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Neonazi-Mordserie: Verfassungsschutz im Schockzustand

Von Yassin Musharbash, und

Höchste Alarmstufe beim Verfassungsschutz: Die drei Thüringer Neonazis konnten unbehelligt innerhalb von 13 Jahren zehn Morde in ganz Deutschland begehen. War der Nachrichtendienst zu sehr mit der Überwachung von Islamisten und Linksterroristen beschäftigt? Das Bundesamt prüft "Konsequenzen".

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DPA

Bundesamt für Verfassungsschutz: Debakel für den Nachrichtendienst

Berlin - Eine extremistische Gruppe mordet sich quer durch das Land, jahrelang und unerkannt, angestachelt durch politische, fremdenfeindliche Motive: Es ist der Alptraum jeder Sicherheitsbehörde, eine Terrorgruppe zu übersehen. Genau das aber scheint passiert zu sein.

Besonders trifft das offenkundige Debakel, das Trio Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe nicht als das erkannt zu haben, was sie waren, den Verfassungsschutz. Denn der Inlandsgeheimdienst ist zuständig für das Erahnen und Ausdeuten von extremistischen und terroristischen Strukturen und Bestrebungen.

Entsprechend ist die Stimmung am Montag bei den Landesämtern und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV): "Man fragt sich, wo man hier eigentlich arbeitet", sagt ein Verfassungsschützer. Ihm sei "unbegreiflich", was sich da abgespielt habe: "So wie es aussieht, sind da schlimme Fehler passiert."

Das Schlimmste, so der Beamte, sei, dass das Vertrauen in den Verfassungsschutz akut bedroht sei. Wie solle man auch verstehen, dass das mörderische Trio den Sicherheitsbehörden zwar bekannt gewesen sei, aber offenbar niemand in der Lage war, ihr Tun zu erkennen. "Und wie kann es sein, dass die drei über zehn Jahre aus dem Untergrund agieren können? Das ist mir ein Rätsel."

Das Abtauchen der Täter in den Untergrund wird bei der Aufklärung des Falls eine große Rolle spielen. Im Januar 1998, kurz zuvor hatten die Ermittler dem Trio den Bau von Bomben nachgewiesen und auch Beweise gefunden, waren die zwei Männer und ihre mutmaßliche Komplizin plötzlich spurlos verschwunden - auch eine großangelegte Fahndung brachte keine Erfolge.

Doch wie können drei Rechtsextreme einfach verschwinden, eine brutale Mord- und Raubserie begehen und innerhalb von 13 Jahren den Behörden nicht ein einziges Mal auffallen? "Der Schaden", prophezeit ein Verfassungsschützer, "wird über Thüringen hinausreichen, und er wird groß sein."

Das Bundesamt für Verfassungsschutz versuchte sich am Montag mit einer Pressemitteilung aus der unmittelbaren Schusslinie zu bringen: "Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat in der Vergangenheit keine Kontakte zu den getöteten Uwe B. und Uwe M. sowie Beate Z. unterhalten und hatte auch keine Kenntnis über deren Verbleib nach 1998", heißt es darin. "Das BfV in Verbund mit den übrigen Verfassungsschutzbehörden unternimmt intensive Schritte zur Unterstützung der zuständigen Ermittlungsbehörden. Darüber hinaus wird geprüft, welche weiteren Konsequenzen hinsichtlich der Bearbeitung der Neonazi-Szene und ggf. auch im Hinblick auf organisatorische Veränderungen zu ziehen sind."

Die Hälfte der Ressourcen wird gegen Islamisten eingesetzt

Doch eine Beruhigung ist das kaum: Macht es die Sache wirklich besser, wenn auch das Bundesamt nicht mitbekam, dass sich mitten in Deutschland eine klandestine, politisch motivierte Terrorgruppe formte - die sich zwar nie öffentlich bekannte, dafür aber mehr Menschen tötete als militante Islamisten hierzulande? Michael Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sagt: "Wir brauchen eine bessere und intensivere Koordinierung der Landesämter für Verfassungsschutz mit dem Bundesamt."

Die in der Pressemitteilung angekündigte Prüfung von Konsequenzen dürfte nun vor allem der Frage gelten, ob das militante Potential von Rechts zu gering eingeschätzt wurde. "Um diese Neubewertung kommen wir gar nicht herum", sagte ein Beamter, der ebenfalls namentlich nicht genannt werden wollte. Bundesinnenminister Friedrich sprach bereits am Wochenende erstmals von "Rechtsterrorismus".

Nach einem Jahrzehnt, in dem vor allem der islamistisch motivierte Terrorismus im Vordergrund aller Sicherheitsbehörden stand, wirkt das wie ein Begriff aus der Vergangenheit - nur dass es sich womöglich um eine Vergangenheit handelt, die nie vergangen ist. Erst vor zwei Wochen hatte der Chef des BfV, Heinz Fromm, auf einer Tagung in Stuttgart erklärt: "Die Hälfte der Ressourcen des BfV wird für den Phänomenbereich Islamismus aufgewendet."

