Newsblog Trumps Terminplan: Weniger Termine als bei einem Erstklässler

US-Präsident Trump wehrt sich gegen Vorwürfe, er arbeite zu wenig. Anlass ist die Veröffentlichung seines Terminplans, der große Lücken aufweist.

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Michael Kröger
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Die wichtigsten politischen Themen des Tages finden Sie kompakt in unserem Briefing DIE LAGE.
Die erste Nachricht führt uns wieder einmal ins Weiße Haus. Dort schäumt US-Präsident Donald Trump über neue Indiskretionen. Jemand hat nämlich seinen Terminplan an das Nachrichtenportal "Axios" weitergegeben. Und der enthält weniger Termine als der eines Erstklässlers , wie Trump-kritische US-Medien lästern. Tatsächlich beginnt der erste offizielle Termin an rund 60 Prozent der Arbeitstage erst gegen 11 Uhr. Dagegen war der Terminplan von Vorgänger George W. Bush über Monate hinaus ausgebucht , wie "Axios" berichtet. Auch sei Bush immer ab 6.45 Uhr im Büro gewesen. Der Terminplan seines Vaters und Vorvorgängers im Amt, George H.W. Bush, sei in Zehn-Minuten-Intervallen getaktet gewesen. Trumps Vorgänger Barack Obama habe an einem typischen Arbeitstag sechs Meetings gehabt. (Foto: AP) 2/11/19 8:05 AM Und damit endet der "Morgen" für heute wieder. Trotzdem sollten sie ab und zu bei SPIEGEL ONLINE vorbeischauen, um die wichtigen Nachrichten nicht zu verpassen. Heute werden die Ergebnisse der Klausurtagungen von SPD und Union das wichtigste Thema im politischen Berlin sein. Die Neupositionierung hat einige Bruchlinien in der Großen Koalition sichtbar werden lassen, die es nun zu kitten gilt. außerdem berichten wir über die Revolutionsfeiern in Iran . Seit 40 Jahren herrscht das Mullah-Regime bereits, doch die Unzufriedenheit im Land wächst. In Brüssel steht der wieder einmal der Brexit auf der Tagesordnung. Erstmals seit Abschluss der Brexit-Verhandlungen im November kommen heute wieder die Chefunterhändler der EU und Großbritanniens zusammen. Es geht um Nachbesserungen, die die Gemeinschaft strikt ablehnt. Und natürlich sollten Sie die Nachlese der Grammy-Verleihungen nicht verpassen. Ich verspreche Bilder von den schönsten Kleidern (auch wenn es darauf eigentlich gar nicht ankommt) Damit verabschiede ich mich für heute und wünsche Ihnen einen erfolgreichen Tag. morgen wird Sie an dieser Stelle meine Kollege Marius Mestermann begrüßen. 2/11/19 7:53 AM Kurz vor Schluss noch ein paar Informationen zum Wetter. Kurz gesagt: Es bleibt vorerst ungemütlich. In den südlichen Landesteilen behält heute noch der Winter die Oberhand - mit wind, Graupel- und Schneeschauern. Die Höchstwerte liegen zwischen 1 Grad am Alpenrand und bis zu 8 Grad am Niederrhein. Im Tagesverlauf lässt der Wind spürbar nach. Trotzdem kann es in der Nordosthälfte des Landes noch zu starken bis stürmischen Böen kommen. (Foto: dpa) 2/11/19 7:46 AM Weil er eine Drohne über das Parlament von Myanmar fliegen ließ, ist ein französischer Tourist festgenommen worden. Der 27-Jährige sei seit Donnerstag in Myanmars Hauptstadt Naypyidaw inhaftiert, teilte die französische Botschaft am Montag mit. Mitarbeiter der Botschaft versuchten derzeit, ihn freizubekommen. Nach Angaben der Polizei drohen dem Mann bis zu drei Jahre Haft. 2017 mussten drei Journalisten aus Singapur, Malaysia und Myanmar ebenso wie ihr einheimischer Fahrer für zwei Monate in Haft, weil sie für einen Dokumentarfilm im Auftrag des türkischen Staatssenders TRT mit einer Drohne Aufnahmen des Parlamentsgebäudes aus der Luft machen wollten. 