Newsblog Ex-Premier Blair hält Zugeständnisse der EU beim Brexit für nutzlos

Die britische Politik hat sich in der Brexit-Frage hoffnungslos festgefahren. Aus Sicht von Ex-Premier Tony Blair helfen in dieser Situation auch Zugeständnisse der EU nichts.

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Michael Kröger
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1/21/19 8:09 AM Und damit endet der "Morgen" für heute wieder. SPIEGEL ONLINE wird Sie aber weiterhin über alle wichtigen Ereignisse rund um die Welt informieren - mit Hintergründen, Reportagen und Analysen. Heute warten London und Brüssel gespannt auf die Pläne , die Premierministerin Theresa May zum Brexit vorstellt. In Davos treffen sich die wirklich Mächtigen dieser Welt, um in den nächsten Tagen über die wirtschaftlichen Geschicke auf der Welt zu diskutieren. Und in Hollywood werden im Vorfeld der Oscar-Verleihung die "goldenen Himbeeren" verliehen . John Travoltas "Gotti" zählt zu den Favoriten . Und natürlich: Handball . Heute kann die deutsche Mannschaft mit einem Sieg gegen Kroatien schon das Halbfinal-Ticket lösen. Und damit verabschiede ich mich für heute. Morgen wird Sie an dieser Stelle mein Kollege Marius Mestermann begrüßen. Ich wünsche Ihnen noch einen erfolgreichen Tag. 1/21/19 7:56 AM Kurz vor dem Ende noch ein paar Informationen zum Wetter. In vielen Regionen Deutschlands ist es heute noch sonnig, aber kalt. In den anderen ist es wolkig und kalt. Die Tageshöchstwerte liegen zwischen minus 4 und plus 3 Grad. Milder ist es nur an der Nordsee bei bis zu 6 Grad. Und dort fällt heute aus dichten Wolken teilweise Regen oder Schneeregen. (Foto: dpa) 1/21/19 7:45 AM Der Präsident des Weltwirtschaftsforums , der ehemalige norwegische Außenminister Börge Brende, warnt davor, dass der Konjunktur weltweit die Luft ausgehen könnte . "Das globale Wachstum verlangsamt sich, es gibt viele dunkle Wolken da draußen", sagte Brende der "Süddeutschen Zeitung". Dazu kämen geopolitische Verwerfungen, die die Welt vergifteten. Es gebe kaum Spielraum der Notenbanken gegenzusteuern. Auch die Länder könnten nicht mehr mit stärkeren Staatsausgaben reagieren. "Deutschland und Norwegen könnten sich vielleicht noch höhere Staatsausgaben leisten, aber fast alle anderen Länder sind doch überschuldet. Es gibt auch große Herausforderungen in China", sagte Brende weiter. 1/21/19 7:23 AM US-Präsident Donald Trump hat sich nach Angaben seines Anwalts weitaus länger mit einem Hochhausprojekt in Moskau befasst als bislang eingeräumt. Trump habe bis Oktober oder November 2016 mit seinem damaligen Anwalt Michael Cohen Gespräche über das Projekt geführt, sagte Trump -Anwalt Rudy Giuliani gestern im US-Sender NBC. Es habe nicht "viele" Gespräche gegeben, "aber es gab Gespräche". Giulianis Aussage bedeutet, dass Trump sich bis zur Präsidentschaftswahl im November 2016 mit dem letztlich nicht realisierten Immobiliendeal befasst hat. 1/21/19 7:19 AM Bei bitterer Kälte haben rund 250 Flugpassagiere 16 Stunden an Bord US-Linienmaschine ausharren müssen . Die Maschine der US-Fluggesellschaft United Airlines auf dem Weg nach Hongkong war am Samstagabend wegen eines medizinischen Notfalls auf dem Flughafen der nordostkanadischen Stadt Goose Bay gelandet, wie der Sender CBC berichtete. Der betroffene Passagier wurde in ein Krankenhaus gebracht - wegen eines technischen Problems konnte das Flugzeug dann aber nicht weiterfliegen. Weil in Goose Bay nachts keine Zollbeamten im Einsatz sind, durften die Passagiere das Flugzeug nicht verlassen, wie CBC berichtete. Erst nach zehn Stunden wurde Essen und Kaffee einer Fastfood-Kette gebracht, was den Zorn vieler Passagiere aber nicht besänftigen konnte. Am Sonntagvormittag landete schließlich eine