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das hat sie nicht schlecht gemacht: Bei allem, was man in den vergangenen Monaten an Kanzlerin Angela Merkel kritisieren konnte, ihr Auftritt am Wochenende bei der Jungen Union - Chapeau. Das war kämpferisch, aber nicht verbissen, und mit sicherem Instinkt nahm sie die Schwachstelle der jungen Konservativen aufs Korn: Es handelt sich um einen Männerverein. JU-Chef Paul Ziemiak und seine vier Stellvertreter, alles Männer, eine reine Männerführung - das gibt es sonst nur noch bei der AfD, in allen anderen Parteien sind Frauen an der Spitze der Jugendorganisationen mindestens zu fast 50 Prozent vertreten.

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Heft 41/2018
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Merkel spießte das auf, augenzwinkernd. "Schön männlich", sei der geschäftsführende Vorstand, sagte sie, dabei bereicherten doch Frauen das Leben, "nicht nur im Privaten, auch im Politischen. Sie wissen gar nicht, was Ihnen entgeht." - "Das war cool", meinen meine beiden Teenager-Töchter.

Heute tritt Merkel im hessischen Wahlkampf auf.

Wie loyal ist AKK?

DPA

Der Deutschlandtag der Jungen Union war auch ein Schaulaufen der möglichen Merkel-Nachfolger, Jens Spahn war da, Armin Laschet und Annegret Kramp-Karrenbauer. Die versuchte ausgerechnet mit einem Thema zu punkten, das man durchaus als Affront gegen die Kanzlerin verstehen kann - die doppelte Staatsbürgerschaft. Wir erinnern uns: Auf dem vergangenen Parteitag hatte Merkel-Gegner Jens Spahn das Thema genutzt, um die Kanzlerin zu demütigen. Gegen das entschiedene Plädoyer der CDU-Chefin stimmten die Delegierten dafür, die doppelte Staatsbürgerschaft vor allem für Deutschtürken in Teilen wieder rückgängig zu machen. Merkel stellte sich klar gegen den Beschluss, der damals von der Jungen Union eingebracht worden war.

Nun hat Kramp-Karrenbauer das Thema wieder aus der Versenkung geholt, man kann das nur als Absetzbewegung von der CDU-Chefin verstehen. Dazu hat AKK das Thema maximal populistisch aufbereitet: Weil Erdogan gegen Assimilierung ist, sollen die Deutschtürken sich in Zukunft für einen Pass entscheiden müssen, so die Logik. "Wir können nicht auf Dauer Illoyalitäten dulden", so Kramp-Karrenbauer. Diese Frage muss sich vielleicht auch Merkel in Bezug auf ihre Generalsekretärin stellen.

Albtraumpaar

AFP

Die beiden inszenieren sich gern als Europas rechtes Traumpaar: Frankreichs Rassemblement-National-Chefin Marine Le Pen und Italiens rechtspopulistischer Innenminister Matteo Salvini ließen sich schon Arm in Arm ablichten, die Daumen nach oben, händchenhaltend, beim gemeinsamen Tänzchen (im Foto sind sie 2016 zu sehen, zwischen ihnen steht Geert Wilders). Heute treten sie zusammen bei einer Großveranstaltung der nationalistischen italienischen Gewerkschaft UGL in Rom auf. Und der gemeinsame Gegner ist wieder klar: die EU, das vereinigte Europa. "Es gibt eine Alternative zu Europa, und wir bauen sie", twitterte Le Pen im Vorfeld.

Italien entwickelt sich in diesen Tagen zur Schicksalsfrage für die Union. Bisher hat die rechtspopulistische Regierung nicht allzu großen Schaden angerichtet, aber jetzt wird es ernst: Rom hat einen Haushaltsplan vorgelegt, der die Stabilität des Euro gefährden könnte. Um ihre teuren Wahlkampfversprechen einzulösen, plant die Regierung eine höhere Neuverschuldung. Wie sollen die Europäer mit diesem Italien umgehen? Wird Europa sich von Italien erpressen lassen, weil es einfach zu gefährlich ist, das Land scheitern zu lassen?

Gewinner des Tages

Die Ehe für alle ist zum gesellschaftspolitischen Symbolthema geworden, sie ist Gradmesser für die Liberalität von Gesellschaften, sie spaltet überall in Europa. Die Rumänen, und sie sind meine Gewinner des Tages, hatten nun die Gelegenheit, über ein Verbot der Ehe für alle abzustimmen. Die religiös-konservative "Koalition für die Familie" hatte ein landesweites Referendum angestrengt, um ein Verbot in der Verfassung zu verankern. Aber nur etwas mehr als 20 Prozent der Rumänen beteiligten sich an der zweitägigen Abstimmung, das Quorum von 30 Prozent wurde weit verfehlt. Die liberalen Parteien hatten zum Boykott des Referendums aufgerufen, und die allermeisten Rumänen sind dem gefolgt. Gut so. Das Land hat wirklich andere Probleme.

