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Netz-Know-how für Guttenberg: Freiherr trifft Piraten

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Es gibt kaum einen Politiker, der bei den Piraten so verpönt ist wie Karl-Theodor zu Guttenberg. Trotzdem will sich ein Berliner Netzaktivist in Kürze mit dem Ex-Minister zum Fachgespräch treffen - der CSU-Mann hatte auf einen offenen Brief seines Kritikers reagiert.

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REUTERS

Freiherr zu Guttenberg: Feilt er an politischem Comeback in Deutschland?

Berlin - Es ist nicht gerade die Art Anruf, die man an einem öden Wochentagsabend erwartet, in der Küche sitzend, zur Entspannung Bier trinkend. Als Stephan Urbach an so einem Abend im Dezember ans Mobiltelefon ging, musste er erst einmal schlucken. Denn es meldete sich Karl-Theodor zu Guttenberg, berichtet Urbach. Der gefallene Politstar fragte, ob man sich nicht einmal zusammensetzen wolle. Für ein Fachgespräch über Internetfreiheit.

So erzählt es Urbach, Guttenberg war für Nachfragen zunächst nicht zu erreichen.

Der Berliner mit der blaugefärbten Haartolle kennt sich aus mit Netzsperren und Internetzensur - und damit, wie man sie umgehen kann. Tagsüber arbeitet der 31-Jährige für die Piraten-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, als Referent für Wissens- und Informationsmanagement. Urbach ist auch Teil der Aktivistengruppe Telecomix. Die Hackertruppe setzt sich für freies, unzensiertes Internet ein.

Anfang 2011, als Ägyptens damaliger Diktator Husni Mubarak alle Verbindungen zum Internet kappte, halfen Telecomix-Leute Bloggern und Aktivisten im Land dabei, über Umleitungen wieder ins Netz zu gehen. Auch syrische Oppositionelle nutzen die Expertise der Gruppe, um das Zensursystem des Assad-Regimes zu durchbrechen.

Internetfreiheit, darum kümmert sich neuerdings auch Guttenberg. Seit einigen Wochen arbeitet er - ehrenamtlich - für die EU-Kommissarin Neelie Kroes. Die Brüsseler Beauftragte für die Digitale Agenda berief den Freiherr im Dezember zum Berater für ihre sogenannte "No Disconnect"-Strategie. Guttenberg soll Internetnutzer, Cyberaktivisten und Blogger in autoritär regierten Ländern darin unterstützen, im Internet offen über Menschenrechtsverletzungen zu berichten - und Wege ausloten, wie diese einer späteren Strafverfolgung entgehen können.

Offener Brief mit Einladung

Die Berufung Guttenbergs hatte unter Netzaffinen und einigen Europa-Politikern Protest ausgelöst. Als Bundesminister trug er Gesetze zur Einschränkung digitaler Freiheit mit, dann wurde Guttenberg durch einen Schwarm findiger Plagiate-Jäger aus dem Amt gejagt. Dass nun ausgerechnet er im Auftrag Brüssels Freiheitskämpfern im Netz helfen sollte, mutete seltsam an. Telecomix reagierte mit einem offenen Brief an Kommissarin Kroes. "Als Netzaktivisten ist für Telecomix die Berufung Herrn zu Guttenbergs zum EU-Berater für Internet-Themen bisher nur schwer nachvollziehbar", hieß es darin.

Urbach selbst gehörte zu den lautesten Kritikern. Er warf zu Guttenberg vor, dass er ein wichtiges Thema für sein politisches Comeback nutze. "Ich persönlich kann nicht glauben, dass Sie dieses Thema ernst nehmen", sagte er. In dem offenen Brief lud Telecomix Guttenberg zu einem persönlichen Gespräch ein, "um bestehende Zweifel in der Community der Netzaktivisten aus dem Wege zu räumen."

Dass er sich tatsächlich melden würde, damit hatte man allerdings nicht gerechnet.

Womöglich will Guttenberg vom Know How des Hacker-Kollektivs in Bezug auf soziale Netzwerke, Blogs und die Umgehung von Überwachungsstrategien profitieren. Telecomix ist zudem, nicht zuletzt durch Berichterstattung im SPIEGEL und anderen Medien, eine der bekannteren Initiativen, die die arabische Revolutionsbewegung unterstützen.