2/11/19 7:41 AM Asylbewerber müssen in Deutschland nicht mehr ganz so lange auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten. Im Schnitt dauern die Verfahren aktuell ein halbes Jahr . Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die Zeitungen der Funke-Gruppe berichten. Danach vergingen im dritten Quartal 2018 im Schnitt 6,1 Monate zwischen der Antragstellung und der Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Im ersten Quartal waren es noch 9,2 Monate, im zweiten Quartal im Durchschnitt 7,3 Monate. Allerdings schließt sich einem negativen Bescheid oft ein langwieriges Gerichtsverfahren an. 2/11/19 7:37 AM Golf-Profi Bernhard Langer hat sein 39. Turnier auf der Champions-Tour gewonnen und damit die Führung in der ewigen Geldrangliste übernommen. Der 61-jährige Anhausener setzte sich zum zweiten Mal nach 2010 bei der Oasis Championship in Boca Raton/Florida im Rahmen der Tour für Profis über 50 Jahre durch. Langer erhielt für seinen Sieg 255.000 Dollar (225.000 Euro) und steht in der ewigen Geldrangliste bei 27.196.504 Dollar (24.000.000 Euro). Für den zweimaligen US-Masterssieger ist es die bereits 13. Saison in Serie mit zumindest einem Turniersieg auf der Champions-Tour. (Foto: AFP) 2/11/19 7:31 AM Mit Raketen- und Militärparaden Großveranstaltungen im ganzen Land haben im Iran die Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution begonnen. Zu den staatlich koordinierten Kundgebungen in Teheran und anderen Städten werden Millionen Menschen erwartet. Am Ende wird sich Präsident Hassan Ruhani in einer Rede am Asadi- (Freiheits-) Platz in Teheran an das Volk wenden. Am 11. Februar 1979 war im Iran das Ende der Monarchie verkündet worden. Einen Monat später wurde die Islamische Republik gegründet. Aus Anlass der Feiern hat die Regierung Begnadigungen und Straferlässe für 50.000 Gefangene angekündigt. Ob die Amnestie auch für politische Gefangene gilt, blieb offen. 2/11/19 7:22 AM Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat davor gewarnt, möglichen Stress in der Großen Koalition wegen der sozialpolitischen Reformpläne der SPD überzubewerten. "Es ist total legitim von der SPD, dass sie sagen, wir möchten ein bisschen mehr nach links rücken , weil wir unser Profil schärfen möchten", sagte der Christdemokrat im ZDF-"Morgenmagazin". Man werde trotzdem am Koalitionsvertrag festhalten und gemeinsam weiterarbeiten. "Eine Große Koalition ist immer ein Kompromiss. Wir würden auch einige Sachen gern anders machen, wenn wir die SPD nicht dabei hätten." 2/11/19 7:19 AM Mit einer speziellen Verhörmethode hat sich die indonesische Polizei jede Menge Kritik eingehandelt. Auf der Insel Neuguinea ließen Beamte in einer Zelle eine mindestens zwei Meter lange Schlange auf einen mutmaßlichen Dieb los , den sie zuvor in Handschellen gelegt hatten. Auf einem Video ist zu sehen, wie der Mann in Panik gerät und schreit. Nach Folter-Vorwürfen von Menschenrechtlern entschuldigte sich die Polizei inzwischen. Ein Polizeisprecher sagte am Montag: "Diese Methode ist falsch. Wir entschuldigen uns." Gegen einen Beamten seien Disziplinarmaßnahmen eingeleitet worden. Bei der Schlange handelt es sich der Polizei zufolge um ein ungefährliches Tier, das auf dem Revier als eine Art Haustier gehalten werde. In der Vergangenheit sei sie schon mehrfach eingesetzt worden, um betrunkene Randalierer wieder zur Vernunft zu bringen. 