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insgesamt 7 Beiträge
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Seite 1
vokö¶ 08.10.2018
1. Wir stehen zur Kanzlerin!
Das wäre doch ein schönes Motto, dass sich der Spiegel demnächst auf jedes Cover schreiben könnte. Offensichtlich wird von der Redaktion inzwischen jeder Versuch, die Partei durch eine Kurskorrektur wieder mehrheitsfähig zu machen, gnadenlos abgewatscht. Wenn es keine Alternative mehr zwischen Nazis und linksliberalen Lemmingen mehr gibt, ist das Land wirklich gespalten. AKK gebührt Respekt für ihren Vorstoß für eine maßvolle Kurskorrektur.
touri 08.10.2018
2. Doppelte Staatsbürgerschaft
"Nun hat Kramp-Karrenbauer das Thema wieder aus der Versenkung geholt, man kann das nur als Absetzbewegung von der CDU-Chefin verstehen. Dazu hat AKK das Thema maximal populistisch aufbereitet: Weil Erdogan gegen Assimilierung ist, sollen die Deutschtürken sich in Zukunft für einen Pass entscheiden müssen, so die Logik. "Wir können nicht auf Dauer Illoyalitäten dulden", so Kramp-Karrenbauer. Diese Frage muss sich vielleicht auch Merkel in Bezug auf ihre Generalsekretärin stellen." Wenn sich AKK hier dursetzt, wäre das tatsächlich ein guter Anfang, um die CDU wieder wählbar zu machen. Ich persönlich halte die doppelte Staatsbürgerschaft für unsinn. Spätestens mit dem 21. Lebensjahr sollte sich jeder entscheiden müssen, Bürger welchen Landes er sein möchte. Dann klappt es sicherlich auch besser mit der Integration.
Kurt2.1 08.10.2018
3. #2
Zitat von touri"Nun hat Kramp-Karrenbauer das Thema wieder aus der Versenkung geholt, man kann das nur als Absetzbewegung von der CDU-Chefin verstehen. Dazu hat AKK das Thema maximal populistisch aufbereitet: Weil Erdogan gegen Assimilierung ist, sollen die Deutschtürken sich in Zukunft für einen Pass entscheiden müssen, so die Logik. "Wir können nicht auf Dauer Illoyalitäten dulden", so Kramp-Karrenbauer. Diese Frage muss sich vielleicht auch Merkel in Bezug auf ihre Generalsekretärin stellen." Wenn sich AKK hier dursetzt, wäre das tatsächlich ein guter Anfang, um die CDU wieder wählbar zu machen. Ich persönlich halte die doppelte Staatsbürgerschaft für unsinn. Spätestens mit dem 21. Lebensjahr sollte sich jeder entscheiden müssen, Bürger welchen Landes er sein möchte. Dann klappt es sicherlich auch besser mit der Integration.
Man muss wohl davon ausgehen, dass AKK's (richtiger) Vorstoß mit Merkel abgesprochen ist. AKK bemüht sich sicher nicht um den Posten, um bei erster Gelegenheit ihren Rauswurf zu provozieren. Die Generalsekretärin ist nicht dafür bekannt, illoyal zu sein.
haresu 08.10.2018
4. Wo fangen denn die "Illoyalitäten" an?
Man kann schon für die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft sein. Nichts dagegen. Die Frage ist nur, ob das dann auch für alle gilt? Für Amerikaner zum Beispiel oder gar für Israelis? Doch wohl eher nicht. Und schon haben wir ein Problem und der Kern dieses Problems ist Rassismus. Ohnehin ist das Thema emotional und symbolisch viel zu aufgeladen und der Nutzen ist sehr fraglich. Man kann nur hoffen, dass Kramp- Karrenbauer sich in Zukunft zurück hält.
qoderrat 08.10.2018
5.
---Zitat--- Rom hat einen Haushaltsplan vorgelegt, der die Stabilität des Euro gefährden könnte. Um ihre teuren Wahlkampfversprechen einzulösen, plant die Regierung eine höhere Neuverschuldung. Wie sollen die Europäer mit diesem Italien umgehen? Wird Europa sich von Italien erpressen lassen, weil es einfach zu gefährlich ist, das Land scheitern zu lassen? ---Zitatende--- Diese Fragestellung finde ich jetzt etwas seltsam muss ich zugeben. Ist es nicht gerade andersherum wie wir aus der griechischen Schuldenkrise gelernt haben, sollte man nicht eher das Scheitern aufgrund einer Überschuldung verhindern indem man wenigstens halbwegs auf die Einhaltung der Neuverschuldungsregeln dringt? Eines dürfte klar sein, wenn Italien in so eine Situation wie Griechenland gerät, gibt es kein Halten mehr. Die Wirtschaft Italiens ist zu gross um gerettet zu werden, die benötigten Geldbeträge wären so enorm, dass dies den Bevölkerungen der Einzahler nicht mehr vermittelbar wäre, die direkten Folge wäre ein Auseinanderbrechen der EU in der jetzigen Form. Da würden dann auch keine Tricks über die EZB mehr funktionieren. Vermutlich würde auch die eine oder andere Regierung stürzen, sollte sie versuchen eine Rettungsaktion auf den Weg zu bringen. So gesehen bleibt der EU in dieser Frage überhaupt kein Handlungsspielraum, realistisch betrachtet. Alternativlos, sozusagen, nur diesmal wirklich.
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