Ersatzmaschine. Die Passagiere mussten umsteigen und wurden zum New Yorker Flughafen Newark geflogen - dorthin, wo ihre Maschine am Vortag gestartet war. 1/21/19 7:13 AM Die israelische Luftwaffe hat in der vergangenen Nacht zahlreiche Ziele in Syrien bombardiert . Es handele sich um den bisher schwersten Angriff Israels in dem Nachbarland, berichtete das israelische Fernsehen. Er sei eine Reaktion auf einen Angriff der iranischen Al-Kuds-Brigaden mit einer Rakete auf die von Israel besetzten Golanhöhen. Bei dem Angriff kamen nach ersten Schätzungen elf Menschen ums Leben. Bei den Opfern handele es sich um elf Kämpfer, darunter zwei Syrer, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Nach Angaben der israelischen Streitkräfte sind Ziele der Al-Kuds-Brigaden sowie der syrischen Armee angegriffen worden. Darunter seien mehrere Waffenlager und eine Einrichtung auf dem internationalen Flughafen von Damaskus, ein Ziel des iranischen Geheimdienstes sowie ein iranisches Trainingslager. Die Al-Kuds-Brigaden sind die Eliteeinheit der iranischen Revolutionsgarden und werden vor allem im Ausland eingesetzt. 1/21/19 7:11 AM Die Deutsche Flugsicherung hat im vergangenen Jahr 158 Behinderungen des regulären Luftverkehrs durch Drohnen registriert - etwa 80 Prozent mehr als noch 2017 . Im Großraum von Flughäfen seien 125 Fälle gemeldet worden, erklärte das bundeseigene Unternehmen in Langen, das für die Flugverkehrskontrolle in Deutschland zuständig ist. Die meisten Störungen gab es am Flughafen Frankfurt am Main (31), gefolgt von Berlin-Tegel (17), München (14) und Hamburg (12). In Deutschland sind Drohnenflüge über dem Start- und Landebereich an Flughäfen verboten - ebenso wie über Menschenmengen, Krankenhäusern, Gefängnissen, Behörden, Bundesstraßen oder Bahnanlagen. 1/21/19 7:03 AM Auch Einbrecher können höflich sein: Ein auf frischer Tat ertappter Eindringling hat sich gestern Abend im nordrhein-westfälischen Beckum beim Bewohner eines Einfamilienhauses entschuldigt - und ist dann durch die Haustür wieder verschwunden . Er sei zuvor gewaltsam durch ein Fenster in das Haus eingestiegen, teilte die Polizei mit. Dann traf er in den Räumen auf den Bewohner. Der unbekannte Täter ist der Beschreibung zufolge etwa 16 bis 20 Jahre alt und schlank. 1/21/19 6:55 AM Nach der Explosion einer angezapften Benzin-Pipeline in Mexiko ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 85 angestiegen. Gesundheitsminister Jorge Alcocer sagte gestern, sechs weitere Menschen seien ihren Verletzungen erlegen. 58 Menschen wurden noch in Krankenhäusern behandelt. Bei den Opfern handelte es sich um Menschen, die Treibstoff aus der beschädigten Pipeline abzapfen wollten. Das Unglück hatte sich am Freitag im Bundesstaat Hidalgo in der Nähe der Kleinstadt Tlahuelilpan gut hundert Kilometer nördlich von Mexiko-Stadt ereignet. Hunderte Menschen waren mit Kanistern und Eimern zu der Benzinleitung geeilt, um sich illegal mit Treibstoff zu versorgen. Es kam jedoch zu einer Explosion und die Pipeline geriet in Brand. 1/21/19 6:52 AM 1/21/19 6:44 AM Ein Selbstmordattentäter hat heute in der Nähe einer Basis des Geheimdienstes NDS in der zentralafghanischen Stadt Maidan Schahr eine Autobombe gezündet . Kurz darauf seien Schüsse gefallen, sagte der Provinzrat Mohammed Sardar Bachtiari. Weitere Details seien noch unklar. Laut Bachtiari befinden sich rund 150 Spezialkräfte des Geheimdienstes NDS auf dem Stützpunkt. Die radikalislamischen Taliban reklamierten den Angriff für sich. 1/21/19 6:41 AM Endlich kann ich Ihnen ein paar hübsche Fotos zur Mondfinsternis liefern . . . (alle von dpa) 1/21/19 6:36 AM Mangelnde Impfbereitschaft zählt laut der Weltgesundheitsorganisation WHO zu den gegenwärtig größten Gesundheitsrisiken der Welt . Sie drohe die Fortschritte bei der Bekämpfung von Krankheiten zunichte zu machen, die mit Impfungen vermeidbar sind. Impfungen verhindern laut WHO jährlich zwei bis drei Millionen Todesfälle. Weitere 1,5 Millionen könnten hinzukommen, wenn weltweit mehr Menschen geimpft würden. Als weitere maßgebliche Gefahren für die Gesundheit der Menschen weltweit sieht die WHO die Luftverschmutzung, die Ausbreitung Antibiotika resistenter Keime, die Übergewichts-Epidemie und das Auftauchen gefährlicher Erreger wie Ebola. 