Nachruf auf die SPD Eine Volkspartei implodiert

20 Prozent für die Sozialdemokraten, wenn am Sonntag Bundestagswahlen wären: Wieder registrieren die Meinungsforscher von Forsa einen Minusrekord. Aber nicht nur die Wähler laufen der SPD weg - die Partei hat sich längst von sich selbst verabschiedet.

Von Franz Walter


Eine Partei mit großer historischer Tradition implodiert. Und die Verzweiflung darüber hält sich bei denen, die es angeht, in Grenzen. Aber eben das - die Indifferenz, die Trägheit, die Lethargie prominenter Sozialdemokraten - ist einer der Gründe, warum der Zustand der SPD zum Gotterbarmen ist.

Parteichef Beck: Intrigenhafte Scharmützel
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Parteichef Beck: Intrigenhafte Scharmützel

Sozialdemokraten haben es ihrer Umwelt nie ganz leicht gemacht. Über Jahrzehnte tobten in dieser Partei Flügelkämpfe und ideologische Auseinandersetzungen, die nicht jeder außerhalb der Partei goutierte. Doch heute streiten gar keine kräftigen Flügel - als Ausdruck elementarer Lebenswelten und Interessen - mehr miteinander. Jetzt üben sich allein Personenklüngel ohne Wurzeln und Bindungen in intrigenhaften Scharmützeln, deren Inhalt, Sinn, Ziel selbst den Resten der Parteifamilie nicht mehr verständlich sind.

Natürlich wird die SPD in den kommenden Jahren nicht gänzlich von der Bildfläche verschwinden. Sie wird - da der Zustand der anderen Volkspartei im Kern keineswegs besser ist - hier und da sogar wieder einmal drei oder vier Prozentpunkte zulegen. Aber die imponierende Partei, die sie einmal war, wird sie nicht mehr werden. Es bleibt daher nur, den Nachruf auf eine bemerkenswerte soziale und politische Formation zu schreiben, die in Deutschland oft unglücklich agierte, überwiegend fern der Macht war - und doch in vielen historischen Momenten moralisch nicht so furchtbar versagt hat wie die Repräsentanten des deutschen Bürgertums.

Jedenfalls: Die SPD des Jahres 2008 hat sich von sich selbst verabschiedet. Zumindest gilt vieles von dem, was von Lassalle bis Brandt, ja noch bis Lafontaine konstitutiv war, nicht mehr. Da ist zuerst die Entkopplung der SPD von der Arbeiterklasse. Seit den Bundestagswahlen 1998 verlor die SPD dort am stärksten überhaupt, nämlich rund 15 Prozentpunkte. Bei etlichen Landtagswahlen in der zweiten Legislaturperiode von Rot-Grün büßten die Sozialdemokraten gar ein Fünftel ihrer bisherigen Arbeiterwähler ein, was der CDU viele Ministerpräsidenten bescherte.

Das ist zweifelsohne ein historischer Einschnitt für die SPD, da die industrielle Arbeiterklasse für die Sozialdemokraten über mehrere Epochen hinweg gleichsam axiomatisch der ideologische Fixpunkt und das soziologische Fundament aller Parteiaktivitäten, ja der Parteistabilität schlechthin war. Der kühle, unsentimentale Exodus der Arbeiterklasse hat dem über ein Jahrhundert aufgeschichteten sozialdemokratischen Selbstverständnis den Kern genommen, mehr noch: hat der Partei ihre historische Voraussetzung und Zielsetzung - die Emanzipation der unteren Schichten - entzogen.

SPD 2008 - verstört, ratlos, richtungslos

Die signifikanten Identitätsunsicherheiten vieler Sozialdemokraten in den vergangenen Jahren sind darauf zurückzuführen. In früheren Jahrzehnten waren sich die Sozialdemokraten ihres gesellschaftlichen Ortes, ihrer sozialen Ursprünge und materiellen Interessen sicher. Diese Gewissheit und Übereinstimmung von Ort, Subjekt und Ziel existiert nicht mehr. Eine neue, alternative Gewissheit hat sich bislang nicht herauskristallisiert. Das macht die Ratlosigkeit, die Verstörung, die Richtungslosigkeit der SPD wohl aus.

Doch ist der Abschied des Proletariats von der SPD nicht der einzige Verlust, der den Sozialdemokraten zu schaffen machte. Die Transformation des Sozialdemokratischen seither reicht noch tiefer. Seit ihren Anfängen war die SPD eine Mitglieder- und Organisationspartei, weit stärker als ihre bürgerlichen Pendants, die auf Sammlung von Menschen und Potenzierung von Organisationskraft nicht gleichermaßen angewiesen waren, weil sie über andere, materiell und kulturell wirksamere Ressourcen als eine Unterschichtenpartei verfügten.

Aber zu Beginn des 21. Jahrhunderts versiegen auch bei den sozial nun avancierten Sozialdemokraten die Mitgliederquellen. Begonnen hat dieser Prozess schon vor längerer Zeit. Seit 1990 hat die SPD Mitglieder im Umfang von vier Großstädten verloren. In Nordrhein-Westfalen, das vier lange Jahrzehnte als stolze Zitadelle der Sozialdemokratie firmierte, hat die CDU des Arbeiter- und Rentnerführers Jürgen Rüttgers die SPD seit 2003 zahlenmäßig um inzwischen 22.000 Parteimitglieder überholt. Im Unterbezirk Dortmund, der bis zum Überdruss zitierten "Herzkammer" der deutschen Sozialdemokratie, zählt die SPD nicht mal mehr ein Drittel ihres Bestandes von 1969. Neuere Umfragen brachten kürzlich überdies hervor, dass die SPD im Ruhrgebiet den Christdemokraten bei Landtags- und Kommunalwahlen hoffnungslos unterlegen wäre. Durch die heftigen Niederlagen bei den Regional- und Kommunalwahlen in den letzten Jahren sind der SPD überdies noch Tausende von Mandaten und Funktionen in Deutschland abhanden gekommen.

Der organisatorische Unterbau rutscht weg

So mutiert die Sozialdemokratie zum Parteitypus der in ihren Reihen über viele Jahrzehnte nahezu verachteten bürgerlichen Honoratiorenpartei. In wenigen Tagen wird man wahrscheinlich Meldungen lesen können, dass die CDU erstmals in ihrer Geschichte mehr Mitglieder zählt als die Partei Kurt Becks. Mitte der sechziger Jahre übertraf die SPD die CDU noch um 450.000 Mitglieder. Perdu, das alles.

Der SPD rutscht mithin der organisatorische Unterbau weg, der die Partei auch in schwierigsten Zeiten ihrer Geschichte, auch bei schlimmen Niederlagen auf der nationalen Ebene gestützt hatte. Typisch ist gewiss der Bedeutungsverlust des klassischen Funktionärs. Bis in die achtziger Jahre war das eine angesehene, wichtige, zentrale Person in der Parteistruktur. Noch Willy Brandt bezog Parteisekretäre auf Unterbezirks- und Bezirksebene bewusst in seine politischen Handlungsweisen ein. Gerhard Schröder hingegen hat sich um die Parteifunktionäre nicht mehr geschert. Und etliche Tausend davon befinden sich nun verbittert in der inneren Emigration - oder schielen nach links, zur Partei ihres früheren Idols und Parteivorsitzenden.



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