Neuer Bundespräsident: Gesucht: Einer für alle

Ein Kommentar von Christoph Schwennicke

Christian Wulffs Rücktritt trifft auch die Kanzlerin. Angela Merkel hat den peinlichsten Bundespräsidenten in der Geschichte des Landes zu verantworten. Jetzt ist sie in derselben Lage wie nach dem AKW-Gau in Fukushima: Sie kann einen zentralen politischen Fehler korrigieren.

Christian und Bettina Wulff beim Abgang aus Bellevue: Und jetzt? Zur Großansicht
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Christian und Bettina Wulff beim Abgang aus Bellevue: Und jetzt?

Angela Merkel hat vor fast zwei Jahren einen großen Fehler gemacht, der ihr jetzt zugute kommt: Sie setzte Christian Wulff gegen heftige Widerstände als Bundespräsidenten durch, wider alle Vernunft, nur von Parteiräson und Machtkalkül geleitet. Im Amt hat sich Wulff zweimal als der falsche Bundespräsident erwiesen: Erst zeigte er sich der Aufgabe intellektuell nicht gewachsen, dann holte ihn sein Faible für Mitnahmeeffekte aus seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident ein. Beides zusammen führte unweigerlich zum vorzeitigen Ende. Daher, klipp und klar: Angela Merkel hat den peinlichsten Bundespräsidenten in der Geschichte dieses Landes zu verantworten.

Dennoch kann die Kanzlerin froh sein, Wulff in das höchste Staatsamt gehievt zu haben. Man stelle sich nur einmal vor, Wulff wäre zum Zeitpunkt der Enthüllungen über Bonuskredite, Bobbycars und Urlaubseinladungen immer noch Ministerpräsident gewesen. Die CDU stünde in Flammen und unter Feuer. Weder die Kanzlerparteichefin noch ihre Partei hätte sich dagegen wehren können, mittendrin im Skandal des CDU-Spitzenmannes zu sein.

Weil der vormalige CDU-Ministerpräsident aber ins überparteiliche Amt entschwebte, greifen die Flammen jetzt nicht auf die CDU über. Mehr noch: Merkel steht wie die Gegenfigur zum notorischen Nehmer Wulff da, wie eine, der die reine Macht alles ist - der das Gepränge der Macht, deren Glamour und halbseidene Begleiterscheinungen, aber "nüscht" bedeuten. Eher stellt man sich Merkel in ihrem alten Golf auf der Autobahn von Berlin Richtung Datsche vor als im heißen Bemühen, den neuesten Q-Irgendwas von VW oder Audi direkt ab Werk vor die Tür gestellt zu bekommen.

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Ex-Bundespräsident: Wulffs Aufstieg und Fall
Nun hat die Staatsanwaltschaft Hannover der Kanzlerin eine Situation beschert, wie es vor knapp einem Jahr der AKW-Gau in Fukushima für Merkels Atompolitik tat: die Gelegenheit, einen schweren Fehler auszubügeln. Damals war es die völlig in die Irre gehende Verlängerung der Atomlaufzeiten, die Merkel im Lichte der Katastrophe von Japan bereinigen konnte. Diesmal bietet ihr Wulffs später Rücktritt eine Chance für den Neuanfang.

Kommt jetzt also doch Joachim Gauck? Kann Merkel einfach die alte SMS von SPD-Chef Sigmar Gabriel wieder öffnen, der ihr vor zwei Jahren per Handy den Kirchenmann als überparteilichen Bundespräsidenten-Kandidaten vorgeschlagen hatte? Langsam.

Die Hobbyköchin Merkel weiß, dass Kohl besser schmeckt, "wenn er wieder aufgewärmt", wie es bei Wilhelm Buschs Witwe Bolte heißt. Jetzt auf den alten rot-grünen Personalvorschlag (eine ziemlich geniale Idee von Jürgen Trittin), zurückzukommen, würde zwar schal und abgeschmackt wirken. Auch würde Merkel bei den Unions-Wahlleuten den damals schon aufgekommenen Eindruck bestätigen, dass sie seinerzeit von der Kanzlerin zur Wahl des falschen Mannes getrieben wurden.