1/21/19 6:30 AM Der radikale Wandel der Autobranche lässt die Hersteller laut BMW-Chef Harald Krüger auf Sicht in die Zukunft fahren. "Auf einen Zeitraum von zehn Jahren ist keine Vorhersage möglich" , sagte Krüger auf der Innovationskonferenz DLD in München. Dafür ändere sich die Technologie zu schnell. Für die kommenden fünf Jahre sei zumindest klar, dass es mehr Elektroautos geben werde. Auch die ersten autonome Fahrzeuge würden auf die Straße kommen. Aber auch für die nächsten fünf Jahre sei vieles unklar. Die Entscheidungen für diese Zeit müssten aber schon heute getroffen werden. 1/21/19 6:24 AM Nach den wiederholten Attacken aus der CDU auf die Deutsche Umwelthilfe setzt sich deren Geschäftsführer Jürgen Resch mit deutlichen Worten zur Wehr. "Der Teil der CDU, der besonders scharf gegen die DUH vorgehen will, ist der politische Arm der Automobilindustrie ", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Der Antrag, seinem Verband die Gemeinnützigkeit und die Klagebefugnis zu entziehen, sei vom Bezirksverband Nordwürttemberg gestellt worden. "Dessen stimmberechtigter Ehrenvorsitzender Matthias Wissmann ist der oberste Lobbyist der Autohersteller. Aus diesem Bezirk erhält die CDU zudem die höchsten Spenden der Autokonzerne", sagte Resch. 1/21/19 6:20 AM Paris steht von heute an wieder im Zeichen der Haute Couture. Vier Tage lang werden auf den Laufstegen der französischen Hauptstadt ausschließlich maßangefertigte und handgenähte Kleider gezeigt. Es sind Unikate, die an die 100.000 Euro kosten können und die sich demnach kaum einer leisten kann. Das Konzept der Haute Couture wird regelmäßig in Frage gestellt, doch bislang hat die hohe Schneiderkunst noch jede Krise überlebt. (Foto: Gareth Cattermole/Getty Imags) 1/21/19 6:10 AM Die Arbeitnehmer in Deutschland wollen lieber Freizeit als Geld . Jedenfalls die Metallarbeiter machten von der Möglichkeit, statt einer Gehaltserhöhung acht zusätzliche freie Tage zu bekommen, rege Gebrauch. Die IG Metall rechnete zuletzt mit mehreren Zehntausend Beschäftigten, die das Angebot annehmen wollen. Mitte November waren es rund 46.000 Arbeitnehmer. Die Freizeit können Beschäftigte in der Metallindustrie wählen, wenn sie im Schichtbetrieb arbeiten, kleine Kinder haben oder Angehörige pflegen. Laut Arbeitgeberverband Südwestmetall sind sich Arbeitnehmervertreter und Management in vielen Betrieben bis zum Jahresende noch nicht einig geworden, weil zu viele Beschäftigte insbesondere im Schichtbetrieb das Angebot annehmen wollten. 1/21/19 6:06 AM Fast genau ein Jahr nach dem Tod des legendären Spitzenkochs Paul Bocuse präsentiert der Michelin-Gastronomieführer heute nachmittag in Paris seine neue Frankreich-Ausgabe. Mit Spannung wird erwartet, ob das Stammrestaurant von Bocuse in Collonges-au-Mont-d'Or bei Lyon seine Spitzenbewertung von drei Sternen halten kann. Gastronomiepapst Bocuse war am 20. Januar 2018 im Alter von 91 Jahren gestorben. In der neuen Ausgabe des "Guide rouge" sollen nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP 75 Restaurants neu ausgezeichnet werden - mit einem, zwei oder drei Sternen . Als Anwärter für die Spitzennote gelten nach ergänzenden Angaben unter anderen das Restaurant von Christopher Coutanceau in La Rochelle an der Atlantikküste oder "Le Grand Restaurant" von Jean-François Piège in Paris. 