Es sind nicht nur die Behörden und ihre Leiter, die auf diese Neuausrichtung der Behörden-Budgets nach dem 11. September 2001 gedrängt haben, sondern auch die Politiker. Der Dschihadismus hatte sich mit aller Macht ins Weltbewusstsein gebombt, die Anschläge von New York und Washington waren weitgehend unbemerkt auch von Verschwörern aus Hamburg durchgeführt worden. Es war nachvollziehbar, dass die Behörden sich um radikale Islamisten zu kümmern begannen wie nie zuvor. Aber nun fragen die ersten: Wurde nicht mehr ausreichend nach rechts geschaut?

In mehreren Landesämtern prüften die Abteilungen am Montag derweil so rasch wie möglich, ob es Querverbindungen von Thüringen in ihre Bundesländer gab. Das wäre für jedes einzelne Landesamt ein besonderes Problem.

Doch davon allein hängt das Ausmaß des Falls nicht ab. Andere Fragen stehen im Raum, darunter äußerst unangenehme. Denn neben den Verfassungsschützern steht mindestens das Landeskriminalamt Thüringen ebenfalls im Fokus. Von "erfolglosen Zielfahndern" war in der thüringischen Landespolitik die Rede, und davon, dass auch dort "genau hingeschaut" werden müsse.

Woher kamen die Ausweis-Dokumente?

Der Fall hat für die Sicherheitsbehörden mehrere höchst heikle Ebenen: Da wäre zum einen die Blamage, eine ganze Mordserie an Ausländern nicht nur nicht aufgeklärt, sondern auch nicht richtig analysiert zu haben. Da wäre zum zweiten die genauso brisante Frage, wie es möglich ist, dass bekannte Neonazi-Aktivisten eigentlich untertauchen können - und wie es sein kann, dass die Behörden sich damit begnügten, dass ihr Aufenthaltsort eben nicht mehr feststellbar sei.

Und wieso konnte das Mörder-Trio so genannte "legale illegale" Dokumente beschaffen? In den Trümmern und verkohlten Überresten ihres letzten Aufenthaltsortes fanden Polizisten Ende letzter Woche Ausweispapiere, die das Trio möglicherweise zur Tarnung benutzt hatte. Schon vorher war bekannt geworden, dass sie sich den Reisepass des mittlerweile festgenommenen Holger G., einem möglichen Komplizen, ausgeliehen hatten.

Doch die gefundenen Unterlagen sollen eine besondere Qualität gehabt haben, Sicherheitsexperten sprachen von sogenannten "legalen illegalen Papieren", also Ausweisdokumenten, die nicht gefälscht und doch mit falschen Identitäten versehen waren. Die "Bild"-Zeitung folgerte daraufhin bereits forsch, solche Papiere könne nur der Verfassungsschutz ausgestellt haben.

Bisher schweigen die Ermittler zu den Dokumenten. Gleichwohl sagten mehrere Kenner der Behörden, dass der Verfassungsschutz an V-Leute, so nennen die Geheimen ihre Informanten aus der Szene, so gut wie nie Ausweise mit Tarn-Identitäten austeilt. Solche Methoden würden höchstens bei Kronzeugen oder Auslandsagenten eingesetzt. Zudem würden solche Papiere, versehen mit einer kompletten Legende, bundesweit registriert. In entsprechenden Listen aber fand man bisher nichts.

Verfassungsschützer halten es für extrem unwahrscheinlich, dass das Trio seine Papiere von deutschen Sicherheitsbehörden ausgestellt bekam: "Quellen und V-Personen bekommen keine Papiere", sagte ein Beamter. "So etwas habe ich noch nie, wirklich noch nie gehört", sagte ein zweiter.

