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De Maizières nächstes Pannenprojekt: Transportflieger A400M darf nicht an den Start

Militärtransporter A400M: Das lange Warten auf den Pannen-Airbus Fotos
REUTERS

Verteidigungsminister de Maizière steht neuer Ärger ins Haus: Nach SPIEGEL-Informationen dürfen die bald in die Fertigung gehenden ersten Serienmaschinen des Militärtransporters A400M nicht eingesetzt werden - es fehlt die Zulassung.

Hamburg - Das Verteidigungsministerium kämpft mit erheblichen Problemen bei der Zulassung des Transportflugzeugs A400M. Grund dafür sind offenbar Fehler im Kaufvertrag für den Truppentransporter, der im Jahr 2003 von der rot-grünen Bundesregierung abgeschlossen wurde. Damals vereinbarte die Regierung mit dem Hersteller Airbus Military ein neues, europäisches Zulassungsverfahren für den Militärflieger - das mit den Vorschriften der Bundeswehr allerdings kaum vereinbar ist. Das zeigen geheime Unterlagen, die dem SPIEGEL vorliegen. (Lesen Sie die komplette Geschichte im neuen SPIEGEL. Die Digitale Ausgabe können Sie hier laden.)

Um den damaligen Fehler zu korrigieren, plant de Maizière zunächst die Schaffung einer "virtuellen Luftfahrtbehörde" für die militärische Zulassung und den Betrieb des Transportflugzeugs. Am Ende soll eine neue Behörde mit 400 zum Teil hochbezahlten Beamten entstehen.

Allerdings kommt die Einrichtung der neuen Zulassungsbehörde nicht schnell genug voran. Dies stellt den Verteidigungsminister vor Probleme, weil die ersten Serienmaschinen der A400M, bei deren Entwicklung es immer wieder massive Probleme gegeben hat, bald an die Bundeswehr ausgeliefert werden sollen - die aber darf die Flugzeuge ohne militärische Zulassung nicht einsetzen.

Luftverkehrsrechtler äußern Bedenken

Das Verteidigungsministerium versucht sich deshalb mit einem Notkonstrukt zu behelfen. Nach SPIEGEL-Informationen wurde beschlossen, die notwendigen Prüfungen für die Muster- und Stückzulassung an die spanische "Generaldirektion für Rüstung und Material" mit Sitz in Madrid zu delegieren. Vergangene Woche sollen Abgesandte aus dem Wehrressort nach Spanien gereist sein, um mit der dortigen Behörde über deren Auditierung durch die Deutschen zu verhandeln, heißt es aus dem Wehrbeschaffungsamt in Koblenz. Das Verteidigungsministerium bestätigte "Überlegungen" in diese Richtung.

Luftverkehrsrechtler äußern allerdings Bedenken: "Das Verteidigungsministerium handelt hier ohne eine rechtliche Grundlage", sagte der Justitiar des Forums Militärische Luftfahrt, Hans-Joachim Ahnert. "Diese abenteuerliche Konstruktion bringt die Prüfer in rechtlich größte Gefahr." Das Bundesverteidigungsministerium bestreitet, dass beim Vertragsabschluss für die A400M Fehler gemacht wurden. Auch bei Airbus Military sieht man keine Probleme: "Das A400M-Programm ist wieder zurück auf der Schiene und schreitet gut voran", so eine Sprecherin von Airbus Military.

Minister de Maizière ist derzeit vollauf damit beschäftigt, seine Rolle beim Debakel des "Euro Hawk" zu klären. Am Montag beginnt der Drohnenuntersuchungsausschuss im Bundestag mit seinen Zeugenvernehmungen. Die Vorsitzende des Gremiums, Susanne Kastner (SPD), verlangt von de Maizière vorab genaue Auskunft über das "Euro Hawk"-Debakel. Sie selbst habe Schwierigkeiten, sagt sie, dem Verteidigungsminister noch zu glauben.

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insgesamt 223 Beiträge
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1. Thomas de Maizière ...
Thorkh@n 21.07.2013
... oder wie nur ein Mann die Bundeswehr kampfunfähig machte. ;)
2. opt.
catman40@web.de 21.07.2013
Zitat von sysopAirbusVerteidigungsminister de Maizière steht neuer Ärger ins Haus: Nach SPIEGEL-Informationen dürfen die ersten jetzt fertiggestellten Serienmaschinen des Militärtransporters A400M nicht eingesetzt werden - es fehlt die Zulassung. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neues-debakel-fuer-de-maiziere-massive-probleme-beim-a400m-a-912219.html
g...e Sache, das! lg Harry
3. das find ich
sitiwati 21.07.2013
lustig-der Bademeister aD und jetziger oberster deutscher Radfahrer hat damals 70, in Worten siebzig , das ergibt hintereinander gereiht, ungefähr 4.000m Flieger, von diesen Ungetümen bestellt-jetzt geht dM damit baden!
4. Versteh' ich nicht.
Das Grauen 21.07.2013
Den 400M durch ein EU-Zulassungsverfahren laufen zu lassen, klingt doch sehr vernünftig! Wenn ich den Artikel richtig verstehe, wurden allerdings in Deutschland dafür noch nicht die rechtlichen Grundlagen geschaffen. Das muß natürlich schnellstens nachgeholt werden. Wozu die Einrichtung einer neuen Behörde dafür nötig sein soll bleibt aber völlig unklar. Könnten Sie diesen Artikel bitte nachbessern, sodaß die eventuell vorhandene Logik ersichtlich wird?
5. optional
finger_weg 21.07.2013
Der mit viel Vorschusslorbeeren und hochgelobte de Maizière entpuppt sich immer mehr als blutiger Amateur. Er kann doch gar nichts dafür.
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Airbus
Der Konzern
Airbus ist der größte europäische Flugzeughersteller und eine Tochtergesellschaft des Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS. In der jüngeren Vergangenheit lieferte das Unternehmen zumeist mehr Flugzeuge aus als der US-Dauerrivale Boeing. Der Konzern setzt pro Jahr rund 30 Milliarden Euro um und beschäftigt mehr als 50.000 Mitarbeiter.
Der Chef
Der Deutsche Thomas Enders steht seit 2007 an der Spitze von Airbus. Nach dem Studium arbeitete er zunächst im Bundestag, als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei diversen Forschungsinstituten und im Planungsstab des Verteidigungsministeriums. Dann wechselte er zur DASA, einem Vorgängerunternehmen von EADS.
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