2/11/19 7:14 AM Der lettische Dirigent Mariss Jansons hat mit dem Chor und Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks den Grammy für die beste Chor-Darbietung des Jahres verpasst. Die Musiker waren mit ihrer Aufnahme der Chor-Sinfonie „The Bells“ des russischen Komponisten Sergei Rachmaninow nominiert gewesen. Stattdessen wurde US-Dirigent Donald Nally mit dem amerikanischen Chor-Ensemble The Crossing und sechs weiteren Musikern für eine Aufnahme des Oratoriums „Zealot Canticles“ des Komponisten Lansing McLoskey ausgezeichnet. Von etwas größerem Interesse dürfte dagegen die Musik von Dua Lupa sein, die mit dem Grammy für die beste Nachwuchskünstlerin ausgezeichnet wurde. 2/11/19 7:05 AM Der Witz von dem Navi, das seinen Fahrer in einen Teich oder Fluss lotst , gilt sogar bei Erstklässlern schon als alt. Trotzdem schreibt die Wirklichkeit immer wieder Fortsetzungen dieser Geschichte. Wie gestern im niedersächsischen Edewecht. Dort hatte sich ein 69-Jähriger erst auf das Gelände eines Torfwerks führen lassen, dann über eine Hafenkante direkt in den Küstenkanal. Immerhin konnte sich der Mann aus dem Seitenfenster retten, bevor sein Auto unterging, Er kam mit Unterkühlungen ins Krankenhaus. Sein Wagen wurde aus dem trüben Wasser geborgen. 2/11/19 6:50 AM Deutsche Unternehmen sollen verpflichtet werden , bei ihren Zulieferern stärker auf die Einhaltung der Menschenrechte zu achten . Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat nach Informationen der "taz" das Entwicklungsministerium formuliert. Darin gehe es um eine Sorgfaltspflicht sowie soziale und ökologische Standards, die in internationalen Abkommen niedergelegt seien, aktuell aber oft nicht durchgesetzt würden. Das Gesetz ist auch als Reaktion auf die Katastrophen in den asiatischen Fabriken Rana Plaza und Ali Enterprises zu sehen, bei denen in der Vergangenheit Hunderte Arbeiter starben. 2/11/19 6:48 AM CDU-Bundesvize Thomas Strobl äußert rückblickend Verständnis für die viel kritisierten Worte von Angela Merkel „Wir schaffen das“ . „Was, um Gottes Willen, hätte sie denn sagen sollen?“, sagte Strobl der „Passauer Neuen Presse“. „In schwierigen Situationen wünsche ich mir jedenfalls eine Bundeskanzlerin, einen Bundeskanzler mit Mut und Zuversicht“, fügte der Innenminister von Baden-Württemberg hinzu. Gleichwohl stehe Deutschland weiter „vor einer gewaltigen Herausforderung“, sagte Strobl und verwies unter anderem auf die Integration und die schwierige Rückführung abgelehnter Asylbewerber. „Wir haben viel erreicht - „geschafft“, wenn Sie so wollen. Aber es bleibt freilich noch viel zu tun, viel zu schaffen.“ 2/11/19 6:43 AM Statt ein Auto zu kaufen, werden Kunden künftig häufiger Abonnements abschließen. Zu dieser Einschätzung kommt Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer, der bei seiner regelmäßigen Rabattstudie die jüngsten Abo-Angebote von Herstellern, Dienstleistern und Handelsketten untersucht hat. Typischerweise werden in den Komplettpaketen für eine feste Monatsrate sämtliche Kosten des Autos außer Kraftstoff abgedeckt. 2/11/19 6:38 AM 2/11/19 6:37 AM Die Zahl reuiger Steuersünder mit Schweizer Schwarzgeldkonto ist in Nordrhein-Westfalen deutlich zurückgegangen . Laut Jahresbilanz des Düsseldorfer Finanzministeriums haben sich im vergangenen Jahr in NRW 217 Bürger selbst angezeigt. Im Vergleich zum Vorjahr (382 Anzeigen) sind das 43 Prozent weniger. Seit 2010 sind bei den NRW-Finanzbehörden insgesamt fast 23.800 Selbstanzeigen mit Bezug zur Schweiz eingegangen. Die Spitze war 2014 mit 7551 Anzeigen erreicht worden - rechtzeitig vor der Gesetzesverschärfung 2015. Seitdem ist es für Steuerbetrüger deutlich teurer geworden, mit einer Selbstanzeige straffrei davonzukommen. 