Merkels Stellungnahme zum Wulff-Rücktritt am Freitag aber macht klar: Es wird ein "Modell Gauck" sein, das die Kanzlerin erst in ihrer Koalition und dann mit SPD und Grünen ausgucken wird. Damit dürften zwei im Prinzip vorzügliche Kandidaten wegfallen, oder nur noch eine Restchance haben: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) brächten beide gute Voraussetzungen mit, ein starker Bundespräsident zu sein. Sie werden beide sowohl in der Union als auch in der SPD über die Parteigrenzen hinweg geschätzt. Aber am Ende würde ihre Kandidatur eben doch als parteipolitisch motiviert betrachtet.

Deshalb: Die Kandidatenkür muss sich am überparteilichen Prototypen Gauck ausrichten - aber eben unter Ausschluss Gaucks. Ihn selbst wird Merkel nicht zulassen, aber einen überparteilichen Kandidaten wie ihn braucht sie.

Ideen dazu sind im Anschluss an diesen Kommentar herzlich willkommen. Am Ende wird es wohl so sein wie seinerzeit, als Merkel einen Ersatz für ihren Regierungssprecher Ulrich Wilhelm suchte. Was wurden da nicht alles für Namen genannt - und am Ende ist es einer geworden, auf den vorher keiner kam.

So wird es wieder sein. Wetten?

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1.
mmpuck 17.02.2012
Zitat von sysopChristian Wulffs Rücktritt trifft auch die Kanzlerin. Angela Merkel hat den peinlichsten Bundespräsidenten in der Geschichte Deutschlands zu verantworten. Jetzt ist sie in derselben Lage wie nach dem AKW-Gau in Fukushima: Sie kann einen zentralen politischen Fehler korrigieren. Neuer Bundespräsident: Gesucht: Einer für alle - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,816034,00.html)
2. Ach kommt.
benn01 17.02.2012
Zitat von sysopChristian Wulffs Rücktritt trifft auch die Kanzlerin. Angela Merkel hat den peinlichsten Bundespräsidenten in der Geschichte Deutschlands zu verantworten. Jetzt ist sie in derselben Lage wie nach dem AKW-Gau in Fukushima: Sie kann einen zentralen politischen Fehler korrigieren. Neuer Bundespräsident: Gesucht: Einer für alle - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,816034,00.html)
Gebts doch zu. Die ehrlichte Wahl wäre doch Ackermann.
3. Zwei Worte
bobflag 17.02.2012
Volker Pispers.
4. Gregor Gysi wäre genial - damit wäre uns allen geholfen
supernovaiswatching 17.02.2012
Ich habe immer schon Gysi als Politiker und Persönlichkeit geschätzt. Allerdings konnte ich ihn wegen seiner Parteizugehörigkeit zu den Linken nicht wählen, weil das nicht mein Lager ist. Gut, jedem seins. Aber als Bundespräsident könnte er uns allen dienlich sein, weil er Persönlichkeit besitzt, sehr gebildet ist und ein Allroundtalent ist. Zudem gehört er keiner der etablierten Großparteien an und würde eine gewisse Unabhängigkeit und unabhängiges Gegengewicht zur Alleinherrschaft von Frau Merkel bringen. Die Machtbalance würde das günstig beeinflussen - checks and balances, wie es sein sollte und für echte Demokratie sorgen. Dass Frau Merkel ausgerechnet die Linken nicht eingeladen hat, finde ich bedenklich. Die FDP ist dabei, aber die Linken haben mehr Zustimmung im Land als die FDP, die gerade auf 2% und somit nicht mal ins Parlament kommen würde. Gysi wäre unsere beste Wahl und mal erfrischend anders, als der kungelnde CDU-Filz. Wir wissen alle, dass wir Wulff und diese letzten schlimmen Wochen Frau Merkel zu verdanken haben. Die ist Bundeskanzlerin und tut nichts für die Innenpolitik, weil sie es zum Teufel meidet. Von der Leyen wäre eine weitere Fehlbesetzung, weil die genauso wie Merkel nur auf Machterhalt zielt und in meinen Augen eher eine schlechte Politikerin ist - meine Meinung. Da ist keine echte Substanz bei Frau von der Leyen. Gysi for President!
5.
hadiela 17.02.2012
Zitat von sysopChristian Wulffs Rücktritt trifft auch die Kanzlerin. Angela Merkel hat den peinlichsten Bundespräsidenten in der Geschichte Deutschlands zu verantworten. Jetzt ist sie in derselben Lage wie nach dem AKW-Gau in Fukushima: Sie kann einen zentralen politischen Fehler korrigieren. Neuer Bundespräsident: Gesucht: Einer für alle - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,816034,00.html)
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