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Forum - Wurde der Rechtsextremismus bisher unterschätzt?
insgesamt 2160 Beiträge
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1. Ja
hoffnungsvoll 12.11.2011
Zitat von sysopNach aktuellen Fahndungsergebnissen geht die Bundesanwaltschaft inzwischen davon aus, dass hinter dem Heilbronner Polizistenmord eine rechtsextreme, terroristische Vereinigung steckt. Wurde dieser Rechtsextremismus bisher unterschätzt?
Menschenverachtung ist Teil jeder rechtsradikalen Idee. Darum muss mit allem gerechnet werden, wenn der Mop sich organisiert. Gewalttaten gehörten immer dazu und werden es auch in Zukunft.
2. Wurde der Rechtsextremismus
wurzelei, 12.11.2011
Erst exakt ermitteln, dann bewerten!
3. ach ja
ALG III 12.11.2011
Zitat von sysopNach aktuellen Fahndungsergebnissen geht die Bundesanwaltschaft inzwischen davon aus, dass hinter dem Heilbronner Polizistenmord eine rechtsextreme, terroristische Vereinigung steckt. Wurde dieser Rechtsextremismus bisher unterschätzt?
Den Rechtsextremismus kann man gar nicht unterschätzen. Er stellt immer eine Gefahr für die ganze Gesellschaft dar. Menschen, die rechtsextremem Gedankengut anhängen, kennen kein Pardon und sind zu allem fähig. Magda Goebbels brachte im April 1945 alle ihre blonden Kinder um, weil sie glaubte, daß ein Leben nach dem Dritten Reich sowieso nicht lebenswert sei. Das war natürlich ein Irrtum, wenn man an den dicken Erhardt mit seinen fetten Zigarren denkt. Selbst eingefleischte Nazis hatten unter Adenauer wieder Spaß am Leben. Wenn wir Rechtsextremismus verhindern wollen, dann sollten wir allen menschen einen Mindestlohn bzw. einen auskömmlichen Regelsatz garantieren. Schleichende Armut begünstigt politischen Radikalismus und führt letztlich zu Gewalt. Ich sage nichts Neues. Aber man kann ja hin und wieder an alte Weisheiten erinnern.
4. Hat in Deutschland Tradition
Websingularität 12.11.2011
Zitat von sysopNach aktuellen Fahndungsergebnissen geht die Bundesanwaltschaft inzwischen davon aus, dass hinter dem Heilbronner Polizistenmord eine rechtsextreme, terroristische Vereinigung steckt. Wurde dieser Rechtsextremismus bisher unterschätzt?
Sagen wir es mal so, die Ermittler sind auf dem rechten Auge blind. Ich wette, das rechte Gedankengut findet man in den höchsten Ebenen & Instanzen, Polizeirat, Politik, etc. Selbst in den etablierten Parteien. Randparteien wie NPD sind nur Lockvogel zur draufhauen.
5. Xenophobie gibt es bei Arm und Reich
cycokan, 12.11.2011
Zitat von ALG IIIDen Rechtsextremismus kann man gar nicht unterschätzen. Er stellt immer eine Gefahr für die ganze Gesellschaft dar. Menschen, die rechtsextremem Gedankengut anhängen, kennen kein Pardon und sind zu allem fähig. Magda Goebbels brachte im April 1945 alle ihre blonden Kinder um, weil sie glaubte, daß ein Leben nach dem Dritten Reich sowieso nicht lebenswert sei. Das war natürlich ein Irrtum, wenn man an den dicken Erhardt mit seinen fetten Zigarren denkt. Selbst eingefleischte Nazis hatten unter Adenauer wieder Spaß am Leben. Wenn wir Rechtsextremismus verhindern wollen, dann sollten wir allen menschen einen Mindestlohn bzw. einen auskömmlichen Regelsatz garantieren. Schleichende Armut begünstigt politischen Radikalismus und führt letztlich zu Gewalt. Ich sage nichts Neues. Aber man kann ja hin und wieder an alte Weisheiten erinnern.
Na, nee. Dass es einen gewissen Zusammenhang gibt, zwischen Radikalismus und sozialer Situation, will ich ja nicht bestreiten. Aber Ausländer aus Rassenhass per Kopfschuss exekutieren und Bomben legen, dass hat ja wohl eine besondere, über politische Radikalität hinausgehende Dimension. Dafür muss man erstens Extremist sein und 2. zusätzlich eine schwere Persönlichkeitsstörung haben. Und so etwas wird, mMn, eher weniger durch Armut angelegt, ich glaube nicht, dass die betreffende 3er Gruppe Unterschichtkinder waren. Und ich glaube auch nicht, dass der latente Fremdenhass, in so mancher Familie, an so manchem Stammtisch, ein Armutsproblem ist. Meine Erfahrung ist eher, dass manche gutsituierte Ober- und Mittelklasse Menschen offen, und noch viel mehr erst nach dem xten Bier, schier unglaublich rücksichtslose fremdenfeindliche Sprüche vom Stapel lassen. Und in jedem Ortsverband der FDP, der CDU, selbst der SPD, gibt es Menschen, die zu gewissen Fragen am liebsten die ganz einfachen Antworten hören wollen und das auch dumm laut verkünden, auch hier, umso mehr, je höher der Alkoholspiegel. Kampagnen gewisser Medien greifen diese latente Stimmung auf und befördern sie zusätzlich. Das es dann bei sozialschwachen dummen Jungs aus strukturschwachen Gebieten besondere Auswüchse gibt, mag sein. Aber das Finanzielle ist nicht der Auslöser. Klar, irgendwo im tiefen Osten auf dem Land, keine Arbeit, die schlauen jungen Männer und alle Frauen haben sich längst in die Städte oder den Westen verabschiedet, übrig geblieben die eher weniger begabte männliche Jugend und ein paar Rentner, da fehlen wichtige soziale Bande und Banden. Vor allem eben keine Freundin, keine eigene Familie, was in aller Regel den Testosteron Haushalt unter Kontrolle hält und Gelegenheit gibt Verantwortung zu tragen und Empathie fördert, genauso aber auch fehlende politische Gegner, die haben sich längst bedroht, aber auch gelangweilt nach Berlin verdrückt und fehlende Ausländer, die gibt es dort ja kaum, als Kontrolleure und Widersacher fehlen. Und der Dorfbulle, der ist oft selbst so ein frustrierter Law and Order Typ, der für die große Karriere offenbar nicht geeignet war, sonst wäre er woanders.
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Zwickauer Zelle: Was konnten die Behörden wissen?