1/21/19 5:59 AM Trump, May und Macron: Vor dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos haben vor allem die prominenten Absagen die Schlagzeilen bestimmt. US-Präsident Donald Trump, der seine Teilnahme wegen des Haushaltsstreits in den USA schon vor Tagen abgesagt hatte, strich am Donnerstag auch noch die Reise der gesamten US-Delegation. Die britische Premierministerin Theresa May bleibt wegen des Streits um den Brexit zu Hause, der französische Präsident Emmanuel Macron wegen der "Gelbwesten"-Proteste. Die Organisatoren des Weltwirtschaftsforums, das von Dienstag bis Freitag in dem Wintersportort in den Schweizer Alpen stattfindet, geben sich trotz der Absagen gelassen: Die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs, darunter neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch der neue brasilianische Präsident Jair Bolsonaro, repräsentierten immerhin ein Viertel der weltweiten Wirtschaftsleistung, erklärten sie vor Beginn. 1/21/19 5:55 AM Die Tarifrunde für die Angestellten der Bundesländer dürften viele Bürger auch in diesem Jahr wieder durch Streiks zu spüren bekommen. Die Äußerungen von Gewerkschaftern und Arbeitgebervertretern lassen jedenfalls tiefe Gräben erkennen. So kündigte Ver.di-Chef Frank Bsirske eine harte Haltung an: "Wir müssen Anschluss halten an die Entwicklung in der Privatwirtschaft und in den Branchen insgesamt, wo wir im letzten Jahr im Schnitt Tariflohnerhöhungen über drei Prozent gesehen haben", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Es gehe darum, den Abstand zur Tariflohnentwicklung in der Gesamtwirtschaft zu verkleinern. Der Verhandlungsführer der Länder, Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD), machte hingegen deutlich, dass die Länder sparen müssten. Die Länder müssten "mit qualitativen Merkmalen" überzeugen, sagte er dem "Handelsblatt". Trotz sprudelnder Steuereinnahmen seien die Verteilungsspielräume begrenzt. Berlin etwa sitze auf 58 Milliarden Euro Schulden 1/21/19 5:50 AM Ein paar Meldungen gab es noch in der vergangenen Nacht, zu denen Sie detaillierte Berichte auf SPIEGEL ONLINE finden: - Chinas Wachstum fällt auf niedrigsten Stand seit fast drei Jahrzehnten - Der legendäre CIA-Agent Tony Mendez ist tot. Er wurde bekannt, weil er mit einer spektakulären Aktion US-Diplomaten aus der Botschaft in Teheran rettete. - FDP-Generalsekretärin Angelika Beer hat überraschende Sympathie für Ungarns Staatschef Viktor Orban 1/21/19 5:48 AM Ob Alkohol-Wegfahrsperren für Promillesünder die Verkehrssicherheit erhöhen können, diskutieren Experten in dieser Woche auf dem 57. Deutschen Verkehrsgerichtstag . Wenn ein sogenanntes Alkolock-System eingebaut ist, kann ein Fahrzeug nur gestartet werden, nachdem mit Hilfe einer Atemmessung eine Alkoholisierung des Fahrers ausgeschlossen wurde. SPD und Union im Bund haben im Koalitionsvertrag vereinbart, eine gesetzliche Regelung für den Einsatz von solchen Alkolocks zu schaffen. (Foto: dpa) 1/21/19 5:43 AM Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Ramsauer erntet wegen einer Reise mit einer deutschen Wirtschaftsdelegation nach Saudi-Arabien scharfe Kritik von der Opposition . "Die Saudis jetzt wieder zu hofieren, als wäre nichts passiert, ist ein fatales Zeichen", sagte Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht der "Passauer Neuen Presse". "Wer meint, gute Wirtschaftsbeziehungen würden liberale Reformen in Saudi-Arabien vorantreiben, ist entweder naiv oder lügt sich in die eigene Tasche", sagte sie. 1/21/19 5:41 AM Nach Angelique Kerber ist auch Alexander Zverev im Achtelfinale der Australian Open chancenlos ausgeschieden . In nicht einmal zwei Stunden unterlag er dem Kanadier Milos Raonic mit 1:6, 1:6, 6:7 (5:7). Dem Weltranglistenvierten half es auch nicht, seinen Schläger zu zertrümmern- wobei er mit seinem Wutausbruch immerhin zum Star in den Sozialen Netzwerken avancierte. Die Wende im verkorksten Achtelfinale der Australian Open leitete er jedoch nicht ein. Nach Wimbledonsiegerin Angelique Kerber flog auch die zweite und letzte deutsche Tennishoffnung in Melbourne krachend aus dem Turnier. 