2/11/19 6:32 AM Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält Steuersenkungen für finanzierbar , um die Konjunktur wieder in Schwung zu bringen. "Wir haben alle ein Interesse an einem ausgeglichenen Haushalt und an der schwarzen Null, aber es gibt Spielräume", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Würde der Solidaritätszuschlag für alle abgeschafft, habe dies eine positive Wirkung. "In welchen Schritten und über welche Zeit dies geschieht, müssen wir bereits in dieser Legislaturperiode klären", sagte Altmaier. Würden Unternehmen entlastet, entstünden mehr Arbeitsplätze und der Finanzminister könne "weniger sorgenvoll in die Zukunft blicken". 2/11/19 6:28 AM Vor dem Münchner Landgericht wird heute ein interessanter Rechtsstreit verhandelt: Welche Informationspflichten gelten für Influencer? Die Richter haben das persönliche Erscheinen von Cathy Hummels der Ehefrau von Fußball-Profi Mats Hummels angeordnet. Kläger ist der Verband Sozialer Wettbewerb, ein in Fachkreisen für seine zahlreichen Abmahnungen bekannter Berliner Verein. Der Anlass der Klage: Hummels soll bei einigen ihrer Postings den Hinweis auf Werbeverträge weggelassen haben. Im Juli hatte Hummels in einem dieser Fälle eine Abmahnung akzeptiert, in den übrigen Fällen aber will sie die Sache bis zum Ende ausfechten, weil diese Beiträge nach Angaben ihrer Anwälte auch nicht mit Gegenleistungen verbunden waren. Der Prozess berührt die Frage, ob Prominente überhaupt Produkte oder Dienstleistungen aus freien Stücken empfehlen dürfen, ohne dabei eine Klage zu riskieren. (Foto: Peter Schatz/Imago/Action Pictures) 2/11/19 6:20 AM 2/11/19 6:16 AM US-Außenminister Mike Pompeo beginnt heute eine Reise durch drei mitteleuropäische Staaten , um für größeren Einfluss der USA und eine Begrenzung des russischen Einflusses zu werben. Erste Station ist Ungarn. Anschließend sind Reisen in die Slowakei und nach Polen geplant, wo Pompeo an einer von den USA organisierten Nahost-Konferenz teilnimmt. Aus dem US-Außenministerium hatte es am Freitag geheißen, das zu geringe US-Engagement habe in Mitteleuropa zu einem "Vakuum" geführt, das Russland und China bereitwillig gefüllt hätten. Pompeo werde "die Verbündeten dazu ermutigen, flächendeckend ihren Widerstand gegen Russland und China zu verstärken, beim Handel, bei Energiesicherheit und Rechtsstaatlichkeit". 2/11/19 6:12 AM In Alaska hat die Polizei einen 16-Jährigen in Gewahrsam genommen, der womöglich ein Flugzeug zum Absturz bringen wollte . Kurz nach dem Start habe der Junge, der in der sechssitzigen Maschine vorne neben dem Piloten saß, den Steuerknüppel ergriffen und einen Steilflug eingeleitet, berichtet der Nachrichtensender "Kyuk-AM". Kurze Zeit später habe die Maschine die Nase nach unten gerichtet. Eine Passagierin habe den 16-Jährigen schließlich von dem Steuerknüppel wegziehen können, sodass der Pilot die Kontrolle wieder erlangte. 2/11/19 5:54 AM 2/11/19 5:51 AM 2/11/19 5:51 AM Die Kritik an den Plänen der SPD zur Reformierung des Sozialstaats hat nicht sehr lange auf sich warten lassen. Die CDU spricht von einem "Angriff auf die Soziale Marktwirtschaft", die FDP von "milliardenschweren Wahlkampfgeschenken". "Das ist sicher Quatsch", sagte jetzt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil in Berlin. In den vergangenen eineinhalb Jahrzehnten hätten sich die Bedingungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt grundlegend geändert. Die SPD richte