Neues Gesetz Bund und Länder einigen sich bei Kinderschutz

Der Tod von Kevin und Lea Sophie sowie anderer vernachlässigter Kinder erschütterte die Öffentlichkeit. Das ist drei Jahre her. Jetzt haben sich Bund und Länder über ein neues Kinderschutzgesetz verständigt.

Familienministerin Schröder: "Probleme früh erkennen"
DPA

Familienministerin Schröder: "Probleme früh erkennen"


Berlin - Nach langem Streit haben sich Bund und Länder über ein neues Schutzgesetz für Kinder in Problemfamilien verständigt. Danach wird der Bund dauerhaft die Kosten für sozialpädagogisch geschulte Familienhebammen übernehmen. Sie sollen bis zu einem Jahr nach der Geburt die Kinder betreuen und die Eltern in Erziehungsfragen beraten. Dies teilten Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) und die Sozialministerin von Mecklenburg Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), nach einem Einigungsgespräch am Dienstag mit.

Das Gesetz hatte im November im Bundesrat unter anderem wegen der offenen Finanzierungsfrage keine Mehrheit gefunden. Die Bundesregierung hatte daraufhin den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag angerufen. Bestätigt er bei seiner Sitzung an diesem Mittwoch den von Schwesig und Schröder ausgehandelten Kompromiss, kann das Gesetz noch am Freitag die Länderkammer passieren. Das neue Gesetz kann dann zum 1. Januar 2012 in Kraft treten.

"Weiterer Baustein zum Schutz der Kinder"

Der Bund sichert den Ländern zu, nach einer Anlaufphase ab 2014 jährlich 51 Millionen Euro für den Hebammeneinsatz zur Verfügung zu stellen. "Die speziell geschulten Hebammen sollen hinschauen, Probleme früh erkennen und für Hilfe sorgen", sagte Schröder. Das Geld sei ausreichend, um bei zehn Prozent aller Kleinkinder erweiterte Betreuung und Beobachtung in den ersten Monaten zu gewährleisten. Nach Schröders Angaben wird von Experten etwa bei jeder zehnten Geburt ein möglicher Konfliktfall vorausgesehen.

Schwesig sprach von einem "weiteren Baustein zum Schutz der Kinder". Mit dem Gesetz würden zudem die Qualitätsstandards in Kinderheimen verbessert, ohne dass dies bei der Aufsicht zu mehr Bürokratie in den Kommunen führe. Auch sei es möglich, gleich in den Krankenhäusern helfende Netzwerke zu knüpfen, etwa wenn es Anzeichen gebe, dass eine Mutter ihr Kind nicht annehme oder überfordert sei. Auch wird Lehrern und Ärzten Beratung zugesichert, wenn sie Anzeichen für Kindesvernachlässigung haben.

Auslöser des neuen Bundeskinderschutzgesetzes waren der Tod von Kevin in Bremen und Lea Sophie in Schwerin sowie anderer vernachlässigter Kinder. Daraufhin hatte der Bund die Länder zu einem "Kindergipfel" ins Kanzleramt eingeladen. Über drei Jahre wurde danach über einen besseren Schutz für Kinder aus Problemfamilien gestritten. Ein erster Gesetzentwurf, den Ursula von der Leyen (CDU) als Familienministerin in der vergangenen Wahlperiode vorgelegt hatte, war im Bundestag gescheitert.