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Neue Spuren: Döner-Morde - Spur im rechtsextremen Milieu

Neonazi-Mordserie
9. September 2000 - Enver S.
Das erste Opfer war der Blumenhändler Enver S., 38, aus dem hessischen Schlüchtern. Er stand mit seinem Verkaufswagen am Vormittag des 9. September 2000 an einer Ausfallstraße in Nürnberg-Langwasser. S. vertrat einen Kollegen, der an diesem Tag Urlaub genommen hatte. Am Nachmittag fand man S. im Transporter, von Kugeln durchsiebt.
13. Juni 2001 - Abdurrahim Ö.
Neun Monate später starb Abdurrahim Ö. Der geschiedene 49-Jährige, der in Nürnberg-Steinbühl wohnte, war Schneider, seit vielen Jahren in Deutschland. Tagsüber stand er bei Siemens am Band, abends besserte er für ein paar Euro Kleider aus. Am Nachmittag des 13. Juni 2001 hörten Nachbarn einen Streit, angeblich waren zwei osteuropäisch wirkende Männer bei Ö. Wenig später lag dieser tot auf dem fleckigen PVC-Boden hinter dem Schaufenster, mit zwei Kugeln im Kopf.
27. Juni 2001 - Süleyman T.
Süleyman T., 31, wurde nur wenige Tage später, am 27. Juni 2001, von seinem Vater gefunden. Der Obst- und Gemüsehändler arbeitete im eigenen Laden in Hamburg-Bahrenfeld. Kurz hintereinander hatte man ihm mit zwei Waffen - eine war die Ceska - dreimal in den Kopf geschossen.
29. August 2001 - Habil K.
Am 29. August 2001 starb Habil K. durch zwei Kopfschüsse in seinem Gemüsegeschäft in München-Ramersdorf. Passanten glauben, sie hätten einen ausländisch aussehenden Mann mit Schnurrbart weglaufen und in ein dunkles Auto steigen sehen. Er wurde nie gefunden.
25. Februar 2004 - Yunus T.
Am Morgen des 25. Februar 2004 bekam der 25-jährige Yunus T. in einem Rostocker Dönerstand Besuch. Wieder war es ein Kopfschuss, wieder aus der Ceska. Bis heute ist unklar, ob T. verwechselt wurde. Er lebte erst seit ein paar Tagen in Rostock und war an diesem Morgen zufällig als Erster an der Bude.
9. Juni 2005 - Ismail Y.
Am 9. Juni 2005 wurde Ismail Y., 50, mit gezielten Schüssen in seinem Dönerstand an der Scharrerstraße in Nürnberg getötet. Bauarbeiter sahen zwei Männer: Sie stellten ihre Fahrräder direkt vor Y.s Stand ab, gingen hinein, kamen rasch zurück und steckten eilig einen Gegenstand in den Rucksack. Das Duo wurde nie gefunden.
15. Juni 2005 - Theodorus B.
Am 15. Juni 2005 erschoss ein Unbekannter im Münchner Westend den Griechen Theodorus B., 41, der gerade einen Schlüsseldienst eröffnet hatte.
4. April 2006 - Mehmet K.
Mehmet K., 39, hörte am 4. April 2006 wohl noch die Türglocke seines Kiosks an der belebten Dortmunder Mallinckrodtstraße bimmeln, dann fielen die Schüsse.
6. April 2006 - Halit Y.
Bei der vorerst letzten Bluttat in Kassel am 6. April 2006 ging der Killer ein hohes Risiko ein: Er betrat das Internetcafé an der Holländischen Straße, obwohl sich dort mindestens drei Gäste aufhielten. Kurz nach 17 Uhr starb der 21-jährige Halit Y. durch zwei Schüsse aus der Ceska, beide in den Kopf.
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