daher den Blick nach vorn. Mit dem neuen Reformkonzept würden weder die soziale Marktwirtschaft noch sonstige Errungenschaften infrage gestellt. "Es ist eine sinnvolle Fortentwicklung", sagte Weil. 2/11/19 5:38 AM Es war sehr wahrscheinlich der Bruder von Bezos' neuer Freundin Lauren Sanchez , der dem "National Enqirer" sehr private Fotos des Paares zugesteckt hat. Das berichtet die US-Nachrichtenseite "The Daily Beast" unter Berufung auf mehrere Quellen innerhalb des "Enquirer"-Verlags. Eine weitere Quelle außerhalb des Verlags habe bestätigt, dass Michael Sanchez als Schuldiger ausgemacht worden sei. Die "Washington Post" hatte den Verdacht bereits vor Tagen auf ihn gelenkt, allerdings wies Michael Sanchez demnach jede Verantwortung zurück. Bezos, der als reichster Mann der Welt gilt, hatte private Ermittlungen eingeleitet, um den "Whistleblower" ausfindig zu machen. Dem Skandalblatt und AMI-Chef David Pecker, einem langjährigen Vertrauten von US-Präsident Donald Trump, warf er Erpressung mit übelsten Methoden vor. Ihm sei ein unredlicher Deal vorgeschlagen worden, damit auf die Veröffentlichung des intimen Materials verzichtet wird. 2/11/19 5:28 AM Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson nennt es die Wahrnehmung der internationalen Interessen seines Landes. Etwas weniger verklausuliert heißt das: Nach dem Brexit soll das Militär kräftig aufrüsten , um den Argumenten der Diplomaten einen gewissen Nachdruck verleihen zu können. "Der Brexit hat uns an einen großen Moment in unserer Geschichte gebracht. Ein Moment, in dem wir unsere globale Präsenz stärken, unsere Letalität steigern und unsere Masse erhöhen müssen", heißt es in dem Manuskript für eine Rede, die Williamson heute in London halten soll. Die Grenzen zwischen Frieden und Krieg würden zunehmend verschwimmen. Großbritannien und seine Verbündeten müssten bereit sein, "harte Macht zur Unterstützung unserer Interessen einzusetzen". 2/11/19 5:12 AM 2/11/19 5:10 AM Guten Morgen verehrte Leserinnen und Leser. Ich begrüße Sie zum "Morgen" auf SPIEGEL ONLINE . Der Winter legt sich noch einmal kräftig ins Zeug. Nach ein paar Tagen mit milderen Temperaturen sind jetzt Kälte Schnee und Graupel zurück. Die Gute Nachricht: Die Kältewelle soll nicht besonders lange andauern. Aber kommen wir erst einmal zu den Nachrichten aus aller Welt . . . Show more Tickaroo Liveblog Software


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sandnetzwerk 11.02.2019
1. Mit den wenigen Terminen
richtet Trump aber sehr effizient maximal möglichen Schaden an.
brathbrandt 11.02.2019
2.
Schon erschreckend, mit welchen Mitteln Trumps Gegner kämpfen.
der_nachtarbeiter 11.02.2019
3. Zum Glück
Man stelle sich vor, er würde mehr arbeiten! Was er dann wohl noch alles fabrizieren würde...also gut so, bitte auf dem Niveau bleiben.
der Pöter 11.02.2019
4. Soll sich Trump
noch mehr blamieren?
Trollpatsch 11.02.2019
5. Letalität [der Streitkräfte] steigern
So deutlich und unverblümt traut sich hierzulande ja kaum ein Politiker abseits der inkludierten Nazis von der AfD zu sprechen, wobei aus dem Artikel leider nicht hervorgeht, ob Williamson hier bewusst zynisch ist, oder einfach unbewusst und unreflektiert sagt, was ihm im Kopf herumspukt. Noch vor 10 Jahren hätten solche Worte zu einem Rücktritt geführt. In Deutschland bleibt das Militär hingegen so harmlos, wie man es heruntergewirtschaftet hat. Gottseidank. Wir schrauben hier höchstens an der Letalitätsrate unserer SUVs.
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