Neuregelung Schwarz-Gelb einigt sich auf verkürzten Wehrdienst

Noch in diesem Jahr sollen Wehr- und Zivildienst auf sechs Monate verkürzt werden. Die Spitzen der Koalitionsfraktionen einigten sich darauf, dass Zivis freiwillig verlängern dürfen - nach Ablauf einer Frist. Familienministerin Schröder sagte SPIEGEL ONLINE, damit sei der Zivildienst gerettet.


Berlin - Wehrdienst und Zivildienst sollen von neun auf sechs Monate verkürzt werden. Darauf hat sich laut Regierungskreisen eine Spitzenrunde der Koalitionsfraktionen am Montag in Berlin verständigt. Die Neuregelung war im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Zuletzt hatten die Bündnispartner aber über eine freiwillige Verlängerung des Zivildienstes gestritten. Soziale Einrichtungen hatten vor Engpässen gewarnt.

Neu ist nun, dass der Zivildienst freiwillig verlängert werden kann. Die Verlängerung muss mindestens drei Monate betragen, darf aber sechs Monate nicht überschreiten. Dazwischen ist in Stufen von jeweils einem Monat eine individuelle Regelung möglich. Über eine freiwillige Verlängerung soll der Zivildienstleistende aber erst zwei Monate nach Beginn seines Dienstes entscheiden. Damit solle verhindert werden, dass Anbieter von Zivildienststellen nur noch Bewerber einstellen, die sich von vorneherein bereit erklären, ihren Dienst zu verlängern. Außerdem ist die Erarbeitung eines Konzepts zur Förderung sogenannter Freiwilligendienste vereinbart worden.

Familienministerin Kristina Schröder begrüßte die Einigung. "Nach langen Debatten ist das Ziel zum Greifen nah: Der Zivildienst ist gerettet", sagte die Christdemokratin SPIEGEL ONLINE. Die Regelung, die nun noch im Kabinett beraten werden muss, hat aus Schröders Sicht zwei große Vorteile. "Die jungen Männer könnten den Zivildienst verlängern, wenn sie das wünschen. Und die Zivildienststellen hätten damit endlich die nötige Planungssicherheit."

Die Verlängerung des Zivildienstes war bei der FDP bis dahin strittig. Die Liberalen hatten im Wahlkampf gefordert, Wehr- und Zivildienst auszusetzen. Auf Drängen der FDP hatte sich die schwarz-gelbe Koalition dann auf eine Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate verständigt.

Die Reform sollte nach den bisherigen Plänen noch vor der Sommerpause verabschiedet werden und ab Oktober gelten. Der Zivildienst sollte schon zum 1. August verkürzt werden.

ffr/dpa/AFP



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