Show more Tickaroo Liveblog Software


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dirkcoe 16.11.2018
1. Ich finde
wer derart versagt hat wie ein Scheuer.- der sollte ganz einfach den Mund halten. Als Problemlösung für 10 Jahre Merkel Elend jetzt den Autoverkäufer zu spielen ist nur erbärmlich. Wenigstens sollte uns dieser Treppenwitz von einem Minister von seinen sinnfreien Sprechblasen verschonen.
dasfred 16.11.2018
2. Recht hat er, der Scheuer
Nirgendwo auf der Welt gab es Verkehrsminister der CSU, die über Jahre der Automobilindustrie alles durchgehen ließen.
swarf 16.11.2018
3. Einfach unverantwortlich, dass
Politiker, die für die Verfassung stehen, unsere Gerichtsbarkeit anzweifeln. Oder sogar sagen, dass sie sie einfach mißachten und Urteile nicht umsetzen. Und wenn es so etwas woandersnicht gibt, werden dort die Gesetze vielleicht einfach nur nicht umgesetzt. Zudem gibt es woanders andere Konsequenzen, z.B. Den Verbot der Neuzulassung bestimmter Verbrenner ab einem bestimmten Jahr ...
binnenfuchs 16.11.2018
4. Here we go..
Scheuer hat es immer noch nicht begriffen, vielleicht ist es auch zuviel verlangt. Der Regierung fliegt ihre ganze 'shit show' komplett um die Ohren. Dreckige Autos und dreckige Luft = dreckiges Fahrverbot. Weigert sich der Staat, sich vor seine Bürger zu stellen und fühlt sich lediglich dem Unternehmeswohl verpflichtet, wird er durch die Justiz zur Ordnung gerufen. Jahrelange Tatenlosigkeit rächt sich bitter.
maphry 16.11.2018
5. Unverhältnismässig ist relativ
Die Studie aus Lancet Public Health scheint unverhältnismässigkeit etwas zu relativieren, da sie meint nachzuweisen, das Stickoxide die Lungen von Kindern in London deutlich schädigen. Bisher leider in Deutschland ignoriert: https://www.theguardian.com/environment/2018/nov/14/diesel-pollution-stunts-childrens-lung-growth-london-study-shows
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