1/21/19 5:30 AM Ein mit 9000 Tonnen Gefahrgut beladener Tanker ist in der Nacht in der Elbe vor Cuxhaven auf Grund gelaufen . Bisher seien allerdings keine Schäden an dem 124 Meter langen und 20 Meter breiten Schiff festgestellt worden, sagte ein Sprecher des Havariekommandos am frühen Morgen. Auch verletzt wurde niemand. Die Bergungsmannschaft des Havariekommandos will mit einem Schleppversuch bis zum Mittagshochwasser warten. 1/21/19 5:25 AM Deutschland nimmt nach Einschätzung des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, eine zu passive Rolle im Syrien-Konflikt ein. "Was die Syrien-Politik angeht, sind wir Deutschen doch die, die sich gerne aus dieser Tragödie rausgehalten haben, weggeschaut haben", sagte Ischinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Es sei deshalb "unverfroren, wenn ausgerechnet aus Berlin jetzt Kritik an US-Rückzugsabsichten geübt wird". Kritisch setzte sich Ischinger auch mit dem Verhalten der Bundesregierung beim Projekt der Ostseepipeline Nord Stream 2 auseinander: "Deutschland hat bei der Planung einige Dinge unterschätzt. Wir hätten Polen und andere von vornherein stärker einbeziehen müssen. Deutschland hat zu lange so getan, als sei Nord Stream 2 kein politisches Projekt. Das war ein Fehler." 1/21/19 5:22 AM Die verfahrene Situation hat viele Briten nachdenklich gemacht. Eine ganze Reihe ehemaliger Brexit-Unterstützer haben inzwischen das Lager gewechselt und wollen das Ergebnis des Volksentscheids vom Juni 2016 am liebsten durch ein zweites Referendum revidieren . Sie haben sich in der Initiative "RemainerNow" zusammengeschlossen. "Ich bin zu der Überzeugung gekommen, dass wir als Nation auf uns allein gestellt nicht erfolgreich sein können", sagt zum Beispiel der 38-jährige Gary Maylin aus Norwich im Osten Englands. Erst in einem vereinten Europa sei Großbritannien stark, nicht als unabhängiges Land. Dazu führt Maylin alles Mögliche ins Feld, von US-Präsident Donald Trump bis zum rasanten Aufstieg Chinas. 1/21/19 5:16 AM Der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat sich im Brexit-Chaos zu Wort gemeldet. In einem Interview mit der "Welt" beschreibt er die Situation in Großbritannien als besorgniserregend, weil die politischen Führer jede Kontrolle über ihre Leute verloren hätten. Ein Entgegenkommen der EU sei in dieser Situation völlig nutzlos. "Die Einigung über die künftige Beziehung ist so vage, dass sich die Europäer auf einen anhaltenden Kampf einstellen müssen", sagte der Politiker. "Selbst wenn die EU vom Backstop absieht und damit die Position der irischen Regierung aufgibt, was ich nicht glaube, selbst dann würde das den Deal nicht retten." (Foto: AFP) 1/21/19 5:08 AM Guten Morgen verehrte Leserinnen und Leser. Ich begrüße Sie zum "Morgen" auf SPIEGEL ONLINE . Ich hoffe, Sie haben den Temperatursturz am Wochenende gut überstanden. Einige von Ihnen sind möglicherweise schon seit einiger Zeit auf den Beinen, um einen Blick auf den Blutmond zu werfen. Aus Berlin kann ich Ihnen leider keine Live-Bilder liefern, denn die Wolken verdecken die Sicht. Aber die Fotografen der Nachrichtenagenturen waren schon fleißig... (Foto: dpa) Show more Tickaroo Liveblog Software


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