Seine Meinung über Guttenberg habe sich nicht geändert, sagt Urbach. "Er hat schon so oft gelogen, der muss das Vertrauen erst einmal wieder herstellen." Das Treffen ist Urbach zufolge für Anfang Februar geplant, wahrscheinlich wird es ein Vieraugengespräch. "In erster Linie will ich von ihm wissen, was ihn für den Job qualifiziert", so Urbach. "Was weiß er überhaupt über die Aktivistenszene in Nordafrika?"

Steigbügel zur Aufmerksamkeit?

Unter Piraten erntet Urbach viele skeptische Stimmen für seine Nähe zum politischen Gegner. Denn Guttenberg wäre nicht der erste prominentere Unionspolitiker, mit dem sich Urbach trifft. Kurz vor Weihnachten saß er mit Peter Altmaier, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, über "Kaffee und Gebäck" zusammen, um die Vorratsdatenspeicherung zu diskutieren.

Sein anschließender Blogeintrag über das Treffen wurde mit vielen bösen Kommentaren bedacht. "Die Frage ist, wer hier wen als Plattform benutzt, um billig nach Aufmerksamkeit zu heischen", sagt ein Berliner Pirat über das geplante Treffen mit Guttenberg.

In Brüssel hatte Guttenberg erklärt, seine neue Aufgabe werde "sicher Zeit brauchen". Über weitere politische Zukunftspläne und eine mögliche Rückkehr in die Bundespolitik hüllt sich Guttenberg weiter in Schweigen. Zeitnah will er sich mit der CSU über eine mögliche Kandidatur für die Bundestagswahl 2013 austauschen. Ende Januar wird Guttenberg das erste Mal seit seinem Auswandern öffentlich in Deutschland auftreten - beim Aachener Karneval.

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1. hahaa
spiegel-hai 12.01.2012
Zitat von sysopEs gibt kaum einen Politiker, der bei den Piraten*so verpönt ist wie Karl-Theodor zu Guttenberg.*Trotzdem will sich ein*Berliner Netzaktivist in Kürze mit dem Ex-Minister zum*Fachgespräch treffen - der CSU-Mann*hatte auf einen offenen Brief*seines Kritikers reagiert. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808523,00.html
was lernt man daraus? Man sollte vorsichtig mit seiner Mobilnummer umgehen, wer weiß, von wem man sonst vielleicht angerufen wird ;-)
2. 18 und x
verpiler 12.01.2012
Guttenberg wird nur akzeptiert, weil er so gut aussieht, und einen Adelstitel hat.
3. ob das...
moeschtijall 12.01.2012
Zitat von sysopEs gibt kaum einen Politiker, der bei den Piraten*so verpönt ist wie Karl-Theodor zu Guttenberg.*Trotzdem will sich ein*Berliner Netzaktivist in Kürze mit dem Ex-Minister zum*Fachgespräch treffen - der CSU-Mann*hatte auf einen offenen Brief*seines Kritikers reagiert. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808523,00.html
..für das Piratenimage gut ist?!? Wann stehen die nächsten Wahlen an?!?
4.
TomRohwer 12.01.2012
Wieso sollte Guttenberg denn bei den Piraten "verpönt" sein? Beim Thema Urheberrecht sind sie doch schon mal völlig einer Meinung...
5. Chuzpe
spiegel-hai 12.01.2012
Zitat von spiegel-haiwas lernt man daraus? Man sollte vorsichtig mit seiner Mobilnummer umgehen, wer weiß, von wem man sonst vielleicht angerufen wird ;-)
P.S.: man nennt das, glaube ich, Charmeoffensive. Bloooß nicht drauf 'reinfallen. So was Dummes aber auch: beschwert man sich in einem öffentlichen Brief bei/über jemanden, und dann meldet der sich. Selbst. Bei dem Briefschreiber. Dafür war der Brief doch gar nicht gedacht. Hiiilfe... Tja, das nützt nischt, Urbach wird sich schon eine gute Ausrede einfallen lassen müssen, um sich zu drücken, ohne daß das auf ihn zurückfällt. Oder eben den Erzfeind in seine Küche setzen (aber bitte erst aufräumen...).
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