vme/dpa



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Nonvaio01 13.12.2011
1. naja
Zitat von sysopDer Tod von Kevin und Lea Sophie sowie anderer vernachlässigter Kinder erschütterte die Öffentlichkeit. Das ist drei Jahre her. Jetzt haben sich Bund und Länder über ein neues Kinderschutzgesetz verständigt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,803487,00.html
3 jahre, das ist doch mal efficient. Bin mir nicht sicher was das bringen soll, denn wenn diese Hebammen keine power haben die Kinder da raus zu holen ist es zwecklos. Wenn ein Kind unterernaehrt ist oder spuren von Gewallt aufweist muss das Kind dort sofort weg, ohne das man erst meldung machen muss, oder nach einem platz suchen, denn jede minute kann toedlich bzw langfristigen schaden verursachen. Ich bin mir nicht sicher ob die Hebammen das duerfen, ausserdem koennen die ja nicht taeglich die familie besuchen. Ich haette mir lieber gewuenscht das schon bei den besuchen zum Arzt etwas passiert. Der Frauenarzt sollte meldung machen wenn er der Meinung ist das eine Frau / Eltern mit dem Kind ueberfordert sein koennte/n. Die Eltern koennen dann vom Fachman begutachtet werden, und bei negativem urteil kann das Kind zur adaoption freigegeben werden ohne einverstaendis der Eltern.
hardliner1 13.12.2011
2. Erst hinterher
Zitat von sysopDer Tod von Kevin und Lea Sophie sowie anderer vernachlässigter Kinder erschütterte die Öffentlichkeit. Das ist drei Jahre her. Jetzt haben sich Bund und Länder über ein neues Kinderschutzgesetz verständigt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,803487,00.html
Der Staat versucht wieder mal zu helfen, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist. Sinnvoller wäre es, Leuten mit riesigen persönlichen Problemen un Defiziten davon abzuraten, Nachwuchs in die Welt zu setzen. Aber ein solches Ansinnen passt wohl nicht in eine Zeit der guten Menschen. Dass damit unsägliches Leid verhindert werden könnte, interessiert kaum jemand. Vielmehr werden sich die guten Menschen zu Wort melden mit der Frage "Sollen nur noch Gutbetuchte Kinder in die Welt setzen dürfen?" Und schon verstummt jegliche Diskusion.
karinreske 14.12.2011
3. Abm
Zitat von sysopDer Tod von Kevin und Lea Sophie sowie anderer vernachlässigter Kinder erschütterte die Öffentlichkeit. Das ist drei Jahre her. Jetzt haben sich Bund und Länder über ein neues Kinderschutzgesetz verständigt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,803487,00.html
Zuerst einmal geht es wohl darum, den Hebammen einen Job zu verschaffen, und zwar einen, wo sie nicht wirklich arbeiten müssen, aber sicher bezahlt werden, nachdem das mit den gemütlichen Geburtshäusern nicht wirklich mehr klappt. Kinderschutz in Deutschland ist Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Frauen, die sonst nichts können und dürfen, aber dringend Geld brauchen. Der Verdacht liegt nahe, dass Jugendämter deshalb so oft wegsehen, damit sie "beweisen, dass es so nicht geht" und sie eben mehr Geld und Stellen "brauchen".
wrongsaidfreda 14.12.2011
4.
Zitat von karinreskeZuerst einmal geht es wohl darum, den Hebammen einen Job zu verschaffen, und zwar einen, wo sie nicht wirklich arbeiten müssen, aber sicher bezahlt werden, nachdem das mit den gemütlichen Geburtshäusern nicht wirklich mehr klappt. Kinderschutz in Deutschland ist Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Frauen, die sonst nichts können und dürfen, aber dringend Geld brauchen. Der Verdacht liegt nahe, dass Jugendämter deshalb so oft wegsehen, damit sie "beweisen, dass es so nicht geht" und sie eben mehr Geld und Stellen "brauchen".
Na,na. Hoer ich da Neid auf Frauen die eine Ausbildung haben? Hebammen sind bestgeschulte Gesundheitpfleger/innen (ja, gibt auch ain paar Maenner), die sehr wohl jede Maenge "koennen und duerfen". Und die "gemuetlichen Geburtshaeuser"...habe sie irgendwas gegen einen natuerlichen Geburtsvorgang einzuwenden, so wie es die Natur vorsieht, aber ohne diese laestige Saeuglingssterblichkeit und Wochenbettfieber und, und, und...all die anderen Komplikationen auf die die nutzlosen Hebammen ueber vier (4!) Jahre hinweg vorbereitet werden. Abgesehen von Ihrer ignoranten Sichtweise habe sie doch Recht in einem Punkt: Einer Hebamme den Job des Sozialarbeiters und des Familienamtes zu geben ist totaler Schwachsinn. nd fuer so eine doofmann-Entscheidung drei Jahre zu benoetigen ist schlichtweg kriminell! Wie viele Kinder sind in den letzten drei Jahren denn verhungert, misshandelt und missbraucht worden?
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