Neuer Chef der Linken Zweifelhafte Reise-Abrechnungen durch Klaus Ernst

Hat Linke-Chef Klaus Ernst bei der Abrechnung seiner Flüge gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen? Dem SPIEGEL vorliegende Unterlagen begründen einen entsprechenden Verdacht - der Parlamentarier verteidigt seine Abrechnungspraxis.

Klaus Ernst: Gewerkschafter, Bundestagsabgeordneter, Linke-Chef
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Klaus Ernst: Gewerkschafter, Bundestagsabgeordneter, Linke-Chef


Hamburg - Die Flüge führten Klaus Ernst zu Gewerkschaftstreffen in Frankfurt am Main oder Aufsichtsratssitzungen: Der Parlamentarier und Gewerkschafter hat die Flüge seit Jahren regelmäßig beim Bundestag abgerechnet - das geht aus Unterlagen hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. Damit hat der neu gewählte Chef der Linken möglicherweise gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen.

Ernst ist neben dem Bundestagsmandat als IG-Metall-Funktionär tätig, er sitzt zudem in zwei Firmen im Aufsichtsrat. Laut Abgeordnetengesetz werden durch den Steuerzahler nur Flüge erstattet, die in Zusammenhang mit der Tätigkeit als Abgeordneter stehen.

Ernst verteidigte gegenüber dem SPIEGEL die Kostenübernahme durch den Bundestag: Er wirke in den genannten Gremien nicht nur als Gewerkschafter, sondern auch als Bundestagsabgeordneter. "Daran ändert auch eine Vergütung nichts."

Der Bayer wurde am 15. Mai zu einem der beiden neuen Vorsitzenden der Linken gewählt. Zusammen mit Gesine Lötzsch löst Ernst damit die bisherige Doppelspitze Oskar Lafontaine und Lothar Bisky ab, die beide nicht erneut für das Amt kandidierten. Bei der Wahl erhielt Lötzsch 92,8 Prozent der Delegiertenstimmen, Ernst kam auf 74,9 Prozent.

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amerlogk 16.05.2010
1.
Leichter, weil die SPD nicht mehr fürchten muss bei Koalitionen das Oscar ihnen einen Grube gräbt.
friedrich_eckard 16.05.2010
2.
Zitat von sysopOskar Lafontaine hat sich als Chef "Der Linken" verabschiedet. Wie geht es jetzt weiter mit der Partei?
Wie bisher - aufwärts!
SpiritOf69, 16.05.2010
3.
Neue Möglichkeiten. Lafontaine hat vieles verbaut, nicht mal durch seine Positionen, denn insgesamt wird er wohl Wegbereiter gewesen sein, aber eben auch Hindernis durch seine Vorgeschichte. Gleichzeitig war er ein gern gesehenes Gesicht bei manchem Wähler. Nun gilt es das Gesicht entweder noch weiter zu nutzen, oder neue Gesichter ins Spiel zu bringen und sie quasi salonfähig zu machen. Denn noch immer hat die Linkspartei im Westen sehr zu kämpfen, ironischerweise mehr als im Osten. Noch kann die Linkspartei sehr von einer trotz allem schwachen SPD ihren Nutzen ziehen, und das ist wohl auch der Weg den sie gehen wird. Als Koalitionspartner, als derjenige der toleriert. Oder eben als derjenige der die SPD dazu zwingt, einen sehr viel sozialeren Kurs einzuschlagen - wie auch immer der aussehen soll
Peter Werner 16.05.2010
4.
Der "Oskar" braucht kein Amt um auch weiter bei den Linken den Ton anzugeben; dafür ist er (neutral ausgedrückt) ein viel zu außergewöhnlicher Politiker mit (ebenfalls neutral gemeint) überragendem politischen Talent. Ich bin mir recht Sicher, aus dem Hintergrund wird der "Oskar" weiterhin die Fäden ziehen. Die Linke wäre schlecht beraten, auf ihren (zusammen mit Gysi) einzigen Charakterkopf zu verzichten; die neu gewählte Spitze sind 2 ausgewiesene Langeweiler. Vergleichs mal mit den Grünen: dort hatte Joschka Fischer auch nie ein hohes Parteiamt inne und war trotzdem der "chef"
profprom, 16.05.2010
5. Die Linke
spricht die vielen Verlierer der letzten 15, 20 Jahre an. Wenn ein Drittel der Bevölkerung von Armut bedroht ist oder bereits arm ist, braucht sich diese Partei bei vernünftiger Handlungsweise keine Sorgen zu machen. Lafontaine wird auch aus Saarbrücken die Politik beinflussen.
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